STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3181 Thema: Ausgaben für Investitionen in den sächsischen Krankenhäusern Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch ist der Anteil der Maßnahmen, die nach Einzelförderung nach Artikel 14 des Gesundheitsstrukturgesetz im Jahr 2014 gefördert wurden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Krankenhäusern )? Insgesamt wurden im Jahr 2014 13 Maßnahmen mit einem Bewilligungsvolumen in Höhe von 58.146.795 Euro nach Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz bewilligt. Für 21 Maßnahmen, darunter bereits in den Vorjahren bewilligte Maßnahmen, wurden Fördermittel in Höhe von 32.486.929 Euro ausgereicht . Die aufgeschlüsselte Übersicht entnehmen Sie bitte der Anlage 1. Frage 2: Wie hoch ist der Anteil der Maßnahmen, die nach Pauschalförderung nach § 11 Abs. 3 des Sächs. KHG im Jahr 2014 gefördert wurden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Krankenhäusern)? Grundsätzlich erhalten die im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommenen Krankenhäuser auf Antrag der Krankenhausträger Pauschalfördermittel . Im Jahr 2014 wurden für 76 Krankenhäuser Pauschalfördermittel gemäß der Pauschalförderungsverordnung berechnet und ausgereicht . Insgesamt betrug die Summe der verausgabten Pauschalfördermittel 46.129.098,57 Euro. Die aufgeschlüsselte Übersicht entnehmen Sie bitte der Anlage 2. ~SACHsEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 34-0141.51-15/692 Dresden, J . Dezember 2015 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Frage 3: Wie hoch war der jeweilige Anteil der Eigenmittel der jeweiligen Krankenhäuser ? Die Krankenhäuser setzen zur Investitionsfinanzierung Eigenmittel in unterschiedlicher Höhe ein. Konkrete Zahlen liegen der Staatsregierung nicht vor. Frage 4: Wie hoch waren die gesamten Ausgaben für den investiven Bereich in den sächsischen Krankenhäusern im Jahr 2014, die mit Mitteln des Freistaates gefördert wurden? Frage 5: Wie hoch waren die gesamten Ausgaben für den investiven Bereich in den sächsischen Krankenhäusern im Jahr 2014, die über Kredite finanziert wurden ? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Zu den Fragen 4 und 5 liegen der Staatsregierung keine Informationen vor. Mit freundlichen Anlagen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Anlage 1 zur Drs. 6/3181 Einzelförderung gem. Artikel14 GSG für 2014- Fördermittel j_e KH in EURO An lage 1 Jahres- Bewilligungs- schelbe Nr. Krankenhaus Maßnahme betrag 2014 2014 1 Klinikum Chemnitz Sanierung und Umbau Perinatalzentrum 12.328.000 0 2 HBK Zwickau Erweiterung, Umbau u. Sanierung Haus 8 5.310.000 0 3 KH Dresden-Friedrichstadt Ersatzneubau Haus L 717.062 700.000 4 KH Dresden-Neustadt Umstrukturierung Intensivstation 891.400 0 5 Herzzentrum Dresden Erweiterung - Anbau Nord 5.150.000 0 6 St. Joseph-Stift Dresden Teilersatzbau Geriatrie 4.737.000 0 7 St. Marien-KH Dresden Erweiterung Psychiatrie um 10 Betten 170.000 250.000 8 St. Marien-KH Dresden Erweiterung um 10 tagesklinische Platze 1.270.000 0 9 HEUOS-Klinik Wachwitz Schließungskosten 494.533 494.533 10 SKH Arnsdorf Neubau Gebäude B4N 18.000.000 1.000.000 11 Epilepsiezentrum Kleinwachau Neubau einer Station mit 12 Betten 3.600.000 0 12 St. Elisabeth-KH Leipzig Ersatzneubau der Klinik für Geriatrie 3.234.000 1.400.000 13 Muldentalklinik Wurzen Bau einer Palliativstation mft 6 Betten 2.244.800 0 Onkologisches Zentrum (bewilligt in 14 Klinikum Chemnitz Vorjahren) 6.000.000 15 Vogtlandklinikum Plauen 3. Bauabschnitt (bewilligt in Vorjahren) 980.985 16 HBK Zwickau Teilersatzbau Haus 4 (bewilligt in Vorjahren) 2.500.000 Ersatzneubau Neurologiegebäude (bewilligt in 17 Paracelsus Zwickau Vorjahren) 101.097 18 SKH Rodewisch Gebäude 83 und B4 (bewilligt in Vorjahren) 88.664 Notfallaufnahme und Intensivstation (bewilligt 19 Kliniken Erlabrunn in Vorjahren) 1.965.450 Schaffung einer IMC-Station (bewilligt in 20 Haus Zschopau Vorjahren) 22.000 Sanierung und Umbau Haus N (bewilligt in 21 KH Dresden-Friedrichst. Vorjahren) 2.500.000 Umbau I Sanierung Haus R (bewilligt in 22 KH Dresden-Friedrichst. Vorjahren) 208.000 Umbau und Sanierung Kinderklinik (bewilligt 23 Klinikum Görfitz in Vorjahren) 2.100.000 3. Bauabschnitt, Teilersatzbau (bewilligt in 24 Kliniken Bautzen Vorjahren) 8.300.000 Akut- und Tagesgeriatrie (bewilligt in 25 Lausitzer Seenland Klinikum Vorjahren) 1.400.000 Sanierung Bettenhaus 5 {bewilligt in 26 Klinikum St. Georg L. Vorjahren) 176.200 Erweiterung Kreißsaalbereich (bewilligt in 27 St. Elisabeth-KH Leipzig Vorjahren) 200.000 Neubau Haus N - Palliativeinheit mit 10 B. 28 HELlOS Klinik Borna (bewilligt in Vorjahren) 300.000 Umbau und Sanierung A1- 2. u. 3. BA 29 FKH Hochweitzschen (bewilligt in Vorjahren) 1.800.000 Summe in Euro 58.146.795 32.486.929 Anlage 2 zur Drs. 6/3181 Anlage 2 Pauschale Fördermittel gern. § 11 SächsKHG für 2014- Fördermittel je KH in EURO lfd. Nr. 1 EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg Krankenhaus 2 HEUOS Kllnlll.urn Aue 3 DIAKOMED-Diakoniekrankenhaus Chemnitzer Land 4 DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein 5 Klinikum Chemnitz 6 Zefslgwaldklinlken Bethanlan Chemnitz 7 Kliniken Erlebrunn 8 Krelsl