STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/9307

Dresden uDezember 2015

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/3385
Thema: Polizeistrukturkonzept "2 plus 5"

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Änderungen gegenüber der bis dato gültigen Polizeistruktur
sah das Polizeistrukturkonzept "2 plus 5", das zum 01.01.2005 in Kraft
trat, vor?

Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen.

Frage 2:
In welcher Form wurde das Polizeistrukturkonzept "2 plus 5", das zum
01.01.2005 in Kraft trat, veröffentlicht?

Die Ziele, wesentlichen Ergebnisse und Umsetzungsschritte der Neuorganisation
 zum 1. Januar 2005 wurden über die Medien und im Internet veröffentlicht
.

Frage 3:
Welche Zielgröße an Personalstellen bei der sächsischen Polizei sah
das Polizeistrukturkonzept, das zum 01.01.2005 in Kraft trat, vor? (Bitte
aufschlüsseln nach Dienststellen, Beamten und Tarifbeschäftigten!)

Frage 4:
Falls die Neuorganisation der sächsischen Polizei zum 01.01.2005 bzw.
zum Erreichen der Zielzahl nach Frage 4 einen Stellenabbau von Polizeibediensteten
 vorsah, in welcher Höhe und über welchem zeitlichen
Horizont sollte der Stellen- und Personalabbau vollzogen werden? (Bitte
 aufschlüsseln nach Jahren, Dienststellen und Tarifbeschäftigten!)

Hausanschrift;

Sächsisches Staatsminlsterium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
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Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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SACMSET^

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4:

Die Veränderung der polizeilichen Organisationsstrukturen verfolgte das Ziel, die Leistungsfähigkeit
, Effizienz und Bürgernähe der sächsischen Polizei zu erhalten und in
einzelnen Bereichen zu steigern und sie auf die Anforderungen der Zukunft (z.B. EU-
Erweiterung, zunehmende Technisierung, den Stellenabbau) bestmöglich vorzubereiten
.,

Di^/Bestimmung einer Zielgröße an Personalstellen war nicht Gegenstand des Konzeptes
^./

Mit|frei/indlichen Grüßen

Srkus Ulbid

Anlagen: 2

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	SB2-6PS-Biz15122208561
	6_3385_Anlage1
	6_3385_Anlage2

		2015-12-22T10:05:58+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes