STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3137 Thema: Bewilligung von investiven Mitteln (befristete Verstärkungsmittel ) für Kultureinrichtungen 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Anträge auf befristete Verstärkungsmittel wurden aus den Kulturräumen gestellt, zu welchem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Frage 2: Welche Anträge auf befristete Verstärkungsmittel aus den Kulturräumen wurden vom SMWK bewilligt, zu welchem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Frage 3: Aus welchen Gründen wurden die seitens des SMWK nicht bewilligten Anträge abschlägig beschieden? Frage 4: Wie verteilen sich die bewilligten und nicht bewilligten Gelder auf die verschiedenen Kultursparten du Kulturräume? (Bitte entspre chend auflisten) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Aus den Kulturräumen wurden keine Förderanträge gestellt. Das Staatsmi nisterium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) hat demnach auch keine Förderanträge beschieden. Ausweislich der verbindlichen Erläuterung bei Kapitel 12 05 Titel 883 02 wurden die investiven Verstärkungsmittel an die Kulturräume nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 Sächsische Kulturraumverord nung (SächsKRVO) ausgereicht. Die Vorschriften der SächsKRVO sehen eine Verteilung des Plafonds nach festen Prozentwerten an die drei urbanen Kulturräume Chemnitz (13,33 %), Leipzig (34,94 %) und Dresden (3,00 %) vor. Die verbleibenden 48,73 % der Mittel werden den ländlichen Kulturräumen nach dem Berechnungsmecha nismus des § 2 SächsKRVO zugewiesen. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-0141.51/27/198-2015 Dresden, November 2015Zi Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www smwk Sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17 Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Erstmals wurden den Kulturräumen 2015 Mittel zur eigenständigen Bewirtschaftung zugewiesen. Die Verantwortung für die Vergabe der Mittel liegt bei den Kulturräumen als Träger der kommunalen Selbstverwaltung. Das SMWK hat die Kulturräume angefragt, ob diese bereit sind, die Bewirtschaftung der Mittel in eigener Verantwortung zu übernehmen. Alle acht Kulturräume haben ge genüber dem SMWK ihre Bereitschaft erklärt. Auf Grundlage der Bereitschaftserklä rungen wurden den Kulturräumen die Haushaltsmittel entsprechend der genannten Vorschriften wie folgt mit Bescheid zugewiesen: Kulturraum zugewiesener Betrag in EUR Vogtland-Zwickau 276.824 Erzgebirge-Mittelsachsen 249.698 Leipziger Raum 114.666 Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 86.604 Oberlausitz-Niederschlesien 246.774 Chemnitz 266.600 Leipzig 698.800 Dresden 60.000 Summe: 1.999.966 Neben der Festlegung der vom Haushaltsgesetzgeber ausgebrachten Zweckbindung der Mittel hat das SMWK verschiedene Maßgaben für die Bewirtschaftung erteilt und den Kulturräumen auch aufgegeben, jede Maßnahme, bei der investive Verstärkungsmittel zur Finanzierung eingesetzt werden, dem SMWK förmlich anzuzeigen. Diese förmlichen Anzeigen sind dem SMWK bis spätestens 30.11.2015 vorzulegen. Zum Zeitpunkt der Berichterstattung liegen noch nicht alle Anzeigen vollumfänglich vor. Die Kulturräume haben dem SMWK jedoch bereits im Vorfeld die von ihnen beabsich tigte Verteilung der Mittel auf die Kultureinrichtungen summarisch listenmäßig ange zeigt. Hierbei handelt es sich jedoch zum Teil um Planwerte, bei denen sich naturge mäß noch Veränderungen im Vollzug ergeben können. Wegen der Einzelheiten wird auf die als Anlage beigefügte