Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 1 o 03 29 1 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3067 Thema: Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In der letzten Legislaturperiode erarbeitete die Staatsregierung in ihrer fachlichen Zuständigkeit die Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Schlussfolgerung zieht die Staatsregierung aus dieser Strategie? Die Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen ist kein externes Dokument , aus dem die Staatsregierung Schlussfolgerungen zu ziehen hätte. Sie entstand im engen Schulterschluss aller Ressorts sowie auf Basis umfangreicher Analysen und einer Beteiligung der Wirtschafts- Wissenschafts- und Sozialpartner. Mit dieser Innovationsstrategie hat die Sächsische Staatsregierung die innovationspolitischen Schwerpunkte und Ziele für die kommenden Jahre formuliert. Frage 2: Wird die erarbeitete Innovationsstrategie in der jetzigen Legislaturperiode als Arbeitsgrundlage verwendet? Die Innovationsstrategie dient als Arbeitsgrundlage und ist der Masterplan des Freistaates für Innovationspolitik. Die „Koordinierende Stelle" für die Innovationsstrategie befindet sich im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft , Arbeit und Verkehr. Sie ist derzeit mit dem Controlling der Strategie befasst. Seite 1von2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3 7 -41 001213 Dresden, 1 9. NOV. Z't6Jlf5l , ... Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMlNISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Frage 3: Wie werden die Erkenntnisse dieser Strategie angewandt? ~SACHsEN Die Implementierung der Innovationsstrategie erfolgt auf der Basis eines sogenannten indikativen Maßnahmenplans. Dieser Plan enthält eine Zuordnung der Zuständigkeiten für die Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen und mögliche Finanzierungsquellen . Darüber hinaus hält der Maßnahmenplan fest, in welchem Zeitraum die jeweilige Maßnahme umzusetzen ist. Frage 4: Wurden schon Maßnahmen daraus umgesetzt? Es wurden bereits Maßnahmen umgesetzt, beispielsweise beträgt die Umsetzungsquote im Kapitel „innovative Wirtschaft" bereits ca . 75%. So fanden einige Maßnahmen Eingang in die Operationellen Programme EFRE und ESF des Freistaates Sachsen, z. B. die Förderinstrumente „lnnoManager", „lnnoTeams" und KETs-Pilotlinien . Frage 5: Wie wird an der weiteren Umsetzung dieser Strategie gearbeitet? Die Umsetzung der Strategie erfolgt im kurz-, mittel- und langfristigen Zeithorizont. Den Umsetzungsprozess begleitet ein Monitoring- und Evaluierungssystem. Aufgabe dieses Systems ist es, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, inwieweit die Staatsregierung die Ziele der Strategie erreicht hat. Bei der Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen handelt es sich um ein dynamisches Dokument. Das heißt, dass Ziele und Maßnahmen Änderungen erfahren können . artin Dulig Seite 2 von 2 2015-11-19T16:46:50+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes