Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr 
Postfach 1 o 03 29 [ 01073 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/3164 

STAATSMINISTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Thema: Aufkleber „Dynamoland" auf Ortstafeln im Freistaat Sachsen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Immer wieder sind im öffentlichen Raum auf zahlreichen Ortstafeln 
(Zeichen 310 der Anlage 3 StVO) im Freistaat Sachsen angebrachte 
Aufkleber mit der Aufschrift „Dynamoland" zu sehen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Auf welchen Ortstafeln (Zeichen 310 der Anlage 3 StVO) im 
Freistaat Sachsen wurden im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 31.10.2015 
jeweils zu welchen Zeitpunkten angebrachte Aufkleber mit der Aufschrift
 „Dynamoland" festgestellt? 

Frage 2: Zu welchen Zeitpunkten wurden die unter Ziffer 1 genannten 
Aufkleber jeweils entfernt? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Es besteht keine Verpflichtung zum Führen einer Statistik über das Feststellen
 und Entfernen derartiger Aufkleber. Daher werden die Sachverhalte, die 
Gegenstand der Fragen 1 und 2 sind, statistisch nicht erfasst. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon : 0351 564-8001 
Telefax: 0351 564-8024 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
61-1053/40/9 

Dresden, 2 5. NOV, 2015 

lcrtif1kat S~lt 2006 
audlt bcrufundfamlllc 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Wirtschaft, Arbeit und 
Verkehr 
Wilhelm-Buck-Straße 2 
01097 Dresden 

Außenstelle : 
Hoyerswerdaer Straße 1 
01097 Dresden 

www.smwa .sachsen .de 

Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlmien 
3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



STAATSMJNJSTERIUM 
FÜR WIRTSCHAFT 

ARBEIT UND VERKEHR 

Aufkleber, egal welchen Inhaltes, werden meist im Rahmen der Streckenkontrollen, 
seltener bei Verkehrsschauen oder aber auch durch Anzeigen beim Straßenbaulastträger
 festgestellt und durch diesen im Rahmen der täglichen Arbeit entfernt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Martin Dulig 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2015-11-25T14:11:11+0100
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