STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7885

Dresden.ADezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3313
Thema: Kosten für die Notunterkunft Turnhalle der Technischen Universität
 Bergakademie Freiberg

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Turnhalle der Technischen Universität Bergakademie
 Freiberg aufgewandt worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand
für die betriebsbereite Herstellung des Grundstückes und für die sonstlgen
 einzelnen Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den
Betrieb)?

Die abgerechneten und Kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Turnhalle der Technischen
Universität Bergakademie Freiberg betragen 82.800  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für

den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und NIonaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Tumhalle der
Technischen Universität Bergakademie Freiberg sind bis zum 31. Oktober
2015 zuordenbare Kosten in Höhe von 814.600   abgerechnet und kassenwirksam
 verausgabt.

Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung
angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministehum
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax+49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehreanblndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Da da^ Objekt erst am 5. September 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine
Auftei(&ng/der Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

Mit fr^uniiflichen Grüßen

McVlkus Ulbii

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		2015-12-15T12:02:26+0100
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