STAATSM1MISTEMUM DES 1NNER1M Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) SÜVs-0141.51/7794 Dresden N^ovember 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3175 Thema: Notunterkunft Zeltlager Strehlener Straße in Dresden - Nachfrage zu Drs. 6/2835 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Welche Unterhaltskosten sind für den Betrieb der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in der Strehlener Straße in Dresden bis 31.10.2015 entstanden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Betriebs - und Personalkosten)? Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Strehlener Straße in Dresden sind für den Betrieb bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Kosten in Höhe von 172.100,00 entstanden. In der genannten Summe sind noch nicht alle Kosten enthalten. die bis 31. Oktober 2015 entstanden sind, da noch nicht alle erbrachten Leistungen von den Dienstleistern und Lieferanten abgerechnet worden sind. Zudem liegen der Landesdirektion Sachsen Abschlagsrechnungen vor, die keine Zuordnung zu den einzelnen Liegenschaften zulassen. Die Abschlagsrechnungen fassen jeweils mehrere Erstaufnahmeeinrichtungen zusammen. Persorplkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungeijjfin einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung angef?.lle?- Eine zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der Flüchflinjlsunterbringung ist nicht möglich. Mit frftuddlichen Grüßen ;us Ulbig Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnisterium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. 2015-12-01T10:54:48+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes