STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Geert W. Mackenroth, CDU-Faktion Drs.-Nr.: 6/3636 Thema: Hochschulräte Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Nach § 86 SachsHSFG geben die sächsischen Hochschulräte Empfehlungen zur Profilbildung und Verbesserung der Leistungs- und Wettbewerbsfä higkeit der Hochschule. Sie sind zuständig u. a. für die Genehmigung der Entwicklungsplanung der Hochschule, Entlastung des Rektorates, Stellungnahme zum Jahresbericht des Rektorates und Stellungnah men vor dem Abschluss von Zielvereinbarungen. Die Anzahl ihrer Mit glieder regelt die Grundordnung. Bis zu einem Viertel dieser Anzahl, mindestens jedoch 2 Mitglieder des Hochschulrates, können Mitglieder oder Angehörige der Hochschule sein. Die Mitglieder sind Persönlich keiten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft oder beruflicher Praxis, die mit dem Hochschulwesen vertraut sind. Der Senat benennt weniger als die Hälfte der in der Grundordnung festgesetzten Anzahl der Mitglie der, die übrigen Mitglieder werden vom Staatsministerium für Wissen schaft und Kunst benannt. Ergeben sich Beanstandungen, wirkt er auf eine hochschulinterne Klärung hin. Bei schwerwiegenden Beanstan dungen unterrichtet er das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Hochschulräte als zentrale Organe der Hochschulen sind seit mehreren Jahren gemäß dem Gesetz über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz - SachsHSFG) in der Fas sung der Bekanntmachung vom 15. Januar 2013 (SächsGVBI. S. 3), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. April 2015 (SächsGVBI. S. 349) zu bilden. Die Amtszeit eines Mitglieds eines Hochschulrates beträgt gemäß § 52 Abs. 2 SachsHSFG fünf Jahre. Im Laufe der Zeit haben sich aufgrund indi vidueller Entscheidungen von Hochschulratsmitgliedern oder auch aufgrund der geänderten Wirtschaftsführung der Hochschule unterschiedliche Amts zeiten der einzelnen Mitglieder eines Hochschulrates herausgebildet. Die Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-0141.51/27/229-2015 Dresden, 2 7 Januar2016 Zertifikat seit 2007 audrt berufuntffamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN nachfolgenden Fragen wurden daher immer in Bezug auf den aktuell amtierenden Hochschulrat als zentrales Organ der jeweiligen Hochschule beantwortet. An der Palucca Hochschule für Tanz Dresden wird zudem gemäß § 102 Abs. 2 SachsHSFG kein Hochschulrat gebildet. Frage 1: Wie viele Mitglieder haben die einzelnen Hochschulräte der Sächsischen Hochschulen, wann wurden sie auf wessen Vorschlag für welche Amtszeit ge wählt? Wann läuft ihre Amtszeit aus? Die Anzahl der Mitglieder des Hochschulrates regelt jede Hochschule individuell in Ihrer Grundordnung. Dabei können sich kaufmännisch wirtschaftende Hochschulen gemäß § 86 Abs. 2 Satz 2 SachsHSFG zwischen 5, 7, 9 und 11 Mitgliedern entscheiden; kameral wirtschaftende Hochschulen können sich dagegen gemäß § 86 Abs. 4 Satz 1 SachsHSFG nur zwischen 5, 7 und 9 Mitgliedern entscheiden. Die Größe und Zusammensetzung eines jeden aktuell amtierenden Hochschulrates ist der Anlage 1 zu entnehmen. Angegeben ist zudem die Amtszeit eines jeden Hochschulratsmitgliedes . Da der Hochschulrat der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden zum 29.12.2015 neu berufen wurde, wurden in diesem Fall auch die Angaben zum alten Hochschulrat beigefügt. Frage 2: Welche Kriterien hat das SMWK bei der Auswahl der von ihm benannten Hochschulräte festgelegt? Inwieweit entstammen die vom SMWK Benannten aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft oder beruflicher Praxis und sind mit dem Hoch schulwesen vertraut? Bei den vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst benannten Mitgliedern ei nes Hochschulrates handelt es sich gemäß den gesetzlichen Vorgaben immer um Per sonen aus der Wissenschaft, der Kultur, der Wirtschaft oder der beruflichen Praxis, die zudem mit dem Hochschulwesen vertraut sind. Kommen für eine Benennung verschie dene Personen in Betracht, so ist das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst um eine breite und geschlechterspezifisch ausgewogene Zusammensetzung des Hochschulrates bemüht. Frage 3: Wie dokumentiert das SMWK die Qualifikation der in Betracht gezoge nen Benennungen bzw. wie stellt es diese Qualifikation fest? Zwar beruft das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) gemäß § 86 Abs. 6 SachsHSFG alle Mitglieder eines Hochschulrates, die Berufung erfolgt jedoch erst, wenn die zu berufenden Persönlichkeiten durch den Senat bzw. das SMWK be nannt sind. Hochschule und SMWK wählen die von ihnen zu benennenden Persönlich keiten selbst aus. Ist ein Mitglied für einen Hochschulrat durch das SMWK zu benennen, so wird die Ent scheidung mittels eines Vermerkes vorbereitet. Die Informationen über die Qualifikatio nen der in Betracht gezogenen Personen werden in der Regel aus verschiedenen Me dien, v. a. Print- und elektronischen Medien, zusammengestellt. In der Regel verfügen diese Persönlichkeiten bereits über einen guten Ruf in der akademischen Welt, der Wirtschaft, der Gesellschaft oder in Kunst und Kultur. So wirken z. B. Personen aus der Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Wissenschaft in zahlreichen Kommissionen mit, stehen Forschungseinrichtungen vor, beraten Wirtschaft und Politik, sind wegen ihrer Expertise häufig an- und nachgefragt. Personen aus der Wirtschaft finden sich in der Regel in Führungspositionen, sind viel fältig, auch wissenschaftlich oder ehrenamtlich engagiert und stehen in engem Kontakt mit Wissenschaft und Politik. Viele potenzielle Kandidaten für eine Benennung durch das SMWK sind Personen des öffentlichen Lebens, ihr Wirken ist entweder einer brei ten Öffentlichkeit bekannt oder zumindest einer bestimmten Fachöffentlichkeit und wird von dieser positiv eingeschätzt. Frage 4: Wann, in welcher Form und mit welchen Inhalten haben die einzelnen Hochschulräte die Rektorate ihrer Hochschule jeweils entlastet, den Rektoraten Empfehlungen im Sinne der Vorbemerkung gegeben und die vorgesehenen Stel lungnahmen zum Jahresbericht der Rektorate und vor Abschluss von Zielverein barungen abgegeben? Bitte entsprechende Dokumente (Schreiben, E-Mails) bei fügen. Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird in dem nachfolgend näher bezeichneten Umfang teilweise abgesehen. Gemäß Artikel 50 der Verfassung des Freistaates Sachsen (SächsVerf) ist die Staats regierung verpflichtet, über ihre Tätigkeit den Landtag insoweit zu informieren, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Dieser Informationspflicht entspricht das Frage- und Auskunftsrecht der Abgeordneten gegenüber der Staatsregierung nach Artikel 51 SächsVerf. Die Staatsregierung ist dem Landtag und den Abgeordneten nur für ihre Amtsführung im Sinne einer Rechenschafts- und Einstandspflicht für eigenes Handeln verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft ver pflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die Vor gänge oder Umstände außerhalb ihres Verantwortungsbereichs betreffen (vgl. SachsAnhVerfG, Urteil vom 17. Januar 2000, NVwZ 2000, 671). Letzteres ist vorliegend der Fall, denn die Frage betrifft ausschließlich Sachverhalte, die von der Hochschule als Selbstverwaltungsaufgabe wahrgenommen werden (vgl. § 6 Abs. 1 in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SachsHSFG). Selbstverwaltungsaufgaben unter liegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (vgl. ebd.). Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht kann das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst von seinem Informationsrecht nur dann Gebrauch machen, wenn Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben, denn es be stehen keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung. Derartige Anhaltspunkte wurden seitens des Fragestellers auch nicht vorgetragen. Daher ist insoweit kein Auskunfts recht für die Rechtsaufsichtsbehörde gegeben. Aus diesem Grund wurde von einer Anfrage bei den Hochschulen abgesehen. Die Staatsregierung ist jedoch verpflichtet, über den bei ihr präsenten Wissensstand Auskunft zu geben, den sie im Rahmen ihrer Aufsicht bereits erlangt hat. Der Hochschulrat ist ein zentrales Organ der Hochschule. Somit handelt es sich bei den dem Hochschulrat gemäß § 86 SachsHSFG übertragenen Aufgaben um interne Kontrollaufgaben. Der Staatsregierung liegen daher nur dann Informationen vor, so sie Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN aufgrund von Rechtsvorschriften zu informieren ist bzw. ihr Unterlagen vorzulegen sind. Dies ist lediglich bezogen auf den jeweiligen Jahresabschluss der Fall. Gemäß § 13 Abs. 1 der Verordnung des Staatsministeriums der Finanzen über die Wirtschaftsführung der Hochschule des Freistaates Sachen (Sächsische Hochschulfi nanzverordnung - SächsHSFinVO) vom 21. Dezember 2010 ist der geprüfte Jahresab schluss dem Hochschulrat zur Genehmigung, zur Entlastung des Rektorates und zur Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinns oder die Abdeckung des Bilanzverlustes vorzulegen. Der vom Hochschulrat genehmigte Jahresabschluss ist dem SMWK zur Feststellung vorzulegen. Die Feststellung erfolgt im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen. Der Staatsregierung liegen Unterlagen für die Genehmigung des Jahresabschlusses entsprechend dieser Regelung vor. Die von der Frage erfassten Sachverhalte sind für den jeweiligen Hochschulrat in der Anlage 2 für die jeweiligen Hochschulen zusam mengestellt. In der Regel wurden - wie bei Frage 1 bereits ausgeführt - die Angaben auf die amtierenden Hochschulräte beschränkt. Nur dann, wenn ein amtierender Hoch schulrat erst so kurz im Amt ist, dass noch keine Befassung mit dem angefragten Sachverhalt erfolgte, wurden die Beschlüsse des vorangegangenen Hochschulrates aufgeführt. Frage 5: Wie oft, aus welchem Anlass und mit welchem Ergebnis haben die ein zelnen Hochschulräte das SMWK über Beanstandungen / schwerwiegende Bean standungen mündlich, elektronisch oder schriftlich unterrichtet? Was hat das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst daraufhin wann veranlasst? Gemäß § 86 Abs. 7 Satz 8 SachsHSFG ist das SMWK durch den Hochschulrat nur bei schwerwiegenden Beanstandungen zu unterrichten. Schriftliche Beanstandungen die ser Art sind im SMWK bislang nicht eingegangen. Mündlich gab es eine Beanstandung des aktuellen Hochschulrats der Universität Leipzig dahingehend, ob nicht das gesam te Rektorat im Rahmen des Wahlverfahrens als befangen einzuschätzen wäre. Dies wurde fachlich geprüft und als nicht zutreffend bewertet. ndlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stang Seite 4 von 4 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Technischen Universität Chemnitz (TUC) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Herrn Prof. Dr. Dr. Prof. h.c. mult. Thomas Geßner Professor für Mikrotechnologie, Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik Ja (Mitglied) X 28.10.2010- 27.10.2015; 11.01.2016- 10.01.2021 Frau Prof. Dr. Silke Hüsing Professorin für BWL I - Betriebswirtschaft liche Steuerlehre und Wirtschaftsprüfung Ja (Mitglied) X 11.01.2016- 10.01.2021 Herrn Dr. Peter Seifert (Vorsitzender) Ehemaliger Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz, jetzt im Ruhestand nein X 18.10.2010- 17.10.2015; 11.01.2016- 10.01.2021 Herr Dr. Dipl.-Ing. Hubert Waltl Vorstand Produktion der AUDI AG nein X 17.02.2015- 18.02.2020 Herr Dr.-Ing. E. h. Gunnar Grosse Vorstandsvorsitzender der Komsa Kom munikation Sachsen AG, Hartmannsdorf nein X 18.10.2010- 17.10.2015; 11.01.2016- 10.01.2021 Herrn Prof. E. h. Dr.-Ing. E. h. Hans Jürgen Naumann Geschäftsführender Gesellschafter NILES- SIMMONS-HegenscheidtGmbH, Chem nitz nein X 18.10.2010- 17.10.2015; 11.01.2016- 10.01.2021 Frau Dr. Sabine Wolfram Direktorin des Staatlichen Museums für Archäologie Chemnitz (smac) nein X 11.01.2016- 10.01.2021 Frau Prof. Dr. med. Elke Lütjen- Drecoll Präsidentin der Akademie der Wissen schaften und Literatur, Mainz nein X 18.10.2010- 14.07.2014 Aus persönlichen Gründen ausge schieden und ab berufen Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Anlage 1 Herr Prof. Dr. Uwe Götze Professor für Unternehmensrechnung und Controlling, Fakultät für Wirtschaftswissen schaften, TUC Ja (Mitglied) X 18.10.2010- 17.10.2015 Aus persönlichen Gründen ausge schieden und ab berufen Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Technischen Universität Dresden (TUD) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Frau Gunda Röstel (Vorsitzende) Geschäftsführerin der Stadtentwässerung Dresden GmbH und Prokuristin bei GELSENWASSER nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Herr Prof. Klaus Raps Honorarprofessor für "Unternehmensfüh rung in der Bauindustrie", TU Dresden ja X 13.03.2015- 12.03.2020 Herr Prof. Dr. Gerd Schwerhoff Professor für Geschichte der Frühen Neu zeit, TU Dresden ja X 18.08.2015- 17.08.2020 Frau Dr. Dr. Barbara Haering Econcept AG Zürich nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Frau Prof. Dr. Uta Berger Professorin für Forstliche Biometrie, TU Dresden ja X 13.03.2015- 12.03.2020 Frau Prof. Barbara Lenz Deutsches Zentrum für Luft- und Raum fahrt Institut für Verkehrsforschung nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Herr Prof. Dr. Thomas Bürger Generaldirektor der Sächsischen Landes bibliothek - Staats- und Universitätsbiblio thek Dresden nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Herr Gilbert Hafner Präsident des Landesgerichtes Dresden nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Frau Prof. Dr. Babette Simon Vorstandsvorsitzende der Universitätsme dizin Mainz nein X 13.03.2015- 12.03.2020 Prof. Dr.-Ing. Matthias Kleiner Leiter des Institutes für Umformtechnik der TU Dortmund nein X 02.12.2013- 01.12.2018 Dipl.-Ing. Jörg Thiele Vorsitzender der Gesellschaftsführung der iroplan Planungsgesellschaft mbH Chem nitz nein X 02.12.2013- 01.12.2018 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Technischen Universität Bergakademie Freiberg (TUBAF) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Frau Prof. Dr. Monika Mazik Institutsdirektorin, TU Bergakademie Freiberg Ja (Mitglied) X 16.12.2014- 15.12.2019 Frau Dr.-Ing. Claudia Dommaschk wissenschaftliche Mitarbeiterin Gießerei- Institut, TU Bergakademie Freiberg Ja (Mitglied) X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Prof. Reinhard Schmidt (Vorsitzender) Oberberghauptmann a. D. des Sächsi schen Oberbergamtes Freiberg nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Prof. Dr. Burkhard Schwenker Vorsitzender des Aufsichtsrates von Ro land Berger Strategy Consultants GmbH nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Wolf-Dieter Jacobi Fernsehdirektor des Mitteldeutschen Rundfunks nein X 08.02.2015- 07.02.2020 Herr Mario Behrendt Geschäftsführer (Sprecher) der Deutschen Solar GmbH nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Frau Dr. Dorit Stenke (stellv. Vorsitzende) Direktorin des Sächsischen Bildungsinsti tuts, Radebeul nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Dr. Martin Herrenknecht Vorstandsvorsitzender der Herrenknecht AG nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Dr. Andreas Tünnermann Direktor des Fh-Instituts für Angewandte Optik und Feinmechanik in Jena nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Prof. Dr. Hans-Joachim Kumpel Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Herr Prof. Dr. Kurt Hans Biedenkopf Ministerpräsident des Freistaates Sachsen a. D. nein X 16.12.2014- 15.12.2019 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Universität Leipzig (UL) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Prof. Dr. Annette Beck-Sickinger Geschäftsführende Direktorin des Institu tes für Biochemie der Fakultät für Biowis senschaften, Pharmazie und Psychologie, UL Ja X 06.01.2015- 05.01.2020 Prof. Dr. Ekkehard Becker-Eberhard Juristenfakultät, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht, UL ja X 06.01.2015- 05.01.2020 Prof. Dr. Reinhold Grimm (Vorsitzender) Vorsitzender des Akkreditierungsrates Nein X 06.01.2015- 05.01.2020 Prof. Dr. Dr. Roland Sauerbrey Wissenschaftlicher Direktor des Helmholtz -Zentrums Dresden-Rossendorf (HZDR) Nein X 01.09.2012- 31.08.2017 Prof. Dr. Margret Wintermantel Präsidentin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) Nein X 01.03.2014- 28.02.2019 Prof. Dr. Reinhard Schulze Professor für Islamwissenschaft und Neu ere Orientalische Philologie an der Univer sität Bern X 06.01.2015- 05.01.2020 Prof. Dr. Annette Grüters-Kieslich Dekanin Charite - Universitätsmedizin Ber lin X 01.01.2012- 31.12.2016 Prof. Dr. Knut Löschke Honorarprofessor HTWK Leipzig, Auf sichtsratsmitglied DB AG X 01.03.2014- 28.02.2019 Dr. Josef Lange Staatssekretär a. D. des Niedersächsi schen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur X 01.07.2014- 30.06.2019 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (HTW Dresden) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Herr Prof. Dr.-Ing. Reinhard Bauer Professor für Elektronik- und CAD-Tech nologien, HTW Dresden ja X 30.12.2014- 29.10.2019 Frau Prof. Dipl.-Ing. Angela Mensingde Jong Professorin für Entwerfen und Städtebau, HTW Dresden ja X 30.12.2014- 29.10.2019 Herr Prof. Dr. Reinhard Erfurth (Vorsitzender) Geschäftsführer der ERFURH.PROJEKT DESIGN GmbH und Sprecher des Kurato riums des Industrievereins Sachsen 1828 e.V. nein X 30.12.2014- 29.10.2019 Herr Dr.-Ing. Uwe Crenze Geschäftsführender Gesellschafter der interface business Firmengruppe GmbH nein X 30.12.2014- 29.10.2019 Herr Dr.-Ing. Hartmut Freitag Geschäftsführer der XENON Automatisie rungstechnik GmbH nein X 30.12.2014- 29.10.2019 Herr Prof. Dr. Dr. Peter Joehnk Kaufmännischer Direktor des Helmholtz- Zentrums Dresden-Rossendorf nein X 30.12.2014- 29.10.2019 Herr Dr.-Ing. Jens Walther DEKRA Dresden, Niederlassungsleiter und Landesvorsitzender des VDI, Landes verband Sachsen nein X 30.12.2014- 29.10.2019 6 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Herr Prof. Dr.-Ing. Hubertus Milke Professor für Wasserwirtschaft, Hydrolo gie, Geohydrologie und Siedlungswasser wirtschaft, HTWK Leipzig ja X 18.03.2015- 17.03.2020 Frau Prof. Dr.-Ing. Ulrike Herzau- Gerhardt Studiendekanin Drucktechnik, Lehrbe reich: Druckprozesse, HTWK Leipzig ja X 18.03.2015- 17.03.2020 Herr Burkhard Jung Oberbürgermeister der Stadt Leipzig nein X 18.03.2015- 17.03.2020 Herr Dr.-Ing. Matthias Reuschel (Vorsitzender) Vorsitzender der S&P Gruppe nein X 18.03.2015- 17.03.2020 Frau Prof. Dr. Karola Wille Intendantin des Mitteldeutschen Rund funks nein X 18.03.2015- 17.03.2020 Frau Prof. Dr. Heike Graßmann administrative Geschäftsführerin des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung -UFZ nein X 18.03.2015- 17.03.2020 Herr Prof. Dr. Jürgen Staupe Staatssekretär a. D. nein X 18.03.2015- 17.03.2020 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Hochschule Mittweida (HSM) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Herr Prof. Dr. Volker Tolkmitt Professor für Allgemeine Betriebswirt schaft, insb. Risiko- und Finanzmanage ment, HSM ja X 15.01.2015- 14.01.2020 Herr Prof. Dr.-Ing. Gerhard Gebhardt Professor für Qualitätssicherung, Hoch schule Mittweida ja X 15.01.2015- 14.01.2020 Frau Prof. Dr. Karola Wille Intendantin des Mitteldeutschen Rund funks nein X 15.01.2015- 14.01.2020 Frau Prof. Marlies Mosiek-Müller (Vorsitzende) Bundesrichterin a. D. nein X 15.01.2015- 14.01.2020 Herr Prof. Dr. Georg Kuka Geschäftsführender Gesellschafter der advanced fiber tools GmbH nein X 15.01.2015- 14.01.2020 Herr Dirk Waidhas Geschäftsführer Planungsbüro Waidhas GmbH nein X 01.09.2015- 14.01.2020 Frau Dr.-Ing. Sabine Sandig Geschäftsführerin der ifw optronics GmbH und des Günthe-Köhler-Institutes für Fügetechnik und Werkstoffprüfung GmbH (ifw) Jena nein X 15.01.2015- 14.01.2020 8 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Hochschule Zittau/Görlitz (HSZG) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Herr Prof. Dr.-Ing. Frank Worlitz Professor für Mechatronik, HSZG ja X 16.02.2015- 15.02.2020 Herr Dipl.-Ing. Hans-Ullrich Kirbach Laboringenieur, Fakultät Natur- und Umweltwissenschaften, HSZG ja X 16.02.2015- 15.02.2020 Frau Prof. Dr.-Ing. Sylvia Rohr (Vorsitzende) Geschäftsführerin der Graduate School of Excellence advanced Manufacturing Engi neering an der Universität Stuttgart nein X 16.02.2015- 15.02.2020 Herr Dr.-Ing. Roman Müller Leiter Geschäftsentwicklung von Abellio Deutschland nein X 16.02.2015- 15.02.2020 Frau Dipl. phil. Martina Weber Dezernentin und 2. Beigeordnete des Landkreises Görlitz nein X 16.02.2015- 15.02.2020 Frau Elisabeth Wolbers Generalkonsulin der BRD in Breslau nein X 16.02.2015- 15.02.2020 Herr PD Dr.-Ing. Welf-Guntram Dros sel Geschäftsführender Leiter des Fraunhofer- Instituts für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik (IWU) nein X 16.02.2015- 15.02.2020 9 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat (HSR) der Westsächsischen Hochschule Zwickau (WHZ) Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger HS Benannt vom Zeitraum der Mit gliedschaft Senat SMWK Herr Prof. Dr. Benno Fellenberg Professor für Mathematik, WHZ ja X 17.12.2014- 16.12.2019 Herr Prof. Dr. Michael Schneeweiß Professor für Fertigungstech nik/Spanungstechnik, WHZ ja X 17.12.2014- 16.12.2019 Herr Dr.-Ing. Michael Ermrich (Vorsitzender) Ostdeutscher Sparkassenverband, Geschäftsführender Präsident nein X 17.12.2014- 16.12.2019 Frau Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau nein X 17.12.2014- 16.12.2019 Herr Prof. Dr.-Ing. Siegfried Fiebig Volkswagen Sachsen GmbH, Sprecher der Geschäftsführung nein X 17.12.2014- 16.12.2019 Frau Dr. Eva Maria Hoyer Grassi-Museum Leipzig, Museumsdirektorin nein X 17.12.2014- 16.12.2019 Herr Dr. Stefan Knupfer AOK PLUS Sachsen/Thür., stellv. Vorsitzender des Vorstandes nein X 17.12.2014- 16.12.2019 10 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat der Hochschule für Grafik und Buchkunst (HGB) Leipzig Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Alexander Farenholtz (Vorsitzender) Vorstand und Verwaltungsdirektor der Kulturstiftung des Bundes Halle an der Saale nein X 22.12.2014- 21.12.2019 Hilke Wagner Direktorin des Albertinums der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden nein X 22.12.2014- 21.12.2019 Prof. Dr. Bernd Scherer Intendant des Hauses der Kulturen der Welt (Berlin), Honorarprofessor am Institut für Europäische Ethnologie der Humboldt Universität zu Berlin nein X 22.12.2014- 21.12.2019 Prof. Peter Piller Professor für Fotografie im Feld der zeit genössischen Kunst an der HGB Leipzig ja (Mitglied) X 01.04.2014- 31.03.2019 Dr. Joachim Apel Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HGB Leipzig ja (Mitglied) X 22.12.2014- 21.12.2019 11 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat der Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy" (HMT) Leipzig Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Herr Dr. h.c. Eckart Hien (Vorsitzender) Präsident des Bundesverwaltungsgerichts a.D. nein X 29.09.2014- 28.09.2019 Frau Prof. Monika Harms Generalbundesanwältin beim Bundesge richtshof a.D. nein X 29.09.2014- 28.09.2019 Frau Iris Weidinger Vorstand und Chief Financial Officer bei der European Energy Exchange EEX Leipzig AG nein X 29.09.2014- 28.09.2019 Herr Prof. Frithjof Martin Grabner Professor für Kontrabass an der HMT Leipzig ja (Mitglied) X 29.09.2014- 28.09.2019 Herr ApI. Prof. Dr. Martin Krumbiegel Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der HMT Leipzig ja (Mitglied) X 29.09.2014- 28.09.2019 12 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat der Hochschule für Bildende Künste (HfBK) Dresden Name Herr Joachim Hoof (Vorsitzender) Herr Prof. Dr. Gerhard Pfennig Frau Ingrid Mössinger Frau Prof. Dr. Constanze Peres Herr Prof. Ivo Mohrmann Funktion Vorstandsvorsitzender der Ostsächsi schen Sparkasse Dresden Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst Bonn Generaldirektorin der Kunstsammlungen Chemnitz Professorin für Philosophie und Ästhetik an der HfBK Dresden Professor für Grundlagen der Konservie rung und Restaurierung von Kunstwerken an der HfBK Dresden Mitglied/ Angehöriger der HS nein nein nein ja (Mitglied) ja (Mitglied) Benannt vom Senat SMWK X X X Anlage 1 Zeitraum der Mitgliedschaft 22.12.2014 bis 21.12.2019 22.12.2014 bis 21.12.2019 22.12.2014 bis 21.12.2019 22.12.2014 bis 21.12.2019 22.12.2014 bis 21.12.2019 13 Kleine Anfrage 6/3636, Frage 1 Hochschulrat der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber (HfM) Dresden Anlage 1 Name Funktion Mitglied/ Angehöriger der HS Benannt vom Zeitraum der Mitgliedschaft Senat SMWK Frau Prof. Barbara Beyer Künstlerische Leiterin der Opernklasse Ja (Mitglied) X 29.12.2015 bis 28.12.2020 Herr Prof. Dr. Jörn Peter Hiekel Professor für Musikwissenschaft und Lei ter des Instituts für Neue Musik Ja (Mitglied) X 29.12.2015 bis 28.12.2020 Herr Prof. Michael Sanderling Chefdirigent der Dresdner Philharmonie Nein X 29.12.2015 bis 28.12.2020 Petra Freifrau von Crailsheim Vorstand Ostsächsische Sparkasse Dres den Nein X 29.12.2015 bis 28.12.2020 Herr Dr. Christoph Hollenders Notar, Lehrbeauftragter in Dresden und Leipzig im Bereich Jura, Honorarkonsul für Korea Nein X 29.12.2015 bis 28.12.2020 Der/Die Vorsitzende wird erst in der kons tituierenden Sitzung bestimmt. Der geschlossen aus persönlichen Gründen zurückgetretene und später abberufene Hochschulrat Herr Dr. Werner Barimeyer (ehemaliger Vorsitzender) Ehem. Leiter des Dresdner Kulturamtes, Direktor des Stadtmuseums Dresden a.D. nein X 29.09.2014 bis 28.12.2015 Frau Regine Lorenz Leitung Allianz Stiftungsforum Pariser Platz nein X 29.09.2014 bis 28.12.2015 Herr Jan Vogler Cellist und Intendant der Dresdner Musik festspiele nein X 29.09.2014 bis 28.12.2015 Herr KS Prof. Olaf Bär Professor für Gesang und Leiter der Liedund Konzertklasse an der HfM Dresden ja (Mitglied) X 29.09.2014 bis 28.12.2015 Herr Prof. Wilfried Krätzschmar Bis 31.08.2009 Professor für Komposition an der HfM Dresden, dann Eintritt in den Ruhestand, jetzt Lehrbeauftragter an der HfM Dresden Ja (Angehöriger) X 29.09.2014 bis 28.12.2015 14 Kleine Anfrage 6/3636, Frage4 Anlage 2 Name der HS Jahresabschluss (JA) für das Haushaltsjahr... Protokoll der Sitzung des HSR vom Genehmigung des JA der HS Entlastung des Rektorates Aussage zum Bilanzgewinn /-verlust Datum Ja/nein Ja/nein i i/ii' k TU Chemnitz 2010 07.03.2011 ja ja nein 2011 30.07.2012 ja ja nein 2012 08.07.2013 ja ja ja 2013 04.08.2014 ja ja ja 2014 09.07.2015 ja ja ja Universität Leipzig 2014 03.03.2015 ja ja nein (weil kameraler Jah resabschluss) TU Dresden 2013 29.09.2014 ja ja nein 2014 10.07.2015 ja ja ja TU Bergakademie Freiberg 2014 24.11.2015 ja ja ja Hochschule für Technik und Wirt schaft Dresden 2014 03.08.2015 ja ja ja Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 2014 08.07.2015 ja ja ja Hochschule Mittweida 2014 01.04.2015 ja ja nein (kameral) Hochschule Zittau/Görlitz 2014 17.04.2015 (bzw. im Nach gang per E-Mail vom 30.04.2015 im Umlaufbeschluss ) ja keineAngabe nein Westsächsische Hochschule Zwickau 2014 17.06.2015 ja ja nein Hochschule für Musik Dresden 2014 19.03.2015 ja ja nein (kameral) Hochschule für Bildende Künste Dresden 2014 24.03.2015 ja ja nein (kameral) Hochschule für Musik und Theater Leipzig 2014 04.03.2015 ja ja nein (kameral) Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig 2014 01.04.2015 ja ja nein (kameral) 2016-01-21T12:53:48+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes