STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR fei.. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ihr/e Ansprechpartner/-in: Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/347 Thema: Containerverkehr auf der Elbe und Umschlag in den Häfen der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/15/10 Dresden, . 0 6. JAN. 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Den Angaben liegen Zuarbeiten der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) zugrunde. Frage 1: Wie viele Container (bitte Angaben einmal in Containern und einmal in TEU) und welche Mengen sonstigen Frachtgutes wurden in den einzelnen Häfen der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) seit 2007 mit welchen Verkehrsträgern umgeschlagen? (Bitte absolute und relative Zahlen aufgeschlüsselt nach Container, Massen-bzw. Schüttgut, sowie Stückgut, Jahren, Monaten und Häfen sowie nach Verkehrsträgern Bahn, Schiff und LKW) Die Aufschlüsselung zum Containerumschlag in den Häfen der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) ist der Anlage 1 zu entnehmen. Für die Erfassung, Verarbeitung und Weitermeldung der Daten des Güterumschlags gelten Richtlinien des Bundes (bis 31. Dezember 2010) bzw. der EU (ab 1. Januar 2011). Bis zum Jahr 2010 war die Nomenklatur der Hauptgutarten mit 10 Positionen aufgegliedert. Ab 1. Januar 2011 gilt die Nomenklatur mit 20 Positionen. Auch wurden diverse Gutarten ab dem Jahr 2011 neu zugeordnet. Demzufolge liegen keine hinreichend genauen und belastbaren Angaben entsprechend der Fragestellung vor. Um dennoch Antworten in weitgehender Anlehnung an die Intentionen des Fragestellers geben zu können, wurden die vorhandenen Angaben entsprechend den Kriterien der Anlagen 2 und 3 übergeleitet. Das Ergebnis der Überleitung des Güterumschlags ist den Anlagen 4 und 5 zu entnehmen. üeftifiknt ■seit Zoo» audit berufundfanriiiie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 3 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSM1N1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Eine statistische Erfassung der Daten erfolgt nur jahresbezogen. Frage 2: Welche Häfen der SBO wurden seit 2007 in welcher Art und Weise neu-bzw. ausgebaut oder erweitert, welche Kosten sind hierdurch jeweils entstanden? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Häfen und Bau- bzw. Erweiterungskosten, Investitionen in die Infrastruktur, Investitionen in Arbeiten der Häfen und sonstige Ausgaben.) Die Aufschlüsselung der in Rede stehenden Investitionen in das Anlagevermögen der Häfen der Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) ist der Anlage 6 zu entnehmen. Frage 3: Welche weiteren Investitionen oder andere Ausgaben wurden in welche Häfen der SBO durch Landes-, Bundes- oder EU-Mittel in welcher Höhe getätigt und welche Investitionen oder andere Ausgaben in welcher Höhe sind in Zukunft an den entsprechenden Häfen geplant? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Häfen und Bau- bzw. Erweiterungskosten, Investitionen in die Infrastruktur, Investitionen in Arbeiten der Häfen und sonstige Ausgaben.) Grundlage der Investitionen der Jahre 2007 bis 2014 war die „Strategie und Perspektiven der SBO GmbH 2007 - 2014“. Außer den in Anlage 6 aufgeführten Maßnahmen wurden keine weiteren Investitionen mit Drittmitteln durchgeführt. Investitionsschwerpunkte sollen nach jetzigem Planungsstand der Neubau des Containerterminals im Hafen Riesa, die Instandsetzung des Hafens Torgau und der Neubau der Kaimauer Süd im Hafen Dresden sein. Frage 4: Welche Ziele verfolgten die einzelnen Maßnahmen in den Häfen und welcher Verkehrsträger profitierte von welchen Maßnahmen seit 2007? Bitte aufschlüsseln nach Hafen, Jahr, Baumaßnahme und Verkehrsträger. Grundlegende Zielstellung aller Investitionen in die Hafeninfrastruktur ist die Herstellung und Unterstützung der Trimodalität für einen Umschlag von und zur Straße, Schiene und Wasserstraße. Weitere Angaben im Sinne der Fragestellung sind der Anlage 7 „Investitionen in das Anlagevermögen nach Verkehrsträgern“ zu entnehmen. Frage 5: Über welche Verkehrsträger wickelt der Freistaat Sachsen seit 2007 welche Exportanteile ab? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Verkehrsträgern und Exportanteilen in Milliarden Euro, Gütermenge, absolute und relative Zahlen.) Der Staatsregierung liegen keine hinreichenden Angaben im Sinne der Fragestellung vor. Freistaat SACHSEN Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Das Statistische Landesamt erhebt besagte Daten nicht; zugängliche Statistiken lassen keine bundeslandscharfe Abgrenzung zu. r it freundlichen Grüßen i Martin Dulig nlagen Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3 Anlage 1 zu Frage 1: Containerumschlag 2007 bis September 2014 Containerumschlag in den Häfen 2C )07 2C 308 2C )09 2C )10 2t 311 2C 312 2C 313 Jan-Se :p 2014 der SBO GmbH [Box] UEU] [Box] UHU] [Box] [TEU] [Box] [TEU] [Box] [TEU] [Boxj UEU] [Box] UEU] [Box] [TEU] ! Schiff 3 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 r~ ö) Bahn 20.379 25.053 21.413 26.682 20.843 26.163 21.976 28.599 18.724 25.122 19.513 25.505 17.555 23.821 15.748 21.769 o 8 Lkw 1.028 1.376 4.131 5.251 4.045 5.296 4.423 5.731 4.970 6.601 5.189 6.894 4.267 5.707 3.857 5.047 l gesamt 26.788 33.252 29.149 36.677 28.793 35.865 32.611 41.673 28.049 37.189 29.920 38.895 28.254 37.381 23.416 31.586 Erläuterung: 20-Container = 1 Box bzw. 1 TEU 40‘-Container = 1 Box bzw. 2 TEU Schiff: Container, die den Hafen Riesa mit dem Schiff („ECL 2000“) erreichen bzw. auf dem Schiff verlassen Bahn: Container, die den Hafen Riesa mit der Bahn („Albatros“) erreichen bzw. auf der Bahn verlassen Lkw: Container, die den Hafen Riesa mit dem Lkw erreichen und anschließend wieder auf dem Lkw verlassen Anlage 2 zu Frage 1: Vorschrift für die Erfassung des Güterumschlags (bis 31.12.2010) Einheitliches Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik des Statistischen Bundesamtes Wiesbaden Position Hauptgruppe Zuordnung 1 Land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse Massengut 2 Andere Nahrungs- und Futtermittel Massengut 3 Feste mineralische Brennstoffe Massengut 4 Erdöl- und Mineralölerzeugnisse Massengut 5 Erze und Metallabfälle Massengut 6 Eisen, Stahl und Nichtedelmetalle Stückgut 7 Steine und Erden Massengut 8 Düngemittel Massengut 9 Chemische Erzeugnisse Massengut 10 Fahrzeuge, Maschinen, Container, sonstige Transportgüter Container Massengut: Waren, die mittels Greifer, Selbstentladeeinrichtungen mit Förderbänden oder Schurren, Pumpen oder Saugvorrichtungen umgeschlagen werden Stückgut: Waren, die Mittels Hakenbetrieb, Spezialtraverse oder Gabelstapler/Gabelhubwagen umgeschlagen werden Anlage 3 zu Frage 1: Vorschrift für die Erfassung des Güterumschlags (ab 01.01.2011) Nomenklatur der Hauptgruppen des Statistischen Amtes der Europäischen Union (EUROSTAT) Position Hauptgruppe Zuordnung 1 Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft Massengut 2 Kohle; rohes Erdöl und Erdgas Massengut 3 Erze, Steine und Erden Massengut 4 Nahrungs- und Genussmittel Massengut 5 Textilien und Bekleidung Massengut 6 Holz sowie Holz-, Kork- und Flechtwaren Massengut 7 Kokerei- und Mineralölerzeugnisse Massengut 8 Chemische Erzeugnisse Massengut 9 Sonstige Mineralerzeugnisse Massengut 10 Metalle und Halbzeug daraus Stückgut 11 Maschinen und Ausrüstungen Stückgut 12 Fahrzeuge Stückgut 13 Möbel, Schmuck, Musikinstrumente Stückgut 14 Sekundärrohstoffe Massengut 15 Post, Pakete Stückgut 16 Geräte und Material für die Güterbeförderung Container 17 Im Rahmen von privaten und gewerblichen Umzüge beförderten Güter Stückgut 18 Sammelgut Stückgut 19 Nicht identifizierbare Güter Stückgut 20 Sonstige Güter andersweitig nicht genannt Stückgut Anlage 4 zu Frage 1: Güterumschlag 2007 bis 2010 Güterumschlag in den Häfen der SBO GmbH 2007 2008 2009 2010 Container [kt] Mfessen- gut [kt] Stückgut [kt] gess [kt] mt [%] Container [kt] Massen- gut [kt] Stückgut gess [kt] imt : [%] Container [kt] Massen- gut [kt] Stückgut [kt] gesa [kt] .mt [%] Container [kt] Massen- gut [kt] Stückgut [kt] gesa [kt] mt [%] i Schiff 1 Bahn Ö Lkw 0 42 90 313 w 17 80 169 59 175 481 8% 25% 67% 0 7 4 32 132 359 r 13 45 222 517 6% 0 43 121 290 r 11 52 * 193 54 175 483 8% 25% 68% 0 0 0 59 155 350 r 23 V 68 7 " 216 82 223 565 9% 26% 65% 5 0 f 83 ^ 154 28% 66% 2 0 gesamt 5 445 265 ? 715 100% 10 524 249 783 100% 2 455 256 713 100% 0 564 306 870 100% Schiff fj Bahn iE Lkw 41 284 7 31 67 206 f 4 pr 1 39 76 352 252 11% 52% 37% 29 324 21 41 68 168 r 5 ¥ 2 " 17 75 395 207 11% 58% 31% 34 304 25 35 46 220 19 r 1 r" 38 88 351 283 12% 49% 39% 44 342 28 27 77 245 F 18 r 6 r 43 90 425 316 11% 51% 38% gesamt 332 304 44 7 680 100% 374 278 25 677 100% 362 302 58 721 100% 414 350 67 831 100% Schiff S Bahn p ^ Lkw 0 0 0 134 0 53 y 0 0 r '' 0 134 0 53 72% 0% 28% 0 0 0 44 2 45 w 1 0 0 45 2 45 49% 2% 49% 0 0 0 55 1 29 w 0 0 8 55 1 37 59% 1% 40% 0 0 0 68 0 13 7 "" 27 0 r 1 95 0 14 88% 0% 12% gesamt 0 186 0 186 100% 0 91 1 r 92 100% 0 85 8 93 100% 0 81 27 r 108 100% Schiff 8 Bahn $ ., Lkw 41 289 7 206 158 571 21 81 207 268 528 786 17% 33% 29 330 25 117 202 573 19 85 171 166 618 769 11% 40% 50% 34 306 133 168 539 30 53 239 197 527 803 13% 34% 53% 44 342 28 155 233 608 67 73 259 267 648 895 15% 36% 49% 50% 25 gesamt 337 935 309 1.581 100% 385 892 275 1.552 100% 364 841 322 1.527 100% 414 995 400 r- — 1.809 100% Schiff 8 Bahn m : Lkw : gesamt 3% 18% 0% 21% 13% 10% 36% 59% 1% 5% 13% 20% 17% 33% 50% 100% 2% 21% 2% 25% 8% 13% 37% 57% 1% 5% 11% 18% 11% 40% 50% 100% 2% 20% 2% 24% 9% 11% . 35% 55% 2% 3% 16% 21% 13% 34% 53% 100% ■ 2% 19% 2% 23% 9% 13% 34% 55% 4% 4% 14% 22% 15% 36% 49% 100% Anlage 5 zu Frage 1: Güterumschlag 2011 bis September 2014 Güterumschlag in den Häfen der SBO GmbH Container [kt] IVbssen- gut [kt] 2011 Stückgut [kt] gesamt M | P/°] Container [kt] IVbssen- gut [kt] 2012 Stückgut [kt] gesamt Container [kt] IVfessen- gut [kt] 2013 Stückgut [kt] gesamt Container [kt] Ja IVbssen- gut [kt] n-Sep 201^ Stückgut [kt] \ gesamt [kt] [%] [kt] [%] [kt] [%] Schiff | Bahn ju Q Lkw 0 0 0 r 66 95 313 7 12 110 220 78 205 533 10% 25% 65% 0 r ■- 6 r 3 r 58 151 433 18 r 20 r 64 77 177 501 10% 23% 66% 0 0 r""-‘ 0 48 167 424 / 22 r 16 r' ■" 51 70 183 475 10% 25% 65% 0 0 r 0 r 43 126 r 337 r 11 30 41 54 9% 156 27% 378 64% gesamt 0 474 342 817 100% 9 642 103 755 100% 0 640 89 729 100% 0 505 82 588 100% Riesa i 1-8 3 3i 39 295 25 21 r 44 266 p 9 r" 11 r 55 68 350 346 9% 46% i 45% 37 326 60 r 76 275 ' 5 r" 14 r ' 33 102 416 330 12% 49% 39% 50 292 16 » - 86 r 79 266 F 16 r 1 r " 32 152 371 314 18% 44% 38% 21 260 13 82 V 215 0 r 5 r 33 34 5% 346 52% 279 42% 21 31 gesamt 359 330: 74 764 100% 384 411 52 847 100%j 358 430 49 837 100% 312 310 38 659 100% Schiff ä Bahn ^ Lkw 0 0 0 'r 46 0 r"'l 0 0 0 r 13 46 78% 0 0 0 w 22 r 1 r 0 0 r 0 r 9 22 1 9 69% 4% 27% 0 0 0 r 26 0 26 5 66% 13% 22% 0 0 0 w — 7 r 5 r 1 0 0 7 38% 5 27% 6 35% 0i 0% T ' 5 r 9 0 13 22% 0 9 3F 6 gesamt 0 47 13 ? 59 100% 0 24 9 32 100% 0 40 0 40 100% 0 13 6 19 100% Schiff g Bahn Lkw 39 295 25 133 139 579 21 121 287 193 556 892 12% 34% 54% 37 332 141 228 708 23 35 107 201 594 840 12% 36% 51% 50 292 17 160 251 698 38 17 83 248 560 798 15% 35% 50% 21 260 63 212 552 11 35 95 8% 507 40% 663 52% 25 31 80 gesamt 359 852 429 1.640 100% 393 1.077 164 1.635 100% 358 1.110 138 1.606 100% 312 828 126 1.265 100% Schiff g Bahn Lkw gesamt 2% 18% 2% 22% 8% 8% 35% 52% 1% 7% 18% 26% 12% 34% 54% i 100%i llllllli 2% 20% 2% 24% 9% 14% 43% 66% 1°/c 2% 7% 10% 12% 36% 51% 100% 3% 18% 1% 22% 10% 16% 43% 69% 2% 1% 5% 9% 15% 35% 50% 100% I111B| 2% 21% 2% 25% 5% 17% 44% 65% 1% 3% 6% 10% £ Anlage 6 (zu Frage 2): Investitionen nach Standorten Gesarrtinvestitionen in das Anlagevermögen (ohne Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie Geringwertige VMrtschaftsgüter) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 *1 2007- 2014 7EUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Infrastruktur 1.908 1.521 935 833 955 668 401 165 7.386 n Q Grundstücke, Gebäude und V\ferkstätten 0 18 106 40 7 172 320 8 671 Summe Dresden 1.908 1.539 1.041 873 962 840 721 173 8.057 Infiastruktur 927 860 1.522 1.478 650 3.828 963 140 10.368 Riesa Grundstücke, Gebäude und V\ferkstätten 0 223 7.043 3.667 11 425 17 361 11.747 Summe Riesa 927 1.083 8.565 5.145 661 4.253 980 501 22.115 3 Infiastruktur 277 131 49 194 79 20 99 259 1.108 1 Grundstücke, Gebäude und Vterkstätten 0 70 7 0 0 0 0 0 77 Summe Torgau 277 201 56 194 79 20 99 259 1.185 Sirrrre aller Häfen 3.112 2823 9.662 6.212 1.702 5.113 1.800 933 31.357 C1 Januar bis Oktober Anlage 7 (zu Frage 4): Investitionen nach Verkehrsträgern Gesamtinvestitionen in das Anlagevermögen (ohne Betriebs- und Geschäftsausstattung scwie Geringwertige W rtschaftsgüter) 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 "1 2007 - 2014 "THUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR GVZ+ 400 287 660 215 629 246 37 102 2.576 Schiff 1.508 1.230 48 113 0 6 0 0 2.905 r Bahn 0 4 209 492 285 168 241 1 1.400 1 LKW 0 0 17 14 41 248 123 62 505 ö Zwischensumme Infrastruktur 1.908 1.521 934 834 955 668 401 165 7.386 GVZ-+- 0 18 106 40 7 172 320 8 671 Zwischensumme Grundstücke, Gebäude und Werkstätten 0 18 106 40 7 172 320 8 671 Surrme Dresden 1.908 1.539 1.040 874 962 840 721 173 8.057 GVZ-+- 562 771 1.099 657 506 3.755 912 108 8.370 Schiff 269 89 416 658 144 73 49 0 1.698 Bahn 96 0 7 163 0 0 0 0 266 8 tz LKW 0 0 0 0 0 0 2 32 34 Zwischensumme Infrastruktur 927 860 1.522 1.478 650 3.828 963 140 10.368 GVZ+ O 223 7.043 3.667 11 425 17 361 11.747 ZAASchensumme Grundstücke, Gebäude und Werkstätten 0 223 7.043 3.667 11 425 17 361 11.747 Summe Riesa 927 1.083 8.565 5.145 661 4.253 980 501 22.115 GVZ+ 6 71 40 187 76 20 99 259 758 Bahn 265 28 8 3 3 0 0 0 307 § LKW 6 32 1 4 0 0 0 0 43 $ Zwischensumme Infrastruktur 277 131 49 194 79 20 99 259 1.108 Schiff 0 70 7 0 0 0 0 O 77 Zwischensumme Grundstücke, Gebäude und Werkstätten 0 70 7 0 0 0 0 0 77 Surrme Torgau 277 201 56 194 79 20 99 259 1.185 1 GVZ+ 968 1.370 8.948 4.766 1.229 4.618 1.385 838 24.122 Schiff 1.77V 1.389 471 771 144 79 49 0 4.680 V TG Bahn 361 32 224 658 288 168 241 1 1.973 LKW 6 32 18 18 41 248 125 94 582 Summe aller Häfen 3.112 2.823 9.661 6.213 1.702 5.113 1.800 933 31.357