STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeil und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Durchwahl Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefon: 0351 564-8001 01067 Dresden Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24-6007/15/1Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3337 Dresden, .on-ir Thema: Meisterbonus H- otZ. ZU1I) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Im Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 wurden Mittel zur Fi¬ nanzierung eines Meisterbonus eingeplant, um hier einen Leistungsan¬ reiz zu setzen, die Meisterausbildung attraktiver zu machen und den Aufbau von Fach- und Führungskräften im Handwerk zu unterstützen. Laut Haushaltsplan stehen in den Jahren 2015 und 2016 hierfür jeweils eine Million Euro zur Verfügung." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt; Frage 1: In welchem Umsetzungsstand befinden sich bisherige Pro¬ gramme zur Einführung eines Meisterbonus, wie sind diese im Einzelnen gestaltet (insb. wie hoch ist dieser Bonus und welche Kriterien müssen im Detail für seine Gewährung er¬ füllt sein)? Frage 2: Falls bereits Mittel im Zusammenhang mit der Einführung eines Meisterbonus beantragt werden können: seit wann ist dies möglich und wie viele Personen haben sich darum be¬ worben bzw. tatsächlich einen Bonus erhalten? Frage 3: Falls bisher noch keine Zahlungen im Zusammenhang mit dem Meisterbonus beantragt werden können oder noch kei¬ ne Zahlungen ausgereicht wurden: warum nicht? "ir Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamilic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Hallestelle Carolaplalz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: Falls bisher noch keine Mittel beantragt werden können: ab wann sollen Programme bzw. Zahlungen im Rahmen eines Meisterbonus in die Praxis umgesetzt werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Das geplante Programm zur Förderung eines Meisterbonus wird zurzeit im dafür zu¬ ständigen Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) erarbeitet. Ende August fand ein erstes Gespräch mit den Kammern über mögliche Rahmenbedingungen statt. Anfang November gingen jeweils abgestimmte Stellung¬ nahmen und Vorschläge der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskam¬ mern dazu ein, so dass der Richtlinienentwurf jetzt verfasst werden kann. Das SMWA bleibt auch künftig in einem engen Abstimmungsprozess mit den Kammern. Erforderliche umfangreiche Abstimmungsprozesse, das Verfahren für Förderrichtlinien und die Vorbereitung der Bewilligungsbehörde sind Gründe, warum das Programm noch nicht in diesem Jahr umgesetzt werden kann. Der Beginn der Förderung ist für spätestens Mitte 2016 vorgesehen. Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2015-12-04T12:16:25+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes