STAATSM1NISTER1UM
DES 1NNERM

Freistaat

SACHSEN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7884

-MDresden /M Dezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3312
Thema: Kosten für die Notunterkunft Schkeuditz, Ortsteil Dölzig

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Schkeuditz, Ortsteil Dölzig aufgewandt worden (bitte
 aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite Herstellung des
Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten
und Herstellungskosten für den Betrieb)?

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Schkeuditz, Ortsteil Dölzk
betragen 275.800 T . ' -- ---°'

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Schkeuditz, Ortsteil
 Dölzig, sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Kosten in Höhe von
127.100   abgerechnet und kassenwirksam verausgabt.

Pereonalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststelten der sächsischen Staatsverwaltung
angefallen- Eine zuordnun9 dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon+49 351 564-0

Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sadisen.de

Verkehrsanblndung;
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
S, 6, 7. 8. 13

Bcsucherparkplätze:
Brtte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Da da?! Objekt erst am 11 September 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine
Aufteijüng^der Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

Blichen Grüßen

u«s

Markus Ulbig

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		2015-12-14T10:33:16+0100
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