STAATSM1TM1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/9313 Dresden. D^ezember 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/3403 Thema: Fortbildung im Bereich interkultureller Kompetenz, Prävention und Inklusion in der Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwieweit wurden die im Kapitel 03 02, Titel 525 01 eingestellten Mittel für 2015 in Höhe von 100,0 T für Fortbildung im Bereich interkultureller Kompetenz, Prävention und Inklusion in der Polizei verausgabt oder aus welchen konkreten Gründen nicht verausgabt? Zum_Stichtag 1. Dezember 2015 wurden von den im Kapitel 03 02, Titel 525 01 für das Jahr 2015 eingestellten Mitteln 26.263,85 EÜR verausgabt. Im nichterfassten Monat Dezember werden in den Dienststellen in zahlreichen Veranstaltungen planmäßig weitere Mittel in Höhe von 11.345 EUR verausgabt. Gründe, weshalb die finanziellen Mittel nicht ausgeschöpft werden konnten, sind: ~ ' --..-.....-.., Nach der Mittelzuweisung standen im Berichtszeitraum lediglich sechs Monate für die Organisation und Durchführung der Fortbildungsmaßnahmen zur Verfügung. Die Gesamtlehrgangsplanung für das Jahr 2015 sah für die Bediensteteri der Dienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (PolFH) einschließlich des Lehrpersonals diese weiteren Veranstaltungen ursprünglich nicht vor. Der zeitliche Vorlauf für die Organisation von Fortbildungsmaßnahmen fehlte insofern. Die zur Verfügung stehende Zeit für Fortbildungsmaßnahmen bei den Bediensteten ist begrenzt und richtet sich insbesondere an der polizeili- Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN chen Lagebewältigung aus. Gerade im Berichtszeitraum war ein außerordentlich hoher Anstieg polizeilicher Einsätze im Zusammenhang mit der Asylproblematik (z. B Demonstrationsgeschehen PEGIDA, Schutz von Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften) zu verzeichnen. Fachkompetente externe Referenten, die den Bediensteten für die Bewältigung ihrer täglichen Arbeit im Zusammenhang mit der Thematik Flüchtlingen praxisrele"- vantes Wissen und Erfahrungen vermitteln können, sind in der gesamten Bundesrepublik gesucht, vielfach ausgebucht und ausgelastet sowie nur mit einem hohen zeitlichen Verlauf zu verpflichten. Den Zusagen standen eine hohe Zahl an Absagen bzw. ausbleibende Rückmeldungen gegenüber. Frage 2: Für den Fall, dass die Mittei für 2015 nicht (vollständig) verausgabt wurden: Welehe Maßnahmen werden oder wurden getroffen, damit die Mittel 2016 vollständig ausgeschöpft werden können? Nach Zuweisung der zusätzlichen, für die Fortbildung im Bereich interkulturelle Kompetenz , Pravention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Inklusion zweckgebunden zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel hat das Staatsministerium des Innern mit einem Grundsatzerlass den Dienststellen und der PolFH bereits im Juni 2015 die Ziele, mögliche Zielgruppen, Schwerpunkte und geeignete Personen und Institutionen außerhalb der sächsischen Polizei für die Durchführung entsprechender Fortbildungsmaßnahmen benannt Darin wurde auch die Verteilung der für 2015 und 2016 verfügbaren Mittel festgelegt. Somit war für 2016 die Grundlage für eine längerfristige und auf Maßnahmen aus 2015 aufbauende Planung möglich. Die PolFH hat im September 2015 mit Vertretern aller Dienststellen einen ersten Erfahrungsaustausch über die durchgeführten und vorgesehenen Fortbildungsmaßnahmen in den Dienststellen und der PolFH durchgeführt und Schlussfolgerungen für 2016 erörtert. Ein zweiter Erfahrungsaustausch ist für Anfang 2016 vorgesehen." Im Jahr 2016 wird in der PolFH eine Koordinierungsstelle "Interkulturelle Kompetenz, Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Inklusion" für eine noch effizientere Koordinierung und inhaltliche Abstimmung der zentralen und dezentralen Fortbildungsmaßnahmen eingerichtet. Zudem sind in dem Sachzusammenhang im Jahr 2016 verstärkt zentrale Fortbildungen der PolFH, wie z. B. Seminare zu~den Themen "Grundlagen der Interkulturellen Kompetenz" und "Islamische Kulturen", Multiplikatorenschulungen und Vortragstage vorgesehen. Hierfür haben bereits Referenten zugesagt bzw. werden gegenwärtig gewonnen. Mit Dozenten, mit denen bereits 2015 eine Zusammenarbeit erfolgte, wurden mehrfach Vorbesprechungen hinsichtlich ihrer Einbindung in aufbauende Fortbildungsveranstaltungen im Jahr 2016 geführt. Im Rahmen der Fortbildung der Polizeitrainer sollen Themenbereiche zur interkulturellen Kompetenz durch Ergänzung eines "Sensibilisierungstages" integriert werden. Darüber hinaus wird derzeit die Möglichkeit der Erarbeitung" und Einführung einer Schulungssoftware geprüft, welche sowohl in der Aus- und Fortbildung als auch in der praktischen Polizeiarbeit einsetzbar wäre. Die PolFH und das Präsidium der Bereitschaftspolizei sollen zudem auch im kommenden Jahr die weitere fachliche und methodische Qualifizierung für das Lehrpersonal, Seite 2 von 3 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN das im Rahmen der Ausbildung, des Studiums und der Fortbildung die o. a. Themen vermittelt, intensivieren. Auch die aktuellen Ergebnisse einer Bund-Länder-Projektgruppe der Polizei zum Thema "Zuwanderung" sind für die Ausprägung und Erweiterung der interkulturellen Kompetenz von Bedeutung. Sie werden durch eine Unterarbeitsgruppe Aus- und Fortbildung für diesen Bereich gegenwärtig betrachtet und hinsichtlich von Schlussfolgerungen für die Aus- und Fortbildung der Polizei bei Bund und Ländern aufgearbeitet. Frage 3: Welche Fortbildungen (bitte auch Titel, Träger, Zeitumfang, Datum, Kostenumfang der Fortbildung angeben) wurden auf diesem Gebiet 2015 angeboten und durch wie vieie Teilnehmer besucht? Die erfragten Angaben sind der Anlage 1 zu entnehmen. Frage 4: Welche Fortbildungen (bitte auch Titel, Träger, Zeitumfang, Datum, Kostenumfang der Fortbildung angeben) sind für 2016 auf diesem Gebiet für wie viele Teilnehmer geplant? E^wird^uf die Antwort auf die Frage 2 sowie Anlage 2 verwiesen. In der Anlage 2 sind b^'reits/die für 2016 geplanten/gebundenen Veranstaltungen dargestellt. MS frejündlichen Grüßen larkus Ulbic Anlagen: 2 Seite 3 von 3 Anlage 1 Drs.-Nr. 6/3403 Übersicht Fortbildungsmaßnahmen in den Bereichen interkulturelle Kompetenz, Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Inklusion unter Nutzung der zweckgebundenen zusätzlichen finanziellen Mittel im Titel 52501 Jahr: 2015 (Stand: 1. Dezember 2015) Bezeichnung der Fortbildungsmaßnahme und inhaltliche Schwerpunkte Träger der Fortbildung* mit … Zielgruppe Anzahl der Teilnehmer Datum und Zeitumfang in h Kosten Durch interkulturelle Kompetenz zu mehr Handlungskompetenz Polizeidirektor a. D. Joop Siemers und Polizeihauptkommissar a. D. Wilhelm Stratmann (Dozenten am Landesamt für Fortbildung und Ausbildung in NRW und der Hochschule der -Deutschen Polizei in Münster) Polizei- und Einsatztrainer, die als Multiplikatoren in der dezentralen Fortbildung tätig sind 15 16. und 17.11. je 8 h 2.950 € Interkulturelle Kompetenz Die Situation von Geflüchteten Besonderheiten in der Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrund; Umgang mit kritischen Situationen; Die Situation von Polizeibeamten; Fragen Corinna Klinger Mosaik- Leipzig-Kompetenz-zentrum für trans-kulturelle Dialoge e.V. alle Bediensteten 44 17.09. 3 h 511,50 € Interkulturelle Kompetenz-Vortrag Einführung in religiösen Grundlagen des Islam spezifische Situation in Deutschland und Sachsen Dr. Harald Lamprecht Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens alle Bediensteten 45 29 40 gesamt 69 04.11. 09.11. 23.11. je 3 h 225,00 € 236,50 € 225,00 € gesamt 686,50 € Interkulturelle Kompetenz – Was ist das? Wozu soll das gut sein? Werte in (Konflikt)Situationen, Fallbeispiele , Vereinbarkeit Glaube und westliche Weltansicht, Terrorgruppen Islamisches Zentrum Dresden e.V. Beamte im Polizeirevier 11 01.04. 7 h 1290,50 € Interkulturelle Kompetenzentwicklung mit Fokus auf die Praxis der Polizeiarbeit Migration, interkulturelle Kommunikationssituationen , Gruppenzusammengehörigkeit , eigene Kulturprägung Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e.V. Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 15 15 15 gesamt: 45 22.10. 23.10. 06.11. 7 h je Veranstaltung 2553 € Grundwissen Islam Islam im Überblick, geschichtliche Einordnung, islamische Strömungen, Besuch Moschee, Diskussionsrunden , Vorstellung Arbeit Staats- und Verfassungsschutz Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein- Westfalen Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 3 20. bis 23.10. und 23. bis 26.11. je 28 h gesamt 1407 € Vortrag/Dialog zur interkulturellen Kompetenz Umgang mit Pressevertretern, die Rolle der Medien in der momentanen politischen Situation, allgemeine Informationen zum Islam, die Flüchtlingsbewegung , Gefahren des Terrorismus Frau Katharina Pfannkuch (Islamwissenschaftlerin und Journalistin) Beamte und Vorgesetzte von Einsatzeinheiten 30 30 30 30 30 gesamt 150 28.10. 29.10. 04.11. 05.11. 17.11. je 4 h 1107,05 € 1125,45 € 585,25 € gesamt 2817,75 € Bereitstellung der Informations- Hefte: der Fluter zum Thema Flucht Bundeszentrale für politische Bildung Beamte der Bereitschaftspolizei 499 01.12. 15 € Vortrag zum Thema: Zuwanderung und ihre gesellschaftliche Auswirkung Frank Richter, Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Führungskräfte 42 28.10. 1,5 h 200 € Interkulturelle Kommunikation, Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie Inklusion - Modul 1 Einfluss von Kultur auf die Persönlichkeit und den Kommunikationsprozess ; eigene Kulturstandards Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten , Sachbearbeiter der Kriminaldienste und der KPI, Sachbearbeiter der Fachdienste der Inspektionen 18 18 22 18 22 22 gesamt 120 14.10. 15.10. 28.10. 29.10. 11.11. 12.11. je 7,5 h je 600 € gesamt 3600 € Interkulturelle Kommunikation, Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie Inklusion - Modul 2 Raster zur Analyse interkultureller Situationen, Strategien zum Umgang mit interkulturellen Überschneidungssituationen Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten , Sachbearbeiter der Kriminaldienste und der KPI, Sachbearbeiter der Fachdienste der Inspektionen 22 25 gesamt 47 25.11. 26.11. je 7,5 h je 600 € gesamt 1200 € Seminar „Typisch Deutsch?- Interkulturelle Kompetenz“ Institut für Kommunikation und Mediation Dr. Barth alle Bediensteten 5 16.08. 17.06. je 8 h 524,10 € Fachvortrag "Islam in Sachsen: Grundlagen - Strömungen - Kontroversen " Dr. Lamprecht Beauftragter f. Weltanschauungsfragen der Ev.-Luth.-Landeskirche Sachsens Führungskräfte 18 30.09. 2 h 100 € Diversity Training Gangway e.V. Berlin Bedienstete der mittleren Führungsebene 24 15 gesamt 39 07./08.10. und 27./28.10. je 2 x 8 h 1780 € 1720 € gesamt 3510 € Interkulturalität Prof. Vogt (Institut für kulturelle Infrastruktur Sachsen) Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten , Gruppen- und Zugführer von Einsatzeinheiten , Polizeitrainer 49 41 44 gesamt 90 14./15.10 und 11./12.11. und 25./26.11. je 12 h 1040 € 1100 € 920 € gesamt 3060 € Fachvortrag „Kulturelle Besonderheiten einzelner arabischer Völker sowie die Wahrnehmung in Deutschland!“ Prof. Dr. Ebert Universität Leipzig, Orientalisches Institut Führungskräfte 26 11.11. 1,5 h Interkulturelle Kompetenz interkulturelle Kompetenzentwicklung mit Fokus auf die Praxis der Polizeiarbeit Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e.V. Sachbearbeiter im Kriminaldienst , in Polizeirevieren und -inspektionen, Polizeitrainer 29 05.11. 8 h 430 € Interkulturelles Konfliktmanagement – Umgang mit Flüchtlingen und Migranten Institut für Kommunikation und Mediation Dr. Barth alle Bediensteten 2 03.11.- 04.11. 11 h 585 € Vortrag – Der Islam Hochschule der Sächsischen Polizei Bedienstete im Polizeirevier 20 12.11. 6 h 200 € Vortrag „Interkulturelle Kompetenz “ Schwerpunkt „Muslime und Menschen aus islamisch geprägten Gesellschaften“ Freie Journalistin, Islamwissenschaftlerin Führungskräfte 14 26.11. 4,5 h 624 Anlage 2 Drs.-Nr. 6/3403 Übersicht Fortbildungsmaßnahmen in den Bereichen interkulturelle Kompetenz, Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Inklusion unter Nutzung der zweckgebundenen zusätzlichen finanziellen Mittel im Titel 52501 Planung für 2016 (Planungsstand: 1. Dezember 2015) Bezeichnung der Fortbildungsmaßnahme und inhaltliche Schwerpunkte Träger der Fortbildung Zielgruppe Anzahl der Teilnehmer Datum und Zeitumfang in Stunden Kosten Polizeiarbeit in einer vielfältigen Gesellschaft Einflussfaktoren auf interkulturelle Interaktionen z. B. Machtverhältnisse, Stereotype /Vorurteile, Erfahrungen Kommunikation, Werte, situative Faktoren; kritische Interaktionssituationen , Praxisübungen Zentrum für soziale Inklusion , Migration und Teilhabe Dienstgruppenführer, Streifenführer , Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 12 20.01. 7 h ca. 1200 € Training „Interkulturelle Kompetenz für Polizisten und Polizistinnen“ Kultur und kulturelle Unterschiede; Kommunikation ist Verstehen; Die Kraft der Sprachverbale Kommunikation; Das Wie entscheidet- Nonverbale Kommunikation ; Interkulturelle Kompetenz im (Berufs-) Alltag anwenden DPFA-Weiterbildung GmbH Dienstgruppenführer, Streifenführer , Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 12 je Veranstaltung ab März 7 h zunächst eine Probeveranstaltung ; weitere Veranstaltungen angedacht ca. 1200 € je Veranstaltung Grundwissen Islam Islam im Überblick, geschichtliche Einordnung , islamische Strömungen, Besuch Moschee, Diskussionsrunden, Vorstellung Arbeit Staats- und Verfassungsschutz Landesamt für Ausbildung , Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein- Westfalen Dienstgruppenführer, Streifenführer , Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 2 je Veranstaltung offen, Viertagesseminar ca. 500 € je Person Interkulturelle Kompetenz – Arabien/Islamische Länder Probleme internationaler/interkultureller Kommunikation; Kulturelle Unterschiede, Landeskunde, Geschichte, Politik, Wirtschaft und Privatleben; Selbstbilder – Fremdbilder; Stereotype, Typisierungen und ihre Gefahren ; Kulturspezifische Verhaltensgewohnheiten ; Historische und politische Entwicklung als Wurzeln des Normen und Wertesystems Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen Dienstgruppenführer, Streifenführer, Bürgerpolizisten in Polizeirevieren sowie Sachbearbeiter in Kommissariaten mit häufigem Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund 12 je Veranstaltung offen, Zweitagesseminar ca. 12 Veranstaltungen geplant ca. 1000 € je Veranstaltung Vortrag/Dialog zur Interkulturellen Kompetenz Umgang mit Pressevertretern, die Rolle der Medien in der momentanen politischen Situation , allgemeine Informationen zum Islam, die Flüchtlingsbewegung, Gefahren des Terrorismus Frau Katharina Pfannkuch (Islamwissenschaftlerin und Journalistin) Beamte und Vorgesetzte von Einsatzeinheiten je 30 gesamt 450 6 x Januar 3 x Februar 6 x April je 4 h je Veranstaltung ca.550 € gesamt ca. 8250 € Flucht und Migration Flucht und Ablauf des Asylverfahrens aus eigener Erfahrung Gastreferent Herr Jalal Auszubildende an Polizeifachschulen 130 Februar (3 x 90min) ca.500 € Symposium Ausländerrecht Flucht, Migration, Ausländerrecht und Polizei versch. Gastreferenten - Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Vereinen (z.B. Kulturbüro Sachsen e.V.), Juristen, evtl. Mitarbeiter des BAMF und Betroffene bzw. ehemalige Flüchtlinge Lehrkräfte, Führungskräfte, operative Einsatzkräfte 30 November ca. 3500 € Multiplikatorenschulung „Grundlagen der Interkulturellen Kompetenz“ Hochschule der Sächsischen Polizei alle Bediensteten je 20 3 – 4 Tage 800 € – 2.000 € Multiplikatorenschulung „Durchführung der IK-Schulungen“ Hochschule der Sächsischen Polizei alle Bediensteten je 20 je 4 Tage 1000 € Vortragstag „Interkulturelle Kompetenz in der Arbeit der Polizei“ Hochschule der Sächsischen Polizei Führungskräfte der LGr 2.2 100 1 Tag 3000 € SB2-6PS-Biz15122209000 6_3403_Anlagen 6_3403_Anlage1 6_3403_Anlage2 2015-12-22T10:12:18+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes