STAATSMIMISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SÄCtiSETN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7892

Dresden/(oDezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3319
Thema: Kosten für die Notunterkunft Stephansplatz in Chemnitz

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Stephansplatz in Chemnitz aufgewandt worden (bitte
 aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite Herstellung des
Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten
und Herstellungskosten für den Betrieb)?

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Stephansplatz in Chemnitz
betragen 11.900  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Stephansplatz in
Chemnitz sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Kosten in Höhe von

111.200   abgerechnet und kassenwirksam verausgabt.

Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung
angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsmi nisten um
des Innern

Withelm-Buck-Str. 2

01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0

Telefax *49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinlen
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Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Da da^ Objekt erst am 11. Oktober 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Aufteilun
^ der^Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

(undlichen GrüßenMit fn

Markus Ulbig

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		2015-12-11T12:28:41+0100
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