STAATSM11MISTER1UM DES 1NNERM Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9302 Dresden, /f. Dezember 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3369 Thema: Eingesetzte Polizeibeamtinnen und -beamte bei Versammlungen von "LEGIDA" in Leipzig - Aktualisierung Kleine Anfrage, Drs.-Nr. 6/2920 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele Polizeibeamtinnen und -beamte wurden bislang jeweils im Zusammenhang mit den Versammlungen von "LEGIDA" in Leipzig eingesetzt (bitte jeweils konkret für die einzelnen Versammlungen von "LEGIDA" ausweisen)? Für den Zeitraum vom 12. Januar 2015 bis zum 12. Oktober 2015 wird zusammenfassend auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/2920 verwiesen. Darüber hinaus wird zur Versammlung am 26. Oktober 2015 auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3107, für die Versammlung am 2. November 2015 auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3273 und für die Versammlung am 9. November 2015 auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3274 verwiesen. Datum 16.11.2015 23.1i1.2015 07J2.2015 -f- Anzahl Polizeibedienstete (gerundet) 520 490 560 Mit teurYdlichen Grüßen MaWtus Ulbig Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnisterium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanblndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7, 8. 13 Besucherpariiplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. 2015-12-17T13:02:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes