STAATSM1N1STEB1UM
DES INNERN a^a c n r-i im-»..

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7887

DresdenÄ.Dezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3315 ~ "----.
Thema: Kosten für die Notunterkunft Turnhalle der Bereitschafts-

Polizei in Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Turnhalle der Bereitschaftspolizei in Chemnitz aufgewandt
 worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betrie'bsbereite
 Herstellung des Grundstückes und für die sonstigen einzefnen
Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den Betrieb)^

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Turnhalle der Bereitschafts-
Polizei in Chemnitz betragen 53.500  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den^Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufechlüsseln nach'den 'ieweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Turnhalle der
Bereitschaftsp°lizei in chemnitz sind bis zum31.10.2015-folgende"zuord^.
enbare Kosten abgerechnet und kassenwirksam verausgabt.

Hausanschrift:

Sächslschss Staatsmlnisterium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax +49 351 564-3199

www.smi.sachsen.de

Verkehrsanblndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6. 7. 8. 13

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Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
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STAATSM1NISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Zeitraum

September 2014
Oktober 2014

November 2014

Dezember 2014

Januar 2015

Februar 2015

März 2015

April 2015
Mai 2015

Juni 2015

Juli 2015

August 2015
September 2015
Oktober 2015

inT 

42,2
84,8
87,3
85,8
63,2
92,4

124,6
38,3
78,9

117,8
105,4
94,0

156,8
156,4

Die Aufteilung auf die Kalendermonate basiert teilweise auf den vertraalichen Reaelungen
.

Persoyälkosten sinü_ bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen in
einer^Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung angefallen" Eine
Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der Flüchtlingsunterbrinauna ist nicht
möglich.

reurfdlichen Grüßen

Markus Ulbig'

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		2015-12-15T12:03:24+0100
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