STAATSM1MISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7886

DresdenAtDezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3314
Thema: Kosten für die Notunterkunft Turnhalle der Technischen Universität
 in Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Turnhalle der Technischen Universität in Chemnitz
aufgewandt worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite
 Herstellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen
 Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den Betrieb)?

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Turnhalle der Technischen
Universität in Chemnitz betragen 41.100  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personatkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Tumhalle der
Technischen Universität in Chemnitz sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare
 Kosten in Höhe von 1.332.000   abgerechnet und kassenwirksam
verausgabt.

Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung
an?efallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsmlnisterium
des Innern

WHhelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax +49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3,6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Objekt erst Mitte August 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Auftei-
'er lösten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

.euhdlichen Grüßen

Markus Ulbij

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		2015-12-15T12:02:56+0100
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