Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3594 STAATSMlNlSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR Thema: Anerkannte Berufskrankheit Lungenkrebs durch Quarzstaub jetzt auch für den Steinkohlebergbau Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Der Ärztliche Sachverständigenbeirat „Berufskrankheiten" beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine wissenschaftliche Stellungnahme zur Berufskrankheit „Lungenkrebs durch Quarzstaub" beschlossen. Nach neuen Studien haben auch Steinkohlenbergleute, die an einer Quarzstaublunge leiden, ein deutlich erhöhtes Lungenkrebsrisiko . Die Betroffenen und ihre Hinterbliebenen haben daher jetzt ebenfalls Anspruch auf Heilbehandlung und Rentenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat die sächsische Staatsregierung Erkenntnisse darüber, wie viele Fälle dieser Berufskrankheit, beispielsweise wie sie im Erzbergbau oder bei Arbeit in der keramischen Industrie auftreten können, durch die zuständige Berufsgenossenschaft in der Vergangenheit im Freistaat Sachsen anerkannt wurden? Frage 2: Gibt es oder gab es Anträge von Versicherten aus Sachsen auf Anerkennung aus dem Bereich Steinkohlebergbau als Berufskrankheit , die durch die Berufsgenossenschaft abgelehnt wurden? Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 25-1053/12/1 1 Dresden , 13. Januar2016 , .... Zertifikat se it l006 audlt bcrufundfämlllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBElT UND VERKEHR SSACHsEN Die Berufskrankheit 4112 (Lungenkrebs durch Quarzstaub bei nachgewiesener Silikose ) wurde im Jahr 2002 neu in die BK-Liste aufgenommen. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen neuerdings auch die Möglichkeit einer Verursachung im Steinkohlenbergbau . Die Stellungnahme dazu wurde am 12. November 2015 im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBI) veröffentlicht. Zwischen den Unfallversicherungsträgern und dem SMWA besteht eine ,,Vereinbarung über das nähere Verfahren im Berufskrankheiten-Feststellungsverfahren und zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Gewerbeärzte und der Unfallversicherungsträger in Sachsen". Diese Vereinbarung wurde mit Wirkung vom 1. August 2012 getroffen, weil mit dem steten Abbau der Gewerbeärzte in der Landesdirektion Sachsen (derzeit noch zwei Gewerbeärztinnen über 60 Jahre) eine umfängliche Mitwirkung im Berufskrankheitenverfahren (nach § 4 BKV) in Sachsen nicht mehr möglich ist. Entsprechend dieser Vereinbarung werden u. a. die Akten zur Berufskrankheit 4112 nicht mehr vorgelegt. Jeweils im Januar melden die Berufsgenossenschaften die abgelehnten und anerkannten Fälle zahlenmäßig für den Jahresbericht der Gewerbeaufsicht an das SMWA. Seit dieser Vereinbarung wurden folgende Anerkennungen und Ablehnungen der BK 4112 von den Berufsgenossenschaften gemeldet: Jahr anerkannt abgelehnt 2012 7 16 2013 10 9 2014 10 9 Die Expositionsursache (ob Erzbergbau, Steinkohlenbergbau, keramische Industrie usw.) ist daraus nicht ersichtlich. Eine Aussage zu Anträgen speziell aus dem Steinkohlenbergbau ist nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen ~ ~~~~ Seite 2 von 2 2016-01-13T14:09:08+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes