STAATSMINISTER1UM
DES WVETW

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminlster

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/9275

Dresden, Ti . Dezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr: 6/3235
Thema: Gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) l - II Quartal 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das l - III Quartal 2015 quartalsweise Angabe)

Dienststelle Partner l Anzahl geplante
Streifen in den
Quartalen

Il l III
Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 11 18 13
Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 13 8
Polizeidirektion Görlitz Tschechische Republik

Republik Polen
11
17

15

18
15

Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik

Hausanschrlft:

Sächsisches Staatsminlsterlum
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon+49 351 564-0

Telefax+49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehrsanblndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3,6, 7, 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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DES 1N1MER1M

Freistaat

SACHSE1M

Frage 2:

Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Dienststelle Anzahl der abge"
sagten geplanten
Streifen

Absage durch

Polizeidirektion Chemnitz 2 seitens der tschechischen Polizei,
2 seitens der sächsischen Polizei

Polizeidirektion Dresden seitens der sächsischen Polizei
Polizeidirektion Görlitz 16 12 seitens der polnischen Polizei,

2 seitens der tschechischen Polizei,
2 seitens der sächsischen Polizei

Polizeidirektion Zwickau 5 seitens der tschechischen Polizei,
3 seitens der sächsischen Polizei

Frage 3:
Wel^fie Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Poljfeeidienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?

'l
Ge^ein^ame Streifen im 24-Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit freiihdlichen Grüßen

Markus Ulbi<

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		2015-12-07T13:05:18+0100
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