STAATSMINlSTEfflUM DES 1N1MER1M Freistaat SÄCHSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9226 Dresden,^ November 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3031 Thema: Ausschreitungen in Dresden-Prohlis - Polizeieinsatz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte wurden in den Abend- bzw. Nachtstunden am 9. Oktober 2015 in Dresden-Prohlis bei den Ausschreitungen im Zusammenhang mit der geplanten Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in einem früher als Schule genutzten Gebäude eingesetzt? Insgesamt wurden ca. 240 Polizeibedienstete eingesetzt. Frage 2: Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte wurden für den unter Ziffer 1 genannten Polizeieinsatz am 9. Oktober 2015 in Dresden-Prohlis wann und von welchen Stellen angefordert? Zusätzlich zu den bereits vor Ort eingesetzten Polizeibediensteten wurden folgende Einsatzkräfte aus parallel geführten Einsätzen der Polizeidirektion Dresden umgruppiert: ab 18:50 Uhr: ca. 25 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Sachsen von einem Polizeieinsatz anlässlich von Versammlungen in Heidenau, ab 21:35 Uhr: ca. 45 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Sachsen von einem Polizeieinsatz anlässlich eines Fußballspiels in Dresden, ab 22:20 Uhr: ca. 160 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei Sachsen von einem Polizeieinsatz anlässlich eines Fußballspiels in Dresden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wllhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-BuckStr . 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES 1NMEKN Freistaat SÄCHSB1N Frage s: Welchen Verlauf nahm der unter Ziffer 1 genannte Polizeieinsatz? An der Versammlung in Form eines Willkommensfestes bzw. einer Mahnwache auf der Boxberger Straße nahmen gegen 18:30 Uhr ca. 50 Personen teil. Demgegenüber sammelten sich im Umfeld 30 bis 40 Personen, die durch Zwischenrufe zu stören versuchten . Kurz darauf entfernte sich diese Gruppe. Gegen 20:00 Uhr sammelten sich im Umfeld der Versammlung erneut Personen, die Parolen gegen die geplante Asylbewerberunterkunft skandierten. Die eingesetzten Polizeibediensteten konnten die Lage zwischenzeitlich beruhigen. Gegen 21:30 Uhr verschärfte sich die Situation. Die mittlerweile etwa 80 Personen zeigten sich zunehmend aggressiver. Aus der Gruppe heraus wurden Flaschen auf Polizeibedienstete und Einsatzfq /irzeuge geworfen. Zudem wurde Pyrotechnik gezündet. Durc^ de]^'konsequenten Polizeieinsatz wurde die Lage beruhigt. Der Polizeivollzugsdienfet sidherte den Bereich auch nach dem Einsatz weiterhin ab. Mit freundlichen Grüßen MaYkus Ulbi< Seite 2 von 2 2015-11-04T12:50:02+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes