STAATSMINISTERIUIVI
FÜR UI\4WELT UND
LANDWIRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach l00Sl0 | 01076Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.:6/3361
Thema: Quecksilberemissionen in der Region Böhmen der Tschechischen
 Republik und deren Auswirkungen auf das Erzgebirge

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: lnwieweit verfügt die Staatsregierung über Erkenntnisse,
Daten und Messwerte zu den Quecksilbergehalten der in
der Region Böhmen der Tschechischen Republik verstromten
 Braunkohle? (Bitte in einer Übersicht über Kraftwerke
und Quecksilberemissionen pro Jahr in den letzten
5 Jahren und Tageshöchstwerte des Jahres darstellen.)

Frage 2: lnwieweit verfügt die Staatsregierung über Erkenntnisse,
Daten und Messwerte zu den Quecksilberemissionen aus
Braunkohlekraftwerken in der Region Böhmen der Tschechischen
 Republik, die mit dem ,,Böhmischen Wind" oder
in anderen Luftströmungen nach Sachsen verfrachtet werden
 können bzw. tatsächlich verfrachtet werden? (Bitte in
einer Übersicht mit Messstation in Sachsen, Ergebnissen
der Messungen in der Luft und im Feinstaub PMl0, PM2,5
darstellen.)

Frage 4: lnwieweit verfügt die Staatsregierung über Erkenntnisse,
Daten und Messwerte dazu, ob und inwieweit in den
Braunkohlekraftwerken in der Region Böhmen der Tschechischen
 Republik Klärschlamm bar. weitere Fremdstoffe
mit möglichen erhöhten Quecksilbergehalten anfallen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1,2 und 4:

Hierzu liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor

Dresden, ?1, 4), 2O'td

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

poststelle@
smu l.sachsen.de*

lhr Zeichen

lhre Nachricht vom
20. November2015

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
z-0141.50t't9t5042

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft
Archivstraße 1
01097 Dresden

www.smul.sechsen.de

Verkehrsverb¡ndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnl
¡nien 3, 6,7, 8, 13

Für Besucher mit Behinderungen
befinden sich gekennzeichnete
Parkplätze am Königsufer.
Für alle Besucherparkplätze gilt:
B¡tte beim Pfortendienst melden.

* Ke¡n Zugang tür elektronisch s¡gn¡erte
sow¡e für verschlüsseltè elektronische
Dokumente

oosôts
lo
oôt

Seite 1 von 2



STAATSMINISTERIUÏ\4
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

Freistaat
SACHSENl5

Frage 3: Welche maximalen örtlichen Quecksilber-Niederschlagsmengen werden
 im Erzgebirge durch den ,,Böhmischen Wind" im Zusammenhang
mit weiteren Faktoren wie z. B. lnversionswetterlagen erreicht? (Bitte
in einer Übersicht mit Messstation in Sachsen, Ergebnissen der
Messungen in der Luft und im Feinstaub PMl0, PM2,5 darstellen.)

Die Staatsregierung unterhält keine Messstationen für Quecksilber-Niederschlagsmengen
. lnsoweit liegen der Staatsregierung auch keine Erkenntnisse vor.

Gemäß $ 20 Absatz 9 der 39. Verordnung zum Bundes-lmmissionsschutzgesetz muss
das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder die
von ihm beauftragte Stelle mindestens drei Hintergrundprobenahmestellen zut Erfassung
 der Quecksilberbelastung im Bundesgebiet betreiben. Die nächstgelegene Messstelle
 ist auf der Schmücke im Thüringer Wald. Aufgrund der Entfernung sind keine
Rückschlüsse zur Quecksilberbelastung im Erzgebirge möglich.

Mit freundlichen Grüßen

v
Thomas idt

Seite 2 von 2


		2015-12-22T13:02:37+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes