STAATSMINìSTERIUM
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraßê 7 | 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern ha rd-von-Li nde na u-Plalz 1
01067 Dresden

Große Anfrage der GDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3640
Thema: Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantwofte ich die
Große Anfrage wie folgt:

l. Belegungssituation

Frage 1:
Wie viele Strafgefangene sowie Jugendstrafgefangene befinden sich zum
30. November 2015 in Haft
a) in Sachsen insgesamt,
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten
(bitte aufschlüsseln nach männlichen und weiblichen Gefangenen und
differenzieren nach Haftzeiträumen bis zu zwei Jahren, zwei bis fünf Jahre
, fünf bis zehn Jahre, úiber zehn Jahre sowie nach geschlossenem und
offenem Vollzug) ?

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 (0)351 564-1500
Telefax +49 (0)351 564-1509

staatsminister@
smj.justiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
1 040Ea-KLR-3726/1 5

Dresden,
<f Februar 2016

5

Ëlt iltË
WANDEL HINÏER GITTERN
3@ Jahrc Gcfängnis Waldhcim
300 Jahre 5ãchsische !bllzugsgeschichte

Hausanschr¡ft:
Såchsisches Staatsm¡nisterium
der Justlz
Hospitalstraßê 7
01097 Dresden

Briefpost über Deutsche Post
01095 Dresden

wwwjustiz.sachsen.de/smj

V€rk€hrsverb¡ndung:
Zu êrreichen mit
Strâßenbahnlinien
3,6,7,8, 11

Park€n und behinderten-

Zum Stichtag 30. November 2015 befanden sich insgesamt 2.649 Strafgefan- Êiåi;iÍ,i1|jì:,Hi,
gene und 160 Jugendstrafgefangene in den sächsischen Justizvollzugsanstal- *zusansrürerekrrcnischs¡sn¡ertesow¡e
ten. Die Aufschlüsselung nach Justizvollzugsanstalten, männlichen und weiblifflr
 verschl0ssêltê êlektronische Dokumênte
 nur über das El€ktronísche
Gêr¡chts- und VeMaltungspostfachi
nåhere lnforrotionen untor
w.egvp.de

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chen Gefangenen, Haftzeiträumen sowie geschlossenem und offenem Vollzug ist in den 
beigefügten Übersichten (siehe Anlagen 1 bis 3) dargestellt.  
 

Frage 2: 
Wie viele Strafgefangene verbüßen hiervon eine Ersatzfreiheitsstrafe und wie hat 
sich deren Zahl und prozentualer Anteil in den vergangenen fünf Jahren entwickelt
? (bitte aufschlüsseln nach männlichen und weiblichen Gefangenen) 
 

Zum Stichtag 30. November 2015 waren 358 Gefangene inhaftiert, die eine Ersatzfreiheitsstrafe
 verbüßten, davon 315 Männer und 43 Frauen. Die Entwicklung der Anzahl 
der Gefangenen, die in den vergangenen fünf Jahren zum Stichtag 31. März1 eine Ersatzfreiheitsstrafe
 verbüßt haben, ist in der beigelegten Tabelle (siehe Anlage 4) aufgeführt
.  
 

Frage 3: 
Wie viele Untersuchungshaftgefangene befinden sich zum 30. November 2015 in 
Haft 
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
(bitte aufschlüsseln nach männlichen und weiblichen Gefangenen) 
 

Zum Stichtag 30. November 2015 befanden sich insgesamt 561 Personen in Untersuchungshaft
, davon 527 Männer und 34 Frauen.  
 

 

Untersuchungsgefangene 
Insgesamt Männer Frauen 

JVA2 Bautzen 0 0 0 
JVA Chemnitz  34 0 34 
JVA Dresden  179 179 0 
JVA Görlitz 65 65 0 

                                                

1
 Für die Beantwortung der Fragen, bei denen ein konkreter Stichtag nicht genannt ist, wird der 

31. März als Datum benannt. Es handelt sich um ein bundeseinheitliches Datum für die Erstellung 
von umfangreichen statistischen Auswertungen. Der 31. März wird auch vom Statistischen Landesamt
 für die Erstellung von statistischen Berichten im Bereich des Justizvollzuges verwendet. 
2
 JVA Justizvollzugsanstalt 



 
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Untersuchungsgefangene 
Insgesamt Männer Frauen 

JVA Leipzig mit Krankenhaus 180 180 0 

JSA3 Regis-Breitingen 0 0 0 
JVA Torgau  0 0 0 
JVA Waldheim  1 1 0 
JVA Zeithain  2 2 0 
JVA Zwickau 100 100 0 
Gesamt  561 527 34 
 

 

Frage 4: 
Wie haben sich die Anzahl und der Anteil von Untersuchungshaftgefangenen an 
der Gesamtvollzugsstatistik in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? 
 

Die Anzahl und der Anteil der Untersuchungsgefangenen bezogen auf den Stichtag 
31. Dezember haben sich im Zeitraum 2010 bis 2015 wie folgt entwickelt:  
 

  

Belegung zum Stichtag 
31. Dezember  

Anzahl der  
Untersuchungsgefangenen
  
 

Anteil in Prozent 

2010 3.279 407 12,4% 
2011 3.303 483 14,6% 

2012 3.249 460 14,2% 
2013 3.279 544 16,6% 
2014 3.201 486 15,2% 

2015 3.304 559 16,9% 
 

 

  

                                                

3
 JSA Jugendstrafvollzugsanstalt 



 
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Frage 5: 
Wie haben sich die Belegungsfähigkeit und die tatsächliche Belegung im offenen 
sowie im geschlossenen Vollzug in den vergangenen fünf Jahren entwickelt  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
 

Die Entwicklung der Belegungsfähigkeit und der Belegung der sächsischen Justizvollzugsanstalten
 im geschlossenen und offenen Vollzug seit 2010 ist in der beigefügten 
Tabelle (siehe Anlage 5) dargestellt.  
 

Frage 6: 
Wie hat sich die Anzahl der ausländischen Gefangenen und deren Anteil an der 
Gesamtzahl der Gefangenen in den letzten fünf Jahren  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten 
entwickelt?  
(bitte nach Herkunftsländern aufschlüsseln) 
 

Die Entwicklung der Anzahl der ausländischen Gefangenen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
 seit 2010 und deren Anteil bezogen auf die Gesamtbelegung ist in der 
beigefügten Tabelle (siehe Anlage 6) dargestellt. Die Aufschlüsselung nach den Herkunftsländern
 jeweils zum Stichtag 31. März ist den beigelegten Übersichten (siehe Anlagen
 7 bis 12) zu entnehmen. 
 

Frage 7: 
Wie hat sich die Altersstruktur der Gefangenen in den vergangenen fünf Jahren 
entwickelt? Von welcher Entwicklung geht die Staatsregierung in den nächsten 
Jahren aus und welche Auswirkungen sind auf die künftige Vollzugsplanung zu 
erwarten? 
 

Die Entwicklung der Altersstruktur der Gefangenen, differenziert nach Untersuchungsgefangenen
, Jugendstrafgefangenen und Strafgefangenen, ist in den beiliegenden Tabellen
 (siehe Anlagen 13 bis 15) aufgeführt.  
 



 
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Wie aus den Tabellen ersichtlich, ist bei der Zahl der Strafgefangenen in der Altersgruppe
 von 21 bis unter 25 Jahre und von 40 bis unter 50 Jahre ein geringer Rückgang erkennbar
; in der Altersgruppe 30 bis unter 40 Jahre ist hingegen ein Zuwachs zu verzeichnen
. Die Anzahl der Strafgefangenen in den anderen Altersgruppen unterliegt im 
Betrachtungszeitraum nur geringen Veränderungen.  
 

In der Gruppe der Jugendstrafgefangenen kann insgesamt festgehalten werden, dass 
der prozentuale Anteil der jeweiligen Altersgruppe zum Stichtag 31. März im Jahr 2015 
dem prozentualen Anteil zum Stichtag 31. März 2010 weitestgehend entspricht, in der 
Zwischenzeit allerdings geringe Abweichungen zu verzeichnen waren.  
 

Bei den Untersuchungsgefangenen ist ein Rückgang der sehr jungen Untersuchungsgefangenen
 zwischen dem 18. und 21. Lebensjahr festzustellen.  
 

Die bisherige demografische Entwicklung der Gefangenen im Vollzug lässt keine belastbaren
 Rückschlüsse darüber zu, wie sich die Altersstruktur in den nächsten Jahren entwickeln
 wird. Die Altersstruktur der Gefangenen ist nur eine Einflussgröße für die künftige
 Vollzugsplanung. Maßgeblich sind hierbei auch und insbesondere gesellschaftliche, 
soziale, wirtschaftliche und rechtliche Veränderungen. Diese Veränderungen werden von 
der Staatsregierung beobachtet und bei den künftigen Planungen gegebenenfalls berücksichtigt
. 
 

Frage 8: 
Wie viele Eltern-Kind-Haftplätze gibt es in welchen Justizvollzugsanstalten (aufgeschlüsselt
 nach offenem und geschlossenem Vollzug) und wie stellen sich hier die 
Auslastung sowie deren Entwicklung dar? 
 

In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz stehen im offenen Vollzug fünf Haftplätze für Mütter
 mit ihren Kindern zur Verfügung. Zum Stichtag 30. November 2015 waren dort fünf 
Mütter und fünf Kinder untergebracht.  
 

Die Belegung der Mutter-Kind-Abteilung hat sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt
:  
 



 
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Stichtag 31. März 
Belegung Auslastung 

2011 4 Mütter und 4 Kinder 80% 
2012 5 Mütter und 5 Kinder 100% 
2013 4 Mütter und 5 Kinder 80% 
2014 2 Mütter und 2 Kinder 40% 
2015 4 Mütter und 4 Kinder 80% 

 

Die Justizvollzugsanstalt Waldheim verfügte bis zum Oktober 2013 über eine Vater-Kind-
Abteilung im offenen Vollzug mit drei Haftplätzen für männliche Gefangene mit jeweils 
bis zu zwei Kindern. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte keiner der Haftplätze in der Vater-
Kind-Einrichtung belegt werden. Der Bereich wird seitdem vorübergehend als offener 
Vollzug für weibliche Gefangene genutzt, weil aufgrund einer verwaltungsgerichtlichen 
Entscheidung der offene Vollzug der Justizvollzugsanstalt Chemnitz in der Altendorfer 
Straße geschlossen werden musste und dadurch dringend benötigte Haftplätze für Frauen
 weggefallen waren. Sobald der Neubau des offenen Vollzuges der Justizvollzugsanstalt
 Chemnitz - voraussichtlich im Jahr 2017 - zur Verfügung steht, wird der Bereich der 
Justizvollzugsanstalt Waldheim wieder zur Vater-Kind-Abteilung umgewidmet. Eine Aufnahme
 ist danach wieder möglich, sofern ein Gefangener die Voraussetzungen für diese 
Unterbringungsform erfüllt.  
 

Frage 9: 
Wie entwickelten sich die Kosten pro Haftplatz in den vergangenen fünf Jahren 
und im Vergleich der Bundesländer und welche Entwicklung der Kosten pro Haftplatz
 ist in den nächsten fünf Jahren zu erwarten? 
 

Die Kosten pro Haftplatz setzen sich zusammen aus dem Tageshaftkostensatz, in den 
die Personalkosten, Sachkosten, Abschreibungen als auch Erlöse einfließen, dem 
Sachinvestitionskostensatz und dem Bauinvestitionskostensatz. Diese Gesamtkosten 
pro Haftplatz lagen in Sachsen im Jahr 2010 bei 97,47 EUR, im Jahr 2011 bei 97,80 
EUR, im Jahr 2012 bei 99,71 EUR, im Jahr 2013 bei 107,08 EUR und im Jahr 2014 bei 
110,13 EUR.  
 



 
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Wie sich der Haftkostensatz in den nächsten fünf Jahren entwickeln wird, kann nicht sicher
 prognostiziert werden. Im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2014 sind die Kosten pro 
Haftplatz jährlich um 2,5% gestiegen. Legt man diese Steigerung auch den nächsten fünf 
Jahren zugrunde, wäre im Jahr 2019 mit Kosten i. H. v. 125,33 EUR pro Haftplatz zu 
rechnen. 
 

Im Vergleich mit den übrigen Bundesländern rangierte Sachsen stets im Bereich der 
niedrigsten Haftkosten. Im Durchschnitt der letzten fünf Jahre (2010 – 2014) liegt Sachsen
 mit einem Durchschnittsbetrag (Tageshaftkostensatz inkl. Sachinvestitionskosten 
und Bauinvestitionskosten) i. H. v. 102,44 EUR hinter Bayern (90,05 EUR) auf dem 
zweitniedrigsten Platz, gefolgt von Baden-Württemberg (107,49 EUR) und Nordrhein-
Westfalen (115,64 EUR). Da für die Berechnung des Haftkostensatzes auch die Bauinvestitionskosten
 maßgeblich sind, kann es zu relativ schnellen Veränderungen der Länderstatistiken
 kommen, je nachdem wie hoch das Investitionsvolumen des jeweiligen 
Landes im Baubereich ist.  
 

Frage 10: 
Von welcher Gefangenenentwicklung geht die Staatsregierung in den nächsten 
Jahren aus und welche Schlussfolgerungen lassen sich hieraus für die künftige 
Vollstreckungsplanung ableiten? 
 

Die aktuelle Prognose des Staatsministeriums der Justiz über die Entwicklung der Gefangenenzahl
 im Freistaat Sachsen geht von einer Gefangenenzahl von ca. 3.425 im 
Jahr 2017 bzw. ca. 3.400 Gefangenen im Jahr 2019 aus.  
 

Die erhebliche Zuwanderung der letzten Monate ist dabei jedoch noch nicht berücksichtigt
. Erst nach Vorlage der 6. Regionalisierten Bevölkerungsprognose wird eine sachgerechte
 und belastbare Anpassung der Gefangenenprognose erfolgen und in deren Auswertung
 über einen - derzeit nicht bestehenden - Handlungsbedarf entschieden werden 
können.  
 

  



 
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II. Bau 
 

Frage 11: 
Gab es Fälle, in denen die Vorgaben der Rechtsprechung zur menschenwürdigen 
Unterbringung von Gefangenen nicht eingehalten werden konnten?  
Wenn ja: Wie wurde in diesen Fällen reagiert? 
 

Es liegt für die sächsischen Justizvollzugsanstalten keine Gerichtsentscheidung vor, die 
eine menschenunwürdige Unterbringung eines Gefangenen festgestellt hat.   
 

Im Rahmen der Überprüfung der Petition Nr. 05/03475/2 wurde festgestellt, dass die 
vorhandene Belichtungsfläche des Haftraumes 117 der Justizvollzugsanstalt Torgau zu 
klein ist, um den baulichen Anforderungen an einen Haftraum zu genügen. Mit Justizministerialschreiben
 vom 21. Februar 2013 wurde die Justizvollzugsanstalt angewiesen, 
den Raum ab sofort nicht mehr mit Gefangenen zu belegen. Eine entsprechende Reduzierung
 der Belegungsfähigkeit der Justizvollzugsanstalt Torgau wurde vorgenommen. 
 

Es ist der Staatsregierung bekannt, dass die Unterbringungsbedingungen für die Gefangenen
 in der Justizvollzugsanstalt Zwickau zum Teil nicht mehr den aktuellen Anforderungen
 an den Justizvollzug entsprechen. Gefangenen, die hiervon konkret betroffen 
wären, wird angeboten, sich in eine Justizvollzugsanstalt mit besseren Unterbringungsmöglichkeiten
 verlegen zu lassen. In der Regel ziehen die Gefangenen die schlechtere 
Unterbringungssituation in Heimatnähe vor. Mit der Inbetriebnahme der neuen Justizvollzugsanstalt
 in Zwickau-Marienthal zum Ende des Jahres 2019 wird die Justizvollzugsanstalt
 Zwickau geschlossen.  
 

  



 
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Frage 12: 
Wie viele Gefangene werden derzeit in Einzelhafträumen oder in mehrfachbelegten 
Räumen untergebracht und wie stellt sich das prozentuale Verhältnis dieser Unterbringungsform
 zueinander in den einzelnen Justizvollzugsanstalten dar? Bei 
nicht vollständiger Unterbringung in Einzelhafträumen - inwieweit wird sich die 
Situation der Mehrfachbelegung in Zukunft ändern? 
 

Zum Stichtag 30. November 2015 waren 2.114 Gefangene in Einzelhafträumen (entspricht
 60,8%) und 1.361 Gefangene gemeinschaftlich (entspricht 39,2%) untergebracht.  
 

In der folgenden Tabelle sind die Zahlen zur Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung 
bezogen auf die einzelnen Justizvollzugsanstalten und die Jugendstrafvollzugsanstalt 
dargestellt: 
 

Vollzugs- und Strafanstalten

insgesamt
(= 100%)

davon untergebracht in

Anzahl [%] Anzahl [%]

Justizvollzugsanstalt Bautzen 353 270 76,5% 83 23,5%

Justizvollzugsanstalt Dresden 763 457 59,9% 306 40,1%

Justizvollzugsanstalt Görlitz 183 74 40,4% 109 59,6%

Justizvollzugsanstalt Leipzig mit 
Krankenhaus 497 139 28,0% 358 72,0%

Justizvollzugsansalt Torgau 271 245 90,4% 26 9,6%

Justizvollzugsanstalt Waldheim 346 319 92,2% 27 7,8%

Justizvollzugsanstalt Zeithain 363 203 55,9% 160 44,1%

Justizvollzugsanstalt Zwickau 189 40 21,2% 149 78,8%

Justizvollzugsanstalt Chemnitz 278 164 59,0% 114 41,0%

Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-
Breitingen 232 203 87,5% 29 12,5%

Summen 3.475 2.114 60,8% 1.361 39,2%

Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen

Untergebrachte Gefangene
(geschlossener und offener Vollzug)

Einzelhafträumen mehrfach belegten 
Hafträumen

Gefangenenunterbringung im Freistaat Sachsen (Stichtag 30.11.2015)

 



 
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Im Rahmen von Neubauvorhaben für Gefangenenunterkünfte wird der gesetzlich vorgegebene
 Grundsatz der Einzelunterbringung berücksichtigt. Im Neubau des offenen Vollzuges
 der Justizvollzugsanstalt Chemnitz (80 Haftplätze), der im Jahr 2017 zur Verfügung
 stehen soll, werden 67 Einzelhafträume, fünf Mutter-Kind-Hafträume und vier Gemeinschaftshafträume
 für zwei Gefangene errichtet werden. In der neuen Justizvollzugsanstalt
 in Zwickau-Marienthal (820 Haftplätze), die Ende 2019 in Betrieb genommen 
werden soll, werden 780 Einzelhafträume und 20 Gemeinschaftshafträume für je zwei 
Gefangene zur Verfügung stehen. Die Justizvollzugsanstalten Zwickau und Zeithain mit 
jeweils sehr hohem Prozentsatz an Gemeinschaftsunterbringung werden dann geschlossen
. Die Justizvollzugsanstalt Torgau wird gemäß dem aktuellen Stand der Planungen 
nach ihrem Umbau und ihrer Umwidmung zur zentralen Sozial- und Suchttherapeutischen
 Anstalt (216 Haftplätze) über 192 Einzelhafträume und 12 Gemeinschaftshafträume
 für je zwei Gefangene verfügen. Mittelfristig wird für die Justizvollzugsanstalt Leipzig 
mit Krankenhaus ein Ersatzneubau des Hafthauses geplant, der dem gesetzlich vorgegebenen
 Grundsatz der Einzelunterbringung Rechnung tragen wird. 
 

Ein kleiner Teil an Gemeinschaftshafträumen ist auch bei Neubauvorhaben schon deswegen
 vorzuhalten, um bei entsprechender Indikation hilfsbedürftige und suizidale Gefangene
 gemeinschaftlich unterbringen zu können. 
 

Die Übergangsbestimmungen in § 121 Abs. 4 des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes 
(SächsStVollzG) und § 91 Abs. 2 des Sächsischen Untersuchungshaftvollzugsgesetzes 
(SächsUHaftVollzG) sehen vor, dass in den zum 3. Oktober 1990 bestehenden Anstalten 
während der Einschlusszeiten bis zu drei Gefangene gemeinsam in einem Haftraum untergebracht
 werden dürfen, so lange die räumlichen Verhältnisse der Anstalt dies erfordern
. 
 

  



 
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Frage 13: 
Welche „Großen und Kleinen Baumaßnahmen" zu welchen Kosten wurden in den 
letzten fünf Jahren in sächsischen Justizvollzugsanstalten durchgeführt? 
 

Die Baumaßnahmen sind - getrennt nach Großen Baumaßnahmen (GBM) und Kleinen 
Baumaßnahmen (KBM) - den beigefügten Übersichten (siehe Anlagen 16 bis 17) zu entnehmen
. 
 

Frage 14: 
Welche „Große[n] und Kleine[n] Baumaßnahmen" sind für den Justizvollzug mittelfristig
 geplant?  
 

Aktuell hat das Verfahren zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 und für die 
Mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2020 begonnen, so dass die Planungen für Baumaßnahmen
 in diesem Zeitraum noch nicht abgeschlossen sind. Insofern sind nachfolgend
 nur die im Doppelhaushalt 2015/2016 mit einem Haushaltstitel untersetzten Großen 
Baumaßnahmen und Kleine Baumaßnahmen im Sächsischen Justizvollzug, die derzeit in 
den Justizvollzugsanstalten umgesetzt werden oder im Jahr 2016 begonnen werden sollen
, aufgelistet: 
 

Große Baumaßnahmen: 
 

Justizvollzugsanstalt Chemnitz  
• Neubau der Außenumwehrung einschl. Kfz-Schleuse und Torwache mit Besucherbereich
, Schließfachgebäude (in Ausführung) 
• Neubau offener Vollzug (in Ausführung) 

 

Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus 
• Sanierung/Erweiterung Anstaltsmauer (in Ausführung) 
• Neubau Justizvollzugskrankenhaus (Baubeginn möglichst noch im Jahr 2016) 

 

Justizvollzugsanstalt Torgau 
• Hafthaus für Sozialtherapie, Umbau und Sanierung, Neubau Sporthalle (vorbereitende
 Maßnahmen in Ausführung) 



 
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Justizvollzugsanstalt Zwickau (neu)  
• Neubau Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal (in Ausführung) 

 

Kleine Baumaßnahmen: 
 

Justizvollzugsanstalt Chemnitz 
• Erneuerung Netzersatzanlage  

 

Justizvollzugsanstalt Dresden 
• raumhohe Abtrennung der Sanitärzellen 

 

Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus 
• Erneuerung Zellenkommunikationsanlage, Suizidpräventionsraum, Duschabtrennungen
 
 

Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen 
• Duschabtrennungen  

 

Justizvollzugsanstalt Torgau  
• Duschabtrennungen 

 

Justizvollzugsanstalt Waldheim 
• Sanierung Dach- und Geschossdecken Gebäude 5, Erneuerung Videoüberwachungsanlage
, Erweiterung Besuchsabteilung, Duschabtrennungen 
 

Justizvollzugsanstalt Zwickau 
• Verlegung Arbeitsplatz des Zentralbediensteten   

 

  



 
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Frage 15:  
Welche Neugründungen von Justizvollzugsanstalten mit welchen finanziellen 
Auswirkungen und Haftplatzkapazitäten sind vorgesehen? Gibt es Pläne, Justizvollzugsanstalten
 im Freistaat Sachsen zu schließen? 
 

In der am 25. Januar 2011 beschlossenen Standortkonzeption der Sächsischen Staatsregierung
 ist vorgegeben, mit Inbetriebnahme der geplanten neuen Justizvollzugsanstalt 
für Südwestsachsen die Justizvollzugsanstalt Zwickau und die Justizvollzugsanstalt 
Zeithain zu schließen.  
 

Gemäß Staatsvertrag vom 15. April 2014 errichten der Freistaat Sachsen und der Freistaat
 Thüringen eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt mit 820 Haftplätzen in Zwickau-
Marienthal. In der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt stehen dem Freistaat Sachsen 
450 Haftplätze und dem Freistaat Thüringen 370 Haftplätze zur Verfügung (Verteilungsschlüssel
). Die Vertragspartner tragen die Kosten des Grunderwerbs, der Bewirtschaftung
, die Planungs- und Baukosten und die Kosten der Erstausstattung sowie die Kosten 
des laufenden Betriebs der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt entsprechend dem Verteilungsschlüssel
. Im Haushaltsplan sind 150 Mio. EUR vorgesehene Gesamtbaukosten 
für dieses Vorhaben ausgewiesen. 
 

Mit der Schließung der Justizvollzugsanstalten Zwickau und Zeithain entfallen insgesamt 
557 Haftplätze. 
 

Frage 16: 
Wie hoch ist der finanzielle Aufwand zur Erhaltung des baulichen und technischen 
Sicherheitsniveaus?  
 

Der finanzielle Aufwand zur Erhaltung des baulichen und technischen Sicherheitsniveaus 
ist nicht isoliert erfassbar, da z. B. die Maßnahmen des Bauunterhalts nicht konkret oder 
zu prozentualen Teilen diesem Zweck zugeordnet werden. Zum Bauunterhalt gehören 
Maßnahmen, die eine Liegenschaft in ihrem Bestand grundsätzlich nicht verändern. Der 
Bauunterhalt dient neben der Werterhaltung dem Erhalt der baulichen Sicherheit. 
 



