2014/38918
STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Der Staatsminister
Freistaat
SACHSEN
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach 10 0510 | 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/306
Thema: Lagerung von radioaktiven Abfällen in der Landessammelstelle Rossendorf
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Gemäß Medienberichten lagern in der Landessammelstelle insgesamt 16 Kubikmeter radioaktive Abfälle, bei denen mehrere 200 I-Fässer in der Vergangenheit Roststellen aufwiesen.“
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:	Welche Mengen welchen nuklearen Abfalls aus welchen
Bereichen und Bundesländern werden aktuell in der Landessammelstelle zwischengelagert?
Im Gebäude der Landessammelstelle lagern mit Stand 30. September 2014 insgesamt 1296 Gebinde, wovon 115 Gebinde ehemaligen Anwendern aus dem Freistaat Thüringen und 36 Gebinde ehemaligen Anwendern aus dem Land Sachsen-Anhalt zuzuordnen sind. Ein weiteres Endlagergebinde steht im Zwischenlager Rossendorf. Die angenommenen radioaktiven Abfälle stammen aus dem Umgang mit radioaktiven Stoffen in der Forschung, Ausbildung, Medizin, Industrie und aus dem Zusammenhang mit Funden.
Frage 2:	In welcher Art erfolgt die Lagerung?
Die Lagerung der radioaktiven Abfälle erfolgt als Rohabfall, teilkonditioniert oder konditioniert in verschiedenen Arten von Abfallbehältern. Dazu zählen Fässer, Stahlblechgebinde, Kanister, Filterkästen und Spezialverpackungen.
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Frage 3:	Welche Mängel bei der Lagerung von denen eine Gefahr für die
Gesundheit und Umwelt ausgehen kann, traten bisher auf?
Bei der Lagerung traten bisher keine Mängel auf, von denen eine Gefahr für die Gesundheit und Umwelt ausgehen können.
Frage 4:	Welche Konsequenzen wurden aus den bisher aufgetretenen
Mängeln gezogen?
Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.
Frage 5:	In welcher Form werden alle Umstände der Lagerung regelmäßig
und umfassend auf Sicherheit geprüft?
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft führt als zuständige Genehmigungsbehörde regelmäßige Aufsichten durch.
Alle angelieferten radioaktiven Abfälle werden einer Eingangskontrolle unterzogen. Der Genehmigungsinhaber führt jährlich eine optische Prüfung der Gebinde durch. Alle fünf Jahre werden die Gebinde durch einen unabhängigen Sachverständigen wiederkehrend geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schmidt
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