Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3083 Thema: Beiräte, Kommissionen, Allianzen & Plattformen im SMWA Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Um allen im Koalitionsvertrag verankerten Aufgaben gerecht zu werden , wurden im Verantwortungsbereich des SMWA verschiedene Beiräte , Kommissionen, Allianzen und Plattformen gegründet bzw. angelegt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen gibt es derzeit im Verantwortungsbereich des SMWA? Bitte alle aufzählen. Frage 2: Wie und mit wem sind die o. g. Beiräte, Kommissionen, Allianzen und Plattformen besetzt? Frage 3: Welche speziellen Programme werden durch Sie bearbeitet? Bitte einzeln aufschlüsseln! Frage 4: Welche konkreten Ziele sollen erreicht werden? Frage 5: Welcher konkrete Zeitplan wird dafür verfolgt? Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) K2/L T - 1053 Dresden , 1 9. NOV. 2015 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfa milic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle : Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: STAATSMINJSTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Es wird auf die als Anlage beigefügte Übersicht verwiesen. Mit freundlichen Grüßen ~ig Anlage Seite 2 von 2 ~SACHsEN Anlage zu DS 6/3083 Name Besetzung Programme Ziel Zeitplan Eingruppierungskommission SMWA, LASuV, GPR, HPR, Kein konkretes Programm Harmonisierung der Daueraufgabe Eingruppierungspraxis im LASuV nach Zusammenführung der Straßenbauämter und Autobahnamt Sachsen Arbeitsschutz-Allianz SMWA, LOS, HWK, IHK, Gemeinsame Deutsche Ar- Senkung Anzahl Ar- 2013-2018 UVT, KK beitsschutzstrateg ie beitsunfälle; Verringerung arbeitsbedingter Erkrankungen Fachkräfteallianz SMWA, SMS, SMK, SMWK, Fachkräftestrategie Sachsen Schaffung förderlicher 2015 - 2019 Einladung Arbeitnehmer- und Arbeitge- Rahmenbedingungen zur Konstituierung am bervertreter, weitere strategi- zur Fachkräftesicherung 3. Dezember 2015 ersehe Partner wie Sprecher- folgt kammern der HWK/IHK, kommunale Spitzenverbände, RD Sachsen der BA Energiebeirat Sachsen SMWA, SMUL, ONTRAS Kein konkretes Programm Der Energiebeirat Sach- Die Sitzungen finden in Gastransport GmbH, Verein sen ist ein informelles der Regel im halbjährzur Förderung der Nutzung Gremium auf StS- liehen Rhythmus statt. Erneuerbarer Energien e.V. , Ebene. Die ehrenamtli- Die derzeitigen MitglieLandesverband Sachsen des ehe und freiwillige Tätig- der der vierten BeruBundesverbandes Land- keit der Mitglieder ist auf fungsperiode sind bis schaftsschutz e. V. , SEF Beratungen und Emp- 30. Mai 2018 berufen. Energietechnik GmbH, Fach- fehlungen zu aktuellen verband Sanitär Heizung Kli- Fragen der Energiepolima Sachsen , VKU - Landes- tik gerichtet. Einer der gruppe Sachsen , Verbrau- Schwerpunkte ist die cherzentrale Sachsen e.V., Beratung zum Energie- envia Mitteldeutsche Energie und Klimaprogramm AG, Industriegewerkschaft Sachsen. Bergbau, Chemie und Energie , VNG - Verbundnetz Gas AG, Institut für Energieverfahrenstechnik und Chemieingenieurwesen der Technischen Universität Bergakademie Freiberg , Fraunhofer-Institut für Keramische Technologie und Systeme, Deutscher Braunkohlen-Industrie-Verein e. V., Verband der Industrie!- len Energie- und Kraftwirtschaft e. V. , Bundesverband der Solarwirtschaft e. V., Stadtverw. Oederan, Walzengießerei Coswig GmbH, Vereinigung der Sächsischen Wirtschafte. V. , IGS lngenieurgesellschaft Schmidt GmbH, Verband des Deutsehen Maschinen- und Anlagenbaus Ost, 50 Hertz Transmission GmbH, Deutsches BiomasseForschungsZentrum gGmbH Leipzig , IHK Leipzig, Landesbeirat für Kur- und Zusammensetzung in § 5 SächsKurG Beratung des SMWA bei fortlaufend Erholungsorte SächsKurG geregelt ANVO SächsKurG der Behandlung von VwV ANVO SächsKurG Anerkennungsanträgen und deren Aufhebung Beirat des bayerisch- Vertreter aus Forschung und Schaufenster-Initiative des Regierungsprogramm 2011 -2016 sächsischen Schaufensters Wissenschaft, Unternehmen Bundes „ELEKTROMOBILI- Elektromobilität mit dem „ELEKTROMOBILITÄT und Wirtschaftsvereinigun- TÄT VERBINDET" Ziel, deutsche KampeVERBINDET " gen, Kammern, Städten und tenzen in den Bereichen Gemeinden. Elektrofahrzeug, EnerDie Federführung liegt bei gieversorgung und Verden Wirtschaftsministerien kehrssystem in ausgeder Länder Bayern und Sach- wählten, groß angelegsen auf Staatssekretärs- ten regionalen DemonstEbene . rations- und Pilotvorhaben systemübergreifend zu bündeln und sichtbar zu machen. futureSAX - die lnnovati- SMWA u. a. Wettbewerbe, Staats- Wachstumsimpulse für Vertragslaufzeit mit onsplattform des Freistaa- Projektträger: Fachverlag preis, Foren, Konferenzen, Gründer und Unterneh- derzeitigem Projektträtes Sachsen Moderne Wirtschaft GmbH Alumni-Netzwerk mer, branchenübergrei- ger endet am 28. Febfende und sachsenweite ruar 2017 Vernetzung von lnnovatoren aus Wirtschaft und Wissenschaft, Wissenstransfer zwischen Hochschulen , Gründern und Unternehmen Projektbeirat ROHSA 3 SMWA, SMUL, Geokompe- Rohstoffstrategie für Sach- Beratende Unterstüt- Projektdauer ROHSA 3 tenzzentrum, IHK, Techni- sen - Projekt ROHSA 3 zung bei der Umsetzung ( 2013 - 2022) sehe Universität, Bergakade- des Vorhabens um Einmie Freiberg haltung der Projektziele sicherzustellen EFRE-Beirat „Prävention SMWA, Oberbergamt, SLKT, Vorhaben „Prävention von Der EFRE-Beirat „Prä- Dauer der Förderperibergbaulicher Risiken" SSG Risiken des Altbergbaus" in vention bergbaulicher ode (2014 - 2020) der EFRE-Förderperiode Risiken" begleitet das 2014 -2020 Vorhaben . Er informiert die kommunale Ebene, kann selbst Vorschläge für Projekte einbringen und dem Sächsischen Oberbergamt Empfehlungen zur Auswahl von Projekten nach regionalen Erfordernissen geben Sanierungsbeirat SMWA, SMI , Sächsisches Ergänzendes Verwaltungs- Verantwortlich für die Dauer des VerwalOberbergamt , LfULG, BMWi, abkommen zur Sanierung effiziente Durchführung tungsakommens LOS, Wismut der sächsischen Wismut- der Sanierungsmaß- (2013 - 2022) Gäste: Kommunalvertreter, Altstandorte 2013 - 2022 nahmen, insbesondere OBM, BM für die Prioritätensetzung , Billigung der Gesamtplanung und Billigung und Budgetierung von Einzelmaßnahmen Beirat „Digitale Wertschöp- SMI , Logistiknetzwerk Kein konkretes Programm Beratung der Staatsre- Sitzungen sind rege!