STAATSMINISTER1UM
DES INNERN

Freistaat

SÄCHSE1N

Der Staats minister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAs-0141.51/7894

DresdenkDezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3322
Thema: Kosten für die Notunterkunft Sporthalle der Hochschule Mittweida


Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregisrung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle
 Sporthalle der Hochschule Mittweida aufgewandt
worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite Her-
Stellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten
 und Herstellungskosten für den Betrieb)?

Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für
die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle Sporthalle der Hochschule
Mittweida betragen 12.100  .

Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter
Frage 2 erfasst.

Frage 2:
Welche monatlichen Unterhaltskosten entstanden bis 31.10.2015 für
den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen
 Betriebs- und Personalkosten und Monaten)?

Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Sporthalle der
Hochschule Mittweida sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Kosten

in Höhe von 1.051 .200   abgerechnet und kassenwirksam verausgabt.

Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen
 in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung
angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der
Flüchtlingsunterbringung ist nicht möglich.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

TelBfon *49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3, 6, 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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s Objekt erst Ende August 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Aufteier
 Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen.

idlichen Grüßen

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		2015-12-11T12:29:38+0100
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