STÄATS’MI'NISTERIUIVI
FÜR SOZIALES UND VERRRAUCHERSCHIJTZ
Freistaat
SACHSEN
Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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34-0141.51-14/721
Dresden,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper,	Dezember 2014
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/321
Thema: Ausgaben für Investitionen in den sächsischen Krankenhäusern
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie hoch ist der Anteil der Maßnahmen, die nach Einzelförderung nach Artikel 14 des Gesundheitsstrukturgesetz seit dem Jahr 2009 bis zum Jahr 2013 gefördert wurden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Krankenhäusern)?
Der Freistaat Sachsen stellt im Einvernehmen mit dem Krankenhausplanungsausschuss nach § 5 Abs. (1) SächsKHG ein jährlich fortzuschreibendes Investitionsprogramm (KIP) auf. Dieses KIP wurde/wird gemeinsam mit Mitteln des Freistaates Sachsen und der Krankenkassen auf Grundlage von Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) finanziert. Eine Unterscheidung, welche Maßnahme konkret mit welchen Mitteln bzw. zu welchem Anteil finanziert wurde, bzw. wird, erfolgt demnach nicht. Aus der beiliegenden Übersicht können alle in den Jahren von 2009 bis 2013 geförderten Einzelmaßnahmen entnommen werden (Anlage 1).
Frage 2: Wie hoch ist der Anteil der Maßnahmen, die nach Pauschalförderung nach § 11 Abs. 3 des Sächs. KHG seit dem Jahr 2009 bis zum Jahr 2013 gefördert wurden (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Krankenhäusern)?
Die Pauschalfördermittel können nach § 11 Abs. (3) SächsKHG für bestimmte Investitionen im Rahmen der Aufgabenstellung des Krankenhauses nach dem Feststellungsbescheid verwendet werden. Eine genaue Festlegung, wofür das Krankenhaus die Mittel einsetzen kann, gibt es nicht. Bei der Verwendungsnachweisprüfung werden die Maßnahmen als förderfähig anerkannt, die der Aufgabenstellung des Krankenhauses nach § 11 Abs. (3) SächsKHG entsprechen und nach § 11 Abs. (1) SächsKHG förderfähig sind.
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Soziales und Verbraucher-schütz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
STAATSMINISTERIUM
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Freistaat
SACH SEIN
Somit ist gewährleistet, dass alle ausgezahlten Jahrespauschalen von 2009 bis 2013 nur für förderfähige Zwecke verwendet werden. Eine Übersicht über die bewilligten Jahrespauschalen aller Krankenhäuser der Jahre 2009 bis 2013 liegt bei (Anlage 2).
Frage 3: Wie hoch war der jeweilige Anteil der Eigenmittel der jeweiligen Krankenhäuser?
Kenntnisse über Eigenmittelanteile der Krankenhäuser an der gesamten Investitionsfinanzierung liegen uns nicht vor. Krankenhäuser sind selbstständig wirtschaftende Einrichtungen, die allein über ihre Investitionstätigkeit entscheiden. Sie finanzieren neben Investitionen zur Sicherstellung der stationären Versorgung auch umfangreiche Investitionen zur Sicherstellung der Notfallversorgung, der ambulanten Versorgung sowie der vor- und nachstationären Behandlung. Für die nicht der stationären Versorgung dienenden Investitionen kommt eine Verwendung von KHG- Mitteln nicht in Betracht.
Bei der Einzelförderung wird vor der beabsichtigten Aufnahme einer Maßnahme in das KIP und bei der Prüfung der Förderfähigkeit nur der im direkten Zusammenhang mit dem Vorhaben stehende Ausschnitt aus der Investitionstätigkeit des Krankenhauses betrachtet. Dabei geht es hauptsächlich um den baulichen und gerätetechnischen Bestand, weniger um die Höhe der Eigenmittel, mit denen dieser Ist-Zustand geschaffen wurde.
Zur Pauschalförderung liegen uns ebenfalls keine Erkenntnisse vor, da die Krankenhäuser nicht verpflichtet sind Angaben darüber zu machen, welche Investitionen sie tätigen, die zwar grundsätzlich nach § 11 Abs. (3) SächsKHG förderfähig waren, aber nicht gefördert werden konnten.
Frage 4: Wie hoch waren die gesamten Ausgaben für den investiven Bereich in den sächsischen Krankenhäusern, die mit Mitteln des Freistaates gefördert wurden (2009 bis 2013)?
Frage 5: Wie hoch waren die gesamten Ausgaben für den investiven Bereich in den sächsischen Krankenhäusern, die über Kredite finanziert wurden (2009 bis 2013)?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5:
Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen.
Mit freundlichen Grüßen
Anlagen
Seite 2 von 2
Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/321
Nach Artikel 14 des Gesundheitsstrukturgesetzes geförderte Einzelmaßnahmen (2009 bis 2013)
Krankenhaus	Titel der Maßnahme	bewilligte Fördermittel in Euro
Klinikum Chemnitz gGmbH	Umstrukturierung Notfallaufnahme und Diagnostikzentrum am Standort Flemmingstraße	10.806.410,00
Klinikum Chemnitz gGmbH	Neubau Ontologisches Zentrum am Standort Küchwald	11.600.000,00
HELIOS Klinikum Aue GmbH	4. Bauabschnitt, 2. Baustufe	12.225.300,00
Kliniken Erlabrunn gGmbH	Neuordnung medizinische Aufnahme, Notfallaufnahme, Rekonstruktion ITS	3.200.000,00
Klinikum Mittleres Erzgebirge -Haus Zschopau	Schaffung einer IMC - Station	1.100.000,00
Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie Bethanien Hochweitzschen	Abwasseranschluss	162.435,00
Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie Bethanien Hochweitzschen	Umbau und Sanierung A1 - 2. bis 3. Bauabschnitt	2.980.000,00
Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau gGmbH	Umbau, Erweiterung, Ersatzbau Häuser 3 und 5	28.000.000,00
Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau gGmbH	Teilersatzbau Haus 4a - Frauen- und Kinderklinik	18.800.000,00
Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt	Erweiterung Strahlentherapie	1.913.200,00
Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt	Komplex l/L	13.436.675,00
Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt	Haus N - Sanierung, Umbau und Brandschutz	11.700.000,00
Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt	Umbau/Sanierung Haus R	10.400.000,00
Krankenhaus Dresden-Neustadt	Umstrukturierung ITS und angrenzende Pflegebereiche (Häuser A,B,C) am Standort Industriestraße; Bau	8.913.500,00
Herzzentrum Dresden GmbH	Erweiterung um 20 Betten -Ausstattung/Einrichtung	2.370.000,00
Herzzentrum Dresden GmbH	Erweiterung Herzzentrum, Anbau Nord	2.607.000,00
Oberlausitz - Kliniken gGmbH Krankenhaus Bautzen	3. Bauabschnitt, Teilersatzbau, Kinder- und Frauenklinik	25.200.000,00
SKH Arnsdorf	Neubau Erwachsenenpsychiatrie	17.280.000,00
SKH Großschweidnitz	Psychiatrische Tagesklinik Weißwasser (30 Plätze)	3.510.500,00
Elblandklinikum Riesa	Teilersatzbau am Standort Riesa	43.520.000,00
Klinikum St. Georg gGmbH	Sanierung Bettenhaus 5	8.761.200,00
Klinikum St. Georg gGmbH	Einrichtung einer Septischen Chirurgie	1.700.000,00
Park-Krankenhaus Leipzig	Erweiterungsbau Psychiatrische Klinik	4.000.000,00
1
Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/321
St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig gGmbH	Sanierung Medizinische Berufsfachschule	1.892.000,00
HELIOS Kliniken Leipziger Land GmbH Klinik Borna	Neubau Haus N - Palliativeinheit mit 10 Betten und Sanierungsmaßnahmen Haus D in der Klinik Borna	2.800.000,00
2
Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/321
Ausgezahlte Pauschalfördermittel in T€
Krankenhaus
»009	2010	2011	2012	2013
.838,2	3.056,5	3.222,0	2.860,7	3.297,9
418,6	447,2	469,2	471,7	520,7
458,6	501,6	553,8	472,6	558,2
.145,0	1.208,5	1.312,3	1.297,7	1.434,0
125,4	132,4	134,3	135,0	147,1
.515,4	1.660,2	1.692,2	1.642,2	1.946,0
365,2	416,7	406,9	375,9	425,8
551,7	630,0	655,2	571,0	673,9
1.123,4	1.407,0	1.282,2	1.290,3	1.448,7
480,7	529,0	569,4	496,0	583,9
311,8	338,9	386,8	305,0	370,4
370,5	404,8	458,5	359,7	429,3
795,7	843,0	887,1	877,2	960,5
630,4	681,8	680,3	630,6	711,1
580,9	650,2	670,8	606,5	695,8
336,2	352,3	394,9	392,7	419,1
405,0	435,9	458,5	378,1	428,6
178,4	190,5	200,8	194,2	215,4
352,2	376,8	392,1	376,9	417,5
534,0	577,9	623,6	541,3	634,1
131,6				
458,6	519,3	515,0	476,7	542,6
445,3	476,2	506,2	462,6	532,3
409,0	451,1	541,8	446,5	538,0
204,8	253,7	245,7	225,6	45,0
166,2	183,1	216,8	122,0	172,6
48,4	46,9	56,1	51,9	59,5
1.518,7	1.686,7	1.816,8	1.625,1	1.857,3
918,9	i 995,7	1.063,9	i 936,0	■ 1.092,6
318,7	331,9	i 348,8	i 302,7	364,2
471,2	I 507,2	l 524,9	) 514,8	i 570,1
365,7	439,9	) 446,7	416,7	469,7
185,2	5 204,1	241,7	' 159,6	> 201.7
159,2	>			
1.274,9	) 1.348,9	) 1.388,6	$ 1.417,€	5 1.535,3
268/	\ 277,v	5 284, (	) 291/	l 315,1
737,|	3 826, €	3 841,$	5 794, e	5 902,0
300,1	3 349:	2 336;	7 311/	3 354,7
539,:	2 578/	1 647,:	7 571/	4 662,6
202,1	8 252,:	2 238,;	7 217,:	3 251,7
358,	1 390,l	D 458,:	5 343.!	5 420,9
Klinikum Chemnitz, Standorte Chemnitz und Schneeberg DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein Zeisigwaldkliniken Bethanien-Chemnitz HELIOS Vogtland-Klinikum Plauen Krankenhaus Bethanien Plauen
Heinrich-Braun-Klinikum Zwickau mit dem Standort Kirchberg Paracelsus-Klinik Zwickau EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg HELIOS Klinikum Aue Klinikum Obergöltzsch Rodewisch SKH für Psychiatrie und Neurologie Rodewisch DIAKOMED-Diakonie-Krankenhaus Chemnitzer Land Kreiskrankenhaus Freiberg Rudolf-Virchow Klinikum Glauchau
Landkreis Mittweida Krankenhaus, Standorte Mittweida, Rochlitz und Frankenberg	___
DRK Krankenhaus Lichtenstein 125 Paracelsus-Klinik Adorf/Schöneck, Standorte Adorf und Schöneck
Klinikum Mittleres Erzgebirge-Haus Olbernhau Paracelsus-Klinik Reichenbach Kliniken Erlabrunn
Fachkrankenhaus Marienstift Schwarzenberg Kreiskrankenhaus Stollberg Pleißental-Klinik
Klinikum Mittleres Erzgebirge-Haus Zschopau Kreiskrankenhaus Kirchberg Asklepios Fachklinikum Wiesen Klinik Tharandter Wald
Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt - Städtisches Klinikum Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt Herzzentrum Dresden Diakonissenkrankenhaus Dresden Krankenhaus St. Joseph-Stift Dresden St. Marien-Krankenhaus Dresden HELIOS Klinik Dresden Wachwitz Städtisches Klinikum Görlitz Malteser Krankenhaus St. Carolus Görlitz Oberlausitz-Klinik Bautzen Oberlausitz-Klinik Bischofswerda Elblandklinikum Radebeul
127
131
135
136 138 141
143
144 , 145
146
202
203
204
205
206
207
208 | 209
210
""212
214
217
218 ASKLEPIOS-ASB Klinik Radeberg 220 SKH für Psychiatrie und Neurologie Arnsdorf
1
Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/321
221!
223
224 2261 228
229
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, 232 j
233
234 235'
240
241
242
| 243: 245
251 ; 252:
I 253 302 304 r 3051 309 J 3101 3111 312]
313|
314
315 316*
319!
320
322|
3231 328|
329
330
331
"'334
Weißeritztal-Kliniken, Standorte Freital, Dippoldiswalde Elbland Reha- und Präventionsklinik Großenhain Lausitzer Seenland Klinikum	| 1
Malteser Krankenhaus St. Johannes Kamenz Klinikum Oberlausitzer Bergland, Standorte Ebersbach und Zittau
SKH für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie Großschweidnitz Elblandklinikum Meißen Fachkrankenhaus Coswig
Krankenhaus der Diakonissenanstalt Emmaus Niesky Orthopädisches Zentrum Martin-Ulbrich-Haus Rothenburg Klinikum Pirna Elblandklinikum Riesa Sächsische Schweitz Klinik Sebnitz Asklepios Orthopädische Klinik Hohwald Krankenhaus Weißwasser
Neurologisches Rehabilitationszentrum für Kinder und Jugendliche Kreischa - OT Zscheckwitz Kleinwachau Sächsisches Epilepsiezentrum Radeberg
HELIOS Klinik Schloss Pulsnitz Fachkliniken für Geriatrie Radeburg Klinikum St. Georg Leipzig Park-Krankenhaus Leipzig Herzzentrum Leipzig St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig Soteria-Klinik Leipzig
HELIOS Kliniken Leipziger Land, Standorte Borna und Zwenkau
Kliniken Delitzsch und Eilenburg, Standorte Delitzsch und Eilenburg
HELIOS Klinik Leisnig Klinikum Döbeln
FKH für Psychiatrie und Psychotherapie Bethanien Hochweitzschen
MediClin Waldkrankenhaus Bad Düben Muldentalkliniken, Standorte Grimma und Wurzen
FKH für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie ZschadraßJ
HELIOS Klinik Schkeuditz SKH für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz COLLM Klinik Oschatz FKH Hubertusburg
547,4
030.9
318.9
594,0
1.089,3
336,6
813,0	893,4
361.7
488.8
275.9
193.3
143.2
686,1
964.9 314,6
166.4
370.2
398.4
536.4 317,7
205.2
154.5 707,0
1.033,9
337.6 177,9
398.2
648,9
1.116,2
356,2
934.0
471.8
626.7
340.7
213.7 167,5
755.9 1.073,2
356.0
191.9
412.1
Kreiskrankenhaus Torgau "Johann Kentmann" Neurologisches Rehabilitationszentrum Leipzig
Gesamt:
591.8
32.0 .073,3
328.1
817.4
336.9
579.2
303.0
203.5
143.0
728.9
993.7
330.2
179.1
390.7
675,5
63.6 1.195,1
370.4
961.2
423,9
671.2
354.0
225.3
168.6
822.5 1.081,3
367.5
203.4
437.0
45,2	46,9	47,2	0,0	0,0
63,3	70,2	77,1	68,7	80,7
0,0	99,9	133,4	74,1	102,3
			43,9	65,3
1.718,2	1.857,1	1.965,7	1.842,6	2.058,8
772,5	746,2	883,7	572,2	800,2
598,0	644,1	673,3	610,8	717,9
525,1	572,2	614,9	576,4	664,3
386,5	422,5	456,9	421,7	509,6
95,0	101,5	105,8		
762,8	829,3	903,6	891,4	1.001,7
499,4	544,8	448,0	430,3	508,3
351,7	372,5	390,3	400,6	433,5
261,9	291,1	328,2	259,8	319,1
147,0	161,9	191,7	123,2	156,8
205,4	221,5	241,7	195,7	235,0
602,3	651,8	695,6	, 636,3	■ 733,3
247,1	263,2	287,£	) 256,6	i 296,6
284,5	308, S	i 324,£	$ 335,7	366,5
300,4	330,£	) 391,6	* 288,6	$ 353,9
293,1	619,e	> 350,"	I 293,4	> 349,4
366,0	387,1	I 405,6	3 389/	\ 437,1
450,9	486,6	5 519,6	3 492,6	3 547,8
76,7	84,£	) 100,(	) 59, s	3 77,7
, 38.729,3	42.344/	l 41.463/	1 40.257,;	2| 46.042,2
2