tabellarische Übersicht verwiesen. Im Sinne der Eigen verantwortlichkeit der Kulturräume bei der Vergabe der ihnen zur Bewirtschaftung über tragenen Mittel werden dem SMWK in Umsetzung der Maßgaben zur Bewirtschaftung lediglich die Zuwendungsempfänger, nicht jedoch die Antragsteller mitgeteilt. Eine Zuordnung nach Sparten haben die Kulturräume dabei nicht vorgenommen. Eine Spartenzuordnung war von den Kulturräumen auch nicht als Bewirtschaftungsmaßgabe gefordert. Diese Informationen liegen daher nicht vor. dlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 Haushaltsvollzua 1205/88302 im Haushaltsjahr 2015 - Maßnahmeübersicht lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 Kulturraum Voqtland-Zwic kau 276.824.00 01 Stadt Markneukirchen Musikinstrumenten-Museum: Stützmauer zur Sicherung der Feuerwehrzufahrt 102.300,00 02 Stadt Crimmitschau Theater Crimmitschau: Erneuerung Bühnenscheinwerfer, Ton-/Audioanlage, Rundprospekt 45.000,00 03 Textil- und Rennsportmuseum Hohenstein-Ernstthal e.V. Verschattung der Südfront (65 Fenster) und Baumaßnahmen in den Depotanlagen (Schau- und Textildepot) 32.370,00 04 Oelsnitzer Kultur GmbH Teppichmuseum Oelsnitz: Schutz der Sammlungsobjekte im der Dauerausstellung (UV-Museumsschutzfilm für rund 125 qm Glasfläche auf 4 Ebenen sowie zertifizierter Flächenvorhänge für 11 weitere Fenster) 12.060,00 05 Stadt Glauchau Stadt- und Kreisbibliothek: Medienbereich für Kinder - Umbau, Neugestaltung und Ausstattung 7.100,00 06 August Horch Museum Zwickau gGmbH Umgestaltung der Dauerausstellung 35.000,00 07 Gemeinde Lichtentanne Instandsetzung des Museumszugangs 18.494,00 08 Musikschule Vogtland e.V. Installation eines Personenaufzugs am Gebäude der Musikschule in Auerbach (Sicherung Gebäudezugang/Barrierefreiheit) 24.500,00 Seite 1 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 Kulturraum Erzqebirqe-Mittelsachsen 244.354.43 09 Stadt Waldheim/ Sanierung Napoloenhaus Einbau Brandmeldeanlage, aut. Rauch-und Wärmeabzugsanlage, Einbruchanlage, Sicherheitsbeleuchtung 66.600,00 10 Stadt Oederan/ Volkskunstschule notwendige Sanierung der Treppenanlage der Zugangstreppe 61.101,42 11 kul(T)our-Betrieb des Erzgebirgskreises/ BalldaufVilla Erneuerung Brandmeldeanlage, Erneuerung alter Elektroinstallation, brandschutzt. Ertüchtigung Türen/Decken 25.000,00 12 Landkreis Mittelsachsen/ Museum Schloss Rochsburg Sanierung der Südfassade des Nordflügels der Vorburg 91.653,01 Kulturraum Leipziger Raum 114.456.00 13 Stadt Würzen Optimierung der Akustik und Raumbe dingungen im Kulturhaus "Schweizergarten" 16.806,00 14 Torgauer Kunst- und Kulturverein "Johann Kentmann" e.V. Galerieausstattung, Veranstaltungs- und Korn m un ikationstechnik 8.000,00 15 Förderverein für Handwerk und Denkmalpflege e.V. Rittergut Trebsen Umsetzung baulicher Brandschutz - 2. BA 24.000,00 16 Landkreis Nordsachsen Grobkonzept einer perspektivischen Nutzung der kurfürstlichen Gemächer von Schloss Hartenfels 13.500,00 17 Kommunaler Eigenbetrieb Musikschulen Landkreis Leipzig Erwerb eines Konzertflügels 13.000,00 Seite 2 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 18 Landratsamt Landkreis Leipzig, Volkskundemuseum Wyhra Erneuerung der Beleuchtungsanlage Scheune, Komplettierung Blitzschutzanlage, Erneuerung Dach Remise, Erneuerung Treppenanlage 16.000,00 19 KAP Torgau e.V. Investition in Lüftung und Klimaanlage Kino 13.650,00 20 Städtischer Eigenbetrieb Kulturunternehmung Eilenburg Anfertigung einer Vitrine für die Ausstellung "Fundsachen" 4.000,00 22 Barockschloss Delitzsch Projektierungsleistungen und Konzeptentwicklung 5.500,00 Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzqebirqe 83.846.00 23 Elbland Philharmonie Sachsen GmbH Ersatzbeschaffung PKW 16.637,00 24 Stiftung Leben und Arbeit Wilsdruff Ergänzungsbeschaffung für die mobile Bühne des Kulturraumes (Tontechnik) 11.145,00 25 Gemeindeverwaltung Ebersbach Sockelsanierung und Einbau Kellerfenster im Schloss Lauterbach 3.691,38 26 Kulturbetriebsgesellschaft Meißner Land mbH Erneuerung Ballsaal im Kulturhaus Börse Coswig 24.173,20 27 Kultur- und Tourismusgesellschaft Pirna mbH Ersatzinvestitionen in der Herderhalle Pirna Licht- und Tontechnik 14.636,71 28 Kultur- und Tourismusgesellschaft Pirna mbH Ersatzinvestitionen in der Stadtbibliothek Pirna- Mobiliar 13.562,71 Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien 244.111.38 29 Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Bauliche Aufwertung / Ausstattung Kreismusikschule Dreiländereck - Standort Weißwasser/O.L. 77.207,00 Seite 3 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 30 Landkreis Bautzen Museum der Westlausitz - Konzept zur nachhaltigen Nutzung didaktischer Ausstellungszentren (interaktive Lernstationen, audiovisuelle Medienmodule, Ausstattung für Pädagogik und Ausstellungsplanung) & Energiekosteneinsparung durch Umstellung Ausstellungsbeleuchtung auf LED 25.250,00 31 Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH ErlebnisReich - Familienzentrum und leicht zugängliche Übersicht über Geschichtsepochen der regionalen Geschichte mit Verweisen auf andere Museumsbereiche sowie in die Stadt und die Region (Holzbau, Digitaldruck, Elektronik wie visuelle Inszenierung und Hands-on Stationen, Sonstiges wie künstlerische Leistungen) 68.000,30 32 Musikschule J. A. Hiller Görlitz Instrumente, Raumausstattung, Akustikmaßnahmen 25.000,00 33 Stadt Bautzen Stadtmuseum Bautzen- Umbau Feuerlöschleitung (Installation, Hochbau, Planungsleistungen) 23.654,08 34 Sorbisches Nationalensemble gGmbH Ausstattung Probensaal 25.000,00 Kulturraum Chemnitz 266.600.00 35 Kunstsammlungen Chemnitz Einbau Grundbeleuchtung für die RomantikAusstellung (Anschaffung einer indirekten Beleuchtung, Objektbeleuchtung sowie Installations- und Nebenkosten) 39.175,00 36 Kulturbetrieb, Abt. Musikschule Chemnitz Erneuerung des Parkplatzes / Neugestaltung der Außenanlagen nach Umbaumaßnahme 30.000,00 Seite 4 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 37 Kulturbetrieb; Abt. Stadtbibliothek Chemnitz Gestaltung von Lerninseln in der Stadtbibliothek (barrierefreie Lese- und Arbeitsplätze mit Trennwänden und LoungeElementen u. Medientechnik) 30.000,00 38 Städtische Theater Chemnitz gGmbH Fortsetzung der Erneuerung von sechs weiteren Maschinen- und Prospektzügen aufgrund techn. Verschleißes 75.069,00 39 Museum für sächsische Fahrzeuge Chemnitz e. V. Umbau der Eingangstüranlage, Beschaffung und Installation einer Videoüberwachungsanlage, Umgestaltung von Museumsshop und zwei Ausstellungsbereichen 14.564,00 40 Arbeitsgemeinschaft "Straßenbahnfreunde Chemnitz" e. V. Dachsanierung einschließlich Erneuerung der Oberlichter 36.157,00 41 Arthur e. V. Erneuerung des Hauswasseranschlusses und Einbau rauchdichter Türen (beauflagte Brandschutzmaßnahme) 9.000,00 42 Radio T e. V. Baumeisterarbeiten (Wände) zur Vorbereitung weiteren Ausbaus 22.635,00 43 Förderverein Karl SchmidtRottluff Chemnitz e. V. Anbindung von Strom, Wasser, Heizung sowie Einbau von Toiletten im Erdgeschoss des Landhauses (ehem. Elternhaus) 10.000,00 Kulturraum Leipziq 698.800.00 44 Gewandhaus zu Leipzig Brandschutzmaßnahmen (Erneuerung der Brandschutztüren, Schottungen, Entrauchungsanlagen werden den technischen Standards angepasst) 255.400,00 45 Schauspiel Leipzig Erarbeitung der Entwurfsplanung zur Umsetzung der Baumaßnahme Zweitspielstätte in der Gottschedstr. 16 200.000,00 Seite 5 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 46 Theater der jungen Welt Erneuerung/Instandsetzung Brandmeldeanlage (Modernisierung der Zentraltechnik und Migration der Melder gem. DIN VDE 0833) 10.500,00 47 Stadt Leipzig Torhaus Dölitz(Sanierung Stallgebäude/ Fundament) 37.656,67 48 Werk 2 - Kulturfabrik Leipzig e.V. Sanierung Decke und Fußboden im Lagerbereich, Sanierung Deckenbereich im Erdgeschoss Halle 5 10.000,00 49 Stadt Leipzig Soziokulturelles Zentrum Mühlstraße 14 - Sanierung Fußbodenbelag, Austausch Heizkörper, Wandsanierung im Kellerbereich 8.621,75 50 Freundeskreis „Gohliser Schlösschen" e.V. Modernisierung und Erweiterung der Außenbeleuchtung am Gohliser Schlösschen (Ergänzung Wegebeleuchtung, stromsparende LEDLeuchtmittel , optimierte Gebäudeanstrahlung) 20.000,00 51 Stadt Leipzig Dachsanierung und bauliche Einzelmaßnahmen am Gohliser Schlösschen 2.221,58 52 Lindenfels Westflügel e. V. Erneuerung und Reparatur Dachflächen, Ergänzung Heizung, Ausstattung für Theaterbeleuchtung 6.600,00 53 Stadt Leipzig Planung und Umsetzung der energetische Sanierung - Einbau neuer wärmegedämmter Fenster im Begegnungszentrum Wiederitzsch einschließlich neuer Außentüren 83.800,00 54 Stadt Leipzig Sanierung Grundleitung Bestandsgebäude Wolffstr. 4 im Soziokulturellen Zentrum Anker 10.000,00 Seite 6 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 55 artpa e. V. Ausstattung der Räumlichkeiten mit Stühlen und Verdunkelung, um bei Veranstaltungen, Filmvorführungen u.a. Die Medienkunst besser präsentieren zu können 2.500,00 56 Grieg-BegegnungsstätteLeipzig e. V. neue Bestuhlung einschließlich Ausstattung mit Tischen 5.000,00 57 Bandcommunity-Leipzig e. V. Ausstattung mit einer PA- und Monitoranlage sowie eines neuen Lichtpultes 4.000,00 58 Werk 2 - Kulturfabrik Leipzig e.V. Anschaffung von 350 stapelbaren Stühlen mit Verbindern und Grabengitter für die Bühne in der Halle A 8.250,00 59 Haus Steinstraße e. V. Anschaffung eines neuen Tanzteppich und eines feuerfesten Vorhangs im Dachtheater sowie Erneuerung eines Podestteils, Ersatz veralteter Technik (Scheinwerfer, Stromverteiler, CD-Spieler) 1.500,00 60 Projektverein Leipzig e. V. Anschaffung neuer Lichttechnik für das Haus Conne Island (Kaufeines Lichtpultes sowie Monitore) 29.750,00 61 Freundeskreis Hörn's Erben e.V. Planung der Ertüchtigung/Neuerrichtung der Lüftung mit Schallschutzverbesserung 3.000,00 Seite 7 von 8 Anlage Kleine Anfrage, LT-Drs. 6/3137 lfd. Nr. Antragsteller / Zuwendungsempfänger kurze Maßnahmebeschreibung Zuwendung/ Zuweisung 1205/88302 in EUR 1 2 3 4 Kulturraum Dresden 60.000.00 62 Stadtteilhaus e. V. Technische Ertüchtigung Theaterbühne "Wanne" und IT-Infrastruktur des Hauses 12.500,00 63 Trans-Media-Akademie Hellerau e. V. Technische Ausstattungsverbesserung für die Interaktive Bühne 4.500,00 64 Medienkulturzentrum Dresden e. V. Technikbeschaffung Medienkulturzentrum 4.000,00 65 Staatsoperette Dresden Ausstattung für gemeinsame Werkstätten TJG und Staatsoperette 10.000,00 66 Festspielhaus Hellerau Ausstattung Westflügel Hellerau 9.000,00 67 Museen der Stadt Dresden Errichtung Windfang - Haupteingang Landhaus 20.000,00 1.988.991.81 Seite 8 von 8 2015-11-23T12:32:11+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes