STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS
Freistaat
SACHSEN
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Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach,
Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/328
Thema: Finanzmittel für Religionsunterricht - Evangelische Kirchen
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
In welcher Höhe erhielten die Evangelischen Kirchen jeweils jährlich von 1995 bis 2013 Finanzmittel des Freistaates Sachsen für den Religionsunterricht an öffentlichen Schulen?
Die Höhe der finanziellen Leistungen an die Evangelischen Kirchen für die Erteilung von Religionsunterricht in den Haushaltsjahren 2008 bis 2013 ist aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich:
Zeitraum	Evangelischer Religionsunterricht
	€
Haushaltsjahr 2008	4.940.660,50
Haushaltsjahr 2009	5.139.844,61
Haushaltsjahr 2010	5.197.160,67
Haushaltsjahr 2011	5.159.396,45
Haushaltsjahr 2012	5.068.122,56
Haushaltsjahr 2013	4.925.002,56
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Kultus
Carolaplatz 1 0109? Dresden
www.smk.sachsen.de
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Verkehrsverbindung:
Zu erreichen mit den Straßen-bahnlinien 3,7,8
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Aussagen über vorhergehende Zeiträume (1995 bis 2007) können nicht getroffen werden. Nach den Bestimmungen über die Aufbewahrung von Unterlagen für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen (VwV zu § 71 SäHO) werden Belege nur sechs Jahre lang aufbewahrt. Gleiches gilt für die Haushaltsüberwachungslisten (VwV zu § 34 SäHO). Ein empfänger- bzw. konfessionsbezogener Einzelnachweis der Ausgaben vor 2008 liegt daher nicht vor. Es wird ergänzend auf die Antwort der Staatsregierung vom 03.12.2010 auf die Kleine Anfrage Drs. 5/4140 hingewiesen.
Mit freundlichen Grüßen
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Brunhild Kurth	^
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