STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SAC1-ISEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141.51/7856 Dresden. N^ovember 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3229 Thema: Selbständige Ausreise im Oktober 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind zwischen dem 1. Oktober 2015 und dem 31. Oktober 2015 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogrammes REAG/GARP und im Rahmen des Rückkehrprogrammes LIRA 2 freiwillig zurückgekehrt? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsselt auflisten.) Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation für Migration) wurde im Zeitraum 1. bis 31. Oktober 2015 für insgesamt 94 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit: 30x albanisch, 26x serbisch, 22x kosovarisch, 10x russisch, je 2x georgisch und irakisch sowie Jeweils 1x indisch und pakistanisch. Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen Bundesländer nicht erfasst. Für (ffas ^ ückkehrprogramm URA 2 liegen der Staatsregierung noch keine entsßrec/ienden Angaben vor. Mit ffeu/idlichen Grüßen Markus Ulbig Hausanschrift: Sächsisches Staatsminlsterlum des Innern Wllhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. 2015-11-26T12:27:21+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes