STAATSM1N1STER1UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ....I Freistaat IP SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ihr/e Artsprechpartner/-in: Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/348 Thema: nächtliche Triebwerksprobeläufe im Freien am Flughafen Leipzig/Halle Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/15/11 Dresden, 2 i DEZ. m Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Leipziger Volkszeitung vom 13. November 2014 war unter der Überschrift „Triebwerksprobeläufe bald auch nachts außerhalb der Halle?“ auf Seite 19 zu lesen, dass der Flughafen „aus technischen Gründen bei starkem Ostwind nun auch nachts Probeläufe im Freien zulassen“ will. Nötig könne dies bis zu sechs Mal im Monat werden. Ein in Auftrag gegebenes Lärmgutachten komme zu dem Ergebnis, dass „die geringe Zahl nächtlicher Probeläufe außerhalb der Halle keine wesentlichen Änderungen auf die Lärmschutzzonen und Aufwachreaktionen mit sich bring(e)“.“ üertiflk.’it ■>e..t .-006 audit berufund?3-:r;ilie Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fraget: Wie viele Triebwerksprobeläufe wurden auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle seit 2009 verteilt auf welche Monate sowie insgesamt und wie viele seit 2009 in der Triebwerksprobelaufhalle zu welchen Tages- und Nachtzeiten vorgenommen? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl der Triebwerksprobeläufe, nach Jahren, Monaten und Stunden sowie konkretem Ort der Probeläufe.) Eine detaillierte Aufschlüsselung über die Anzahl der Triebwerksprobeläufe auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle seit 2009 ist der Anlage zu entnehmen. Seite 1 von 3 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente, STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche Position vertritt die Staatsregierung in Bezug auf den Plan, in Zukunft die Anzahl der Triebwerksprobeläufe auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle gegenüber den letzten Jahren zu erhöhen, wenn ja, warum und wie viele Triebwerksprobeläufe sollen in Zukunft zu welchen Tages- und Nachtzeiten, wie häufig im Monat und Jahr stattfinden und soll hierdurch auch das Nachtschutzgebiet mit Lärm-grenzwerten von 50 dB verändert werden; wenn nein, warum nicht? Die Staatsregierung hat keine Kenntnis von einem Plan, die Anzahl der Triebwerksprobeläufe auf dem Gelände des Flughafens Leipzig/Halle gegenüber den letzten Jahren zu erhöhen. Frage 3: Welche Position vertritt die Staatsregierung in Bezug auf die Vereinbarkeit nächtlicher Triebwerksprobeläufe in Hallen und im Freien am Flughafen Leipzig/Halle mit dem Lärm- und Gesundheitsschutz? Bei der zuständigen Genehmigungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) liegt ein Antrag der Flughafen Leipzig/Halle GmbH über die Ergänzung der mit Planfeststellungsbeschluss vom 4. November 2004 (in der Fassung der 4. Änderung vom 10. Juni 2008) verfügten Betriebsregelung für Triebwerksprobeläufe vor. Dieser Antrag hat keine Erhöhung der Anzahl der Triebwerksprobeläufe zum Inhalt. Im Zuge der Prüfung dieses Antrages hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr von der Flughafen Leipzig/Halle GmbH die Vorlage ergänzender Erläuterungen und Gutachten eingefordert, die die Auswirkungen der Triebwerksprobeläufe auf Mensch und Umwelt beschreiben. Auf besagter Grundlage erfolgt die weitere fachliche Prüfung des Antrages. Die abschließende Beurteilung des Sachverhaltes und die Entscheidungsfindung stehen noch aus. Frage 4: Welches sind die technischen Gründe, weshalb bei starkem Ostwind auch nachts Triebwerksprobeläufe durch den Flughafen Leipzig/Halle im Freien zugelassen werden sollen, nicht in der Triebwerksprobelaufhalle durchgeführt werden können und wieso und für wen soll ein Triebwerksprobelauf im Freien bis zu sechs Mal im Monat notwendig sein? Im Rahmen der Zertifizierung des Triebwerksprobelaufstandes auf dem Verkehrsflughafen Leipzig/Halle wurden für die gängigen Flugzeugmuster verbindliche Betriebsgrenzen in Abhängigkeit von Windrichtung und Windgeschwindigkeit festgelegt. Bei Überschreitung dieser Grenzen können in Folge ungünstiger Anströmbedingungen am Triebwerkseinlass oder einer zu hohen (auf die Auslassseite des Triebwerkes gerichteten) Windkomponente instabile Betriebszustände der Triebwerke auftreten. Die Triebwerke können dabei durch Überhitzung oder Überlastung einzelner Triebwerksteile beschädigt oder gar zerstört werden. Triebwerksprobeläufe zur Nachtzeit sind gemäß Antrag der Flughafen Leipzig/Halle GmbH grundsätzlich nur für den Sonderfall vorgesehen, d. h. wenn der Triebwerksprobelaufstand witterungsbedingt oder aus technischen Gründen nicht nutzbar ist und der notwendige Triebwerksprüflauf aus zwingenden betrieblichen Gründen nicht zur Tagzeit durchgeführt werden kann. Zur zukünftigen Häufigkeit solcher Ausnahmen können Seite 2 von 3 FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT-UND VERKEHR STAATSMINISTERIUM Freistaat SACHSEN im Vorfeld keine Aussagen getroffen werden. Die Staatsregierung wird auf eine restriktive Inanspruchnahme besagter Ausnahmeregelungen hinwirken. Frage 5: Wie können bei Triebwerksprobeläufen im Freien die im Planfeststellungsbeschluss vom 4. November 2004 des Flughafens Leipzig/Haile festgelegten Grenzwerte für Lärm für den Tag- und den Nachtzeitraum eingehalten werden, wie wird die Einhaltung der Lärmgrenzwerte bei Triebwerksprobeläufen im Freien derzeit am Flughafen Leipzig/Haile überprüft und welche Verstöße gegen die Einhaltung der entsprechenden Grenzwerte sind der Staatsregierung seit 2010 bekannt? Die Einhaltung der für den Flughafen Leipzig/Haile im Planfeststellungsbeschluss vom 4. November 2004 festgelegten Lärmgrenzwerte im Zusammenhang mit der Durchführung von Triebwerksprobeläufen im Freien wird im Rahmen der Luftaufsicht durch die Landesdirektion Sachsen kontrolliert. Der Staatsregierung sind keine Verstöße gegen die Einhaltung der entsprechenden Grenzwerte bekannt. Mit freundlichen Grüßen ( Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 3 von 3 Anlage zu Drs. 6/348 Entwicklung der Triebwerksprobeläufe am Flughafen Leipzig/Halle Jahr Monat Gesamt imTPS außen Mo-Fr Sa.So, Feiert 5 i 22.ÖOhB4Ö0! i Januar 15 0 15 5 10 9 6 k.A. Februar 18 0 18 8 10 12 6 k.A. März 32 0 32 15 17 25 7 kA April 26 0 26 11 15 21 5 k.A. Mai 26 0 26 8 18 16 10 kA 2009 Juni 19 0 19 7 12 18 1 k.A. Juli 21 0 21 13 8 16 5 k.A. August 37 0 37 22 15 28 9 k.A. September 25 0 25 12 13 20 5 k.A. Oktober 27 0 27 14 13 22 5 k.A. November 34 0 34 13 21 29 5 k.A. Dezember 30 0 30 20 10 22 8 k.A. gesamt 310 0 310 148 162 238 72 k.A. Januar 21 IIIBIII 21 16 HIH.5 6 kA. Februar 37 WIIKKti 31 19 18 28 9 k.A. März 28 11 17 16 12 24 4 April 33 8 25 16 17 25 Mai 39 21 18 21 18 31 kA 2010 Juni 36 19 17 17 19 25 kA HUI 33 10 23 • 17 16 23 kA August 12 30 22 20 30 k.A. September 26 0 26 18 8 20 6 k.A. Oktober 29 2 27 15 14 21 8 k,A. November ■■■■ 2 BSB! 12 i 18 19 kA Dezember ■■■■ 4 OO 15 ! 7 ■■■■fl kA gesamt 376 95 281 193 ! 133 275 kA Januar 28 7 21 9 19 21 7 6 Februar 27 2 25 6 21 20 i 7 März 48 10 38 22 26 39 9 9 April 34 5 29 11 23 23 11 9 Mai 42 9 33 24 18 36 6 4 Juni 39 25 14 20 19 32 7 2 2011 Juli 35 26 9 21 14 27 8 1 August 27 22 5 19 8 19 8 1 September 22 19 3 13 9 13 9 1 Oktober 25 20 5 9 16 16 9 2 November 21 15 6 8 13 17 4 1 Dezember 24 21 3 12 12 16 8 2 gesamt 372 181 191 174 198 279 93 45 Seite 1 von 2 Anlage zu Drs. 6/348 Probeläufe Wochentag nachts auSen Jahr Monat Gesamt im IP$ au Ben Mo-Fi S&SccFeiert 06,00 *22 00 22,00 0600 22,00-06 00 Januar 22 19 3 12 10 11 11 1 Februar 28 26 2 11 17 22 6 0 März 34 26 8 27 7 28 6 0 Apri! 39 33 6 17 22 33 6 0 Mai 46 36 10 26 20 37 9 0 Juni 27 25 2 18 21 6 0 O CN Juli 33 30 3 18 ISlIjillllllSIglBlglllllljlllljl 27 6 0 August 27 23 4 15 12 21 6 0 September 34 32 2 19 15 27 7 0 Oktober 26 20 6 16 10 21 5 0 November 18 18 ilBII 9 9 15 3 0 Dezember 33 31 HIHIII 13 20 23 10 gesamt 367 319 48 201 166 286 81 Januar 26 15 11 14 12 24 2 0 Februar 42 27 15 29 13 37 5 0 März 41 23 18 14 27 38 3 0 April 41 32 9 25 16 35 6 0 Mai 30 23 7 15 15 27 3 0 2013 Juni 17 12 5 7 10 14 3 0 Juli 43 33 10 20 23 32 11 0 August 27 23 4 12 15 23 4 0 September 31 27 4 13 18 22 9 0 Oktober 36 25 11 20 16 31 1 5 0 November 33 28 5 17 16 27 ! 6 0 Dezember 41 35 6 20 21 31 10 0 gesamt 408 303 ■ 105 206 202 341 67 0 Januar 18 11 17 12 24 5 0 Februar 31 25 10 29 6 0 März 23 20 12 11 21 0 April 32 25 13 | 19 25 0 Mai 20 16 4 12 5 8 17 0 Juni 22 19 3 10 12 15 0 201^ Juli 34 28 6 15 19 27 7 0 August 27 23 4 5 22 22 (B 0 September 23 17 6 20 3 15 0 Oktober 26 20 illlB 19 ^MB— 18 0 November 20 16 4 7 * 13 15 0 Dezember LI i gesamt 291 233 58 155 ! 136 228 | 63 0 Seite 2 von 2