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Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/327
Thema: „Deutscher Katholikentag“ in Leipzig
Sehr geehrter Herr Präsident,
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken beabsichtigt, vom 25.05.2016 bis 29.05.2016 in Leipzig den .Deutschen Katholikentag* durchzuführen“.
Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1: In welcher Höhe beabsichtigt der Freistaat Sachsen, den „Deutschen Katholikentag“ in Leipzig mit Finanzmitteln zu bezuschussen?
Es wurde ein Zuschuss in Höhe von 3 Mio. EUR beantragt und die Staatsregierung hat eine entsprechende finanzielle Beteiligung im Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 vorgesehen. Eine Bewilligung ist bislang nicht erfolgt.
Frage 2: In welcher Höhe beabsichtigen - nach Kenntnis der Sächsischen Staatsregierung - jeweils welche anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts, den „Deutschen Katholikentag“ in Leipzig mit Finanzmitteln zu bezuschussen?
Das Bundesministerium des Innern hat in der Finanzplanung einen Betrag in Höhe von 400 TEUR vorgesehen. Der Leipziger Stadtrat hat am 17.09.2014 beschlossen, für die finanzielle Unterstützung des Katholikentages 1 Mio. EUR bereitzustellen.
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Frage 3: Welches Volumen hat - nach Kenntnis der Sächsischen Staatsregierung - der Haushalt für den „Deutschen Katholikentag“ in Leipzig?
Der Staatsregierung ist hierzu bisher nichts bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Brunhild Kurth
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