STAATSMINISTERIUM j
DES INNERN !

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Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Rlatz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7891

Dresden D^ezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr: 6/3317
Thema: Kosten für die Notunterkunft Wohnheim am Thüringer Weg in

Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Wohnheim am Thüringer Weg in Chemnitz aufgewandt
 worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite
 Herstellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten
 und Herstellungskosten für den Betrieb)?

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Wohnheim am Thüringer Weg
in Chemnitz betragen 47.700  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Wohnheim am
Thüringer Weg in Chemnitz sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare
Kosten in Höhe von 360.600   abgerechnet und kassenwirksam verausgabt
.

Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung
angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerlum
des Innern

Wilhelm-Buck-Sü-. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax +49 351 564-3199

www.smj.sachsen.de

Verkehrsanblndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 6, 7, 8. 13

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Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Da d^Ts Objekt erst am 13. Oktober 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Aufteiluyf
^ de/Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

Mit fteuddlichen Grüßen

Markus Ulbl

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		2015-12-11T12:27:41+0100
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