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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-OU1.Sli7846

Dresden
2015

t-November

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr: 6/3178
Thema: Selbständige Ausreise im zweiten und dritten Quartal 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"In der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 6/2833 Tunrt die Staatsregierung
 aus, dass für das zweite Quartal 2015 noch keine Zahlen für
die Durchführung des Rückkehrprojektes LIRA 2 vorlagen."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber
 sind im dritten Quartal 2015 aus dem Freistaat Sachsen im

Rahmen des Rückkehrprogrammes REAG/GARP und im Rahmen des
Rückkehrprogrammes URA 2 freiwillig zurückgekehrt? (Bitte nach
Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsselt auflisten.)

Frage 2:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber
 sind im zweiten Quartal 2015 aus dem Freistaat Sachsen im

Rahmen des Rückkehrprogrammes URA 2 freiwillig zurückgekehrt?
(Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsselt auflisten.)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation
 für Migration) wurde im dritten Quartal 2015 für insgesamt 265 Personen
 die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARPProgramm
 aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen hatten
folgende Staatsangehörigkeit: 84 x albanisch, 81 x kosovarisch, 27 x serbisch
, 24 x russisch, 14 x mazedonisch, 8 x georgisch, je 6 x indisch und
irakisch, 5 x afghanisch, 2 x pakistanisch und jeweils 1 x armenisch, bulgarisch
, iranisch, libanesisch, marokkanisch, mauritisch, vietnamesisch und

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564^1

Telefax *49 351 564-3199
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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
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Bitte beim Empfang WilhelmBuck
-Str. 2 oder 4 melden.



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weißrussisch. Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen
Bundesländer nicht erfasst.

Aus dem Freistaat Sachsen wurden im Rahmen des Rückkehrprojektes LIRA 2 im dritten
 Quartal 2015 an 68 Personen und im zweiten Quartal 2015 an zehn Personen entsprecfend
? Förderungen bewilligt. Das Rückkehrprogramm LIRA 2 richtet sich ausschli
^fßlict/an Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus dem Kosovo unabhängig ihres

iljlsrechtlichen Status.

Mit ffeurfdlichen Grüßen

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		2015-11-17T08:37:22+0100
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