- (\ o) o,st\f r.f) o(\¡ STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 613479 Thema: ökologische und chemische Gewässergüte der Pleiße Erfüllung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis Ende 2015 in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,ln den Antworten auf meine Kleine Anfrage Drs 612749 ,,ökologische und chemische Gewässergüte sächsischer Oberflächengewässer - Erfüllung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis Ende 2015 in Sachsen" wurden meine Fragen nach der ökologischen und chemischen Gewässergüte der sächsischen Oberflächengewässer nicht für die Pleiße beantwortet." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die in den vorangestellten Ausführungen erhobene Behauptung, Fragen nach der Gewässergüte der Pleiße seien in der Antwort auf die Kleine Anfrage Dr.-Nr.: 612749 nicht beantwortet worden, wird zurückgewiesen. ln der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 612749 wurden alle durch den Freistaat Sachsen im Rahmen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu bewertenden 646 Wasserkörper inklusive ihres chemischen Zustandes sowie ökologischen Zustands/Potenzials aufgeführt. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t5047 Dresden, ]f . ,0. Lo,t( Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzelchnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugang für elektronisch s¡gnierte sow¡e filr verschlüsselte elektron¡sche DokumênteSeite 1 von 3 STAATSMINISTERIUIV FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENÐ Frage 1: Welchen ökologischen und chemischen Zustand hat die auch sächsisches Territorium durchfließende Pleiße? Bezug nehmend auf die Antwort zur Frage 2 und der zugehörigen Anlage 2 der Drs.- Nr. 612749 sind für die Oberflächenwasserkörper (OWK) der Pleiße, die durch den Freistaat Sachsen zu bewerten sind, folgende Einstufungen des ökologischen Potenzials (alle Pleiße-OWK im Freistaat Sachsen wurden als erheblich veränderte Wasserkörper (HMWB) ausgewiesen) und des chemischen Zustands erfolgt: ldentifikationsnummer des OWK Name des OWK ökologisches Potenzial chemischer Zustand DESN 5666-4b Pleiße-4b 4 (unbefriediqend) nicht qut DESN 5666-4a Pleiße-4a 3 (mäßio) nicht qut DESN 5666-2 Pleiße-2 4 (unbefriedisend) nicht gut ÐESN 5666-1 Pleiße-1 4 (unbefriediqend) nicht qut Frage 2: lst die Pleiße derzeit so stark anthropogen belastet, dass sie den durch die >Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik< geforderten guten Zustand bis Ende 2015 wahrscheinlich nicht erreichen wird? Die Pleiße wird bezogen auf die Bewertung des ökologischen Potenzials und des chemischen Zustandes entsprechend der Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (OGewV) und der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) den guten Zustand bis zum Jahr 2015 nicht erreichen. Frage 3: Welche der natürlichen Oberflächengewässerkörper (NWB) in Sachsen, die ebenso wie die Pleiße nicht in den Antworten auf meine Kleine Anfrage Drs 612749 aufgeführt wurden, haben derzeit welchen ökologischen und chemischen Zustand? Alle natürlichen Oberflächenwasserkörper (NWB) im Freistaat Sachsen wurden mit dem derzeitigen ökologischen Zustand in der Anlage 1 der Antwort zur Drs.-Nr. 612749 aufgeführt. Es ist zu bemerken, dass alle OWK der Pleiße im Freistaat Sachsen als erheblich veränderte Wasserkörper (HMWB) ausgewiesen wurden und daher in Anlage 2 aufgeführt sind. ln der Antwort zur Frage 3 der Drs.-Nr. 612749 wurde darauf hingewiesen , dass kein OWK im Freistaat Sachsen den guten chemischen Zustand nach OGewV beziehungsweise WRRL bis zum Jahr 2015 erreicht. Frage 4: Welche der erheblich veränderten Oberflächenwasserkörper (HMWB) und welche der künstlichen Oberflächenwasserkörper (AWB) in Sachsen, die nicht in den Antworten auf meine Kleine Anfrage D¡s 612749 aufgeführt wurden, haben aktuell welchen ökologischen Zustand? Alle erheblich veränderten Oberflächenwasserkörper (HMWB) und künstlichen Oberflächenwasserkörper (AWB) im Freistaat Sachsen wurden mit dem dezeitigen ökologischen Potenzial in der Anlage 2 der Antwort zur Drs.-Nr. 612749 aufgeführt. Seite 2 von 3 STAATSI¡INISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl# ln der Antwort zur Frage 3 der Drs.-Nr. 612749 wurde darauf hingewiesen, dass kein OWK im Freistaat Sachsen den guten chemischen Zustand nach OGewV beziehungsweise WRRL bis zum Jahr 2015 erreicht. Frage 5: Welche Oberflächengewässer in Sachsen, die ebenso wie die Pleiße nicht in den Antworten meine Kleine Anfrage D¡s 612749 aufgeführt wurden, sind dezeit so stark anthropogen belastet, dass sie den durch die ,,Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik" geforderten guten Zustand bis Ende 2015 wahrscheinlich nicht erreichen werden? ln der Antwort zur Frage 3 der Drs.-Nr. 612749 wurde darauf hingewiesen, dass kein OWK im Freistaat Sachsen den guten chemischen Zustand nach OGewV bis zum Jahr 2015 erreicht. Damit wird auch kein OWK im Freistaat Sachsen den geforderten guten Zustand entsprechend der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik bis Ende des Jahres 2015 erreichen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2015-12-22T13:03:29+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes