SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3420 Thema: Religiöse Symbole in öffentlichen Gebäuden des Freistaates Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Gemäß Fragestellung richtete sich das Augenmerk bei der Erfassung von religiösen Symbolen auf öffentliche Gebäude, die im Eigentum des Freistaates Sachsen stehen. Dies umfasst sowohl Dienstgebäude als auch weitere Gebäude, die der Öffentlichkeit dienen und auch öffentlich zugänglich sind. Eine Zugangskontrolle schließt dabei einen Zugang für die Öffentlichkeit nicht grundsätzlich aus. Justizvollzugsanstalten und Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende werden nach vorstehender Definition nicht als öffentliche Gebäude im Sinne der Fragestellung verstanden. Darüber hinaus gibt es in der überwiegenden Mehrheit der im Eigentum des Freistaates Sachsen stehenden Burgen und Schlösser Kapellen, Kirchen und Altäre, die mit den verschiedensten religiösen Symbolen und Motiven verziert sind. ljSACHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-W 2000/20/27/120- 2015/60995 Dresden)..l. Dezember 2015 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN S SY\CHsEN Eine detaillierte Benennung und Identifizierung aller Symbole mit religiösem Bezug kann schon allein aus dem Grund nicht dem Anspruch auf Vollständigkeit genügen, da das Kriterium „religiöses Symbol" von jedem Betrachter unterschiedlich interpretiert und die gefragte „Zur-Schau-Stellung" mit unterschiedlicher Intensität wahrgenommen werden kann . Religiöse Symbole in angemieteten Gebäuden - so vorhanden - finden nur dann Berücksichtigung , wenn sie im originären Zusammenhang mit der Anmietung stehen, da für den Freistaat Sachsen in diesen Fällen nur Besitzrechte am jeweiligen Mietgegenstand , nicht aber Eigentumsrechte am Gebäude bestehen. Symbole mit religiösem Charakter, die seitens eines Nutzers (z. B. Staatliche Kunstsammlungen Dresden, Bistum Dresden/Meißen), insbesondere im Zusammenhang mit einer musealen und/oder sakralen Nutzung angebracht bzw. zur Schau gestellt werden , sind in dieser Erhebung ausdrücklich nicht enthalten. Ebenso unberücksichtigt bleiben der nutzerseitig ausgestattete „Raum der Stille" im Sächsischen Landtag und der Fraktionsraum der CDU (Raum A 600), da dieser nicht öffentlich zugänglich ist. Frage: In welchen öffentlichen Gebäuden des Freistaates Sachsen werden jeweils an welchen Orten welche religiösen Symbole zur Schau gestellt? Die folgende Tabelle umfasst den bekannten bzw. im Rahmen von staatlichen Baumaßnahmen realisierten Gebäudebestand mit religiösem Symbolbezug: Seite 2 von 3 Ort Liegenschaft Arnsdorf Sächsisches Krankenhaus (SKH) Augustusburg Schloss Augustusburg Bautzen Gräberstätte Karnickelberg Colditz Schloss Colditz Dresden-Pillnitz Schloss und Park Pillnitz Freiberg Freiberger Dom Gnandstein Burg Gnandstein, Nordflügel Großschweidnitz Sächsisches Krankenhaus (SKH) Königstein Festung Königstein Kriebstein Burg Kriebstein Leipzig Universität Leipzig, Theologische Fakultät Leisnig Burg Mildenstein Lichtenwalde Schloss Lichtenwalde Meißen Schloss Albrechtsburg Moritzburg Schloss Moritzburg Nossen Klosterpark Altzella Rochlitz Schloss Rochlitz Stolpen Burg Stolpen Weesenstein Schloss Weesenstein Wermsdorf Hubertusburg Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 STAATSMINISTERlUM DER FINANZEN S SJtCHsEN Gebäude mit religiösen Symbolen Anstaltskirche auf dem Gelände des SKH Kirchenausstattung Gedächtniskapelle Kirchenhaus Uetzt Museum) Kirche Grablege Kapelle Anstaltskirche auf dem Gelände des SKH Garnisonskirche Kirchenausstattung Andachtsraum der Theologischen Fakultät Mittelschloss, Martinikapelle Kirchenausstattung Kapelle Schlosskapelle Konversenhaus Kirchenausstattung Johannisturm Schlosskirche Schlosskapelle im Schloss 2015-12-23T10:46:07+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes