STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTER¡UM FÜR UMWELT UND LANDWRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn h a rd-von-Li nden a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3360 Thema: Beprobungen der Luft im Erzgebirge durch die Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Die Freie Presse vom 13.11.2015, Lokalausgabe Marienberg, berichtet, dass sich der Verdacht, dass sogenannte Mercaptane, die vermeintlich den Gestank ü ber dem E rzgebi rge (,, Katzend reckgestan k" ) auslösen kön nten, nicht erhärten lasse. Trotzdem gelang es, andere lndizien für die Annahme, dass die Gerüche aus lndustrieanlagen des Nachbarlandes Tschechien stammen, zu sammeln. So wurde eine höhere Konzentration von Dimethylsulfiden festgestellt. Ebenfalls deutlich erhöhte Konzentrationen wurden für Schwefeldioxid sowie Benzol nachgewiesen.'r Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche lndustrieanlage in der Nachbarschaft des Erzgebirges in der Region Böhmen der Tschechischen Republik wurde für welche Emission an Schadstoffen als Verursacher ausgemacht? (Bitte Übersicht mit lndustrieanlage und Art des emittierten Schadstoffs beifügen) Es wird auf die Antwort zur Frage 1 der Drucksache Nr. 6/1719 und auf die Emissionsangaben der circa 100 erklärungspflichtigen lndustrieanlagen in dieser Region im European Pollutant Release and Transfer Register der Europäischen Umweltagentur unter http://prtr.ec.europa. eu venruiesen. Vom Tschechischen Hydrometeorologischen lnstitut wurden folgende Emissionen kreisbezogen für große stationäre Quellen für das Jahr 2013 berichtet: http://portal.chmi.czlfiles/portal/docs/uoco/oezlembil/13embil/rezzollrezzol CZ.html l5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen PÐ 2-2012PalKa lhre Nachricht vom 20. November2015 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-014't.50t'19t5041 Dresden, l). ll. lort¡ -or) -(Ð Hausanschr¡ft: Sächsisches Staatsm¡nisterium fi¡r Umwelt und Landwirûschaft Archivstraße I 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnl ¡n¡en 3, 6, 7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Für alle Besucherparkplåtze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fùr elektron¡sch sign¡erte sowiê fùr verschlüssêlte elektronischê DokumsnteSeite 1 von 2 STAATSIVIINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Durch die Vielzahl der Anlagen, die Vielfalt der emittierten Stoffe und die Komplexität der Ausbreitung von Luftschadstoffen (Wetterlagen, orografischen Besonderheiten des Erzgebirges, zeitlicher Vezug zwischen Emission in Nordböhmen und lmmission der Luftschadstoffe in Südsachsen von mehreren Stunden, teilweise sogar Tagen bei komplexen luftchemischen Umwandlungsprozessen während des Transports der Luftmassen ) konnten bisher keine einzelnen Emittenten in der Tschechischen Republik als Verursacher für die Geruchsbelastung im EzgebirgeA/ogtland identifiziert werden. Frage 2: lnwieweit werden derzeitig bei den entsprechenden Messungen der Luftproben im Erzgebirge auch die vorhandenen Schwermetalle(2.8. Hg, Pb) sowohl in der Luft selbst bzw. in den zeitgleich gesammelten Feinstaubproben (PM10 und PM 2,5) analysiert und erfasst? (Bitte in einer Ubersicht mit Messstation, Ergebnissen der Messungen in der Luft und im Feinstaub PMl0, PM2,5 darstellen) An der Messstation Schwartenberg werden im Ezgebirge die Schwermetalle Blei, Cadmium, Arsen, Nickel und Chrom im Feinstaub PM 10 gemessen. ln den jährlichen lmmissionsberichten des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologiel sind die Jahresmittelwerte und die maximalen Tagesmitteldargestellt. Feinstaub PM 2,5 wird an der Messstation Schwartenberg nicht gemessen. Staubinhaltsstoffe im Feinstaub PM 2,5 werden im sächsischen Luftmessnetz nicht bestimmt, da es dafür keinen gesetzlichen Bewertungsmaßstab aus europäischen und deutschen Recht gibt. Frage 3: Wie wird bei den entsprechenden Messungen, Auswertungen und Analysen gewährleistet, dass die Zusammenführung von Messwerten in stündliche, tägliche oder jährliche Mittelwerte nicht dazu führt, dass Konzentrationen von Dimethylsulfiden, Schwefeldioxid und Benzol in Zeiten hoher Belastung ,,nivelliert" werden? Die zeitliche Auflösung der Messwerte richtet sich nach den gesetzlichen Anforderungen (Stundenmittelwert bei SO2, Jahresmittelwert für Benzol) gemäß 39. Bundeslmmissionsschutzverordnung (BlmSchV). Sofern die messtechnischen Voraussetzungen gegeben sind und der fachliche Bedarf besteht, werden auch zeitlich feiner aufgelöste Messwerte erhoben. Für Benzol werden zum Beispiel Stundenmittelwerte erhoben, um - insbesondere in Städten - die Verursacheranalyse zu verbessern. Für die Messung von Dimethylsulfid gibt es keine gesetzliche Grundlage. Die zeitliche Auflösung erfolgt hier den messtechnischen Voraussetzungen entsprechend. Derzeit erfolgt die Probenahme auf Thermodesorptionsröhrchen im Rhythmus von acht Stunden. Mit freun ßen Dú Thomas Schmidt t http ://www. u mwelt. sach sen. de/u mwelVlufU5693. htm Seite 2 von 2 'ffi"" 2015-12-18T11:15:38+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes