STAATSMIN1STETOUM
DES 11MNERN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Diesden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0414.51/7331

Dresden
2015

./oNovember

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3062
Thema: Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Asylbewerber in Großröhrsdorf


Sehr geehrter Herr Präsident

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"Sowohl aus Medienberichten, als auch aus Veriautbarungen der Bevölkerung
 ist zu entnehmen, dass Gerüchte nicht entkräftet werden
konnten, die zum Inhalt haben, dass die ,Schücohallen" in Großröhrsdorf
 zu einer Erstaufnahmeeinrichtung der Landesdirektion für bis zu
3500 (I) Asylbewerber umgebaut würden.

In Anbetracht der Größenordnung der kolportierten Zahlen und der
daraus resultierenden großen Verunsicherung der betroffenen Bürger,
bittet der Fragesteller darum, die Antwortfrist der Staatsregierung
möglichst nicht auszuschöpfen."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Plant der Freistaat Sachsen in Großröhrsdorf eine Erstaufnahmeeinrichtung
 für Asylbewerber einzurichten? Wenn ja, wo und für wie viele
Personen und für welchen Zeitraum?

Die Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Großröhrsdorf
 ist derzeit nicht vorgesehen.

Frage 2:
Sollte Frage 1 bejaht werden, wann wurden die zuständigen Vertreter
der Gemeinde darüber informiert?

entfällt

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsminlsterium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax +49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang WilhelmBuck
-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM11\ISTER1UM
DES IMNERN

Freistaat

SACtiSETN

Frage 3:
Kann derzeit die Aussage des Staatsministers Markus Ulbig beibehalten werden,
dass Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen in der Größenordnung von 500 -
700 Personen geplant werden?

Die Aussage, dass Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen in der Größenordnung von
500 -{700 Personen vorgesehen werden, kann bei langfristigen Planungen bestätigt
werden. Zur kurzfristigen Bewältigung der humanitären Herausforderung sind jedoch
auctf Abweichungen von dieser Größenordnung, sowohl nach oben als auch nach unten
, (nögjjch.

idlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2015-11-11T10:37:45+0100
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