- fung" Leipzig-Halle e.V., Sächsi- gierung bei der Erarbei- mäßig alle zwei Monate scher Städte- und Gemeinde- tung , Umsetzung und geplant. Ggf. gibt es tage.V., HWK Dresden, Kul- Weiterentwicklung der zusätzliche anlassbetur - und Kreativwirtschaft Digitaltisierungsstrategie zogene Sitzungen. Bei Chemnitz und Umgebung „Sachsen Digital" der Erarbeitung , Ume .V., Universität Leipzig , setzung und WeiterSächsischer Landeskontroll- entwicklung der Digitaverband e.V. , Deutsche Aka- lisieru ngsstrateg ie demie der Technikwissen- „Sachsen Digital" hanschatten e.V. , Deutscher delt es sich um einen Gewerkschaftsbund (Bezirk dynamischen Prozess. Sachsen), Vereinigung der In diesen ordnet sich Sächsischen Wirtschafte.V., auch die TätiQkeit des Sächsischer Landkreistag Beirates „Digitale Werte .V., vital.services GmbH, schöpfung" ein. Technische Universität Dresden , IHK Chemnitz, Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. Ost (VDMA), Bundesverband Informationswirtschaft , Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), Fraunhofer-Institut für lntegrierte Schaltungen l IS, Silicon Saxony e.V., Netzwerk Automobilzulieferer Sachsen (AMZ) ÖPNV-Beirat Vertr. des Sächsischen Land- ÖPNV-Landesinvestitions- Herstellung des Be- Sitzung in der Regel tages, Kommunale Spitzen- programm (LIP) nehmens zum Pro- am Jahresanfang verbände (SSG und SLKT), grammentwurf des Spitzenverbände der Unter- SMWA nehmen (VDV, LSV und LSOT), IHK'n (Dresden , Chemnitz und Leipzig), ÖPNV-Zweckverbände (ZVOE, ZVNL/MDV, ZVMS, ZVON, ZW), Gewerkschaften (Verdi und EVG) ÖPNV- SMWA, SMK, SMI, SMF, Be- Grundlage: Entwicklung einer Ge- Laufzeit: angelegt über Strategiekommission auftr. der SR für die Belange KV 2014 bis 2019 zwischen samtstrategie für einen 6. Legislatur von Menschen mit Behinde- CDU-Sachsen und SPD- leistungsfähigen rungen, Vertr. des Sächsi- Sachsen sowie Drs. 6/1067 ÖPNV/SPNV in Sach- Arbeitssitzungen der sehen Landtages, Kommuna- sen gesamten Kommission le Spitzenverbände (SSG und ca. 6 x jährlich LASuV GPR HPR LOS UVT KK DGB HWK IHK RD BA LfULG BMWi OBM BM SSG SLKT VDV LSV LSOT ZVOE ZVNL MDV ZVMS SLKT), Spitzenverbände der Unternehmen (VDV, LSV), sächsische IHK'n, ÖPNVZweckverbände (ZVOE, ZVNL, MDV, ZVMS, ZVON, ZW), Gewerkschaften (DGB), Vertreter der Wissenschatten , Fahrgastverbünde (Pro Bahne.V.) Landesamt für Straßenbau und Verkehr Gesamtpersonalrat Hauptpersonalrat Landesdirektion Sachsen Unfallversicherungsträger Krankenkasse Deutscher Gewerkschaftsbund Handwerkskammer Industrie- und Handelskammer Regionaldirektion Bundesagentur für Arbeit Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Oberbürgermeister Bürgermeister Sächsischer Städte- und Gemeindetag Sächsischer Landkreistag Verband Deutsche Verkehrsunternehmen Landesverband des Sächsischen Verkehrsgewerbes e. V. Landesverband Sächsischer Omnibus- und Touristikunternehmen e. V. Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe Zweckverband Nahverkehrsraum Leipzig Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen Bedarfsabhängige Sitzungen der Arbeitsgruppen ZVON zw EVG Zweckverband Verkehrsverbund Oberlausitz Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft 2015-11-20T15:20:24+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes