STAATSMINISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141.51/7889 Dresden, fil) Dezember 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3318 Thema: Kosten für die Notunterkunft "Ernst-Grube-Halle" in Leipzig Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle "Ernst-Grube-Halle" in Leipzig aufgewandt worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite Herstellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den Betrieb)? Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle "Ernst-Grube-Halle" in Leipzig betragen 125.400 . Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter Frage 2 erfasst. Frage 2: Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Betriebs- und Personal kosten und Monaten)? Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort "Ernst-Grube- Halle" in Leipzig sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Kosten in Höhe von 756.500 abgerechnet und kassenwirksam verausgabt. Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTER1UM DES INlMEkN Freistaat SACHSEN Da cf^ls Objekt erst Mitte August 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Aufteilung ^er IjSisten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen. ..I/ , IfreurtdlichenMitlfreu^dlichen Grüßen Lrkus Ulbit Seite 2 von 2 2015-12-11T12:28:10+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes