SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3030 Thema: Staatsgelder aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen für Publikationen anlässlich des 25. Jahrestages der Deutschen Einheit Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: ln welcher Höhe wandte der Freistaat Sachsen jeweils wann für welche Publikationen welcher Autoren Finanzmittel aus dem Haushaltstitel 64 u25 Jahre Friedliche Revolution und 25 Jahre Deutsche Einheit" (Einzelplan 02 Staatskanzlei) auf? Aus der Titelgruppe 64 ,,25 Friedliche Revolution und 25 Jahre Deutsche Einheit" im Kapitel 0203 des Einzelplanes 02 sind Publikationen insbesondere durch das Förderprogramm ,,25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen" im Jahr 2015 gefördert worden. Die Förderprogramme zielten nicht speziell auf Publikationen, sondern ließen den Antragstellern breiten Raum, die Projekte zu gestalten. Eine Übersicht über die geförderten Projekte, die Bewilligungshöhe und die damit geförderten Publikationen können der Antwort zur Kleinen Anfrage Drs-Nr. 612263 entnommen werden. Alle aufgeführten Projekte sind im weiteren Sinn Publikationen, weil eine allgemeine Publikationspflicht der Projektergebnisse gemäß Vll. Abs. 4 der Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Aktivitäten zur Erinnerung an den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit und der Wiedergründung des Freistaates Sachsen im Jahr 1990 vom 9. Februar 2015 besteht. Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.33-0141.51 t29t4-2015 Dresden, 3'1 . ot