STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-0141.51/27/205-2015 Dresden, ^^ . Dezember 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr. 6/3349 Thema: Verbleib der Analysegeräte des Helmholtz-Instituts Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) beim Einzug in den sanierten Bau in der Chemnitzer Straße Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welchen Wert beziffern sich die vom Helmholtz-Instituts Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) und von der TU Bergakade mie Freiberg gemeinsam angeschafften und betriebenen Analysegerä te? (Bitte Übersicht nach Institut und Analysegerät darstellen) Es gibt keine vom Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) gemeinsam mit der TU Bergakademie Freiberg angeschafften Analy segeräte. Frage 2: Wie sind die derzeitigen Eigentümer- und Besitzer- Verhält nisse der im Rahmen von Forschungsvorhaben von der TU Bergaka demie Freiberg angeschafften und gemeinsam mit dem Helmholtz- Institut Freiberg für Ressourcentechnologie (HIF) genutzten inzwi schen bis zu drei Jahre alten Analysegeräte? Es gibt keine von der TU Bergakademie Freiberg angeschafften und ge meinsam mit dem HIF genutzten Analysegeräte. Die vom HIF beschafften Geräte sind Eigentum des Helmholtz-Zentrums Dresden-Rossendorf (HZDR). Frage 3: In welcher Weise und auf weicher vertraglichen Basis sollen die Eigentums- und Besitz-Verhältnisse dieser Analysegeräte nach dem Einzug des HIF in den sanierten Bau in der Chemnitzer Straße in Freiberg geändert werden? Die Analysegeräte bleiben Eigentum des HZDR. Es wird sich an den Eigen tums- und Besitzverhältnissen nichts ändern. Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Aus welchen Gründen erfolgt kein Verkauf bzw. Überlassung der inzwi schen bis zu drei Jahre alten Analysegeräte durch den Eigentümer und welche Gründe stehen einem Verkauf der Geräte entgegen? Die Geräte werden vom HIF weiterhin benötigt. Frage 5: In welcher Weise und auf welcher vertraglichen Basis war und ist die Nutzung der Analysegeräte durch das HIF geregelt? (Bitte bei der Beantwortung die Entgeltlichkeit oder Unentgeltlichkeit der Nutzung mit darstellen.) Die Nutzung von Räumen, Geräten, Einrichtungen und Infrastruktur ist in § 6 des Kooperations-Rahmenvertrages sowie in § 12 des Vertrages über die Gründung und den gemeinsamen Betrieb des Helmholtz-Instituts Freiberg für Ressourcentechnologie zwischen der TU Bergakademie Freiberg und dem HZDR geregelt. Die Nutzung erfolgt unentgeltlich. Mit fo liehen Grüßen Eva-Maria Stang Seite 2 von 2 2015-12-11T09:27:08+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes