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FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHIJTZ
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Die Staatsministerin
SÄCHSISCHES STAATSMiNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
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44-0141.51-14/733
Dresden,
Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜND- /^/Dezember2014 NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/337
Thema: Widersprüche gemäß dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie viele Widersprüche gemäß Zweitem Buch Sozialgesetzbuch sind bei den Jobcentern in Sachsen eingegangen (Bitte jährlich aufschlüsseln seit 2009)?
Frage 2:
Wie viele Widersprüche gemäß Zweitem Buch Sozialgesetzbuch, die bei Jobcentern in Sachsen eingereicht wurden, sind durch eine gerichtliche Entscheidung erledigt (Bitte jährlich aufschlüsseln)?
Frage 3:
Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von Widersprüchen gemäß Zweitem Buch Sozialgesetzbuch in Sachsen?
Frage 4:
Wie viele Widersprüche gemäß Zweitem Buch Sozialgesetzbuch richteten sich gegen Sanktionen? (Bitte jährlich aufschlüsseln ab 2009)?
Frage 5:
Wie viele Jugendliche unter 25 Jahren sind in Sachsen von den Sanktionen bei Leistungen gemäß Zweitem Buch Sozialgesetzbuch betroffen (Bitte jährlich aufschlüsseln ab 2009)?
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5:
Die Daten über die Bestände sowie die Abgänge an Widersprüchen und Klagen sind ab dem Berichtsmonat November 2012 auswertbar. Die erforderlichen statistischen Daten werden monatlich in der offiziellen Statistik der
Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10 01097 Dresden
www.sms.sachsen.de
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Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht. Weitere Informationen wie zu den Gründen (z. B. Sanktionen) können direkt hier entnommen werden. Eine Erhebung zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit und zum Alter der Sanktionierten erfolgt nicht:
Widersprüche und Klagen SGB II - Deutschland mit Ländern und Jobcentern
http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nachThemen
/Grundsicherung-fuer-Arbeitsuchende-SGBII/Widersprueche-undKlagen
/Widersprueche-und-Klagen-Nav.html.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Klepsch
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