 
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Die Gesamtausgaben für Bauunterhaltsmaßnahmen in den Justizvollzugsanstalten in 
den letzten fünf Jahren betrugen 19.947.962 EUR. Daraus ergibt sich für diesen Zeitraum
 ein durchschnittlicher jährlicher Bedarf für Bauunterhaltsmaßnahmen von 
3.989.592 EUR. Details zur Aufteilung auf die einzelnen Justizvollzugsanstalten sind in 
der folgenden Tabelle dargestellt: 
 

Ausgaben im Bauunterhalt (BU) von 2011 bis 2015  
in den einzelnen Justizvollzugsanstalten 

 BU insgesamt 
(in EUR) 

BU pro Jahr im Schnitt 
(in EUR) 

JVA Bautzen 2.509.979  501.996  
JVA Chemnitz 1.188.357 237.671  
JVA Dresden 3.532.137  706.427  
JVA Görlitz 778.574  155.715  
JVA Leipzig mit Krankenhaus 2.762.261  552.452  
JSA Regis-Breitingen 1.750.682  350.136  
JVA Torgau 1.770.507  354.101  
JVA Waldheim 1.899.842  379.968  
JVA Zeithain 2.884.046  576.809  
JVA Zwickau 871.577  174.315  

Summen 19.947.962  3.989.592  

 

Investive Baumaßnahmen der letzten fünf Jahre, die das bauliche/technische Sicherheitsniveau
 in den Justizvollzugsanstalten erhalten oder verbessern, sind in den Anlagen 
zu den Großen Baumaßnahmen und den Kleinen Baumaßnahmen zu Frage II.13 (siehe 
Anlagen 16 bis 17) dargestellt. 
 

Auch im Sachhaushalt sind Mittel aufzuwenden, um das technische Sicherheitsniveau 
der Justizvollzugsanstalten zu erhalten. In der folgenden Tabelle sind der laufende und 
der investive Mittelbedarf im Sachhaushalt für Sicherheitstechnik des Justizvollzugs der 
letzten fünf Jahre dargestellt: 
 



 
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Jahr Geschäftsbedarf, Geräte und 
Ausstattungsgegenstände 

(in EUR) 

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 
Ausrüstungsgegenständen (investiv) 

(in EUR) 
2011 19.631,18 144.304,28 
2012 49.598,00 78.888,21 
2013 52.770,02  71.671,50 
2014 56.393,80  29.710,98 
2015 49.312,36  141.399,14 

 

Frage 17: 
Welchen Umsetzungsstand haben der Neubau bzw. die Sanierung des Haftkrankenhauses
 Leipzig und die damit im Zusammenhang stehenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen
 im und am Haftkrankenhaus Leipzig?  
 

Der Neubau eines Justizvollzugskrankenhauses ist geplant; eine Sanierung des alten 
Justizvollzugskrankenhauses ist nicht vorgesehen. Dort wird im Rahmen des Bauunterhalts
 und mit Kleinen Baumaßnahmen der Betrieb bis zum Freizug des Gebäudes aufrechterhalten
.  
 

Vorgezogene Baumaßnahmen für den Neubau zur Baufeldfreimachung (z. B. Abbruch 
der ehemaligen Apotheke, Ausgrenzung des Baufeldes durch einen Sicherheitszaun) 
sind mit Gesamtbaukosten von 1,2 Mio. EUR bereits abgeschlossen. 
 

Die Entscheidungsunterlage wurde im März 2014 mit einer Kostenobergrenze von 14,5 
Mio. EUR anerkannt. Die Entwurfsunterlage-Bau steht kurz vor dem Abschluss. Die Vorlage
 bei der Zentrale des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement
 ist für Ende Februar 2016 anvisiert. 
 

  



 
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Frage 18: 
Wann ist der Abschluss des Neubaus und der Sanierungs- und Baumaßnahmen 
geplant? Liegen Erkenntnisse über Sachverhalte vor, welche zu einer Verzögerung
 des Abschlusses des Neubaus oder der Sanierungs- und Baumaßnahmen 
führen können? Wenn ja, welche und welche Maßnahmen werden in diesem Zusammenhang
 seitens der Staatsregierung ergriffen?  
 

Der frühestmögliche Baubeginn für den Neubau des Krankenhauses wird im IV. Quartal 
2016 liegen. Das Bauende wird daher frühestens im I. Quartal des Jahres 2019 möglich 
sein. 
 

Verzögerungen ergaben sich aus der Umplanung des Entwurfes infolge der vorgegebenen
 Kostenobergrenze.  
 

Frage 19: 
Sind die ursprünglich angesetzten Haushaltsmittel für den Neubau und die damit 
im Zusammenhang stehenden Baumaßnahmen ausreichend, um deren vollständige
 und zeitplangemäße Umsetzung sicherzustellen? Wenn nein, in welchem Umfang
 und in Bezug auf welche Teile des Neubaus und der Baumaßnahmen sind die 
Haushaltsmittel nicht ausreichend und in welcher Höhe sind zusätzliche Haushaltsmittel
 erforderlich, um den Neubau und Baumaßnahmen vollständig und zeitplangemäß
 abzuschließen? 
 

Eine Aussage zur Auskömmlichkeit der Haushaltsmittel kann erst nach Vorlage der 
überarbeiteten Entwurfsunterlage-Bau und deren haushaltsseitiger Anerkennung getroffen
 werden. 
 

  



 
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Frage 20: 
Welche über den bereits geplanten Neubau und die damit zusammenhängenden 
Baumaßnahmen hinausgehenden baulichen Maßnahmen werden durch die Staatsregierung
 im Hinblick auf die besonderen und gestiegenen Anforderungen an die 
Durchführung der Krankenbehandlung im Haftkrankenhaus Leipzig, insbesondere 
auch im Zusammenhang mit der Zunahme von älteren Gefangenen und von 
Chrystal abhängigen Gefangenen, werden durch die Staatsregierung als notwendig
 angesehen oder sind bereits in der Planung oder geplant?  
 

Nach Fertigstellung des Neubaus wird das Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt 
Leipzig über eine Kapazität von 80 Betten verfügen. Fünf dieser 80 Betten sind für die 
Versorgung geriatrischer Patienten vorgesehen, sowohl mit Versorgungsbedarf im somatischen
 Bereich wie auch bei beginnenden oder bereits fortgeschrittenen Demenzen, 
sofern diese nicht zur Haftunfähigkeit führen. 
 

Zur therapeutischen Versorgung der stark wachsenden Zahl der drogenabhängigen Gefangenen
, insbesondere mit Crystalabhängigkeit, wurde 2014 eine Suchttherapiestation 
mit einer Kapazität von 20 Plätzen in der Justizvollzugsanstalt Zeithain eingerichtet, die 
sich bewährt hat. Es wird als sinnvoll erachtet, entsprechende Therapiestationen in der 
Justizvollzugsanstalt Chemnitz - für den Frauenvollzug -, der Jugendstrafvollzugsanstalt 
Regis-Breitingen - für den Jugendstrafvollzug - und perspektivisch in der Justizvollzugsanstalt
 Torgau einzurichten. Gemäß Standortkonzept soll die Justizvollzugsanstalt Torgau
 im Rahmen der grundlegenden Sanierung zur zentralen Sozial- und Suchttherapeutischen
 Anstalt für männliche Strafgefangene umgebaut werden. Für Gefangene mit 
Suchtproblemen sind dort 40 Haftplätze vorgesehen. Zur Einrichtung entsprechender 
Stationen in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz und der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis
-Breitingen wären auch dort Baumaßnahmen erforderlich, zudem wäre eine Erhöhung 
der personellen Kapazitäten für therapeutisches Personal und den allgemeinen Vollzugsdienst
 notwendig. 
 

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage IV.65 verwiesen. 
 

 

  



 
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III. Sicherheit 
 

Frage 21: 
Wie entwickelte sich die Anzahl der von Gefangenen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
 begangenen Übergriffe gegen Gefangene und Bedienstete in 
den letzten fünf Jahren 
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten 
(bitte aufschlüsseln nach Delikt, Jahr, Herkunft der Gefangenen, Geschlecht der 
Gefangenen)? Wie stellt sich hier die Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren 
dar? 
 

Dem Staatsministerium der Justiz liegen nur Erkenntnisse zu den von den Justizvollzugsanstalten
 erstatteten Strafanzeigen wegen Gewalttätigkeiten unter Gefangenen sowie
 zu Übergriffen von Gefangenen zum Nachteil von Bediensteten vor. Die Anzahl dieser
 Strafanzeigen in den letzten fünf Jahren stellt sich wie folgt dar:  
 

Strafanzeigen wegen: 2011 2012 2013 2014 20154 
Übergriffen unter Gefangenen
 

75 76 59 53 79 

Übergriffen auf Bedienstete
 

7 11 8 7 16 

 

Insgesamt ist festzustellen, dass sich die Strafanzeigen wegen Gewalttätigkeiten unter 
Gefangenen sowie zu Übergriffen von Gefangenen zum Nachteil von Bediensteten auf 
einem niedrigen Niveau bewegen. Gleichwohl ist für das Jahr 2015 eine nicht unerhebliche
 Steigerung im Vergleich zu den beiden Vorjahren zu konstatieren. 
 

Die Entwicklung der Strafanzeigen hinsichtlich der Übergriffe unter Gefangenen sowie zu 
Übergriffen von Gefangenen zum Nachteil von Bediensteten ist im Detail aufgeschlüsselt 
nach Justizvollzugsanstalten, Staatsangehörigkeit, Geschlechtszugehörigkeit und Anzahl 
der beteiligten Gefangenen und in der Anlage zu Frage III.21 (siehe Anlage 18) dargestellt
.  
                                                

4
 Stichtag: 11.01.2016, die Statistik für das Jahr 2015 ist noch nicht abgeschlossen 



 
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Neben den Justizvollzugsanstalten können jedoch auch durch die Geschädigten selbst 
oder durch Dritte Strafanzeigen erstattet werden. Durch die sächsischen Staatsanwaltschaften
 wird eine gesonderte Statistik über entsprechende Ermittlungsverfahren nicht 
geführt. Eine Beantwortung ist auch nicht durch eine Auswertung der Datenbanken der 
sächsischen Staatsanwaltschaften möglich, da der Tatort, über den eine in einer Justizvollzugsanstalt
 begangene Straftat recherchiert werden könnte, in den Datenbanken 
nicht immer erfasst wird. Daher müssten zumindest all diese Verfahren, zu denen kein 
Tatort angegeben wurde, im Einzelnen händisch ausgewertet und geprüft werden, ob die 
Straftat in einer Justizvollzugsanstalt begangen wurde und ob es sich um eine Straftat im 
Sinne der Frage handelt.  
 

Wie bereits in der Antwort auf die Kleine Anfrage, Drs.-Nr.: 6/02077 zum Thema „Erkenntnisse
 der Staatsregierung zu auf Drogenkonsum zurückzuführender Gewalt in Justizvollzugsanstalten
 des Freistaates Sachsen‟, die sich auf den Zeitraum vom  
1. Januar 2014 bis 30. Juni 2015 bezog, wäre eine solche Auswertung innerhalb der 
Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand ohne wesentliche Einschränkung der Funktionsfähigkeit
 der Staatsanwaltschaften nicht zu leisten. 
 

Zur vollständigen Beantwortung der Frage wären umfangreiche und zeitaufwendige Recherchen
 in den Aktenbeständen der sächsischen Staatsanwaltschaften erforderlich, die 
einen Zeitraum von fünf Jahren umfassen. Dabei ist der Zeitaufwand für das Ziehen der 
Akten aus den Geschäftsstellen und staatsanwaltschaftlichen Archiven, der Aufwand zur 
Beiziehung versendeter Akten, z. B. von Verteidigern, Gerichten, Sachverständigen und 
Polizei, das Auswerten der Akten und die schriftliche Dokumentation des gefundenen 
Ergebnisses zu berücksichtigen. Die Staatsregierung kam daher bei der vorzunehmenden
 Abwägung zwischen dem parlamentarischen Fragerecht einerseits und der Gewährleistung
 der Funktionsfähigkeit der Staatsregierung sowie der ihr nachgeordneten Ermittlungsbehörden
 andererseits zu dem Ergebnis, dass eine Beantwortung der Frage auch 
unter Berücksichtigung des hohen Rangs des parlamentarischen Fragerechts unverhältnismäßig
 und ohne erhebliche Einschränkung der Strafrechtspflege nicht zu leisten ist. 
 

  



 
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Frage 22: 
Welche Ausprägungen der sog. Gefangenensubkultur stellt die Staatsregierung in 
den sächsischen Justizvollzugsanstalten fest und welche Auswirkungen hat die 
Gefangenensubkultur auf den Behandlungsvollzug?  
 

Frage 23: 
Wie hat sich dieses Phänomen in den letzten fünf Jahren entwickelt oder verändert
? 
 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 22 und 23:  
 

Der Begriff der „Gefangenensubkultur" bedarf der Auslegung. Für die Beantwortung der 
Großen Anfrage wird davon ausgegangen, dass der Begriff eine Reihe von unterschiedlichen
 Verhaltensweisen umfasst. Kennzeichnend ist dabei etwa die Geltung und Befolgung
 eines Verhaltenskodexes, der auf zwei Grundnormen basieren kann: zum einen 
das Gebot der Loyalität der Gefangenen untereinander, zum anderen das Verbot der 
Kooperation mit den Vertretern der Justiz. Ein weiteres wesentliches Element der Subkultur
 ist die Hierarchie der Gefangenen. Status und Rolle des einzelnen Insassen innerhalb
 dieser Hierarchie beruhen dabei u.a. auf Merkmalen wie Erfahrung innerhalb der 
Anstalt, körperliche Durchsetzungskraft oder Einsatz besonderer Kenntnisse und Fähigkeiten
. Auch die Deliktsart kann sich unter Umständen auf den Status eines Gefangenen 
innerhalb der Gefangenengemeinschaft auswirken. Als wesentliche Kennzeichen der 
Subkulturen werden in der Fachliteratur neben den auf Macht und Ansehen des Einzelnen
 innerhalb der Gefangenengemeinschaft basierenden Hierarchien insbesondere die 
Ausübung oder Androhung von Gewalt sowie das Unterdrücken von Mitgefangenen, 
Aktivitäten in Bezug auf das Einschmuggeln und Handeln mit Betäubungsmitteln, wobei 
die Ausbildung weiterer subkultureller Abhängigkeiten seitens der Konsumenten durch 
die Schwierigkeit, die Betäubungsmittel zu finanzieren, begünstigt wird, oder illegale 
Tausch- und Kaufgeschäfte angesehen.  
 

Diese Erscheinungsformen der Gefangenensubkultur sind auch im sächsischen Justizvollzug
 festzustellen. Vordergründig zeigt sich die Anstaltssubkultur beim illegalen Handel
 mit Betäubungsmitteln und bei Übergriffen unter Gefangenen (insoweit wird auf die 
Antworten zu den Fragen III.21 und III.29 verwiesen). Gleichwohl ist festzustellen, dass 



 
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sich die negativen oder gar gewalttätigen subkulturellen Verhaltensweisen der Gefangenen
 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten auf einem niedrigen Niveau bewegen, 
was sich nicht nur in der Zahl der berichteten Vorkommnisse, sondern auch im Verhalten 
der Gefangenen gegenüber den Bediensteten der Justizvollzugsanstalten niederschlägt.  
 

Bei der Betäubungsmittelkriminalität in den Justizvollzugsanstalten ist in den letzten Jahren
 eine nahezu vollständige Verdrängung von Heroin und Ecstasy hin zu Crystal–Meth 
zu beobachten. Bei den Methamphetamin-Einzelfunden handelt es sich in der Regel um 
Einzelmengen von weniger als einem Gramm. Die Entwicklung zur Aufbewahrung immer 
geringerer Mengen durch die Gefangenen dürfte sowohl mit dem Wirkungsgrad dieser 
Betäubungsmittel als auch mit dem erhöhten Verfolgungsdruck, z.B. infolge des Einsatzes
 von Drogenspürhunden, zusammenhängen.  Erstmalig im Jahr 2015 bestand bei 
drei Vorkommnissen in einer Justizvollzugsanstalt der Verdacht, dass der (Bei-)Konsum 
von sogenannten „Legal Highs‟ (synthetische Cannabinoide oder amphetaminähnliche 
Stoffe) ursächlich für kurzzeitig bei den betroffenen Gefangenen aufgetretene erhebliche 
körperliche Ausfallerscheinungen war.  
 

Bei den Übergriffen unter Gefangenen ist neben dem in der Beantwortung zu Frage 21 
dargestellten Anstieg im Jahr 2015 auch ein Anstieg der Beteiligung von ausländischen 
Gefangenen festzustellen. Zu Details wird auf die Daten in der Tabelle zu Frage III.21 
(siehe Anlage 18) verwiesen. 
 

Frage 24: 
Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung unternommen bzw. plant sie zur Minimierung
 der Gefangenensubkultur? Wie werden Verstöße gegen Verhaltensregeln 
geahndet? Wie reagiert die Staatsregierung auf Gewalt in den Justizvollzugsanstalten
 und welche Maßnahmen sind hier zukünftig vorgesehen?  
 

Nicht erst seit Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes werden die Bedingungen
 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten darauf ausgerichtet, ein Klima zu 
schaffen, in dem die Umsetzung des gesetzlichen Sicherungs- und Resozialisierungsauftrags
 möglich wird. Hierzu gehören gute bauliche Rahmenbedingungen, Einzelunterbringung
 der Gefangenen, Wohngruppenvollzug, ausreichende Arbeitsflächen und Unterrichtsräume
, individuelle Behandlungsangebote und kulturelle Betätigungsmöglichkeiten, 



 
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um nur einige Aspekte zu benennen. Die (Hellfeld-)Quote der Übergriffe unter Gefangenen
 ist auch aufgrund der Investitionen in diese Bereiche über die Jahre gesehen rückläufig
. 
 

Dieser grundsätzlich positive Trend kann nur bei einer adäquaten Personalausstattung 
gewährleistet werden. Aufmerksamkeit und Präsenz der Bediensteten dort, wo sich Gefangenengruppen
 aufhalten, ist die Basis jeder Subkultur- und Gewaltprophylaxe.  
 

In den sächsischen Justizvollzugsanstalten wird systematisch eine Kultur des Hinsehens 
gepflegt. Von zentraler Bedeutung sind das Selbstverständnis der Bediensteten und ihr 
Umgang mit den Gefangenen. Ein vertrauens- und respektvolles Klima zwischen Gefangenen
 und Bediensteten erleichtert es den Gefangenen, sich bei Bedrohungen an die 
Bediensteten zu wenden. So erfahren die Bediensteten frühzeitig von Konfliktsituationen 
und können entsprechend intervenieren. 
 

Jeder Bedienstete ist verpflichtet, ihm bekannt gewordene, selbst festgestellte oder sich 
anbahnende Vorkommnisse unverzüglich seinem Dienstvorgesetzten zu melden. Die 
Meldungen sind schriftlich zu erstatten, bei Dringlichkeit ist mündlich vorab zu berichten. 
Sollte der Bedienstete Augenzeuge einer Tätlichkeit oder einer missachtenden Behandlung
 eines Gefangenen durch Mitgefangene werden, hat dieser unverzüglich einzuschreiten
 und ein angemessenes Verhalten der Mitgefangenen einzufordern. Im Rahmen 
von Abteilungs- oder Stationskonferenz sind entsprechende Vorkommnisse auszuwerten
. Dabei ist den beteiligten Gefangenen zu verdeutlichen, dass ein solches Verhalten 
gegenüber Mitgefangenen unter keinen Umständen geduldet wird.  
 

Häufig wird die Aufklärung der Übergriffe unter Gefangenen erschwert, weil die Opfer 
aus Angst vor erneuten Repressalien Aussagen zu den Tätern verweigern und eventuelle
 Zeugen kaum belastbare Angaben zum Vorkommnis machen. Hier sind die Anstalten 
angehalten, hartnäckig und vorbehaltlos eine Aufklärung des Sachverhaltes herbeizuführen
 und Beweise zu sichern (Lichtbilder von Verletzungsfolgen etc.). Zusätzlich sind geeignete
 Maßnahmen gegen den/die Täter zu ergreifen. Als geeignete Maßnahmen werden
 
 



 
Seite 23 von 138 

• die Konfrontation des Täters mit seinem Verhalten im Rahmen von Einzelgesprächen
, 

• die Verhängung von Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen, 
• die Verlegung in einen anderen Haftbereich/bei schweren Fällen in eine andere 

Justizvollzugsanstalt, 
• die Zuweisung von Arbeit nur in ständig und unmittelbar überwachten Bereichen, 
• das Verbot des Betretens fremder Hafträume, 
• die Unterbringung in einer Wohngruppe für Gewalttäter, sowohl mit repressiven 

Maßnahmen als auch mit spezifischen Behandlungsmaßnahmen, und  
• in schweren Fällen die Anordnung der Absonderung 

 

ergriffen. Dabei sollen repressive Maßnahmen möglichst durch sozialpädagogische
/psychologische Interventionen begleitet werden.  
 

Die Leiter der Justizvollzugsanstalten haben den Verdacht einer strafbaren Handlung 
grundsätzlich der Staatsanwaltschaft anzuzeigen.  
 

Ausbildungs- und Arbeitsangebote und sinnvolle Freizeitgestaltung geben Struktur und 
vermeiden Langeweile und tragen so maßgeblich zu einem Anstaltsklima ohne Aggressionen
 bei. Bei allen Neubauten und Sanierungsvorhaben des sächsischen Justizvollzugs
 werden diese Erkenntnisse weitgehend umgesetzt; so soll auch die Beschäftigungsquote
 der Gefangenen erhöht werden. 
 

Maßgeblich für die Vermeidung von Gewalt und die Früherkennung subkultureller Entwicklungen
 ist auch eine entsprechende Sensibilisierung der Bediensteten. Maßnahmen 
der Gewaltprävention sind daher Gegenstand der Ausbildung für die Mitarbeiter des allgemeinen
 Justizvollzugsdienstes. Darüber hinaus gibt es Fortbildungsangebote, wie etwa
 das sogenannte Deeskalationstraining, das es den Bediensteten ermöglicht, die Ursachen
 von physischer oder psychischer Gewalt zu erkennen und so ihrer Entstehung 
frühzeitig entgegenzutreten. Bei Gefangenen mit einer Gewaltproblematik werden gezielt 
entsprechende Behandlungsmaßnahmen eingesetzt (z.B. Anti-Aggressionstraining).  
 

Die Leiter der Justizvollzugsanstalten sind angehalten, mindestens einmal monatlich ein 
Gespräch mit dem Gremium der Mitverantwortung der Gefangenen (GMV) zu führen, in 



 
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welchem die jeweils aktuelle Situation bezüglich Gewalt unter den Gefangenen - inklusive
 gegenseitige Einschätzung des Dunkelfelds - erörtert werden soll. In kleineren Wohngruppen
 und Stationen mit bis zu 20 Haftplätzen sollen zudem mindestens wöchentlich 
Stationsgespräche durch die dort zuständigen Vollzugsbediensteten geführt werden, in 
denen insbesondere das Stationsklima und eventuelle aktuelle Konflikte mit der Gruppe 
der dort untergebrachten Gefangenen erörtert werden. Diese Maßnahmen sollen nicht 
nur das Wissen um die Atmosphäre und eventuelle subkulturelle Aktivitäten unter den 
Gefangenen verbessern. Den Gefangenen soll auch verdeutlicht werden, dass die Anstaltsleitungen
 und die Mitarbeiter gegenüber dieser Thematik sensibilisiert und ansprechbar
 sind. 
 

Seit Beginn des Jahres 2015 wird voraussichtlich bis Jahresende 2016 unter Beteiligung 
des Kriminologischen Dienstes ein „Integratives Konzept zur Suchtprävention, Suchtberatung
 und Suchtbehandlung im sächsischen Justizvollzug“ erarbeitet. Neben der Optimierung
 der Beratung, Therapie und Entlassungsvorbereitung für suchtkranke Gefangene
 hat dieses Konzept auch das Ziel, die Subkultur unter den Gefangenen zu reduzieren. 
Je früher und je besser suchtkranke oder suchtgefährdete Gefangene informiert, beraten 
und nach Möglichkeit therapiert werden, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit für 
Drogenbesitz oder Drogenhandel im Justizvollzug. 
Im Hinblick auf die sonstigen Maßnahmen, die zur Eindämmung des Betäubungsmittelmissbrauchs
 und -handels in den Justizvollzugsanstalten ergriffen werden, wird auf die 
Antwort zu Frage III.30 verwiesen.  
 

  



 
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Frage 25: 
Lockerungen / Lockerungsversagung  
a) Wie viele Lockerungen wurden in den letzten fünf Jahren – absolut und  

i. in Sachsen insgesamt, 
ii. in den einzelnen Justizvollzugsanstalten 
gewährt? 

b) Wie viele Lockerungsversagungen gab es in den letzten fünf Jahren – absolut
 und  
i. in Sachsen insgesamt, 
ii. in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 

c) Wie ist das Verhältnis der Lockerungsversagungen zu den gewährten Lockerungen
? 

d) Wie stellen sich die Zahlen im Bundesvergleich dar? 
 

Vorbemerkung: 

Unter dem Begriff Lockerungen wird für die Beantwortung der Frage Urlaub (bis zum 
Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes am 1. Juni 2013), Langzeitausgang, 
Ausgang und Freigang verstanden. Der Begriff Lockerungsversagungen wurde als Nichtoder
 nicht freiwillige Rückkehr von einer Lockerung ausgelegt. Eine statistische Erfassung
 von ablehnend beschiedenen Lockerungsanträgen erfolgt nicht.  

Die statistischen Daten des Jahres 2015 zu den gewährten Lockerungen liegen noch 
nicht vor. Insofern wurden die Jahrgänge 2010 bis 2014 zusammengestellt. Die Entwicklung
 der Anzahl der gewährten Lockerungen im sächsischen Justizvollzug ist in der folgenden
 Übersicht dargestellt (Details siehe Anlage 19):  



 
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Die Anzahl der Nichtrückkehrer von Lockerungen im sächsischen Strafvollzug bewegt 
sich auf einem sehr niedrigen Niveau und liegt bei einem prozentualen Vergleich regelmäßig
 noch unterhalb des Bundesdurchschnitts. 
 

Zur Beantwortung im Detail wird auf die tabellarische Aufstellung (siehe Anlage 19) verwiesen
. Bei der Gesamtbetrachtung ist neben den absoluten Zahlen der Nichtrückkehrer 
in Klammern ihr prozentualer Anteil an den jährlich gewährten Lockerungen dargestellt. 
 

Frage 26: 
Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung über Radikalisierungstendenzen
 und Extremisten in den Anstalten vor? (bitte nach Phänomenbereichen differenziert
 darstellen) Welche Maßnahmen werden von der Staatsregierung ergriffen
, um eine Radikalisierung von Gefangenen in den sächsischen Justizvollzugsanstalten
 zu verhindern? 
 

Der Staatsregierung ist bekannt, dass in sächsischen Justizvollzugsanstalten Personen 
inhaftiert sind, die sich vor ihrer Haftstrafe extremistisch betätigten.   
 

0
2000
4000
6000
8000

10000
12000
14000
16000
18000
20000

2010 2011 2012 2013 2014

Urlaub/Langzeitausgang Ausgang Freigang

Anzahl der Lockerungen



 
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Zum Zweck der Prävention suchten Bedienstete des Landesamtes für Verfassungsschutz
 (LfV) Sachsen und des Landeskriminalamts (LKA) Sachsen alle zehn sächsischen
 Justizvollzugsanstalten auf, um Mitarbeiter hinsichtlich politisch extremistischer 
Gefahren zu sensibilisieren. Dabei wurde eine Handreichung zum Erkennen islamistischer
 Radikalisierungstendenzen übergeben, Verbindungswege zum LfV Sachsen bzw. 
LKA Sachsen aufgezeigt sowie Unterstützung angeboten (z. B. Überprüfung von in der 
Justizvollzugsanstalt vorrätigen Medien auf islamistische Inhalte, Hinweise auf Publikationen
 und Internetangebote). Darüber hinaus sind in einzelnen Justizvollzugsanstalten 
und im Rahmen der Fortbildung teils mehrtägige Informations- und Sensibilisierungsveranstaltungen
 für Bedienstete zum Thema Islamismus durchgeführt worden:  
 

• 1. Juni 2015   Justizvollzugsanstalt Zwickau 
• 15. Juni 2015   Justizvollzugsanstalt Zwickau 
• 23./24. Juni 2015  Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates  

Sachsen in Meißen 
• 1./2. Juli 2015   Ausbildungszentrum Bobritzsch 
• 16. September 2015  Ausbildungszentrum Bobritzsch 
• 28. September 2015  Justizvollzugsanstalt Chemnitz 
• 2. November 2015  Justizvollzugsanstalt Zwickau 
• 1. Dezember 2015  Justizvollzugsanstalt Dresden 

  

Das Staatsministerium der Justiz hat seit 2009 den freien Träger „Violence Prevention 
Network e.V. (VPN)‟ beauftragt, mit extremistisch gefährdeten, gewaltbereiten Jugendstrafgefangenen
 der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen ein umfangreiches 
pädagogisches Trainingsprogramm umzusetzen. Ziel des Anti-Gewalt- und Kompetenztrainings
 -„Verantwortung übernehmen – Abschied von Hass und Gewalt“ ist eine Reintegration
, Resozialisierung und Toleranzentwicklung bei den teilnehmenden jungen 
Menschen. Schlüsselqualifikationen wie tolerante Einstellungsmuster und gewaltfreies 
Konfliktverhalten werden entwickelt und eingeübt. Das Trainingsprogramm wird in Gruppen
 mit acht Jugendstrafgefangenen durch zwei Trainer des Vereins umgesetzt. Es erstreckt
 sich auf 23 Trainingseinheiten und umfasst auch zwei Familiennachmittage, an 
denen die Angehörigen der Teilnehmer in die Maßnahme einbezogen werden. Die Trainer
 leisten bei Bedarf auch eine Haftnachbetreuung in Form eines Stabilisierungscoachings
 bis zu 12 Monate nach der Entlassung.  



 
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Zur Verstetigung der Zusammenarbeit mit VPN wurde im Jahr 2015 eine Dienstleistungsvereinbarung
 geschlossen, die die Umsetzung des o.g. Anti-Gewalt- und Kompetenztrainings
 umfasst, aber auch Fortbildungen für Bedienstete des Justizvollzugs zur 
„Kompetenzbildung im Umgang mit Radikalisierung und Islamismus im Strafvollzug“ und 
Einzeltraining mit islamistisch motivierten Straftätern ermöglicht.   
 

Im Jahr 2016 ist erstmals vorgesehen, das neu entwickelte Projekt „Präfix R – Radikalisierungspräventionsprogramm
 für Kinder inhaftierter Eltern“ in der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen umzusetzen. Präfix-R ist ein Trainingsprogramm des „Instituts 
für gendergerechte Gewaltprävention“, das sich an inhaftierte Eltern mit extremistischen 
Haltungen richtet. Das Training soll verhindern, dass sich die Gefangenen radikalen 
Gruppen anschließen und ihre Überzeugungen an die Kinder weitergeben. Es ist ein 
Coaching in Einzelfallarbeit und in der Gruppe möglich. Das Projekt soll in enger Abstimmung
 mit VPN durchgeführt werden. 
 

Zudem beauftragt das Staatsministerium der Justiz seit dem Jahr 2013 den freien Träger 
OUTLAW e.V., eine Gruppenmaßnahme (SOTRA) für extremistisch gefährdete Gefangene
 im Justizvollzug umzusetzen. SOTRA ist ein Gruppentraining, an dem bis zu zwölf 
Gefangene teilnehmen können. Das Gruppentraining wird durch weitere Maßnahmen , 
so z. B. Entlassungsvorbereitung sowie Einzelfallhilfe und Nachbetreuung, ergänzt. Mit 
diesen ergänzenden Maßnahmen werden Gefangene an das soziale Gruppentraining 
herangeführt und nachgehend weiter begleitet. Derzeit wird das Programm in den Justizvollzugsanstalten
 Bautzen, Dresden, Waldheim, Torgau und Zeithain sowie in der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen durchgeführt. Die Maßnahme ist geeignet, ein 
Abgleiten gefährdeter Gefangener in die extremistische Szene zu verhindern sowie veränderungsbereite
 und ausstiegswillige Gefangene auf eine Kontaktaufnahme mit dem 
Aussteigerprogramm Sachsen (APro) vorzubereiten und eine Überleitung zu gewährleisten
. 

 

 

  



 
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Frage 27: 
Welche Maßnahmen werden durch die Staatsregierung ergriffen, um  
a) Extremisten während der Unterbringung im Justizvollzug Möglichkeiten 

zum Ausstieg aus dem Extremismus aufzuzeigen und Ausstiegswillige bei 
einem Ausstieg zu unterstützen, 

b) zu verhindern, dass die Gefangenen aus der Justizvollzugsanstalt heraus 
bzw. in der Justizvollzugsanstalt extremistische Handlungen oder Straftaten
 begehen oder unterstützen und Gefangene sich Radikalisieren? 

 

Das vom Staatsministerium des Innern initiierte Landesprogramm zum begleiteten Ausstieg
 aus der rechtsextremistischen Szene (Aussteigerprogramm Sachsen – APro) hat 
im Oktober 2011 seine Arbeit aufgenommen. Seither hat es bereits mehrere Kontaktaufnahmen
 durch Gefangene aus sächsischen Justizvollzugsanstalten und anschließende 
Beratungs- und Betreuungsaktivitäten durch das Aussteigerprogramm gegeben. Das 
APro ist ein gemeinsames Projekt des Freistaates Sachsen mit nichtstaatlichen Organisationen
 und ein kostenfreies Angebot für Menschen in Sachsen, die mit der rechtsextremistischen
 Szene brechen und für sich eine neue, straffreie Lebensperspektive auf 
dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung aufbauen möchten. Die 
Beratung, Betreuung und Unterstützung erfolgt unabhängig davon, ob jemand mit dem 
Gesetz in Konflikt geraten ist, bereits verurteilt wurde, Gefangener in einer sächsischen 
Justizvollzugsanstalt ist, der Bewährungshilfe unterliegt oder sich noch in einem laufenden
 Strafverfahren befindet.  
 

Im Übrigen wird zur Beantwortung der Frage III.27 a) auf die Antwort zu Frage III.26 
verwiesen. 
 

In der Vergangenheit wurde ein Ansprechpartnernetz gegen Aktivitäten von Extremisten 
im Justizvollzug aufgebaut, in das das LfV Sachsen fest eingebunden ist. Darüber hinaus 
sensibilisiert das LfV Sachsen die jeweilige Justizvollzugsanstalt bei Vorliegen entsprechender
 Anhaltspunkte, die einen einzelnen Gefangenen betreffen, indem Gespräche 
mit dem Sicherheitsbeauftragten bzw. der Anstaltsleitung geführt werden. Auf Anforderung
 führt das LfV Sachsen auch Informations- und Sensibilisierungsveranstaltungen für 
größere Mitarbeiterkreise der Justizvollzugsanstalten durch.  



 
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In den Justizvollzugsanstalten wird neben den in der Antwort zu Frage IV.26 dargestellten
 Maßnahmen insbesondere durch kontinuierliche Sensibilisierung und Fortbildung der 
Bediensteten darauf hingewirkt, extremistische Handlungen und Verhaltensweisen Gefangener
 frühzeitig zu erkennen.  
 

Um eine Früherkennung zu ermöglichen, wird den Anstalten die vom Bundeskriminalamt 
und der Generalbundesstaatsanwaltschaft ausgearbeitete und jeweils aktualisierte Indikatorenliste
 zum Erkennen islamistisch-terroristischer Zusammenhänge zur Verfügung 
gestellt. Bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte arbeiten die Justizvollzugsanstalten
 eng mit den Strafverfolgungsbehörden und der Polizei zusammen und gewährleisten 
einen Informationsaustausch.  
 

Auf Grundlage der Verordnungen (EG) Nr. 881/2001 und (EG) Nr. 2580/2001 des Rates 
der Europäischen Gemeinschaft wird bei Erstaufnahme eines Gefangenen sowie bei 
während der Inhaftierung bekanntwerdenden Hinweisen bzw. Verdachtsfällen zur Nähe 
von Gefangenen zu islamistisch-terroristischen Organisationen ein Datenabgleich mit 
den den genannten Verordnungen beigefügten Listen über bestimmte Personen und 
Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban bzw. dem internationalen
 Terrorismus in Verbindung stehen, vorgenommen. Zum Abgleich wurde in den Justizvollzugsanstalten
 ein spezielles IT-gestütztes Verfahren eingeführt. Die Listen werden 
in regelmäßigen kurzen Zeitabständen aktualisiert.  
 

Beim Verdacht von strafbaren Handlungen mit extremistischem Hintergrund wird auch 
bei geringfügigen Verletzungen von Universalrechtsgütern - namentlich auch bei entsprechenden
 Schmierereien - grundsätzlich von Amts wegen Anzeige, ggf. auch gegen 
Unbekannt erstattet. Bei der Feststellung von Objekten rechtsradikaler Subkultur bei Gefangenen
 wird deren Aushändigung bzw. deren Rückgabe an den Gefangenen auch 
dann besonders kritisch geprüft, wenn diese nicht bereits den Verdacht einer Straftat, 
namentlich des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, begründen
. Dies betrifft insbesondere der rechtsradikalen Subkultur zuzuordnende Kleidungsstücke
 und Erkennungszeichen, etwa in der Szene geläufige Abkürzungen oder 
Abbildungen nationalsozialistischer Führungspersönlichkeiten. Im Jahr 2013 wurde den 
Justizvollzugsanstalten ein umfassender Katalog von Symbolen, Kleidungsstücken und 
Abzeichen übersandt, die eindeutig auf eine rechtsextremistische Gesinnung hindeuten. 



 
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Das Tragen und Einbringen der im Katalog genannten Marken, Symbole und Parolen ist 
in den Justizvollzugsanstalten in jedem Fall untersagt.  
 

Die Justizvollzugsanstalten werden kontinuierlich dahingehend sensibilisiert, durch Haftraumkontrollen
 und im Einzelfall auch durch Postkontrollen nach Hinweisen zu Kontakten
 von sächsischen Gefangenen in radikale Kreise zu suchen und beim Vorliegen konkreter
 Verdachtsfälle diesen durch gezielte Maßnahmen, z. B. Überwachung der Besuche
 und Trennung von anderen Gefangenen, entgegenzuwirken.  
 

Frage 28: 
Welche Erkenntnisse liegen der Staatsregierung über die szeneinterne Betreuung
 von inhaftierten Rechtsextremisten in sächsischen Strafvollzugsanstalten 
vor, wie sie beispielsweise durch die seit 2011 durch den Bundesminister verbotene
 „Hilfsorganisation für nationale und politische Gefangene und deren Angehörige
 e.V.“ (HNG) und anschließend durch die „GefangenenHilfe“ geleistet wurde
 bzw. wird?  Welche Maßnahmen werden hier von der Staatsregierung ergriffen
? 
 

Die „Hilfsorganisation für nationale Gefangene und deren Angehörige e.V.“ (HNG) baute 
in der gesamten Bundesrepublik Deutschland ein Betreuungsnetzwerk für inhaftierte 
Rechtsextremisten auf. Sie sah ihre Aufgabe darin, Kontakte zwischen Szeneangehörigen
 und Inhaftierten zu vermitteln und zu unterstützen. Damit war das Ziel verbunden, 
die Inhaftierten nach Verbüßung der Haft wieder in die Szene integrieren zu können und 
sie während der Haft ideologisch zu bestärken. Kontakte von Gefangenen mit der HNG 
wurden durch den Justizvollzug als Gefährdung für eine erfolgreiche Resozialisierung 
eingestuft. Die HNG wurde am 21. September 2011 vom Bundesinnenminister verboten. 
Es ist seit dem 19. Dezember 2012 bestandskräftig. Seit dem Jahr 2012 betreut die „Gefangenen
Hilfe“ inhaftierte Rechtsextremisten. Eigenangaben zufolge handelt es sich bei 
der „GefangenenHilfe“ um einen in Schweden eingetragenen Verein, der vor allem in der 
Bundesrepublik Deutschland darauf abzielt, „inhaftierte Freunde“ und deren Familien 
durch Spendensamm-lungen zu unterstützen. Zu ihren Aufgaben zählt die „Gefangenen
Hilfe“ zudem die Berichterstattung über staatliches Vorgehen, die Vermittlung von 
Anwälten, den Informationsaustausch mit anderen Hilfsorganisationen, die Planung von 
Veranstaltungen und Seminaren sowie die Korrespondenz mit Inhaftierten. Die „Gefan-



 
Seite 32 von 138 

genenHilfe“ folgt damit einem Konzept, das in der linksextremistischen Szene von der 
„Roten Hilfe“ schon seit längerem etabliert ist. Zur „GefangenenHilfe“ wird ergänzend 
verwiesen auf die Antwort zu Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/604 und die Antwort
 auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/598. 
 

Auch andere rechtsextremistische Strukturen, wie z. B. die „Jungen Nationaldemokraten
“ (JN, die Jugendorganisation der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“), 
versuchen, Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten zu unterstützen, etwa 
indem sie zum Schreiben von Karten (z. B. zum „Jul-Fest“) an inhaftierte Rechtsextremisten
 aufrufen oder Solidaritätskonzerte veranstalten. Zudem führen Rechtsextremisten 
anlassbezogen Solidaritätsaktionen für inhaftierte Rechtsextremisten durch bzw. solidarisieren
 sich in den sozialen Medien mit diesen. Beispiel dafür ist eine Protestaktion am 
9. August 2015 durch Angehörige der „Freien Kräfte Leipzig“ gemeinsam mit Mitgliedern 
der JN und des NPD-Kreisverbandes Leipzig Stadt und Land gegen die Inhaftierung des 
Vorsitzenden dieses NPD-Kreisverbandes. 
 

Eine praxisorientierte Handreichung zum Erkennen von Rechtsextremisten in Haftanstalten
 wurde Ende 2015 von der nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzbehörde erarbeitet
. Diese wird derzeit im LfV Sachsen überarbeitet und soll im Jahr 2016 den sächsischen
 Justizvollzugsanstalten zur Verfügung gestellt werden. 
 

Der Staatsregierung liegen derzeit keine konkreten Hinweise vor, die auf eine Betreuung 
von inhaftierten Rechtsextremisten in sächsischen Justizvollzugsanstalten durch entsprechende
 Hilfsorganisationen hindeuten.  
 

Frage 29: 
Wie viele Funde von Betäubungsmittelfunden gab es in den vergangenen fünf 
Jahren jeweils  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
 

Die Justizvollzugsanstalten berichten dem Staatsministerium der Justiz über alle Betäubungsmittelfunde
, die z. B. bei der Durchsuchung von Gefangenen, in Hafträumen oder 
auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt gefunden werden. 



 
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Folgende Mengen von Betäubungsmitteln wurden in den vergangenen fünf Jahren in 
Sachsen insgesamt sichergestellt. Bei den in Klammern angegebenen Zahlen handelt es 
sich um die Anzahl der Einzelfunde. 
 

Jahr Cannabis 
in g  

Crystal / (Meth-) 
Amphetamine 

in g  

Heroingemisch
 

in g 

Ecstasy 
Tabletten   

Stück 

Kokain 
in g 

2011 632,39 (104) 95,35 (42) 12,20 12 1,50 
2012 239,57  (42) 147,01 (53) 3,70 140 0,00 
2013 174,78  (73) 83,50 (70) 9,25 5 5,50 
2014 105,31  (87)  78,51 (78) 0,77 0 0,00 
20155 222,92  (67)6 63,37 (74) 0,59 1 2,79 

 

Die Fundmengen von Cannabis, Heroin und Ecstasy-Tabletten sind rückläufig. Die 
Fundmengen von Crystal-Meth bewegen sich nach erheblichen Steigerungen vom Jahr 
2010 (11,24 g) bis zum Jahr 2012 seit dem Jahr 2013 auf einem gleichbleibenden Niveau
. 

 

Bei den Methamphetamin-Einzelfunden handelt es sich in der Regel um Einzelmengen 
von weniger als einem Gramm. 
 

In der beigefügten Tabelle (siehe Anlage 20) sind die Fundmengen in den letzten fünf 
Jahren bezogen auf die einzelnen Justizvollzugsanstalten dargestellt. 
 

Frage 30: 
Welche Maßnahmen werden von der Staatsregierung ergriffen, um das Einbringen 
der Betäubungsmittel in die Anstalten zu unterbinden? 
 

In den letzten Jahren wurde eine Vielzahl von Maßnahmen umgesetzt, die insbesondere 
das Einbringen von Betäubungsmitteln in die sächsischen Justizvollzugsanstalten erschweren
 sollen. Im sächsischen Justizvollzug werden sechs Drogenspürhunde zum 

                                                

5
 Stichtag: 11.01.2016, die Statistik für das Jahr 2015 ist noch nicht abgeschlossen 

6
 Bei einem Einzelfund handelte es sich um 99,52 g  



 
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Auffinden von Betäubungsmitteln eingesetzt. Bei bestehendem Verdacht des Handels 
mit oder des Konsums von Betäubungsmitteln können die Nutzung einer Trennvorrichtung
 bei der Besuchsdurchführung sowie verstärkte Haftraumkontrollen angeordnet werden
. Besuchern von Gefangenen, die im begründeten Verdacht stehen, Betäubungsmittel
 bei der Besuchsdurchführung übergeben zu haben oder übergeben zu wollen, kann 
ein Haus- und Besuchsverbot erteilt werden. Ein- und ausfahrende Fahrzeuge werden 
gründlich - gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Drogenspürhunds - kontrolliert. Der 
Anstaltsleiter kann zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung allgemein oder im 
Einzelfall Maßnahmen zum Nachweis des Konsums von Suchtmitteln anordnen. Den 
Justizvollzugsanstalten stehen zu diesem Zweck sogenannte Drogenwischtests 
(Schweißtests) zur Verfügung.  
 

Zudem werden die Bediensteten insbesondere zur Stoffkunde und zum Umgang mit 
betäubungsmittelabhängigen Gefangenen regelmäßig geschult.  
 

Auch bauliche Maßnahmen, wie das Anbringen eines gebäudehohen Fangnetzes am 
Hafthaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus oder die Errichtung eines 
Sichtschutzes am Zaun der Justizvollzugsanstalt Zeithain, haben die Möglichkeiten des 
Überwurfs von Betäubungsmitteln erschwert. 
 

Um im Vollzug wirksam der gesamtgesellschaftlichen Problematik der steigenden Anzahl
 von Drogenfunden und Drogenkonsumenten entgegenzuwirken, wird derzeit ein 
Konzept zur Drogenprävention erarbeitet. In diesem Rahmen werden unter anderem für 
die Gefangenen geeignete Informationsmaterialien erstellt, die über die Risiken des 
Drogenkonsums aufklären. Weiterhin werden speziell für die Bedürfnisse der Gefangenen
, die crystalabhängig sind, Behandlungs- und Hilfsmaßnahmen konzipiert (ergänzend
 wird auf die Antwort zu den Fragen II.20 und IV.65 verwiesen). 
 

Als vollzugsrechtliche Maßnahme kommt bei Betäubungsmittelbesitz, -handel oder  
-konsum auch die Einleitung eines Disziplinarverfahrens in Betracht. Daneben verringern 
solche Verstöße von Straf- oder Jugendstrafgefangenen im Rahmen der Vollzugs- und 
Eingliederungsplanung grundsätzlich die Chance auf Gewährung von Lockerungen des 
Vollzuges. Die Leiter der Justizvollzugsanstalten haben den Verdacht einer strafbaren 
Handlung grundsätzlich der zuständigen Staatsanwaltschaft anzuzeigen.  



 
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Frage 31: 
Welche Bildungsangebote im Bereich der Suchtprävention erfolgen? 
a) im Bereich der erwachsenen Gefangenen 
b) im Bereich der Jugendlichen Gefangenen  
 

Im Bereich der erwachsenen Gefangenen sind in allen Justizvollzugsanstalten externe 
Suchtberater tätig. Tätigkeiten des Suchtberaters sind u.a. die Abklärung der Therapiemotivation
, Zielfindung und Hilfeplanung für die Inhaftierten, Informations- und Aufklärungsarbeit
 sowie die Vorbereitung, Vermittlung und Begleitung in Therapien. In mehreren
 Justizvollzugsanstalten gibt es sogenannte Motivationsstationen, die insbesondere 
mit Gruppengesprächen zum Thema Sucht, zur Abstinenz bzw. zum Durchhalten motivieren
  sollen. In einzelnen Justizvollzugsanstalten sind Selbsthilfegruppen und Informationsgruppen
 mit Schwerpunkten auf die Bereiche illegale Drogen oder Alkohol installiert
. Diese werden hauptsächlich durch ehrenamtliche oder externe Mitarbeiter betreut.  
 

Zur individuellen Bearbeitung der Suchtproblematik im Bereich der Jugendstrafgefangenen
 bestehen im Jugendstrafvollzug mehrere Behandlungsmodule:  
 

• Psychoedukation und Motivation (Motivationsentwicklung, -förderung), 
• Enthemmung durch Alkohol und Zusammenhang von Alkoholisierung und Delinquenz
, 
• besondere Gefahren der Polytoxikomanie (schädlicher Gebrauch oder Abhängigkeit
 von mehreren Substanzen), 
• Vermittlung von Schutzmaßnahmen gegen Therapieabbruch und Rückfall. 

 

Frage 32: 
Wie hat sich die Anzahl der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten bei Gefangenen
 gefundenen Mobiltelefone in den letzten fünf Jahren entwickelt? 
 

Die Justizvollzugsanstalten berichten über alle sichergestellten Mobiltelefone, die u.a. 
auch auf dem Gelände - also vor Inbesitznahme durch Gefangene - aufgefunden wurden
. Die Anzahl der in den einzelnen Justizvollzugsanstalten gefundenen Mobiltelefone 
in den letzten fünf Jahren ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: 



 
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2011 2012 2013 2014 2015 
JVA Bautzen 8 13 13 41 20 
JVA Chemnitz 1 3 2 4 5 
JVA Dresden 69 77 86 129 140 
JVA Görlitz 26 54 24 44 59 
JVA Leipzig mit  
Krankenhaus 89 59 72 37 48 
JSA Regis-Breitingen 4 0 1 4 3 
JVA Torgau 25 23 29 18 40 
JVA Waldheim 10 12 17 54 32 
JVA Zeithain 160 114 154 52 102 
JVA Zwickau 6 6 6 2 5 
Gesamt: 398 361 404 385 454 

 

Frage 33: 
Seit Inkrafttreten des Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrafe und des Strafarrests
 im Freistaat Sachsen sowie zur Änderung weiterer Gesetze dürfen Vollzugsanstalten
 technische Geräte zur Auffindung von Mobilfunkendgeräten, zur 
Aktivierung von Mobilfunkendgeräten zum Zwecke der Auffindung und zur Störung
 von Frequenzen, die der Herstellung unerlaubter Mobilfunkverbindungen auf 
dem Anstaltsgelände dienen, betreiben. In welchem Umfang und mit welchem Ergebnis
 wurden bzw. werden derartige Geräte in sächsischen Anstalten eingesetzt
? Falls bisher kein Ersatz erfolgt ist, aus welchen Gründen? 
 

Bereits seit dem Inkrafttreten des Sächsischen Justizvollzugssicherheitsgesetzes 
(SächsJVollzSichG) am 14. Dezember 2010 besteht eine gesetzliche Grundlage zum 
Einsatz technischer Geräte zum Auffinden von Mobilfunkgeräten in den Justizvollzugsanstalten
. Die entsprechenden Regelungen des Sächsischen Justizvollzugssicherheitsgesetzes
 wurden in die sächsischen Justizvollzugsgesetze übernommen.  
 

Aktuell verfügen alle sächsischen Justizvollzugsanstalten über Detektionsgeräte zum 
Auffinden von Mobilfunkgeräten. Die Geräte müssen aufgrund der Entwicklung in der 
Funktechnik und der Einführung von neuen Frequenzbereichen (wie zuletzt LTE) regel-



 
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mäßig ausgetauscht bzw. angepasst werden. Die Justizvollzugsanstalten sind gehalten, 
in der Zeit zwischen Nachteinschluss und morgendlichem Aufschluss jeden Haftbereich 
des geschlossenen Vollzuges möglichst mehrmals pro Nacht mit einem Mobilfunkdetektionsgerät
 zu kontrollieren. Im Übrigen sollen die Mobilfunkdetektionsgeräte innerhalb 
der Justizvollzugsanstalt so zum Einsatz gebracht werden, dass keine Zeitfenster entstehen
, die grundsätzlich überwachungsfrei sind. Einzelne Justizvollzugsanstalten führen
 zusätzliche Durchsuchungseinsätze durch, die vorrangig auf die Ortung und Sicherstellung
 von Mobilfunkgeräten ausgerichtet sind. Der Einsatz der Mobilfunkdetektionsgeräte
 hat sich in den Justizvollzugsanstalten bewährt. Rund ein Viertel aller sichergestellten
 Handys werden durch Mobilfunkdetektionsgeräte aufgefunden. Die konkreten Zahlen 
sind in der folgenden Tabelle dargestellt: 
 

Jahr Handys 
insgesamt 

davon durch 
Detektion 

Quote 

2012 361 94 26,0 % 
2013 404 82 20,3 % 
2014 385 98 25,4 % 
2015 454 121 26,6 % 

 

Bislang wurden keine technischen Einrichtungen zur Unterdrückung des unerlaubten 
Mobilfunkverkehrs in den Justizvollzugsanstalten installiert. Das Kosten-/Nutzenverhältnis
 dieser sehr teuren Anlagen vermag bislang nicht zu überzeugen. Das Staatsministerium
 der Justiz verfolgt die Entwicklung der Technik im Bereich der Mobilfunkblockung
 und steht diesbezüglich im Austausch mit den wenigen Bundesländern, die diese 
Technik in einzelnen Justizvollzugsanstalten bereits einsetzen. 
 

Frage 34: 
Wie hat sich in den einzelnen Justizvollzugsanstalten die Anzahl der Haftraumkontrollen
 in den vergangenen fünf Jahren entwickelt?  
 

Alle Räumlichkeiten des geschlossenen Vollzuges, die von Gefangenen frequentiert 
werden, insbesondere Hafträume und Freizeiträume, werden regelmäßig auf versteckt 
gehaltene Gegenstände und Beschädigungen kontrolliert. Haftraumkontrollen finden 
regelmäßig, im geschlossenen Vollzug mindestens im 14-tägigen Rhythmus, und auch 



 
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zur Unzeit statt. Zudem werden alle Hafträume täglich einer Sicherheitskontrolle unterzogen
, die sich insbesondere auf die technische und bauliche Sicherheit des Haftraumes 
einschließlich Vergitterung bezieht. Darüber hinaus werden in den Justizvollzugsanstalten
 Durchsuchungsgruppen gebildet, die in regelmäßigen Abständen und anlassbezogen
 zusätzlich zu den allgemeinen Haftraumkontrollen Durchsuchungseinsätze durchführen
. Bei entsprechend festgelegten Sicherungsmaßnahmen im Einzelfall finden die 
Haftraumkontrollen auch häufiger oder sogar täglich statt. Die Sicherheitsgruppe Justizvollzug
 führt in jeder Justizvollzugsanstalt pro Jahr eine groß angelegte Durchsuchungsaktion
 durch; Nachkontrollen oder anlassbezogene Durchsuchungen durch die Sicherheitsgruppe
 Justizvollzug kommen auf Anweisung des Staatsministeriums der Justiz 
hinzu. 
  

An diesen Vorgaben hat sich in den vergangenen Jahren grundsätzlich nichts geändert. 
Allerdings berichten einige Justizvollzugsanstalten, dass es mitunter zu Schwierigkeiten 
bei der Einhaltung des 14-tägigen Durchsuchungsrhythmus komme. Die Qualität der 
Haftraumkontrollen hänge sehr stark von der jeweiligen personellen Ausstattung und der 
Intensität der im Übrigen von den Bediensteten während des Dienstes zu übernehmenden
 Aufgaben ab. Außerordentliche und unvorhersehbare Aus- und Vorführungen oder 
Bewachungen bei stationären Krankenhausaufenthalten von Gefangenen führten häufig 
dazu, dass Bedienstete von den Stationen abgezogen werden müssen. Dies geht zu 
Lasten der regelmäßigen Haftraumkontrollen. 
 

Frage 35: 
Wie viele Suizide ereigneten sich in den sächsischen Justizvollzugsanstalten in 
den vergangenen fünf Jahren jeweils 
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
Welche generellen und welche personenspezifischen suizidpräventiven Maßnahmen
 werden im sächsischen Justizvollzug ergriffen? Welche Hilfestellungen 
und -angebote seitens des Dienstherrn stehen Vollzugsbediensteten zur Verfügung
, die sich im Rahmen ihrer Tätigkeit mit Suiziden bzw. Suizidversuchen konfrontiert
 sehen? Wie stellt sich die Zahl der Suizide im bundesdeutschen Vergleich 
dar? Wie verhalten sich die Zahlen hinsichtlich der Suizidversuche? 
 



 
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Die Anzahl der Suizide sowie der Suizidversuche, die eine stationäre Behandlung innerhalb
 oder außerhalb der Justizvollzugsanstalt erforderten, ist in der nachfolgenden Tabelle
 dargestellt. Die Anzahl der Suizidversuche ist dabei jeweils in Klammern angegeben
: 
 

 

2011 2012 2013 2014 2015 

JVA Bautzen 0 (1) 1 (0) 0 (0) 0 (1) 0 (0) 
JVA Chemnitz 0 (0) 0 (0) 0 (0) 0 (0) 0 (0) 
JVA Dresden 1 (4) 2 (7) 0 (2) 0 (2) 1 (4) 
JVA Görlitz 1 (2) 0 (3) 0 (0) 0 (1) 0 (0) 
JVA Leipzig mit  

Krankenhaus 0 (0) 1 (0) 0 (1) 0 (0) 2 (2) 
JSA Regis-Breitingen 0 (3) 0 (0) 0 (1) 0 (0) 0 (2) 
JVA Torgau 0 (0) 1 (1) 0 (0) 0 (0) 0 (0) 
JVA Waldheim 0 (0) 0 (0) 2 (0) 1 (1) 1 (0) 
JVA Zeithain 0 (0) 0 (0) 0 (0) 0 (1) 1 (0) 
JVA Zwickau 0 (0) 0 (2) 0 (2) 1 (2) 1 (1) 
Gesamt: 2 (10) 5 (14) 2 (6) 2 (8) 6 (9) 

 

Für den sächsischen Justizvollzug wurde ein umfangreiches Konzept zur Suizidprävention
 erarbeitet. Die wichtigsten Vorgaben wurden in die verbindlichen Standards für den 
sächsischen Justizvollzug integriert. Diese Standards sollen eine differenzierte Bewertung
 und Veranlassung von Sicherungsmaßnahmen sowie eine engmaschige persönliche
 Betreuung und Behandlung gefährdeter Gefangener sicherstellen.  
 

Bei jeder Aufnahme in den Justizvollzug und bei kritischen Ereignissen im Haftverlauf 
(z.B. bei Verurteilung, Trennung vom Lebenspartner, u.ä.) führen entsprechend fortgebildete
 Bedienstete ein Screeningverfahren auf der Grundlage eines ausführlichen Gesprächs
 und einer Aktensichtung mit dem betroffenen Gefangenen durch. Abhängig vom 
Ergebnis des Screenings werden erste vorläufige Maßnahmen eingeleitet. Die weitere 



 
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Überprüfung der Maßnahmen erfolgt sodann durch die Fachdienste (medizinischer 
Dienst, psychologischer Dienst, Sozialdienst).  
 

Bei Hinweisen auf eine akute Suizidalität erfolgt in jedem Fall unverzüglich die Überprüfung
 der Maßnahmen durch einen Mitarbeiter des psychologischen Dienstes. Nach erfolgter
 fachlicher Überprüfung werden die erforderlichen Maßnahmen durch den Vollzugsabteilungsleiter
 festgelegt. Die Krisenintervention und Behandlung obliegt dem Sozialdienst
, dem psychologischen und medizinischen Dienst. Bei akuter Suizidalität erfolgt 
ein tägliches Gesprächsangebot. Gegebenenfalls kann eine Vorstellung bei einem 
Facharzt für Psychiatrie erfolgen, um das Erfordernis einer begleitenden psychopharmakologischen
 Behandlung abklären zu lassen.  
 

Neu Inhaftierte benötigen erfahrungsgemäß Unterstützung bei der Bewältigung der Inhaftierungssituation
 sowie Informationen zur Orientierung. Es hat sich als sinnvoll erwiesen
, eine schnelle Kontaktaufnahme neu Inhaftierter mit ihren Angehörigen zu unterstützen
. Daher wird jedem Gefangenen angeboten, einen Angehörigenbrief mit allen Informationen
 zu Besuch, Telefonie, Geld etc. auf Kosten der Anstalt zu versenden. 
 

Angehörige von Inhaftierten, aber auch andere externe Kontaktpersonen wie Rechtsanwälte
 oder Betreuer, können oft wertvolle Hinweise darauf geben, ob ein Gefangener 
suizidgefährdet ist und einer intensiveren Betreuung bedarf. Deshalb wurden in jeder 
Justizvollzugsanstalt Angehörigenbeauftragte benannt und es wurde ein Angehörigenplakat
 entwickelt, welches in jedem Besuchsbereich aushängt. Dort sind diese Ansprechpartner
 und deren Telefonnummern vermerkt, so dass Angehörige Kontakt aufnehmen
 können. 
 

Gefangene, die Anpassungsprobleme an die Haftsituation haben, bei denen eine Entzugssymptomatik
 vorliegt bzw. bei denen Hinweise auf eine latente Suizidgefährdung 
bestehen, werden - soweit nicht zwingende Gründe dagegensprechen - gemeinschaftlich
 untergebracht. Bei festgestellter akuter Suizidgefahr darf der Gefangene zu keiner 
Zeit alleine sein. In besonderen Notfällen erfolgt eine ständige und unmittelbare Beaufsichtigung
 des Gefangenen durch Bedienstete, und es wird eine zügige Verlegung des 
Gefangenen in das Justizvollzugskrankenhaus angestrebt. 
 



 
Seite 41 von 138 

Bei Verlegungen von als suizidal eingeschätzten Gefangenen in andere Anstalten werden
 die notwendigen Informationen an die zuständigen Fachdienste weitergeleitet. Bei 
Rückverlegungen aus dem Justizvollzugskrankenhaus erfolgt eine enge Zusammenarbeit
 zwischen medizinischem und psychologischem Dienst zur Sicherstellung der poststationären
 Nachsorge. 
 

Das Staatsministerium der Justiz hat im November 2014 den Bedarf zur Errichtung von 
Suizidpräventionsräumen beim Sächsischen Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement
 angemeldet. Dabei handelt es sich um einen Raum, der hinsichtlich der Aufsicht
 über Gefangene und der Stabilisierung suizidaler Gefangener durch eine therapiefreundliche
 Umgebung optimiert ist. Der Bedarf wurde im März 2015 anerkannt. Ein erster
 Musterraum soll in enger Abstimmung mit der Leiterin der Landesarbeitsgruppe   
Suizidprävention (LAG) im Jahr 2016 in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus
 eingerichtet werden. Die Erfahrungen bei der Einrichtung und Nutzung des ersten 
Suizidpräventionsraums sollen in die Ausgestaltung weiterer Suizidpräventionsräume 
einfließen. 
 

Um eine hohe Qualität der suizidpräventiven Arbeit zu gewährleisten, wurde vor fünf 
Jahren eine LAG eingerichtet, an der Mitarbeiter aus jeder sächsischen Justizvollzugsanstalt
 beteiligt sind. Jährlich wird durch die Leiterin der LAG eine Multiplikatorenschulung
 angeboten, an der die in jeder Justizvollzugsanstalt benannten Multiplikatoren für 
Suizidprävention teilnehmen. Diese Multiplikatoren bilden in jährlich durchzuführenden 
anstaltsinternen Schulungen alle Bediensteten des sächsischen Justizvollzugs fort. Daneben
 werden differenzierte Fortbildungen für Ärzte, Psychologen und Seelsorger angeboten
. Zudem arbeiten in jeder sächsischen Justizvollzugsanstalt anstaltsinterne Arbeitsgruppen
 zur Suizidprävention, die der ständigen Optimierung der suizidpräventiven 
Arbeit (z.B. durch Falldiskussionen, Optimierung des Kommunikationsflusses, Verbesserung
 des Fortbildungsstandes) dienen. 
 

Durch ein Informationsforum auf der Intranetseite des Justizvollzugs wird den Bediensteten
 die Möglichkeit gegeben, sich über den aktuellen fachlichen Kenntnis- und Wissensstand
, Handlungsanleitungen und über Regelungen zur Suizidprävention zu informieren.  
 



 
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Suizide im Justizvollzug sind für die Bediensteten einschneidende Ereignisse, die einen 
hohen Unterstützungs- und Klärungsbedarf nach sich ziehen. Daher werden innerhalb 
einer Woche nach einem Suizid durch zwei Vertreter der LAG Suizidkonferenzen durchgeführt
. Dabei sind wesentlich, im Rahmen einer positiven Fehlerkultur die Fragen nach 
dem „Warum ist es zu dem Suizid gekommen?“ und dem „Habe ich etwas übersehen?“ 
zu diskutieren. Durch die Diskussion zu diesen Fragen besteht die Möglichkeit, wertvolle 
Informationen für die Weiterentwicklung der suizidpräventiven Arbeit in der Justizvollzugsanstalt
 zu gewinnen, aber auch die Mitarbeiter zu entlasten und sie bei der Bewältigung
 zu unterstützen.  
 

Seit 2012 gibt es ein Krisennachsorgeteam, das sich aus 23 Bediensteten des allgemeinen
 Vollzugsdienstes, Psychologen und Sozialpädagogen zusammensetzt. Das Krisennachsorgeteam
 gibt professionelle Unterstützung nach belastenden dienstlichen, potentiell
 traumatischen Ereignissen.  
 

Einsatzanlässe sind:  
 

• Tod eines Inhaftierten, 
• tätliche Übergriffe auf Bedienstete, 
• Suizid und Suizidversuch eines Inhaftierten, 
• Geiselnahme oder Meuterei, 
• Entweichung sowie der Versuch einer Entweichung, 
• Brandfälle, 
• schwere Unfälle mit erheblichem Personen- und/oder Sachschaden. 

 

Es erfolgt eine Erstversorgung mit dem Ziel, den Bediensteten psychische und körperliche
 Entlastung und psychische Stabilisierung zu geben, sowie der Entwicklung von 
Traumatisierung und Folgekrankheiten wie Depression, Angststörung, Suchterkrankung 
etc. entgegenzuwirken.  
 

Ein bundesdeutscher Vergleich der Zahl der Suizide von Gefangenen kann nur im Hinblick
 auf die Jahresdurchschnittsbelegung (Gesamtheit aller Hafttage geteilt durch die 



 
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Kalendertage) erfolgen. Aufgrund der niedrigen Fallzahlen erhöht jeder Suizid die grundsätzlich
 sehr niedrige Quote nicht unerheblich:  
 

Jahr  
Suizide Jahresdurchschnittsbelegung Verhältnis 

Sachsen Bund Sachsen Bund Sachsen Bund 
2011 2 53 3.483 69.064 0,05% 0,07% 
2012 5 57 3.489 67.718 0,14% 0,08% 
2013 2 50 3.493 66.051 0,05% 0,08% 
2014 2 60 3.437 67.894 0,06% 0,09% 
20157 6 - - - - - 

 

Frage 36: 
Wie viele Ausbruchsversuche, Ausbrüche und Entweichungen gab es in den letzten
 fünf Jahren in den sächsischen Justizvollzugsanstalten? Wie lang dauerte die 
jeweilige Zeitspanne bis zur Wiederergreifung?  
 

Im abgefragten Zeitraum gelang es lediglich einem Gefangenen im Jahr 2013 aus dem 
geschlossenen Vollzug einer Justizvollzugsanstalt zu entweichen. 
 

Vom Jahr 2011 bis zum Jahr 2015 kam es in den sächsischen Justizvollzugsanstalten in 
sieben Fällen zur Entweichung aus dem offenen Vollzug, bei denen insgesamt neun Gefangene
 entwichen sind. Gemäß § 15 Abs. 3 SächsStVollzG sehen Abteilungen des offenen
 Vollzugs keine oder nur verminderte Vorkehrungen gegen Entweichungen vor. 
Des Weiteren kam es in den letzten fünf Jahren zu vier versuchten Entweichungen aus 
dem geschlossenen Vollzug, bei denen sieben Gefangene beteiligt waren; ein weiterer 
Gefangener versuchte aus dem offenen Vollzug zu entweichen. Ferner kam es in zehn 
Fällen zu einer Entweichung bei einer Ausführung (Verlassen der Anstalt unter Aufsicht) 
und einer Entweichung aus dem Jugendstrafvollzug in freien Formen. 
 

                                                

7
 Vergleichszahlen liegen noch nicht vor.  



 
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Alle im genannten Zeitraum entwichenen Gefangenen konnten wiederergriffen werden 
oder haben sich zum weiteren Vollzug der Freiheits- oder Jugendstrafe selbst wieder 
gestellt.  
 

Die konkreten Angaben zur Dauer der Abwesenheit sind in der beigefügten Übersicht 
(siehe Anlage 21) dargestellt. 
 

Frage 37:  
Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern im Bereich der 
Sicherheit im Justizvollzug?  
 

Der sächsische Justizvollzug unterhält Sicherheitspartnerschaften mit dem Freistaat 
Thüringen und dem Land Sachsen-Anhalt im Rahmen der „Initiative Mitteldeutschland‟ 
sowie mit dem Land Hessen. Die Sicherheitspartnerschaften dienen dem Ziel, das Sicherheitsniveau
 in den beteiligten Partneranstalten zu erhöhen, der gegenseitigen Beratung
, Information und Unterstützung in Sicherheitsfragen sowie der gegenseitigen Hilfeleistung
 in konkreten Sicherheitslagen, insbesondere durch Gewährleistung der Verlegung
 von Gefangenen. Im Rahmen dieser Sicherheitspartnerschaften stellen sich die 
Partneranstalten gegenseitig ein Haftplatzkontingent von drei Haftplätzen für die Verlegung
 von Gefangenen aus Sicherheitsgründen zur Verfügung. Besonders nützlich ist 
diese Zusammenarbeit im Falle von außerordentlichen Vorkommnissen, im Zuge derer 
Gefangene kurzfristig in ein anderes Bundesland verlegt werden müssen. Auf diese 
Weise kann auch wirksam den subkulturellen Verflechtungen der Gefangenen begegnet 
werden.  
 

Folgende sächsische Justizvollzugsanstalten unterhalten Sicherheitspartnerschaften:  
 

• Justizvollzugsanstalt Bautzen zur Justizvollzugsanstalt Tonna (Thüringen) und 
Justizvollzugsanstalt Butzbach (Hessen), 

• Justizvollzugsanstalt Dresden zur Justizvollzugsanstalt Burg (Sachsen-Anhalt) 
und Justizvollzugsanstalt Weiterstadt (Hessen), 

• Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus zur Justizvollzugsanstalt Burg 
(Sachsen-Anhalt), 

• Justizvollzugsanstalt Torgau zur Justizvollzugsanstalt Kassel I (Hessen).  



 
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Darüber hinaus wird durch die Verwaltungsvereinbarung, die im Rahmen der „Initiative 
Mitteldeutschland‟ geschlossen wurde, die Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsgruppen
 der jeweiligen Länder besonders hervorgehoben. Es sind gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen
, Unterstützung bei besonderen Vorkommnissen und die Durchführung
 von gemeinsamen Sicherheitsnachschauen und Durchsuchungseinsätzen vorgesehen
.  
 

Zwischen den Sicherheitsreferaten des Justizministeriums in Sachsen, Sachsen-Anhalt 
und Thüringen findet zweimal jährlich ein Erfahrungsaustausch zu aktuellen vollzuglichen
 Themen statt. Darüber hinaus findet jährlich eine Tagung der Sicherheits- und Baureferenten
 aller Bundesländer statt, an denen Vertreter Sachsens regelmäßig teilnehmen
. 

 

Im Einzelfall werden Sicherheitsverlegungen von Gefangenen zwischen den Bundesländern
 auch außerhalb bestehender Sicherheitspartnerschaften abgestimmt. 
 

Frage 38: 
Gibt es eine Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Sachsens und mit und anderen
 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und wie gestaltet sich diese? 
 

Es bestehen bereits langjährig ständige Kontakte mit den Nachbarländern Polen und der 
Tschechien Republik. 
 

Polen:  
Zwischen dem sächsischen und dem niederschlesischen Justizvollzug besteht bereits 
seit den 90er Jahren eine enge Kooperation. In der Regel hat mindestens jährlich ein 
Treffen zwischen dem Direktor des Bezirksaufsichtsamts des Justizvollzugs in Wrocław 
und Mitarbeitern des Staatsministeriums der Justiz bzw. sächsischen Anstaltsleitern oder 
Mitarbeitern von Justizvollzugsanstalten stattgefunden. Zudem bestehen enge und regelmäßige
 Kontakte zwischen einzelnen Anstaltsleitern und polnischen Justizvollzugsanstalten
. 
 



 
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Mit einer am 2. April 2014 im Staatsministerium der Justiz unterzeichneten Kooperationsvereinbarung
 zwischen dem Staatsministerium der Justiz und dem Bezirksaufsichtsamt
 des Justizvollzugs Wrocław wurde die Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage 
gestellt, sodass nun auch ausdrücklich und langfristig vereinbart regelmäßige Treffen mit 
dem Ziel des gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustauschs stattfinden sollen. 
Es sollen gemeinsame Fachtagungen, Konferenzen, sportliche Wettbewerbe und sonstige
 Veranstaltungen stattfinden, die eine direkte und unmittelbare Kontaktaufnahme zwischen
 den Bediensteten beider Länder ermöglichen, um den Austausch weiter zu intensivieren
 und gemeinsame Projekte zu ermöglichen. Als erster Schritt nach Abschluss der 
Kooperationsvereinbarung wurde mit dem Direktor des Bezirksaufsichtsamts des Justizvollzugs
 Wrocław eine Kooperation bei der Erweiterung der suchttherapeutischen Angebote
 im Vollzug vereinbart. Nachdem der langjährige Bezirksdirektor im Februar 2015 
überraschend in den Ruhestand versetzt wurde, ist es allerdings seitdem trotz wiederholter
 Versuche nicht gelungen, den bisherigen Kontakt fortzusetzen. Die Bemühungen um 
eine Wiederbelebung des Kontakts dauern an, blieben aber bisher unbeantwortet. Dennoch
 sind auch zukünftig eine enge Zusammenarbeit und ein intensiver Austausch mit 
dem polnischen Strafvollzug beabsichtigt. Dies wird erleichtert durch mehrere Bedienstete
 des sächsischen Justizvollzugs, die Polnisch als Muttersprache beherrschen. 
 

Tschechische Republik:  
Zwischen dem sächsischen und dem tschechischen Justizvollzug bestehen ebenfalls 
langjährige Kontakte. Diese beruhten bis zum Jahr 2011 vor allem auf privaten Kontakten
 zwischen Anstaltsleitern sowie vereinzelten Besuchskontakten, u.a. auch zu sächsischen
 Justizsportfesten. 
 

Seit März 2011 entwickelte sich auf Initiative der Generaldirektion des tschechischen 
Justizvollzugs ein reger Kontakt mit der Fachabteilung des Staatsministeriums der Justiz. 
Seither finden häufiger Besuche auf Ministerial- wie Anstaltsebene statt. Zuletzt haben 
sich Kontakte zwischen den Justizvollzugsanstalten Leipzig mit Krankenhaus und Brno, 
Chemnitz und Světlá nad Sázavou sowie Bautzen und Bělušice intensiviert, sodass hier 
künftig regelmäßige Treffen stattfinden sollen. 
 



 
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Darüber hinaus nutzt die Generaldirektion des tschechischen Justizvollzugs die Möglichkeit
, Anfragen zu vollzugsspezifischen Themen zu stellen, welche vom Staatsministerium 
der Justiz unbürokratisch und kurzfristig beantwortet werden. 
 

Am 23. Juli 2015 fand ein Treffen zwischen dem Sächsischen Staatsminister der Justiz 
mit seinem tschechischen Amtskollegen in Prag statt, bei welchem sich beide Seiten auf 
eine weitere Vertiefung der gemeinsamen Zusammenarbeit verständigten. In der Folge 
fand bereits am 9. September 2015 ein Besuch des tschechischen Vizeministers der 
Justiz im Beisein des Botschafters und des Generalkonsuls der Tschechischen Republik 
mit einer größeren Delegation in der Justizvollzugsanstalt Dresden statt, an dem von 
sächsischer Seite die Staatssekretärin der Justiz, Vertreter der Fachabteilung des 
Staatsministeriums der Justiz, mehrere sächsische Anstaltsleiter und weitere Vertreter 
des Justizvollzugs teilnahmen. Am 8./9. Dezember 2015 erfolgte ein Besuch des Referenten
 für internationale Beziehungen der Generaldirektion des tschechischen Justizvollzugs
 im Staatsministerium der Justiz und in den Justizvollzugsanstalten Zeithain und 
Waldheim. Weitere Kontakte im Jahr 2016 sind beabsichtigt. 
 

 

IV. Situation der Gefangenen im sächsischen Justizvollzug 
 

Beschäftigung 
 

Frage 39: 
Wie hoch ist die Beschäftigungsquote in den einzelnen Justizvollzugsanstalten 
und wie stellt diese sich im bundesdeutschen Vergleich dar?  
 

Die Beschäftigungsquote wird unter Zugrundelegung aller Beschäftigungsverhältnisse 
einer Justizvollzugsanstalt im Verhältnis zu der Gesamtbelegung am ersten des jeweiligen
 Monats berechnet. Die durchschnittliche Beschäftigungsquote des Jahres 2015 lag 
bei insgesamt 57,0%. 
 

Die Beschäftigungsquote in den einzelnen Justizvollzugsanstalten stellt sich wie folgt 
dar: 
  



 
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 Beschäftigungsquote 2015 
JVA Bautzen 73,6% 
JVA Chemnitz 63,8% 
JVA Dresden 44,0% 
JVA Görlitz 40,0% 
JVA Leipzig mit Krankenhaus 35,5% 
JSA Regis-Breitingen 81,5% 
JVA Torgau 61,3% 
JVA Waldheim 73,1% 
JVA Zeithain 73,1% 
JVA Zwickau 47,9% 

 

Die Beschäftigungsquote im Bundesdurchschnitt lag 2013 bei 61,6% (Sachsen 57,9%) 
und im Jahr 2014 bei 63,2% (Sachsen 58,5%). Die statistischen Daten für das Jahr 2015 
liegen noch nicht für alle Bundesländer vor.  
 

Frage 40: 
Wie hat sich die Anzahl der Gefangenenarbeitsplätze in den letzten fünf Jahren 
entwickelt 
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
 

Eine detaillierte Übersicht über die Anzahl der Arbeitsplätze in der jeweiligen Justizvollzugsanstalt
 kann der unten stehenden Tabelle entnommen werden.  
 

2011 2012 2013 2014 2015 
JVA Bautzen  183 169 155 148 153 
JVA Chemnitz  152 152 139 119 124 
JVA Dresden  212 254 265 257 247 
JVA Görlitz  34 34 35 36 37 
JVA Leipzig mit Krankenhaus   155 155 132 151 151 
JSA Regis-Breitingen  49 49 49 49 53 
JVA Torgau  108 108 108 108 118 
JVA Waldheim  215 216 216 217 201 
JVA Zeithain  142 142 142 142 145 
JVA Zwickau  40 43 42 42 42 
Gesamt 1290 1322 1283 1269 1271 

 



 
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Insgesamt ist festzustellen, dass sich die Anzahl der zur Verfügung stehenden Arbeitsplätze
 auf einem konstanten Niveau hält und die Arbeitsmöglichkeiten in einzelnen Justizvollzugsanstalten
 im Jahr 2015 im Verhältnis zum Jahr 2014 sehr geringfügig erweitert 
werden konnten. Weitere Erweiterungen sind  abhängig von baulichen Platzverhältnissen
 und der Personalsituation. Zurzeit sind Erweiterungen kaum möglich, sodass erst die 
Umsetzung der in der Antwort zu Frage IV.43 genannten Baumaßnahmen zu einer Erweiterung
 der Beschäftigungsquote führen wird. 
 

Frage 41: 
In welchem Umfang bestehen im Bereich der Gefangenenarbeit Kooperationen mit 
Privatunternehmen?  
 

Die in den Justizvollzugsanstalten vorhandenen Arbeitsbetriebe sind entweder sogenannte
 Eigen- oder Unternehmerbetriebe. Bei den Unternehmerbetrieben handelt es sich 
um Betriebe, in denen private Unternehmer Lohnarbeiten durch Gefangene durchführen 
lassen; sie sind grundsätzlich aus den Mitteln des Unternehmers zu errichten und zu 
unterhalten. Eigenbetriebe sind demgegenüber Betriebe, die mit Haushaltsmitteln des 
Freistaates Sachsen eingerichtet und unterhalten werden; typischerweise handelt es sich 
dabei um die Wäschereien, Bäckereien, Fleischereien, Tischlereien oder um die Gartenund
 Landschaftsbaubetriebe. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Fragestellung 
auf die Unternehmerbetriebe bezieht. 
 

In den sächsischen Justizvollzugsanstalten sind aktuell insgesamt 25 Unternehmerbetriebe
 etabliert. Inhaltlich reicht die Fertigungspalette von Montage-, Verpackungs- und 
Sortierarbeiten bis hin zu Teilmontagen im elektronischen, fahrzeugtechnischen sowie im 
handwerklichen Bereich der erzgebirgischen Volkskunst.  
 

Frage 42: 
Wie hat sich der Gefangenenarbeitslohn in den letzten fünf Jahren entwickelt und 
wie stellt sich dieser aktuell im Bundesvergleich dar? 
 

Die Höhe der Arbeitsvergütung für die Arbeit der Gefangenen ist gesetzlich vorgeschrieben
. Der Bemessung der Vergütung sind gemäß § 55 Abs. 2 SächsStVollzG,  
§ 57 Abs. 2 Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz (SächsJStVollzG) und § 25 Abs. 2 



 
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SächsUHaftVollzG für den Bereich der Straf-, Jugendstraf- und Untersuchungshaft 9% 
der Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) in 
der jeweils geltenden Fassung zugrunde zu legen (Eckvergütung). Für die in der Sicherungsverwahrung
 Untergebrachten beträgt die Eckvergütung gemäß § 60 Abs. 2 Sächsisches
 Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (SächsSVVollzG) 16% der Bezugsgröße 
nach § 18 Abs. 1 SGB IV. Für die Strafgefangenen, Jugendstrafgefangenen und Untersuchungsgefangenen
 beträgt die Vergütung mindestens 60% der Eckvergütung, für die 
Sicherungsverwahrten mindestens 75%. Die Vergütung kann je nach Art der Maßnahme 
und Leistung der Gefangenen und Untergebrachten gestuft werden. Die Stufenzuordnung
 richtet sich aktuell und bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden sächsischen 
Verordnung nach einer Bundesverordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts
 und der Ausbildungsbeihilfe nach dem Strafvollzugsgesetz (Strafvollzugsvergütungsordnung
 – StVollzVergO) vom 11. Januar 1977.  
 

Dies zugrunde gelegt, stellt sich die Entwicklung des Gefangenenarbeitslohns in den 
letzten fünf Jahren wie folgt dar:  
 

Jahr Gefangenenarbeitslohn pro Stunde 
(Vergütungsstufe I bis V nach der StVollzVergO) 

 2011 1,04 – 1,73 EUR 
2012 1,06 – 1,77 EUR 
2013 1,09 – 1,82 EUR 
2014 1,12 – 1,87 EUR 
2015 1,15 – 1,91 EUR 

 

 

Die Höhe des Gefangenenarbeitslohnes stellt sich in den Bundesländern, von denen die 
Daten vorliegen, wie folgt dar:  
  



 
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Bundesland Gefangenenarbeitslohn pro Stunde 
im Jahr 2015 

 Mecklenburg- Vorpommern 0,92 – 1,91 EUR 
Bayern 1,15 – 1,91 EUR 
Thüringen 1,15 – 1,91 EUR 
Hessen 1,15 – 1,91 EUR 

 Nordrhein-Westfalen 1,15 – 1,91 EUR 
Niedersachsen 1,16 – 1,93 EUR 
Baden-Württemberg 1,28 – 2,13 EUR 
Hamburg 1,35 – 2,49 EUR 

 

 

Frage 43: 
Welche Beschäftigungsangebote bestehen in den Justizvollzugsanstalten Sachsens
? Wie viele Gefangene gehen welcher Beschäftigung nach? Welche Planungen
 bestehen hier für die Zukunft? 
 

In den Justizvollzugsanstalten sind aktuell 49 Eigenbetriebe, 25 Unternehmerbetriebe 
und 43 Wirtschaftsbetriebe (Betriebe, die für den internen Bedarf des Justizvollzugs arbeiten
) eingerichtet. Hinzu kommen 67 Bildungsmaßnahmen, die über den Europäischen 
Sozialfond (ESF) gefördert werden, acht Alphabetisierungskurse, 12 schulische Maßnahmen
, eine Vollzeit- sowie eine Meisterausbildungsmaßnahme.  
 

Zum Stichtag 1. Dezember 2015 waren 2.038 Gefangene beschäftigt, davon 371 in Eigenbetrieben
, 229 in Unternehmerbetrieben, 236 in Wirtschaftsbetrieben, 246 als Hausarbeiter
, 84 in gemeinnütziger Arbeit sowie 872 in schulischen und beruflichen Bildungsmaßnahmen
.  
 

Zukünftige Baumaßnahmen werden sich positiv auf die Beschäftigungssituation auswirken
. So wird beim Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, die Ende 2019 
in Betrieb genommen werden soll und über 820 Haftplätze verfügen wird, eine Beschäftigungsquote
 von über 70% angestrebt. 
 

In der Justizvollzugsanstalt Bautzen könnten im Rahmen eines Ersatzneubaus für die 
Küche zwei zusätzliche Ausbildungsbereiche (Koch, Gastronomie) für bis zu 18 Auszu-



 
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bildende eingerichtet werden. Über die Umsetzung des Vorhabens wird jedoch erst im 
Aufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt 2017/2018 entschieden. 
 

Die Justizvollzugsanstalt Torgau soll zur zentralen Sozial- und Suchttherapeutischen 
Anstalt umgestaltet werden; sie soll im Endausbau über eine Beschäftigungsquote von 
ca. 90% der Gefangenen (216 Haftplätze) verfügen.  
 

Frage 44: 
Welche Einnahmen erzielt der Freistaat Sachsen durch die Arbeit der Gefangenen 
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten?  
 

Die Einnahmen der Arbeitsbetriebe der sächsischen Justizvollzugsanstalten im Jahr 
2015 lagen insgesamt bei 6.713.981,79 EUR.  
 

Verteilt auf die Justizvollzugsanstalten stellt sich die Einnahmesituation wie folgt dar:  
 

 Einnahmen 2015  
in EUR 

JVA Bautzen 1.695,134,54 
JVA Chemnitz 506.974,99 
JVA Dresden 1.882.982,77 
JVA Görlitz 29.529,00 
JVA Leipzig mit Krankenhaus 71.305,45 
JSA Regis-Breitingen 288.629,89 
JVA Torgau 247.591,25 
JVA Waldheim 1.775.010,54 
JVA Zeithain 126.206,70 
JVA Zwickau 90.616,66 

 

Die Einnahmen der Arbeitsbetriebe lagen im Jahr 2014 bei insgesamt 6.566.281 EUR. 
Abzüglich der im selben Zeitraum getätigten Ausgaben für Arbeitsbetriebe entstand ein 
Verlust in Höhe von 680.000 EUR. Für das Jahr 2015 können die Ausgaben noch nicht 
benannt werden, da die konkreten Zahlen voraussichtlich erst Ende März 2016 vorliegen
.  



 
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Frage 45: 
Wie hoch waren Einnahmen der Arbeitsbetriebe des Justizvollzugs in den vergangenen
 fünf Jahren? 
 

Die Einnahmen der Justizvollzugsanstalten in den letzten fünf Jahren stellen sich wie 
folgt dar: 
 

Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 
Einnahmen 
in EUR 

6.513.289 7.136.061 6.898.472 6.566.281 6.713.982 

 

Frage 46: 
Sollen arbeitende Gefangene in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen 
werden? Wenn ja, in welcher Weise? 
 

Das Thema der Einbeziehung der Gefangenen und der Sicherungsverwahrten in die 
gesetzliche Rentenversicherung war im Jahr 2015 Gegenstand von Erörterungen in der 
Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder und im Strafvollzugsausschuss
 der Länder. Die 86. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der 
Länder am 17. und 18. Juni 2015 in Stuttgart fasste den Beschluss, eine Arbeitsgruppe 
einzusetzen, die die Auswirkungen der Einbeziehung von Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten
 in die gesetzliche Rentenversicherung prüfen soll.  
 

Der Strafvollzugsausschuss der Länder hat umgehend eine für alle Bundesländer offene 
Arbeitsgruppe gebildet, an welcher sich sowohl das Staatsministerium der Justiz als 
auch das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz beteiligen. Die Arbeitsgruppe
 hat die Aufgabe, die tatsächlichen, rechtlichen und finanziellen Aspekte der 
Thematik zu erarbeiten und darzustellen. Die Arbeitsgruppe hatte ihre konstituierende 
Sitzung am 8. Oktober 2015 in Schwerin. Aufgrund der Komplexität des Themas  dauern 
die Beratungen noch an. 
 

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden Grundlage und Voraussetzung für eine sachgerechte
 Abwägung der betroffenen Interessen und eine sich anschließende Diskussion 



 
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im politischen Raum. Eine abschließende Entscheidung über die Einbeziehung der Gefangenen
 und Sicherungsverwahrten sowie gegebenenfalls über die Art und Weise der 
Einbeziehung kann daher erst nach der Vorlage des Endberichtes der Arbeitsgruppe und 
nach einer erneuten Auseinandersetzung in den Fachgremien getroffen werden können.  
 

Frage 47: 
Wie wirkt sich die Gefangenenarbeit in sächsischen Justizvollzugsanstalten im 
Hinblick auf die Beeinflussung des Alltags in den Anstalten, die Situation in den 
Anstalten und im Hinblick auf die Resozialisierung der Gefangenen aus?  
 

Die Gefangenen arbeiten vorwiegend in Eigen- und Wirtschaftsbetrieben (Küche, Bäckerei
, Fleischerei, Wäscherei u.a.) sowie in Unternehmerbetrieben in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten
. Darüber hinausfallen unter den Begriff der „Arbeit‟ im Justizvollzug 
vielfältige anderen Maßnahmen (Arbeitstherapie, Arbeitstraining, schulische und berufliche
 Qualifizierung), die der (Wieder-)Erlangung der Beschäftigungsfähigkeit dienen. Sie 
sind auf den individuellen Bedarf der Gefangenen auszurichten.  
 

Den Gefangenen soll nach Möglichkeit ihren Fähigkeiten entsprechend angemessene 
Arbeit übertragen werden, soweit sie körperlich und geistig hierzu in der Lage sind. Die 
Übertragung einer Arbeit ermöglicht es den Gefangenen, Geld für die Erfüllung von Unterhaltsverpflichtungen
, den Schuldenabbau, den Ausgleich der Tatfolgen oder den Einkauf
 zu verdienen. Auch wenn Arbeit im Gegensatz zu Arbeitstraining und arbeitstherapeutischen
 Maßnahmen keine gezielte Maßnahme zur Förderung von Arbeitsfähigkeit 
und -leistung darstellt, sondern diese jedenfalls bis zu einem gewissen Grad bereits voraussetzt
, so werden durch die Ausübung einer Arbeit positive Effekte für die Resozialisierung
 erzielt, da die Gefangenen einen strukturierten, ausgefüllten Tag haben und ihre 
Arbeit als sinnvoll erleben können. Konflikte mit und unter arbeitenden Gefangenen sind 
seltener, die Gefangenen sind weniger anfällig für subkulturelle Einflüsse und damit offener
 für die angebotenen Behandlungsmaßnahmen. Arbeit im Vollzug hat die Funktion, 
die teilweise auch der Erwerbsarbeit außerhalb des Vollzugs zukommt, und ist daher 
Ausprägung des Angleichungs- und Gegensteuerungsgrundsatzes.  
 

Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining sowie schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
 werden in den sächsischen Justizvollzugsanstalten sozialpäda-



 
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gogischen und therapeutischen Behandlungsmaßnahmen insoweit gleichgestellt, als sie 
der Arbeit vorgehen. Der Zweck der arbeitstherapeutischen Maßnahmen besteht darin, 
die Arbeitsfähigkeit herzustellen. Die Aufnahme dieser Maßnahmen in einer eigenen 
gesetzlichen Bestimmung trägt der Tatsache Rechnung, dass eine große Zahl von Gefangenen
 entweder noch nie in das Arbeitsleben integriert war oder beispielsweise aufgrund
 von psychischen Problemen oder einer Alkohol- oder Drogenabhängigkeit so sehr 
arbeitsentwöhnt ist, dass sie durch arbeitstherapeutische Maßnahmen erst langsam und 
schrittweise an die Anforderungen des Arbeitslebens herangeführt werden müssen. Über 
zunächst einfache, sich wiederholende und Erfolgserlebnisse vermittelnde Tätigkeiten 
sollen Versagensängste abgebaut und Begabungen gefunden werden. Die so erworbenen
 Basisfähigkeiten können anschließend im Rahmen eines Arbeitstrainings verbessert 
und verstetigt oder in einer beruflichen Bildungsmaßnahme erweitert und vertieft werden. 
Die Gefangenen sollen so zu einer regelmäßigen, den allgemeinen Anforderungen des 
Arbeitslebens entsprechenden Arbeitsleistung befähigt werden.  
 

Das Arbeitstraining stellt eine weitere wichtige Maßnahme zur Förderung der bei vielen 
Gefangenen unterentwickelten Arbeitsfähigkeit dar. Es dient der Vermittlung arbeitsrelevanter
 Kenntnisse und Fertigkeiten, der Verbesserung der Arbeitsleistung und der Erprobung
 der Arbeitsfähigkeit unter Bedingungen, die denen des allgemeinen Arbeitslebens
 möglichst angenähert sind. Das Arbeitstraining ist häufig eine notwendige Vorstufe 
zu einer Arbeitsaufnahme oder einer beruflichen Qualifizierungsmaßnahme. Es soll Arbeitsmotivation
 und individuelle Leistungsfähigkeit steigern. Das Arbeitstraining soll auch 
als soziales Training, d. h. als Mittel der sozialen Eingliederung, ausgestaltet werden. Die 
Auswahl des Trainingsplatzes erfolgt unter Berücksichtigung der Fähigkeiten und Vorstellungen
 der Gefangenen.  
 

Eine wichtige Rolle für die Zeit nach der Haftentlassung spielen schulische und berufliche
 Qualifizierungsmaßnahmen. Sie tragen wesentlich zur Verbesserung der Eingliederungschancen
 der Gefangenen in das Berufsleben nach der Entlassung bei. Sie haben 
deshalb Vorrang vor der Arbeit. Viele Gefangene verfügen weder über einen Schul- noch 
über einen Berufsabschluss. Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung sowie 
berufliche Vorbereitung sind daher grundlegend für ihren weiteren beruflichen Werdegang
. Erst durch eine entsprechende Qualifizierung haben die Gefangenen nach der 
Entlassung überhaupt Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Wegen der oft kurzen Verweil-



 
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dauer im Vollzug ist es vielen Gefangenen nicht möglich, eine Vollausbildung abzuschließen
. Deshalb kommt beruflichen Aus- und Weiterbildungsmodulen, die zu Teilabschlüssen
 führen, eine erhebliche Bedeutung zu. Bei der Auswahl der schulischen und 
beruflichen Bildungsangebote werden neben der Vorbildung insbesondere die soziale 
Kompetenz und die Persönlichkeit der Gefangenen berücksichtigt.  
 

Die umfangreiche Palette der Beschäftigungsmöglichkeiten wird durch die klassischen 
Arbeitstätigkeiten im Vollzug, wie Reinigungsarbeiten u.a., ergänzt.  
 

 

Bildung 
 

Frage 48: 
Welche Angebote der beruflichen Aus- und Fortbildung für Gefangene hält der 
Justizvollzug vor? Werden für die Jugendstrafgefangenen spezielle Bildungsangebote
 und wenn ja, welche vorgehalten? (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
 und nach Jugendlichen und Erwachsenen, bei Erwachsenen bitte 
ebenfalls differenzieren nach Altersgruppen) 
 

Aktuell werden insgesamt 68 berufliche Bildungsmaßnahmen und sozialpädagogische 
Vorhaben mit 739 Teilnehmerplätzen, 12 schulische Maßnahmen mit 72 Teilnehmerplätzen
 und acht Alphabetisierungsvorhaben mit 74 Teilnehmerplätzen angeboten. Im Erwachsenenvollzug
 erfolgt keine altersmäßige Klassifizierung. In der Regel wird Gefangenen
 bis zum 35. Lebensjahr ohne Schul- oder Berufsabschluss im Vollzugs- und Eingliederungsplan
 die Teilnahme an Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen empfohlen. 
In den sozialpädagogischen Vorhaben ist eine Teilnahme altersunabhängig möglich. In 
der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen sind die Maßnahmen in der Methodik 
und Didaktik auf Jugendliche und junge Heranwachsende zugeschnitten. In der Justizvollzugsanstalt
 Chemnitz wird den weiblichen Jugendstrafgefangenen und jungen Frauen
 nach Möglichkeit ein Vorrang gegenüber älteren weiblichen Gefangenen bei der Teilnahme
 an Bildungsmaßnahmen eingeräumt. Die konkreten Angebote können der Übersicht
 (siehe Anlage 22) entnommen werden.   



 
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Frage 49: 
Welche Bedeutung wird der Bildung sowie Qualifizierung der Gefangenen im 
sächsischen Justizvollzug zugemessen? Wie wird die berufliche Aus- und Fortbildung
 der Gefangenen perspektivisch bedarfsgerecht und resozialisierungsfördernd
 gestaltet? 
 

In den sächsischen Strafvollzugsgesetzen wird den schulischen und beruflichen Qualifizierungs
- und Bildungsmaßnahmen eine wichtige Bedeutung zugemessen, um die Gefangenen
 zukünftig und auch nachhaltig in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu integrieren
.  
 

Die Angebote der Bildung und Qualifizierung werden von den Justizvollzugsanstalten 
regelmäßig gemeinsam mit den vor Ort tätigen Bildungsträgern auf Arbeitsmarktrelevanz
, auf die Haftlängen der jeweils untergebrachten Gefangenen sowie die Anforderungsprofile
 an die Gefangenen in den Maßnahmen geprüft und ggf. angepasst.  
 

Zusätzlich wurde vom Staatsministerium der Justiz eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung 
der Anstalten etabliert, die das aktuelle Bildungsangebot prüft, nachbessert und neue 
Angebote hinsichtlich der Bedarfe der Gefangenen etabliert. Ein Konzept zur Konzentration
 von Bildungsmaßnahmen und zur Verzahnung mit dem Übergangsmanagement soll 
bis 2020 erarbeitet werden.  
 

Ab dem Jahr 2021 werden mit dem Beginn der neuen EU-Förderperiode voraussichtlich 
nicht mehr ausreichend Mittel des Europäischen Sozialfonds zur Weiterführung der bisherigen
 Förderung von beruflichen und sozialpädagogischen Qualifizierungsmaßnahmen 
zur Verfügung stehen. Das Staatsministerium der Justiz ist jedoch – abhängig von den 
bereit stehenden Mitteln – bestrebt, auch zukünftig Bildungsangebote im bisherigen Umfang
 vorhalten zu können. 
 

Frage 50: 
Wie ist das Verhältnis von Angeboten und Nachfrage im Bildungsbereich?  
 

Die 12 schulischen Maßnahmen mit 72 Teilnehmerplätzen und acht Alphabetisierungsvorhaben
 mit 74 Teilnehmerplätzen bilden eine ausreichende Grundlage, um den Bedarf 



 
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und die Nachfrage an schulischer Bildung abzudecken. Auch die 68 beruflichen Bildungsmaßnahmen
 und sozialpädagogischen Vorhaben mit 739 Teilnehmerplätzen entsprechen
 mengenmäßig weitestgehend der vorhandenen Nachfrage. Für sozialpädagogische
 Vorhaben wird ein erhöhter Bedarf von den Anstalten gemeldet. Grund dafür ist, 
dass die Haftzeit bei vielen Gefangenen oftmals für eine berufliche Qualifikationsmaßnahme
 zu kurz ist. Zudem führt u.a. die Zunahme der Crystalproblematik vermehrt dazu, 
dass Gefangene an Arbeit und Ausbildung erst herangeführt werden müssen. In diesem 
Zusammenhang wird derzeit das aktuelle Angebot angepasst und die modularen beruflichen
 Qualifizierungen teils durch niedrigschwelligere Angebote - Alphabetisierungsmaßnahmen
 und sozialpädagogische Vorhaben - ersetzt.  
 

Für die Region Leipzig als stärker entwickelter Region im Rahmen der EU-Förderung ist 
zudem ein höherer Bedarf an beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen festzustellen, da 
weniger Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) zur Verfügung stehen und 
entsprechend weniger Bildungsangebote vorgehalten werden können. Hier wird versucht
, durch ergänzende Maßnahmen, die aus Haushaltsmitteln finanziert werden müssen
, Zusatzangebote zu schaffen, etwa eine Umschulung in der Justizvollzugsanstalt 
Waldheim zur „Fachkraft für Metalltechnik Fachrichtung Konstruktionstechnik“. 
 

Frage 51: 
Wird im Bereich der Bildung mit externen Partnern zusammengearbeitet? Welche 
Kooperationen bestehen? Welche sind zukünftig noch notwendig, um den Bildungsbereich
 arbeitsmarktorientiert und bedarfsgerecht zu gestalten? 
 

Im Bereich schulischer Bildung gibt es keine Kooperationsvereinbarungen. Im Rahmen 
der Schulfremdenprüfung werden den Justizvollzugsanstalten von den regionalen Sächsischen
 Bildungsagenturen jeweils Oberschulen in der Region zugewiesen. Im Bereich 
der beruflichen Qualifizierung, sozialpädagogischer Vorhaben und Alphabetisierung gibt 
es ebenfalls keine Kooperationsvereinbarungen. Die Zusammenarbeit mit externen Bildungsträgern
 erfolgt auf Basis eines Zuwendungsbescheides, den die Sächsische Aufbaubank
 als Bewilligungsstelle unter Beachtung der EU-spezifischen Fördervorgaben 
und der Einbeziehung des Staatsministeriums der Justiz als Fachstelle erlässt. Zudem 
steht das Staatsministerium der Justiz mit den entsprechenden Bildungsträgern in re-



 
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gelmäßigem Kontakt und führt hier im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit 
jährlich Arbeitstreffen mit den in den Anstalten tätigen externen Bildungsträgern durch. 
 

Perspektivisch werden Kooperationen mit den Handwerkskammern und Industrie- und 
Handelskammern angestrebt, um die in Haft erworbenen Module im Rahmen der beruflichen
 Qualifizierung sachsenweit anerkennen zu lassen, um so eine nahtlose Fortsetzung
 der Qualifizierung nach der Haft zu ermöglichen. Bisher erfolgt die Anerkennung 
der jeweiligen Module lediglich durch die für die jeweilige Justizvollzugsanstalt örtlich 
zuständige Kammer.  
 

Weiter wird eine Verzahnung mit Arbeitgeberverbänden und ortansässigen Unternehmen 
angestrebt, um Gefangenen nach der Haft und bei abgeschlossener Schul- oder Berufsbildung
 einen adäquaten Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu vermitteln. Die am 16. April 
2015 zwischen der Regionaldirektion Sachsen der Bundesagentur für Arbeit und dem 
Staatsministerium der Justiz zur Zusammenarbeit bei der Eingliederung von Gefangenen 
und Haftentlassenen des sächsischen Justizvollzuges in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
 geschlossene Kooperationsvereinbarung wird stetig optimiert.  
 

Frage 52: 
Wie gestaltet sich die schulische Bildung im Vollzug? Welche Schulabschlüsse 
können die Gefangenen im sächsischen Justizvollzug erwerben? Wie ist die Personalausstattung
 im Bereich schulische Bildung? Wie werden Weiterbildung und 
Erfahrungsaustausch des Personals sichergestellt? (bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
) 
 

Im Bereich der schulischen Bildung werden an fünf Standorten des sächsischen Justizvollzuges
 Vorbereitungskurse zum Erwerb des (qualifizierenden) Hauptschulabschlusses
, Realschulabschlusses und das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ) angeboten. Diese 
Maßnahmen werden von insgesamt 20 im Justizvollzug angestellten Lehrern durchgeführt
. Die Lehrer werden vom Staatsministerium für Kultus abgeordnet und von externen 
Honorarkräften unterstützt.  
 

Eine Übersicht über die Schulstandorte kann nachfolgender Tabelle entnommen werden: 



 
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BVJ Hauptschulkurs Realschulkurs Anzahl Lehrer 
JVA Bautzen   1   2 

JVA Chemnitz 1 1   2 

JVA Dresden   2 1 6 

JSA Regis-Breitingen 2 2 1 8 

JVA Torgau   1   2 
 

Weiterführende Abschlüsse sind derzeit im sächsischen Justizvollzug nicht zu erreichen. 
Daher ist geplant, in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen ein zentrales Angebot
 zum Erwerb der (Fach-)Hochschulreife sowie von Studienabschlüssen durch 
Fernunterricht für Gefangene bis zum 30. Lebensjahr zu etablieren. Hier sollen Gefangene
 ab dem Schuljahr 2017/2018 begleitend zum Fernunterricht eine fachliche Betreuung
 durch die Anstalt erhalten. 
 

Der Erfahrungsaustausch der Anstaltslehrer wird durch eine jährliche Tagung ermöglicht. 
Zusätzlicher Erfahrungsaustausch findet mit den Partnerschulen vor Ort statt. Weiterhin 
haben alle Anstaltslehrer die Möglichkeit, die angebotenen Fort- und Weiterbildungen 
der Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen in Meißen, des Ausbildungszentrums
 Bobritzsch oder externe Angebote zu nutzen.  
 

Frage 53: 
Wie viele und welche Berufs- und Schulabschlüsse konnten Gefangene in den 
letzten fünf Jahren erreichen? 
 

In der nachfolgenden Übersicht sind die erreichten Abschlüsse seit 2009 dargestellt. 
Zahlen zu den erreichten Berufsabschlüssen 2015 liegen derzeit noch nicht vor.  
  



 
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  2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 

Hauptschulabschluss 30 35 52 43 38 39 45 

qualifizierender  
Hauptschulabschluss 30 33 41 48 42 21 29 

Realschulabschluss 24 21 21 20 17 29 18 

Berufsabschluss 7 17 17 32 17 28   

Betriebsinformatiker 4 5 5 5   3   
Teilezurichter/ Fachkraft für Metalltechnik 1 2 4 4 7 3   

Mechatroniker 1 
            

Elektroinstallateur/Elektoniker 1 
  1         

Fachlagerist 
  8 2 10 9 9   

Drucker/Offsetdrucker 
  2     1     

Maurer 
    1         

Tischler 
    4 5   1   

Koch 
      1       

Modenäherinnen 
      4       

Mediengestalter 
      3       

Fahrradmonteure 
          12   

 

Frage 54: 
Welche Möglichkeiten haben Gefangene, die eine schulische oder berufliche Ausbildung
 im Vollzug durchlaufen, jedoch vor deren Abschluss entlassen werden, 
ihren Abschluss zu erreichen?   
 

Die im Justizvollzug angebotenen beruflichen Qualifizierungsvorhaben sind überwiegend 
modular aufgebaut, um den verschiedenen Haftzeiten der Gefangenen gerecht zu werden
. Die entsprechenden Qualifizierungsbausteine werden in der Regel durch die örtlich 
zuständigen Kammern anerkannt. Nach absolvierter Modulprüfung können diese jeweils 
im sogenannten Sächsischen Qualifizierungspass eingetragen werden. Nach Haftentlassung
 können die zum Berufsabschluss noch nötigen Module außerhalb des Vollzuges 
nachgeholt werden. Wurden alle notwendigen Module absolviert, haben die Gefangenen 
die Möglichkeit, sich im Rahmen der sogenannten Externenprüfung bei den zuständigen 



 
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Kammern oder zuständigen Oberschulen (im Fall des Schulabschlusses) selbst zur Prüfung
 anzumelden und diese dort durchzuführen.  
In der Jugendstrafvollzugsanstalt besteht für die Jugendstrafgefangenen die Möglichkeit, 
bis zur Absolvierung der Abschlussprüfung im offenen Vollzug der Anstalt zu verbleiben.  
 

Frage 55: 
Wie werden die Angebote der schulischen und beruflichen Bildung finanziert? 
Welche Fördermittel werden in welcher Höhe für welche Zwecke derzeit im Vollzug 
eingesetzt? Welche zukünftigen Verwendungen sind vorgesehen? 
 

Die Angebote der schulischen Bildung werden aus Haushaltsmitteln des Freistaates 
Sachsen finanziert. Die Alphabetisierungskurse für Gefangene im sächsischen Justizvollzug
 werden in der Regel auf der Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums
 für Kultus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds 2014-2020 
mitfinanzierten Vorhaben (SMK-ESF-Richtlinie 2014-2020) durchgeführt und auch aus 
diesen Mitteln bezahlt. Die beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen und sozialpädagogischen
 Vorhaben werden aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gemäß der 
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa von aus dem 
Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 bis 2020 mitfinanzierten Projekten 
der Qualifizierung von Gefangenen (ESF-Richtlinie Qualifizierung Gefangener  
2014-2020) sowie aus Haushaltsmitteln des Freistaates Sachsen finanziert. Dafür stehen 
dem Staatsministerium der Justiz im Förderzeitraum 2014 bis 2020 insgesamt ca. 47,71 
Mio. EUR zur Verfügung, davon ca. 38,17 Mio. EUR aus EU-Mitteln. Der stärker entwickelten
 Region Leipzig mit den Justizvollzugsanstalten Leipzig, Torgau, Waldheim und 
der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen stehen davon lediglich 18,75 Mio. EUR 
(davon 15 Mio. EUR aus EU-Mitteln) zur Verfügung. Neben diesen Angeboten führt die 
Justizvollzugsanstalt Bautzen eine eigene, aus Haushaltsmitteln finanzierte, dreijährige 
Ausbildung zum Tischler durch. Da diese sehr erfolgreich angeboten wird, wird derzeit 
geprüft, inwieweit an anderen Justizvollzugsstandorten ebenfalls Ausbildungen bzw. 
Umschulungen etabliert werden können. Die Justizvollzugsanstalt Dresden plant die 
Etablierung einer Umschulung zum Bäcker und die Justizvollzugsanstalt Waldheim eine 
Umschulung zur Fachkraft für Metalltechnik ab dem Ausbildungsjahr 2017/2018. 
 



 
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Die Mittel werden vom Staatsministerium der Justiz so gesteuert, dass bis auf wenige 
Ausnahmen möglichst alle Maßnahmen bis Ende 2021 über ESF-Mittel weiter finanziert 
werden können. In der Region Leipzig als stärker entwickelter Region ist jedoch eine 
vorzeitige Umsteuerung auf andere Mittel notwendig, da die bereitgestellten EU-
Fördermittel im Vergleich zum vorangegangenen Förderzeitraum reduziert wurden und 
daher nicht im ausreichenden Umfang zur Verfügung stehen, um das bisherige Angebot 
bis zum Ende des EU-Förderzeitraums aufrechtzuerhalten.  
 

In der kommenden EU-Förderperiode ab 2021 ist es eher unwahrscheinlich, dass EU-
Mittel auch nur annähernd im derzeitigen Umfang zur Verfügung stehen werden. Insbesondere
 die berufliche Bildung muss daher ab 2021 neu aufgestellt werden. Ein entsprechendes
 Konzept soll von der in der Antwort auf Frage IV.49 erwähnten Arbeitsgruppe 
entwickelt werden. Für die Umsetzung und Weiterführung eines adäquaten Bildungsangebotes
 ist es daher wohl notwendig, dass andere Mittel für berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
 sowie für sozialpädagogische Vorhaben bereitgestellt werden. 
 

Frage 56: 
Wie kann der sächsische Justizvollzug dem gestiegenen Anspruch der Medienkompetenz
 im Rahmen der Bildungsangebote gerecht werden? Gibt es Angebote 
unter Nutzung der Möglichkeiten des „e-learnings“ oder sind solche Angebote 
zukünftig vorgesehen?  
 

Zur Unterstützung der abschlussbezogenen schulischen sowie beruflichen Bildungsmaßnahmen
 und des Übergangsmanagements sowie für die Nutzung im Bereich Freizeit
, Sozial-, Alltags- und Medienkompetenzentwicklung wird seit 2013 im sächsischen 
Justizvollzug das Projekt „elis“ eingeführt (e-learning im Strafvollzug – ein Service-
Dienst des Instituts für Bildung in der Informationsgesellschaft gGmbH (IBI)). Neben den 
visuellen Lerninhalten im Bereich der schulischen und beruflichen Bildung stehen  
Lerninhalte zur Medien- und Sozialkompetenz sowie geschützte/geprüfte Zugänge ins 
Internet zur Verfügung. Gefangenen wird damit die Möglichkeit gegeben, praxis- und 
lebensnah Kompetenzen im Bereich digitaler Medien zu erwerben, zu erweitern und diese
 auch längerfristig zu erhalten.  
 



 
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Zudem ist in einigen Justizvollzugsanstalten im Rahmen der beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen
 der Erwerb des Europäischen Computerführerscheins (ECDL) in verschiedenen
 Stufen möglich. 
 

Frage 57: 
Welche Bildungsangebote im Bereich der Herausbildung und Stärkung der „interkulturellen
 Kompetenz“ erfolgen und in welchem Umfang werden diese angenommen
 durch: 
a) deutsche und nichtdeutsche Erwachsene, 
b) deutsche und nichtdeutsche Jugendliche? 
 

Derzeit werden keine Bildungsmaßnahmen zur Herausbildung und Stärkung der „interkulturellen
 Kompetenz“ im sächsischen Justizvollzug angeboten. In den beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen
 werden primär fachtheoretische und fachpraktische Inhalte zum 
Erwerb von Berufsabschlüssen vermittelt. Im Rahmen der schulischen Bildung werden 
die Gefangenen auf die Schulfremdenprüfung vorbereitet, um einen Schulabschluss zu 
erwerben. Die sozialpädagogischen Vorhaben, die gemäß der ESF-Richtlinie Qualifizierung
 Gefangener 2014-2020 gefördert werden, sollen die Gefangenen auf die Integration 
in den Arbeitsmarkt vorbereiten.  
 

Vorbehaltlich der Einordnung der notwendigen Haushaltsmittel sollen spätestens ab 
2017 im sächsischen Justizvollzug Maßnahmen „Deutsch als Zweitsprache“ und Maßnahmen
 zur Integration von ausländischen Gefangenen durchgeführt werden. Neben 
dem Spracherwerb sollen die Gefangenen Angebote erhalten wie soziales Kompetenztraining
 zur Eingliederung, also der Vermittlung von kulturellen Werten und Normen, 
grundlegenden gesetzlichen Regelungen, Grundlagen des sozialen Sicherungssystems, 
Grundkenntnissen zum Arbeitsmarkt, dem Training von Sozialverhalten in Ämtern und 
Behörden und der Herstellung der Schul- und Ausbildungsfähigkeit mit Berufsfeldkunde. 
 

Bisher werden auf freiwilliger Basis lediglich in den Justizvollzugsanstalten Dresden und 
Torgau sowie in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen Sprachkurse für ausländische
 Gefangene von den dort beschäftigten Lehrern angeboten. 
 

  



 
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Verpflegung  
 

Frage 58:  
Wie hoch ist der Verpflegungssatz in den Justizvollzugsanstalten pro Gefangenen 
und wie stellt er sich im Bundesvergleich dar?  
 

Der durchschnittliche Verpflegungssatz in den Justizvollzugsanstalten pro Gefangenen 
betrug im Jahr 2014 2,93 EUR. Im Bundesvergleich liegt Sachsen damit im Mittelfeld auf 
Platz acht der durchschnittlichen Kosten der Bundesländer für die Verpflegung eines 
Gefangenen pro Tag. Zum Vergleich betrug der niedrigste Verpflegungssatz 2,25 EUR in 
Baden-Württemberg und der höchste 3,47 EUR in Sachsen-Anhalt. 
 

Die statistischen Daten für das Jahr 2015 liegen noch nicht vor. 
 

Frage 59:  
Wie ist die Verpflegung der Gefangenen im sächsischen Justizvollzug geregelt? 
Welche Vorgaben, einheitliche Richtlinien, die vorschreiben, wie und mit welchen 
Lebensmitteln die Gefangenen zu versorgen sind, gibt es? 
 

Gemäß den gesetzlichen Grundlagen haben die Zusammensetzung und der Nährwert 
der Anstaltsverpflegung den Anforderungen an eine gesunde Ernährung zu entsprechen. 
Auf ärztliche Anordnungen wird den Gefangenen besondere Verpflegung gewährt. 
  

Ergänzende Richtlinien zu diesen gesetzlichen Bestimmungen wurden durch das 
Staatsministerium der Justiz im Rahmen der Verwaltungsvorschrift über die Verpflegung 
der Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen (VwV Gefangenenverpflegung
 – VwV GefVerpfl) vom 17. November 2015 erlassen. Dementsprechend
 besteht die Verpflegung der Gefangenen aus drei Tagesmahlzeiten. Zudem besteht
 in geeigneten Fällen, insbesondere im offenen Vollzug, die Möglichkeit der Selbstversorgung
. In den Justizvollzugsanstalten wird in Projekten im Rahmen der Gemeinschaftsverpflegung
 darüber hinaus auch das Selbstkochen ermöglicht. Die Gefangenen 
werden in Übereinstimmung mit der erwähnten Verwaltungsvorschrift entsprechend den 
Grundsätzen einer vollwertigen, ausgewogenen und abwechslungsreichen Ernährung 
unter Beachtung der ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse der Deutschen Gesell-



 
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schaft für Ernährung, insbesondere der einheitlichen Referenzwerte für die Nährstoffzufuhr
, des Energiegehaltes der Tagesverpflegung und täglichem frischen Obst oder Gemüse
 versorgt.  
 

Frage 60:  
Inwieweit wird auf spezielle Bedürfnisse von Gefangenen (ethische und religiöse 
Überzeugungen, Nahrungsunverträglichkeiten) und allgemeine Wünsche hinsichtlich
 der Essensversorgung Rücksicht genommen? 
 

Den Gefangenen wird ermöglicht, Gebote ihrer Religionsgemeinschaft zu befolgen,  
§ 53 Abs. 1 S. 3 SächsStVollzG, § 31 Abs. 1 S. 3 SächsJStVollzG, § 58 Abs. 2 S. 4 
SächsSVVollzG und § 18 Abs. 1 S. 3 SächsUHaftVollzG. Auch medizinisch notwendige 
besondere Verpflegung wird auf ärztliche Anordnung gewährt.  
 

Um ethischen Überzeugungen der Gefangenen Rechnung zu tragen, wird neben der 
Normalkost auch vegetarische Kost als Grundkostform in den Justizvollzugsanstalten 
angeboten.  
 

Um die Akzeptanz der Gefangenen für die Gemeinschaftsverpflegung zu stärken und um 
ihre Bedürfnisse möglichst weit zu berücksichtigen, wurden in den Justizvollzugsanstalten
 sogenannte Küchenkommissionen eingerichtet. Diese bestehen aus Gefangenen, 
einem Mitarbeiter des Küchenbetriebes und dem Leiter der Wirtschaftsverwaltung der 
jeweiligen Justizvollzugsanstalt. Die Küchenkommission berät in regelmäßigen Zeitabständen
 Vorschläge und Anregungen hinsichtlich der Essensversorgung. Die Anregungen
 der Gefangenen werden dabei nach Möglichkeit umgesetzt. 
 

  



 
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Frage 61:  
Welche Möglichkeiten gibt es für Gefangene, Lebensmittel als Geschenk von außerhalb
 zu erhalten und wie haben sich diese Möglichkeiten innerhalb der letzten 
fünf Jahre verändert. Welche Gründe gibt es  für die Veränderungen? 
(bitte differenzieren nach Untersuchungshäftlingen, Jugendlichen, Erwachsenen, 
Sicherungsverwahrten) 
 

Den Gefangenen ist seit dem Inkrafttreten des Sächsischen Justizvollzugssicherheitsgesetzes
 am 14. Dezember 2010 der Empfang von Paketen mit Nahrungs-, Genuss- oder 
Körperpflegemitteln sowie mit Gegenständen, die geeignet sind, die Sicherheit oder 
Ordnung in der Anstalt zu gefährden, nicht mehr gestattet. Diese Regelung wurde in die 
sächsischen Vollzugsgesetze (§ 37 Abs. 1 S. 2 SächsStVollzG, § 41 Abs. 1 S. 1 
SächsUHaftVollzG, § 56 Abs. 1 S. 1 SächsJStVollzG) übernommen. Nahrungs-, Genuss
- und Körperpflegemittel können - nur - über den Anstaltskaufmann bezogen werden
.  
 

Es ist trotz Einsatzes technischer Hilfsmittel in der Regel nicht möglich, Nahrungs-, Genuss
- und Körperpflegemittel effektiv nach versteckten Gegenständen lückenlos zu 
durchsuchen, ohne sie zu beschädigen. Manipulationen an äußerlich unversehrt aussehenden
 Originalverpackungen sind kaum zu entdecken.  
 

Aus demselben Grund ist im Strafvollzug gemäß § 46 Abs. 2 S. 1 SächsStVollzG auch 
im Übrigen das Einbringen von Nahrungs-, Genuss- und Körperpflegemitteln nicht gestattet
. Der Anstaltsleiter kann insoweit gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 SächsStVollzG eine 
abweichende Regelung treffen, um beispielsweise ehrenamtlichen Mitarbeitern zu ermöglichen
, Zutaten im Rahmen von Koch- oder Backkursen für Gefangene einzubringen
.  
 

Besondere Regelungen gelten für die Besuchsdurchführung in den Justizvollzugsanstalten
. Für die Besucher der Gefangenen ist es während der Besuchszeit möglich, durch 
Vermittlung der Anstalt (in der Regel über einen Anstaltskaufmann) Nahrungsmittel zum 
sofortigen Verzehr zu erwerben. Dem Gefangenen dürfen darüber hinaus mehrmals pro 
Monat beim Besuch Erfrischungsgetränke, Tabak- und Süßwaren jeweils bis zum Wert 
von 10 EUR - jedoch monatlich maximal im Gesamtwert von 30 EUR - übergeben wer-



 
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den. Hierzu werden von den Justizvollzugsanstalten sogenannte „Wertbeutel‟ zur Verfügung
 gestellt, die Tabak- und/oder Süßwaren enthalten und einen Wert von ca. 10 EUR 
haben. Einzelne Justizvollzugsanstalten ersetzten die Wertbeutel durch Gutscheine, die 
vom Gefangenen beim Anstaltskaufmann für den Erwerb von Genuss- und Nahrungsmitteln
 verwendet werden können.  
 

 

Vollzugsgestaltung, Behandlung und Vorbereitung der Entlassung 
 

Frage 62:  
Wie wird sichergestellt, dass die Gefangenen in den einzelnen sächsischen Justizvollzugsanstalten
 individuelle Maßnahmen der Resozialisierung erfahren? 
 

Dem Aufnahmeverfahren gemäß § 6 SächsStVollzG, § 9 SächsJStVollzG schließt sich 
das Diagnoseverfahren gemäß § 7 SächsStVollzG, § 10 SächsJStVollzG an. Das Diagnoseverfahren
 erstreckt sich auf die Persönlichkeit, die Lebensverhältnisse, die Ursachen
 und Umstände der Straftat sowie alle sonstigen Gesichtspunkte, deren Kenntnis für 
eine zielgerichtete und wirkungsorientierte Vollzugsgestaltung und die Eingliederung der 
Gefangenen nach der Entlassung erforderlich ist (§ 7 Abs. 3 SächsStVollzG), beziehungsweise
 ergänzend auf den Erziehungs- und Förderbedarf der Gefangenen  
(§ 10 Abs. 3 SächsJStVollzG). Im Diagnoseverfahren werden die Faktoren ermittelt, die 
im Einzelfall die Straffälligkeit begünstigen. Gleichzeitig sollen die Fähigkeiten der Gefangenen
 ermittelt werden, deren Stärkung einer erneuten Straffälligkeit entgegenwirken 
kann (§ 7 Abs. 4 SächsStVollzG, § 10 Abs. 4 SächsJStVollzG). Im Rahmen des Diagnoseverfahrens
 wird also individuell für jeden Gefangenen ermittelt, worin die Ursachen der 
Straffälligkeit bestehen, welche Ressourcen beim einzelnen Gefangenen vorhanden sind 
und welcher Veränderungen es für eine Verbesserung der Legal- und Sozialprognose 
bedarf.  
 

Auf der Grundlage des Ergebnisses des Diagnoseverfahrens wird ein Vollzugs- und Eingliederungsplan
 gemäß § 8 SächsStVollzG, § 11 SächsJStVollzG, erstellt. Er zeigt den 
Gefangenen bereits zu Beginn des Vollzugs unter Berücksichtigung der voraussichtlichen
 Vollzugsdauer die zur Erreichung des Vollzugsziels erforderlichen Maßnahmen auf. 
Daneben kann er weitere Hilfsangebote und Empfehlungen enthalten. Die Fähigkeiten, 



 
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Fertigkeiten und Neigungen der Gefangenen sollen berücksichtigt werden (§ 8 Abs. 1 
SächsStVollzG, § 11 Abs. 1 SächsJStVollzG). Für jeden Gefangenen werden individuell 
gemäß § 9 Abs. 1 SächsStVollzG, § 11 a Abs. 1 SächsJStVollzG, die Maßnahmen angegeben
 und mit dem Gefangenen vereinbart, welche in seinem konkreten Fall als sinnvoll
 und notwendig zur Verbesserung der Legal- und Sozialprognose eingeschätzt werden
. Die Vollzugs- und Eingliederungsplanung wird mit den Gefangenen erörtert. Dabei 
werden deren Anregungen und Vorschläge einbezogen, soweit sie der Erreichung des 
Vollzugsziels dienen (§ 8 Abs. 4 SächsStVollzG, § 11 Abs. 4 SächsJStVollzG). 
 

Jede sächsische Justizvollzugsanstalt hält ein Angebot an Behandlungs- und Therapiemaßnahmen
 für Gefangene vor. Diese Angebote erfolgen teilweise durch den psychologischen
 Dienst, den Sozialdienst oder den allgemeinen Vollzugsdienst der Justizvollzugsanstalt
, teilweise, wie beispielsweise die Suchtberatung, durch externe Anbieter. 
 

In der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen wurde ein sogenanntes Modulsystem 
etabliert. Ein Modulsystem zeichnet sich aus durch:  
 

• die Erhebung des spezifischen Behandlungsbedarfs der Klientel einer 
Justizvollzugsanstalt (der Bedarf unterscheidet sich beispielsweise zwischen 
Jugendstrafvollzug, Strafvollzug, Frauenvollzug, Langstrafen- oder Kurzstrafenvollzug
), 

• die Einrichtung eines regelmäßigen und ausreichenden Angebots an 
spezifischen Behandlungsmaßnahmen, beispielsweise Gruppenmaßnahmen für 
Neuzugänge, für Gefangene mit Gewaltproblematik oder für Gefangene mit 
Defiziten in der sozialen Kompetenz, 

• die Einrichtung eines regelmäßigen und ausreichenden Angebots an 
unspezifischen Behandlungsmaßnahmen wie Kunsttherapie, Gartentherapie 
oder tiergestützte Maßnahmen. Diese Maßnahmen dienen insbesondere der 
Diagnostik, der Motivierung der Gefangenen für die Teilnahme an weiteren 
Behandlungsmaßnahmen und der Gestaltung einer therapeutischen Atmosphäre 
als Grundlage weiterer Behandlungen. 

 

Die Justizvollzugsanstalten in Dresden und Waldheim befinden sich in einer Pilotphase 
zur Etablierung eines Modulsystems. Aktuell wird dort der spezifische Behandlungs-



 
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bedarf erhoben. Voraussichtlich Ende 2017 wird in beiden Anstalten ein Modulsystem 
etabliert sein. Anschließend sollen Modulsysteme sukzessive in allen sächsischen 
Justizvollzugsanstalten eingerichtet werden. 
 

Unabhängig hiervon werden bei Bedarf für einzelne Gefangene therapeutische 
Einzelgespräche durch den Sozialdienst und den psychologischen Dienst sowie 
Psychotherapie durch den psychologischen Dienst oder externe Psychotherapeuten 
angeboten. 
 

Durch die Kombination von Diagnoseverfahren, Vollzugs- und Eingliederungsplan sowie 
einem passenden Angebot an Behandlungs- und Therapiemaßnahmen ist gewährleistet, 
dass die Gefangenen individuelle Maßnahmen der Resozialisierung erfahren. 
 

Frage 63:  
Wie werden seit Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes die Anforderungen
 an das Aufnahmeverfahren, das Diagnoseverfahren und die Vollzugs- und 
Eingliederungsplanung organisatorisch und inhaltlich umgesetzt? Wie wird die 
Einbeziehung der Angehörigen und Familien der Gefangenen im Rahmen der vollzuglichen
 Gestaltung und des Übergangsmanagements gewährleistet? 
 

Mit jedem neu aufgenommenen Gefangenen wird unverzüglich ein Zugangsgespräch 
gemäß § 6 Abs. 1 SächsStVollzG und § 9 Abs. 1 SächsJStVollzG geführt. Ein entscheidender
 Bestandteil des Zugangsgesprächs ist das Screeningverfahren im Rahmen der 
Suizidprophylaxe. Sofern vorhandene Unterlagen oder das Gespräch mit dem Gefangenen
 Hinweise auf eine mögliche Selbstgefährdung ergeben, werden in einem standardisierten
 Verfahren geeignete Sicherungs-, Stabilisierungs- und Hilfsmaßnahmen veranlasst
. Die ärztliche Untersuchung gemäß § 6 Abs. 4 SächsStVollzG und § 9 Abs. 4 
SächsJStVollzG erfolgt in der Regel am ersten Werktag nach der Aufnahme des Gefangenen
, bei Hinweisen auf akute medizinische Probleme, ggf. unter Beiziehung eines 
Bereitschafts- oder Notarztes, sofort bei Aufnahme. Vorsorglich werden Gefangene in 
der Regel im Rahmen der Suizidprophylaxe in den ersten Tagen der Haft gemeinschaftlich
 untergebracht. Auch eine entsprechende Empfehlung des Arztes, der die Zugangsuntersuchung
 durchführt, kann zu einer gemeinschaftlichen Unterbringung des Gefangenen
 aus medizinischen Gründen führen. Innerhalb einer Woche nach Haftbeginn oder 



 
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nach Verlegung aus einer anderen Justizvollzugsanstalt nimmt der Sozialdienst Kontakt 
zu dem Gefangenen auf und führt ein standardisiertes Zugangsgespräch. Im Zugangsgespräch
 werden die persönliche Problematik und der aktuelle Hilfebedarf des Gefangenen
 sowie bereits im Aufnahmeverfahren erforderliche Schritte zur Entlassungsvorbereitung
 erörtert. 
 

In den meisten sächsischen Justizvollzugsanstalten wurden spezielle Zugangsstationen 
eingerichtet. Die dort tätigen Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes sind 
erfahren und speziell fortgebildet im Führen von Zugangsgesprächen wie im Umgang 
mit neu aufgenommenen Gefangenen. 
 

Das Diagnoseverfahren gemäß § 7 SächsStVollzG und § 10 SächsJStVollzG dient als 
Grundlage der Vollzugs- und Eingliederungsplanung (§ 8 Abs. 1 SächsStVollzG, § 11 
Abs.1 SächsJStVollzG), die regelmäßig innerhalb der ersten acht Wochen (§ 8 Abs. 2 
SächsStVollzG) bzw. innerhalb der ersten sechs Wochen (§ 11 Abs. 2 SächsJStVollzG) 
nach der Aufnahme erfolgt. Federführend bei der Erstellung des Vollzugs- und 
Eingliederungsplans ist der Vollzugsabteilungsleiter. In der Vorbereitung der Vollzugsund
 Eingliederungsplanung erfolgt eine Aktensichtung (die Akte beinhaltet unter 
anderem auch Urteile, Haftbefehle und Berichte von Jugendgerichts- oder 
Bewährungshilfe) und ggf. eine Sichtung der Archivakten von früheren Inhaftierungen. 
Zusätzlich wird die Einschätzung des Gefangenen aller aktuell mit ihm befassten 
Bediensteten, externen Mitarbeiter und ggf. ehrenamtlichen Mitarbeiter erfasst. Auf 
Grundlage der Auswertung dieser Informationen wird zu Beginn der ersten Vollzugs- und 
Eingliederungsplanung regelmäßig das Ergebnis des Diagnoseverfahrens bestimmt. Bei 
Gefangenen mit Sexual-, Gewalt- oder Brandstiftungsdelikten und einer Haftzeit ab zwei 
Jahren sowie im Einzelfall bei weiteren Gefangenen erfolgt vor der Vollzugs- und 
Eingliederungsplanung zudem eine Intensivdiagnostik durch den psychologischen 
Dienst. 
 

Der Vollzugs- und Eingliederungsplan gemäß § 8 SächsStVollzG, § 11 SächsJStVollzG 
wird im Rahmen einer Konferenz erstellt, welche durch den Vollzugsabteilungsleiter 
geleitet wird. Die Teilnehmer der Konferenz ergeben sich aus § 8 Abs. 5, 6 und 7 
SächsStVollzG bzw. § 11 Abs. 5, 6 und 7 SächsJStVollzG. Insbesondere die Teilnahme 
von Angehörigen des Gefangenen, seinem Anwalt und Mitarbeitern der Jugend-



 
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gerichtshilfe (bei Jugendstrafgefangenen), Bewährungshilfe oder Führungsaufsichtsstelle
 an der Konferenz wird durch die Justizvollzugsanstalten gefördert. 
 

Zur inhaltlichen Umsetzung der Anforderungen an das Diagnoseverfahren und die 
Vollzugs- und Eingliederungsplanung wird ergänzend auf die Antwort zu Frage IV.62 
verwiesen. 
 

Die Einbeziehung der Angehörigen und Familien des Gefangenen im Rahmen der 
vollzuglichen Gestaltung und des Übergangsmanagements erfolgt durch eine Vielzahl 
unterschiedlicher Maßnahmen: 
 

• Im Rahmen des Zugangsverfahrens wird mit Einverständnis des Gefangenen ein 
standardisierter Brief an die Angehörigen versandt, welcher wichtige allgemeine 
Informationen und Kontaktmöglichkeiten enthält. 

• In jeder sächsischen Justizvollzugsanstalt wurde ein Angehörigenbeauftragter 
etabliert, welcher als Ansprechpartner und Vermittler für die Angehörigen fungiert. 

• Mit Einverständnis des Gefangenen werden Angehörige zur Konferenz zur 
Erstellung des Vollzugs- und Eingliederungsplans eingeladen. 

• Gemäß § 26 Abs. 1 SächsStVollzG dürfen Gefangene im Monat vier Stunden 
Besuch empfangen, nach § 26 Abs. 2 SächsStVollzG werden Besuche von 
Angehörigen besonders unterstützt. Jugendstrafgefangene dürfen gemäß § 47 
Abs. 1 SächsJStVollzG vier Stunden Besuch und darüber hinaus zwei Stunden 
von den Angehörigen im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch (StGB) 
empfangen. In einigen Anstalten wurde die Begrenzung des Besuchs durch 
Angehörige gänzlich aufgehoben. In den Justizvollzugsanstalten Bautzen und 
Dresden wurde im Sinne von § 26 Abs. 4 SächsStVollzG die Möglichkeit zum 
Langzeitbesuch (ehe- und familienfreundlicher Besuch) geschaffen. In den 
anderen Anstalten fehlen bislang die baulichen Voraussetzungen hierfür. 

• Bedienstete mehrerer Justizvollzugsanstalten wurden und werden in einem 
Elterntraining fortgebildet. Diese Bediensteten bieten nach ihrer Fortbildung ein 
Elterntraining für Gefangene an, mit dem Ziel, die Kompetenz der Gefangenen 
als Vater bzw. Mutter zu erhöhen. 

• In der Justizvollzugsanstalt Dresden wurde eine familienorientierte Wohngruppe 
eingerichtet mit besonders guten Rahmenbedingungen, damit die dort 



 
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untergebrachten Gefangenen Kontakte zu ihren Familien intensivieren oder 
stabilisieren können: 
 

• In mehreren sächsischen Justizvollzugsanstalten werden Väter-, Mütter- oder 
Familientage durchgeführt. Die Gefangenen werden auf solche besonderen 
Besuchstage gezielt vorbereitet, oft mit kunsttherapeutischer Unterstützung. Im 
Rahmen dieser speziellen Besuchsmöglichkeiten können die Kinder oder andere 
Familienmitglieder von Gefangenen mehrere Stunden in besonders hierfür 
geeigneten Bereichen der Anstalt mit ihrem inhaftierten Angehörigen verbringen. 

• Angehörige werden zu für Gefangene besonders wichtigen Anlässen eingeladen, 
dazu gehören Zeugnisübergaben, Überreichung der Urkunde bei einem 
Berufsabschluss oder die Mitwirkung des Gefangenen bei einer 
Theateraufführung oder bei anderen Kunst- und Kreativprojekten. 

• Angehörige unterstützen Gefangene häufig in Form einer Begleitung während 
Lockerungen, insbesondere während der akuten Phase der Entlassungsvorbereitung
 erfolgen nach Möglichkeit Langzeitausgänge gemäß 
§ 38 Abs. 1 Nr. 2 SächsStVollzG in den familiären Haushalt. 
 

Frage 64:  
Welche neuen Aufgaben ergeben sich seit Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes
? Inwieweit hat sich dadurch der Personalbedarf seit Inkrafttreten
 des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes in welchen Berufsgruppen verändert? 
Inwieweit können diese Veränderungen in der Praxis umgesetzt werden? 
 

Das Sächsische Strafvollzugsgesetz fasst die bisherigen Regelungen zur Behandlungsuntersuchung
 in einem klar strukturierten Diagnoseverfahren zusammen. Gemäß  
§ 7 SächsStVollzG soll ein umfassendes Diagnoseverfahren, welches die Persönlichkeit, 
die Lebensverhältnisse, die Ursachen und Umstände der Straftat und alle sonstigen Aspekte
 des Gefangenen berücksichtigt, Grundlage einer ziel- und wirkungsorientierten 
Vollzugsgestaltung sein.  
 

Für jeden Gefangenen ist innerhalb einer eng gesetzten Frist ein Vollzugs- und Eingliederungsplan
 zu erstellen und regelmäßig fortzuschreiben. Konkrete Maßnahmen und 
Angebote, die im Rahmen der Vollzugs- und Eingliederungsplanung festgelegt werden 



 
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können, sind in § 9 Abs. 1 Nr. 1-22 SächsStVollzG beispielhaft aufgezählt. Dabei wird 
großer Wert auf individuelle, den Bedürfnissen des Gefangenen angepasste Maßnahmen
 und Behandlungsangebote sowie die Berücksichtigung der Anregungen und Vorschläge
 des Gefangenen gelegt. Bei Zustimmung des Gefangenen können an der Eingliederung
 mitwirkende externe Personen in die Vollzugsplanung einbezogen werden  
(§ 8 Abs. 6 SächsStVollzG).  
 

Um die Bereitschaft des Gefangenen zur Erreichung des Vollzugszieles zu wecken und 
zu fördern, ist das in § 4 Abs. 3 des SächsStVollzG vorgegebene sogenannte Motivationsgebot
 umzusetzen. Die Bediensteten sollen bei den Gefangenen die Bereitschaft zur 
Teilnahme an Therapien, Behandlungsmaßnahmen und Freizeitangeboten wecken und 
fördern.  
 

§§ 19, 20 SächsStVollzG enthalten Regelungen über das Angebot von arbeitstherapeutischen
 Maßnahmen, zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit von Gefangenen und 
dem Arbeitstraining, zur Vermittlung arbeitsrelevanter Kenntnisse und Fertigkeiten sowie 
der Verbesserung der Arbeitsleistung.  
 

§ 26 Abs. 1 SächsStVollzG regelt die Besuchszeit, welche mit einer Mindestbesuchsdauer
 von vier Stunden monatlich einen weitaus größeren Zeitrahmen für Besuche festlegt
 als das frühere Strafvollzugsgesetz des Bundes, das lediglich mindestens eine 
Stunde im Monat vorsah. Darüber hinaus kann der Anstaltsleiter auch längere Besuchszeiten
 vorsehen. Außerdem wurde der Langzeitbesuch in das SächsStVollzG aufgenommen
.  

 

§ 54 Abs. 1 SächsStVollzG sieht vor, dass die Anstalt zur Ausgestaltung der Freizeit der 
Gefangenen Angebote zur sportlichen und kulturellen Betätigung sowie Bildungsangebote
 vorzuhalten hat. Gemäß § 54 Abs. 2 SächsStVollzG sind die Gefangenen wiederum 
zur Teilnahme und Mitwirkung bei der Ausgestaltung der Freizeit durch die Bediensteten 
zu motivieren und anzuleiten.  
 

§ 66 Abs.1 SächsStVollzG normiert, dass die Anstalt das Bewusstsein für gesunde Ernährung
 und Lebensführung fördern soll. Einer der Leitgedanken des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes
 ist die Familienorientierung. Angehörige sollen intensiver in vollzugli-



 
Seite 75 von 138 

che Belange einbezogen und soziale Kontakte auch im Rahmen der erweiterten Besuchsmöglichkeiten
 und im Rahmen von Lockerungen gestärkt werden. So sieht  
 

§ 9 Abs. 1 Nr. 18 SächsStVollzG explizit die Aufrechterhaltung, Förderung und Gestaltung
 von Außenkontakten vor.  
 

Dass der Vollzug von Beginn der Haftzeit an auf die Eingliederung der Gefangenen in 
das Leben in Freiheit auszurichten ist, ist ein weiterer Leitgedanke des SächsStVollzG. 
Die Anstalt hat ein Netzwerk aufzubauen, um den Gefangenen den Übergang vom Vollzugsalltag
 in das Leben in Freiheit zu erleichtern und eine Betreuung der Entlassenen 
sowie Fortführung begonnener Maßnahmen zu gewährleisten, § 42 Abs. 1 S. 2  
SächsStVollzG. § 44 SächsStVollzG eröffnet die Möglichkeit einer nachgehenden Betreuung
 der Gefangenen.  
 

§ 3 Abs. 3 SächsStVollzG sieht eine intensive und individuelle Betreuung der Gefangenen
 mit angeordneter bzw. vorbehaltener Sicherungsverwahrung im Sinne des  
§ 66 c Abs. 1 Nr. 1 StGB vor, um eine drohende Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
 entbehrlich zu machen. 
 

Der Personalbedarf hat sich dadurch seit Inkrafttreten des Sächsischen Strafvollzugsgesetzes
 in fast allen Berufsgruppen erhöht. Durch die behandlerischen Vorgaben wird 
insbesondere den Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes und der Fachdienste 
ein größeres Arbeitspensum abverlangt. Während es im Jahr 2014 keine Stellenmehrung
 gab, wurde der Stellenbestand mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 ab dem Jahr 
2015 um fünf Stellen für den Psychologischen Dienst, eine Stelle für Ergotherapeuten 
und zwei Stellen für den Sozialdienst erhöht. Gleichzeitig wurden jedoch im Haushaltsjahr
 2015 25 Stellen des allgemeinen Vollzugsdienstes abgebaut. Im Jahr 2016 wird der 
Stellenbestand um zwei Sozialarbeiter erhöht. Gleichzeitig werden 30 Stellen im allgemeinen
 Vollzugsdienst abgebaut. Die in den Strafvollzugsgesetzen vorgesehenen möglichst
 individuellen Behandlungsmaßnahmen können dank des häufig überobligatorischen
 Einsatzes von Fachdienstmitarbeitern und Mitarbeitern des Allgemeinen Vollzugsdienstes
 – zwar gelegentlich mit zeitlichen Verzögerungen – angeboten werden. Teilweise
 setzt dies eine gewisse Verlegungsbereitschaft der betroffenen Gefangenen voraus, 
da nicht in jeder Justizvollzugsanstalt alle Maßnahmen vorgehalten werden können. Dies 



 
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gilt vor allem für spezielle therapeutische Angebote wie Arbeitstherapie, Sucht- oder Sozialtherapie
 und für schulische und berufliche Bildungsmaßnahmen. 
 

In den letzten Jahren hat sich eine Verlagerung der Aufgabenpriorisierung im sächsischen
 Justizvollzug ergeben. Im Zuge der Umsetzung der geänderten Anforderungen 
hat sich gezeigt, dass – vor dem Hintergrund der unvorhersehbaren Zunahme von Gefangenen
 mit besonderer Problematik – die engmaschige und intensive Betreuung einzelner
 Gefangener personalintensiver ist als ursprünglich angenommen. 
 

Frage 65:  
Welche Notwendigkeiten ergeben sich aus der Veränderung der Altersstruktur der 
Gefangenen für die Gestaltung des Behandlungsangebots für Gefangene? Müssen
 vor diesem Hintergrund spezielle, sich aus dem steigenden Lebensalter von 
Gefangenen ergebenden besonderen Behandlungs- und Vollzugsstrukturen geschaffen
 werden?  
Wie haben sich die Problemlagen der Gefangenen und im Hinblick auf deren Eingliederung
 in den Vollzugsalltag in den letzten zehn Jahren, z.B. hinsichtlich des 
Vorliegens von Behinderungen, Suchterkrankungen, psychischen Beeinträchtigungen
 und psychischen Erkrankungen, anderer gesundheitlicher Einschränkungen
, sozialer Probleme oder hinsichtlich des Behandlungsbedarfs im Hinblick auf 
eine erfolgreiche Legalbewährung nach der Entlassung verändert? Wie hoch ist 
insbesondere der Anteil der drogenabhängigen Gefangenen? Inwieweit hat der 
sächsische Justizvollzug auf diese Veränderungen reagiert und seine Angebote 
angepasst oder erweitert? Wie wird die Nachsorge für drogenabhängige Gefangene
 sichergestellt, die eine stationäre Suchttherapie im sächsischen Justizvollzug 
durchlaufen? 
 

Bei der Gestaltung des Behandlungsangebots müssen vor dem Hintergrund der Besonderheit
 der Altersstruktur der Gefangenen insbesondere folgende Besonderheiten beachtet
 werden: 
 

• Im Justizvollzugsalltag haben Freizeitangebote, insbesondere Sportangebote, für 
viele jüngere Gefangene eine wesentlich höhere Bedeutung als für ältere Gefangene
. 



 
Seite 77 von 138 

• Viele ältere Gefangene gehen im Justizvollzug keiner Arbeit nach, beispielsweise 
weil sie bereits Erwerbsunfähigkeitsrente beziehen. 

• Bei älteren Gefangenen ist die Bedeutung von Schulmaßnahmen und berufsbildenden
 Maßnahmen während der Haft sowie von Eingliederung in den Arbeitsmarkt
 nach Haftentlassung deutlich geringer. Dieses resultiert nicht nur aus dem 
Lebensalter der Gefangenen sondern auch daraus, dass bei Gefangenen ab einem
 Alter von 45 Jahren der Anteil von Erwerbsunfähigkeitsberentungen erheblich
 höher liegt als in der Allgemeinbevölkerung. 

• Ältere Gefangene müssen häufig nicht nur anders für die Teilnahme an Behandlungsmaßnahmen
 im Justizvollzug motiviert werden als jüngere Gefangene. Viele 
ältere Gefangene neigen zum sozialen Rückzug und müssen daher auch zur 
Aufnahme von Sozialkontakten und zur Teilnahme am Alltagsgeschehen motiviert
 werden. 

• Ältere Gefangene haben häufiger Behinderungen oder chronische Erkrankungen. 
Die medizinische Versorgung dieser Gefangenen ist häufig deutlich aufwändiger. 
Ferner müssen viele dieser Gefangenen im Alltag wegen körperlicher Einschränkungen
 oder wegen psychischer Probleme durch Bedienstete unterstützt werden. 

• Bei älteren Gefangenen ist der Anteil derer höher, die bereits mehrfach inhaftiert 
sind, die nicht mehr über stützende Sozialkontakte außerhalb des Justizvollzugs 
verfügen und die nur schwer eine Perspektive für die Zeit nach der Haft entwickeln
 können. 

 

Das Behandlungsangebot für ältere Gefangene muss daher besondere motivierende 
Maßnahmen enthalten, sowohl hinsichtlich der Motivation zur Bewältigung des Alltags 
als auch hinsichtlich der Motivation für einen Neuanfang nach der Haft. Statt schulischer 
und beruflicher Bildung müssen vielen älteren Gefangenen sinnvolle Freizeitinteressen 
und allgemeine soziale Kompetenzen vermittelt werden. Die Unterstützung bei der Entwicklung
 einer realistischen Lebensplanung für die Zeit nach der Entlassung ist bei ihnen 
besonders wichtig, da ein Neuanfang im familiären und beruflichen Bereich häufig nicht 
mehr möglich ist. Insbesondere der hohe Aufwand bei der medizinischen Versorgung 
und bei der alltäglichen allgemeinen Unterstützung dieser Gefangenen bedeutet eine 
große personelle und finanzielle Belastung für den Justizvollzug, beispielsweise bei der 
Absicherung von Ausführungen zu Fachärzten, bei der Überwachung von Gefangenen 



 
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während stationärer Aufenthalte in Krankenhäusern oder bei der psychosozialen Betreuung
 im Justizvollzug. 
 

Besondere Vollzugsstrukturen für ältere Gefangene müssen lediglich in geringem Umfang
 geschaffen werden. In der Justizvollzugsanstalt Waldheim wurde eine Seniorenstation
 mit 53 Plätzen eingerichtet. Neben einer baulichen Optimierung, insbesondere hinsichtlich
 Barrierefreiheit und behindertengerechten sanitären Anlagen, werden dort Bedienstete
 eingesetzt, die über besondere Ausbildungen, Fortbildungen oder Erfahrungen 
im Umgang mit medizinischen und psychischen Problemsituationen bei älteren Menschen
 verfügen. Zusätzlich wird dort eine Ergotherapeutin beschäftigt. Eine Besonderheit 
der Seniorenstation ist die enge Einbindung von qualifizierten Ehrenamtlichen. Eine regelmäßig
 für die Gefangenen der Seniorenstation tätige ehrenamtliche Mitarbeiterin ist 
ausgebildete Altenpflegerin. Darüber hinaus steht ein ehrenamtlicher Mitarbeiter mit 
Blindenhund den Senioren mit Sehbehinderung einmal wöchentlich zur Verfügung. 
 

Weitere Seniorenstationen wurden im sächsischen Justizvollzug nicht geschaffen und 
sind derzeit auch nicht geplant. Die in der Seniorenstation der Justizvollzugsanstalt 
Waldheim vorhandene Kapazität ist für die relativ geringe Anzahl von Gefangenen vorgesehen
, die nicht mehr sinnvoll in anderen Anstalten versorgt werden können und bei 
denen gleichzeitig keine Indikation für eine Verlegung in ein Krankenhaus oder für die 
Prüfung einer Haftunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO vorgesehen ist. Bei zeitweise
 erhöhter Pflegebedürftigkeit kann die Verlegung eines Gefangenen in das Justizvollzugskrankenhaus
 der Justizvollzugsanstalt Leipzig erfolgen. Bei starker und dauerhafter 
Pflegebedürftigkeit, auch bei Demenz, erfolgt regelmäßig die Prüfung einer Haftunterbrechung
 gemäß § 455 Abs. 4 StPO. Die Einrichtung von Seniorenstationen soll nicht 
der Regelfall in sächsischen Justizvollzugsanstalten sein. Wie in der freien Gesellschaft 
muss es auch im Justizvollzug Ziel sein, ältere Menschen in den Alltag zu integrieren, 
und nicht in gesonderten Bereichen abzugrenzen. 
 

Die Justizvollzugsanstalten berichten, dass in den letzten Jahren bei neu aufgenommenen
 Gefangenen deutlich vermehrt erhebliche Suchtprobleme, insbesondere im Zusammenhang
 mit Crystal-Meth, erhebliche psychische Auffälligkeiten oder psychische Erkrankungen
 sowie funktionaler Analphabetismus zu verzeichnen sind. Eine Zunahme 
von Gefangenen mit Behinderungen oder eine Zunahme an sozialen Problemen - wel-



 
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che bei Gefangenen schon immer in großem Umfang vorhanden waren - wurde dagegen 
nicht berichtet. 
 

Bei den sächsischen Gefangenen, die aufgrund einer Suchtproblematik durch die externe
 Suchtberatung betreut werden, ist ein erheblicher Altersanstieg festzustellen. So 
konnte eine Verdopplung des Anteils der inhaftierten Suchtkranken im Alter von 30 bis 
39 Jahren zwischen den Jahren 2005 und 2014 und zwischen 2013 und 2014 eine Verdopplung
 der 50 bis 59 Jahre alten Gefangenen sowie ein erheblicher Anstieg der über 
60-jährigen Gefangenen festgestellt werden.  
 

Die Daten der folgenden Tabelle stammen von den Trägern der externen Suchtberatung: 
 

 

 UNTER  
25 JAHRE 

25 - 29  
JAHRE 

30 - 39  
JAHRE 

40 - 49  
JAHRE 

50 - 59  
JAHRE 

ÜBER  
60 JAHRE 

OHNE  
ANGABEN 

BETREUTE  

KLIENTEN 

2005 733 600 422 211 48 3 48 2065 

2006 789 629 417 209 52 9 9 2114 

2007 569 668 499 214 77 12 19 2058 

2008 765 686 488 177 55 5 0 2176 

2009 591 655 570 176 54 5 5 2056 

2010 596 624 636 189 49 6 5 2105 

2011 656 646 676 186 45 5 1 2215 

2012 758 736 746 210 46 5 10 2511 

2013 815 733 838 178 54 8 8 2634 

2014 611 747 866 249 117 36 15 2641 

 

Der prozentuale Anteil der suchtkranken Gefangenen, die durch die Suchtberatung betreut
 werden, erhöhte sich von 2005 bis 2014 um 19,2%. Der Anteil der drogenabhängigen
 Gefangenen erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 21%.  
 

 

 

  



 
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 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015* 
Anzahl der 
Gefangenen
8 

11861 11386 10468 9522 9841 9178 10425 10075 9218 9052 8864 

betreute 
Klienten 2065 2114 2058 2176 2056 2105 2215 2511 2634 2641  
prozentualer
 Anteil 8,5 % 18,6 % 19,7 % 22,8 % 20,9 % 22,9 % 21,2 % 24,9 % 28,6 % 27,7 %  
davon 
drogenabhängig
 

1005 1105 1084 1208 1076 1174 1437 1710 1804 1825  

prozentualer
 Anteil 48 % 52 % 53 % 56 % 52 % 56 % 65 % 68 % 68 % 69 %  
Therapieanträge
 324 316 315 419 434 435 496 467 442 466  
davon 
wegen 
illegalen 
Drogen 

61 % 69 % 73 % 70 % 68 % 74 % 71 % 74 % 81 % 85 %  

Quelle: Daten der standardisierten Jahresberichte der externen Suchtberatung in den JVA der Sächsischen Landesstelle 
gegen die Suchtgefahren  
*  Die Zahlen für 2015 standen zum Zeitpunkt der Beantwortung noch nicht zur Verfügung 
 

Im Zeitraum zwischen 2005 und 2014 wurden die Stellen für externe Suchtberatung im 
sächsischen Justizvollzug von 10,7 auf 16,55 erhöht. Die zusätzliche Beschäftigung eines
 Suchtberaters im Umfang von 1,0 Arbeitskraftanteil ist in Vorbereitung.  
 

Im Jahr 2014 wurde eine Therapiestation für suchtkranke Gefangene in der Justizvollzugsanstalt
 Zeithain eingerichtet. Diese bundesweit in dieser Form einmalige Initiative 
resultierte aus der Erkenntnis, dass die bislang übliche Praxis, suchtkranke Gefangene 
gemäß § 57 Abs. 1 StGB vorzeitig zu entlassen mit der Auflage, unverzüglich eine stationäre
 Suchttherapie anzutreten, in vielen Fällen insbesondere aus folgenden Gründen 
nicht als geeignete Verfahrensweise erscheint: 
 

• Der Zeitpunkt des Therapiebeginns ist für einen Therapieerfolg häufig von großer 
Bedeutung. Der Therapiebeginn sollte sich nach therapeutischen Notwendigkeiten
 richten, nicht nach Strafzeitberechnungen. 

• Therapieerfolge während der Haft reduzieren in den Justizvollzugsanstalten erheblich
 das Risiko subkultureller Aktivitäten der betreffenden Gefangenen im Zusammenhang
 mit Drogenkonsum, Drogenhandel oder Beschaffungskriminalität. 

                                                

8
 Die hier genannte „Anzahl der Gefangenen“- bezieht sich auf die Gesamtzahl der Gefangenen, 

die im betreffenden Jahr im sächsischen Justizvollzug inhaftiert waren. Da viele Gefangene nur 
wenige Monate, manchmal nur Wochen oder Tage im Justizvollzug verbringen, ist die Gesamtzahl
 der Gefangenen pro Jahr deutlich höher als die Gesamtzahl der Haftplätze. 



 
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• Externe Therapieeinrichtungen sind nur sehr selten spezialisiert auf entlassene 
Gefangene. Entlassene Gefangene unterscheiden sich als Patienten hinsichtlich 
ihrer Biographie, ihrer Ressourcen, dem Anteil an erfahrenen Traumatisierungen, 
ihrer Sozialkontakte und ihrer Perspektiven erheblich von anderen Patienten. 

• Die Legal- und Sozialprognose vieler Gefangener mit Suchterkrankung wird als 
erheblich besser eingeschätzt, wenn möglichst direkt nach der Entlassung aus 
dem Justizvollzug die soziale und berufliche (Re)Integration angestrebt werden 
kann, ohne erst eine stationäre Therapie zwischenzuschalten. 
 

Drogenabhängige, die eine stationäre Suchttherapie im Justizvollzug absolviert haben 
und aus dem Justizvollzug entlassen sind, können eine Suchtberatungs- und -behandlungsstelle
 in Anspruch nehmen. Noch ungelöst ist das Problem einer stationären Adaptionsphase
 nach erfolgter Entlassung aus dem Justizvollzug. Vorhandene Angebote, die 
in der Regel als durch suchttherapeutisches Personal betreute Wohngruppen existieren, 
sind für entlassene Gefangene meistens nicht zugänglich. Von den Trägern der existierenden
 Angebote für stationäre Adaption wird regelmäßig vorausgesetzt, dass Patienten, 
die sich für eine Aufnahme bewerben, bereits erfolgreich eine durch die Rentenversicherungsträger
 anerkannte Suchttherapie erfolgreich absolviert haben. Die Therapiestation 
für suchtkranke Gefangene der Justizvollzugsanstalt Zeithain ist allerdings nicht durch 
die Rentenversicherungsträger anerkannt. Diese Anerkennung wird auch nicht angestrebt
, da die hierfür verbindlichen Zielstellungen und Auflagen nicht den für die spezielle 
Klientel drogenabhängiger Gefangener vorhandenen therapeutischen Bedürfnissen entsprechen
. Es wird daher  angestrebt Zuwendungen an freie Träger vergeben zu können, 
welche dann die für entlassene Gefangene erforderlichen Plätze in einem betreuten 
Wohnen im Rahmen einer Adaptionsphase nach Drogentherapie im Justizvollzug vorhalten
 könnten.  
 

Da die Kapazitäten der Therapiestation der Justizvollzugsanstalt Zeithain sehr begrenzt 
sind, wurden in den Justizvollzugsanstalten Bautzen, Waldheim, Torgau, Dresden, 
Chemnitz und in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen sogenannte Motivationsstationen
 eingerichtet, in denen Gefangene intensiv auf eine stationäre Suchttherapie 
nach der Haftentlassung vorbereitet werden. Neben der Wissensvermittlung über Sucht 
und Suchttherapie werden die Gefangenen in diesen Motivationsstationen insbesondere 



 
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an feste Tagesstrukturen gewöhnt, in der Bewältigung des Alltags trainiert und es wird 
mit ihnen an ihrer Gruppenfähigkeit gearbeitet. 
 

Zusammenfassend wird eingeschätzt, dass insbesondere die deutliche Zunahme des 
Anteils von Gefangenen mit erheblicher Drogenproblematik, insbesondere hinsichtlich 
Crystal-Meth, sowie von Gefangenen mit erheblichen psychischen Auffälligkeiten oder 
Erkrankungen den Justizvollzug vor erhebliche Herausforderungen stellen. Die internen 
und externen Ressourcen zu Diagnose, Beratung und Therapie dieser Probleme mussten
 und müssen weiterhin ausgeweitet werden. Gleichzeitig sind mehr und intensivere 
Kontrollen, Durchsuchungen und andere Sicherheitsmaßnahmen notwendig, um Gefahren
 durch subkulturelle Entwicklungen oder durch impulsives und aggressives Verhalten 
von drogenabhängigen oder psychisch auffälligen Gefangenen zu begegnen. Die Zunahme
 des Anteils älterer Gefangener verursacht insbesondere eine Zunahme an medizinisch
 bedingten Ausführungen, Überwachungen von Gefangenen in öffentlichen Krankenhäusern
 und einen deutlich gestiegenen Aufwand in der individuellen Betreuung dieser
 Gefangenen. 
 

Frage 66:  
Gibt es hinsichtlich der Antwort auf die vorangehende Frage auf bestimmte Täteroder
 Personengruppen ausgerichtete Angebote oder Profilbildungen einzelner 
Justizvollzugsanstalten? Wie verträgt sich die Profilbildung einzelner Anstalten 
mit dem Ziel, Gefangene möglichst heimatnah unterzubringen, um deren sozialen 
Bindungen zu erhalten? Welcher Personalbedarf ergibt sich für diese Vollzugsbereiche
 gegenüber dem sonstigen Regelvollzug? Wie sind diese Haftbereiche personell
 ausgestattet? 
 

Im sächsischen Justizvollzug sind im Zusammenhang mit den in der Frage IV.65 genannten
 Täter- oder Personengruppen Profilbildungen hinsichtlich der Unterbringung 
suchtkranker Gefangener in der Justizvollzugsanstalt Zeithain und älterer Gefangener in 
der Justizvollzugsanstalt Waldheim erfolgt. Profilbildungen einzelner Anstalten können 
zu Lasten der heimatnahen Unterbringung eines Gefangenen gehen. Aus Kostengründen
 und aufgrund der zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten kann jedoch 
nicht jede Justizvollzugsanstalt die für jeden einzelnen Gefangenen erforderlichen individuellen
 Behandlungsangebote vorhalten. In der Gesamtabwägung überwiegen die Vor-



 
Seite 83 von 138 

teile, wenn in einzelnen Justizvollzugsanstalten hochspezialisierte Angebote vorgehalten 
werden, die auch durch Gefangene anderer Anstalten genutzt werden können, gegenüber
 einer heimatnahen Unterbringung ohne die Möglichkeit der Nutzung solcher Angebote
. 
 

Nach bisheriger Erfahrung müssen in besonderen therapeutischen Bereichen, z.B.  in 
der Abteilung Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt Bautzen, pro 20 Gefangene
 mindestens ein Psychologe, ein Sozialarbeiter sowie ein Kunst- oder Ergotherapeut
 eingesetzt werden. Zusätzlich zu den allgemein erforderlichen Arbeitskraftanteilen 
eines Vollzugsabteilungsleiters und eines Abteilungsdienstleiters müssen sechs Bedienstete
 des allgemeinen Vollzugsdienstes eingeplant werden. In psychiatrischen oder 
suchttherapeutischen Stationen ist zudem eine halbe Stelle für einen Facharzt für Psychiatrie
 und Psychotherapie erforderlich.  
 

In der Justizvollzugsanstalt Zeithain wurde im Jahr 2014 die Therapiestation für suchtkranke
 Gefangene eingerichtet. Diese Station verfügt über 20 Therapieplätze und richtet 
sich im Schwerpunkt an Gefangene mit erheblicher Crystal- oder anderer Drogenproblematik
. In der Suchttherapiestation werden ein therapeutischer Leiter (Facharzt für Psychiatrie
 und Psychotherapie oder Psychologischer Psychotherapeut), eine Kunsttherapeutin
, eine Psychologin und eine Sozialpädagogin eingesetzt. Die Station ist in der 
Früh- und Spätschicht jeweils mit einem Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes 
besetzt. Unterstützt wird das Team mit Behandlungsmaßnahmen der Gartentherapeutin, 
des Kreativzentrums und durch den Sport- und Freizeitbediensteten. Der besondere 
Personalbedarf für  solche Therapiestationen geht zu Lasten anderer Bereiche des Justizvollzugs
. Derzeit wird eine bedarfsgerechte Erweiterung der Kapazität der Therapiestation
 in der Justizvollzugsanstalt Zeithain auf 40 Plätze geprüft. Die ebenfalls notwendige
 Einrichtung entsprechender Therapiestationen im Jugendstrafvollzug der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen oder im Frauenvollzug der Justizvollzugsanstalt
 Chemnitz kann dagegen derzeit mit den vorhandenen baulichen und personellen 
Ressourcen nicht erfolgen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage II.20 verwiesen. 
 

Die Seniorenstation der Justizvollzugsanstalt Waldheim verfügt über eine Kapazität von 
53 Plätzen. In der Antwort zu Frage IV.65 wird der Personalbedarf für die Seniorenstati-



 
Seite 84 von 138 

on erläutert und dargelegt, weshalb die dort derzeit vorgehaltene Haftplatzkapazität ausreichend
 ist.  
 

Inhaftierte weisen im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung deutlich häufiger psychiatrische
 Erkrankungen auf. Die Chancen auf einen erfolgreichen Vollzugsverlauf verringern 
sich und das Risiko neuer Straftaten steigt, wenn psychische Erkrankungen Gefangener 
nicht fachgerecht behandelt werden. Sinnvoll wäre es daher, neben der bestehenden 
zentralen psychiatrischen Versorgung durch das Justizvollzugskrankenhaus der Justizvollzugsanstalt
 Leipzig auch im Sinne einer dezentralen psychiatrischen Versorgung in 
den Justizvollzugsanstalten Bautzen, Dresden, Waldheim, Chemnitz und der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen Stationen für (chronisch) psychisch erkrankte Gefangene
 einzurichten.  

 

Die Einrichtung solcher Stationen in mehreren Justizvollzugsanstalten ist angesichts der 
zur Verfügung stehenden baulichen Ressourcen und der Personalintensität aktuell aber 
nicht möglich.  
 

Frage 67: 
Wie viele Strafgefangene befinden sich zum 30. November 2015 im offenen Vollzug 
in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten und welche Belegungskapazitäten haben 
die Einrichtungen des offenen Vollzuges, aufgeschlüsselt nach Einzel- und Mehrfachunterbringung
? Welchen prozentualen Anteil an der Gesamtbelegung nehmen 
die im offenen Vollzug untergebrachten Strafgefangenen in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten
 ein? 
 

Zum Stichtag 30. November 2015 waren insgesamt 171 Straf- und Jugendstrafgefangene
 im offenen Vollzug in den sächsischen Justizvollzugsanstalten wie folgt untergebracht
:   
  



 
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Belegungsfähigkeit 

Belegung
 

Anteil an 
der  
Gesamtbelegung
  
in Prozent 

Insgesamt
 

davon für 

Einzelunterbrin
-
gung 

Mehrfachunterbrin
-
gung 

JVA Bautzen 42 0 42 22 6,2% 
JVA Chemnitz  5 5 0 5 1,8% 
JVA Dresden  36 0 36 34 4,5% 
JVA Görlitz 0 0 0 0 0,0% 
JVA Leipzig mit  
Krankenhaus 

49 14 35 30 6,0% 

JSA Regis-
Breitingen 

30 30 0 4 1,8% 

JVA Torgau  24 20 4 12 4,4% 
JVA Waldheim  18 6 12 21 6,1% 
JVA Zeithain  34 0 34 23 6,3% 
JVA Zwickau 27 2 25 20 10,6% 
Gesamt  265 77 188 171 4,9% 

 

Frage 68: 
Wie stellt sich die personelle Besetzung in den jeweiligen Einrichtungen des offenen
 Vollzuges der sächsischen Justizvollzugsanstalten aufgeschlüsselt nach den 
einzelnen Berufsgruppen und nach Arbeitskraftanteilen dar? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 23) verwiesen
. Es ist Folgendes anzumerken:  
 

Die Justizvollzugsanstalt Görlitz verfügt über keine Einrichtung des offenen Vollzuges. 
Bei der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen und der Justizvollzugsanstalt Waldheim
 werden (Jugendstraf-)Gefangene, welche aus dem geschlossenen in den offenen 
Vollzug verlegt werden, weiterhin vom Psychologischen Dienst und Sozialdienst der ab-



 
Seite 86 von 138 

gebenden Abteilung betreut. Daher ist es nicht möglich, eine konkrete personelle Besetzung
 für diese Berufsgruppen zu benennen. 
 

Der offene Vollzug der Justizvollzugsanstalten Waldheim und Zwickau wird durch Honorarärzte
 versorgt. Da die Frage auf den Personalbestand im sächsischen Justizvollzug 
abstellt, werden diese in der beigefügten Tabelle nicht erfasst. 
 

Frage 69:  
Wie und durch wen erfolgt anhand welcher Kriterien die Prüfung der Unterbringung
 im offenen Vollzug? 
 

Über die Unterbringung im offenen Vollzug entscheidet gemäß § 15 SächsStVollzG bzw. 
§ 13 SächsJStVollzG in Verbindung mit den entsprechenden Verwaltungsvorschriften 
der Anstaltsleiter. Gemäß § 15 Abs. 2 SächsStVollzG, § 13 Abs. 2 SächsJStVollzG sollen
 die Gefangenen im offenen Vollzug untergebracht werden, wenn sie dessen besonderen
 Anforderungen genügen, insbesondere nicht zu befürchten ist, dass sie sich dem 
Vollzug entziehen oder die Möglichkeit des offenen Vollzugs zu Straftaten missbrauchen 
werden. Grundlage der Eignungsprüfung sind insbesondere die Ergebnisse des Diagnoseverfahrens
, das bisherige Verhalten der Gefangenen im Vollzug und ihre Entwicklung 
sowie weitere zugängliche Erkenntnisse, auch externer Stellen, wie z.B. Staatsanwaltschaften
, Ausländerbehörden und Suchtberatungsstellen. Nach den entsprechenden 
Verwaltungsvorschriften sind Gefangene, gegen die Untersuchungs-, Abschiebungsoder
 Auslieferungshaft angeordnet ist, vom offenen Vollzug ausgeschlossen. Insbesondere
 Gefangene, gegen die während des laufenden Freiheitsentzuges eine lebenslange 
Freiheitsstrafe vollzogen wird oder gegen die eine freiheitsentziehende Maßregel der 
Besserung und Sicherung oder eine sonstige Unterbringung gerichtlich angeordnet und 
noch nicht vollzogen ist, können nur mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde im offenen 
Vollzug untergebracht werden. Für die Unterbringung im offenen Vollzug ungeeignet 
sind nach den entsprechenden Verwaltungsvorschriften in der Regel Gefangene, die 
während des laufenden Freiheitsentzuges entwichen sind, eine Flucht versucht oder 
einen Ausbruch unternommen haben oder aus dem letzten Langzeitausgang nicht freiwillig
 zurückgekehrt sind, gegen die ein Ausweisungs-, Auslieferungs-, Ermittlungs- oder 
Strafverfahren wegen eines Verbrechens anhängig ist oder bei denen zureichende tat-



 
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sächliche Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass sie während der letzten Lockerungen 
eine strafbare Handlung begangen haben.  
 

Frage 70:  
In wie vielen Fällen erfolgte im Jahr 2014 und im ersten Halbjahr 2015 in den einzelnen
 Justizvollzugsanstalten eine Rückverlegung Gefangener vom offenen in 
den geschlossenen Vollzug? In wie vielen Fällen dieser Rückverlegung bestand 
der Verdacht der Begehung neuer Straftaten? 
 

Zur Beantwortung wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen: 
 Rückverlegung Gefangener
 vom offenen in den 
geschlossenen Vollzug 
insgesamt 

davon mit dem Verdacht
 der Begehung 
neuer Straftaten  

JVA Bautzen 3 1 
JVA Chemnitz 3 2 
JVA Dresden 19 7 
JVA Görlitz 0 0 
JVA Leipzig mit Krankenhaus 11 1 
JSA Regis-Breitingen 2 0 
JVA Torgau 8 2 
JVA Waldheim 16 2 
JVA Zeithain 13 4 
JVA Zwickau 3 0 

 

Frage 71:  
In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2014 und im ersten Halbjahr 2015 Strafgefangene
 nach Haftantritt unmittelbar oder innerhalb der ersten zwei Wochen nach 
Aufnahme in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten zum Freigang zugelassen? 
Anhand welcher Kriterien erfolgt die Beurteilung der Eignung für den sofortigen 
Freigang? 
 

Zur Aufrechterhaltung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses kann geeigneten Gefangenen
 bei einer voraussichtlichen Dauer des Aufenthalts im Vollzug - also auch der Einschätzung
 der Möglichkeit vorzeitiger bewährungsweiser Entlassung - von nicht mehr als 



 
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einem Jahr sofortiger Freigang gewährt werden, wenn sie sich selbst stellen und ein 
festes Arbeitsverhältnis nachweisen. Vom sofortigen Freigang sind in der Regel Gefangene
 ausgeschlossen, die eine Strafe wegen grober Gewalttätigkeit gegen Personen, 
wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, wegen erheblicher Wirtschaftsstraftaten
, wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz verbüßen oder 
bei der der Verurteilung zugrundeliegenden Straftat Waffen im Sinne des § 1 des Waffengesetzes
 verwendet oder bei sich geführt haben, die sich zum wiederholten Male im 
Vollzug einer Freiheitsstrafe oder einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung 
und Sicherung befinden, sofern die letzte Entlassung nicht mindestens zehn Jahre zurückliegt
 oder die erheblich suchtgefährdet sind.  
 

 

 

Sofortiger Freigang 

JVA Bautzen 0 
JVA Chemnitz 0 
JVA Dresden 9 
JVA Görlitz 0 
JVA Leipzig mit Krankenhaus 0 
JSA Regis-Breitingen 0 
JVA Torgau 0 
JVA Waldheim 1 
JVA Zeithain 2 
JVA Zwickau 0 

 

Frage 72:  
In Sachsen gibt es ein vielfältiges Angebot an bürgerlichem Engagement. Sind im 
sächsischen Justizvollzug auch ehrenamtliche Mitarbeiter/Betreuer tätig und 
wenn ja, wie sind die in die Justizvollzugsanstalt eingebunden? Welche Tätigkeiten
 kann man als Ehrenamtlicher ausüben? Wie werden diese Bürger für diese 
Tätigkeit geworben und ausgebildet? Welche Würdigungen finden statt? 
 

Derzeit sind über 400 Bürger ehrenamtlich im sächsischen Justizvollzug tätig; davon sind 
über 200 in einem Trägerverein der Straffälligenhilfe organisiert. Diese Bürger engagieren
 sich freiwillig und zusätzlich neben ihrer beruflichen Tätigkeit oder in ihrem Ruhe-



 
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stand in einem sehr anspruchsvollen, interessanten, aber auch besonders sensiblen Bereich
 unserer Gesellschaft. Mit dieser ehrenamtlichen Tätigkeit unterstützen sie die Bediensteten
 der Justizvollzugsanstalten bei der Betreuung der Gefangenen in folgenden 
Bereichen: 
 

• Einzelbetreuung Gefangener, 
• Gruppenangebote, 
• Freizeit- oder Sportgruppen,  
• Tätigkeit als Seelsorgehelfer, 
• Mitarbeit in den Redaktionen der Gefangenzeitschriften, 
• Unterstützung bei der Entlassungsvorbereitung der Gefangenen, 
• Betreuung von Familienangehörigen Gefangener, 
• Kontaktaufnahme zu Behörden und anderen Institutionen. 

 

In jeder Anstalt ist ein Koordinator als Ansprechpartner für die ehrenamtlichen Mitarbeiter
/Betreuer benannt, der für die Ehrenamtlichen unmittelbarer Ansprechpartner ist. Bei 
fachlichen Fragen stehen alle Bediensteten und Mitarbeiter der Fachdienste der Justizvollzugsanstalten
 den Ehrenamtlichen zur Verfügung.  
 

Die sächsischen Justizvollzugsanstalten organisieren regelmäßig Veranstaltungen wie 
einen "Tag des offenen Denkmals", "Tag der Offenen Tür", Führungen durch die Anstalten
, öffentliche Kultur- bzw. Theaterveranstaltungen oder Gespräche und Erfahrungsaustausche
 mit den vor Ort tätigen Straffälligenhilfevereinen, die die Anstalten nutzen, 
um für das Ehrenamt im Justizvollzug zu werben und neue Ehrenamtliche zu gewinnen. 
Zu Beginn der Tätigkeit als ehrenamtlicher Mitarbeiter/Betreuer führen die Anstaltsleiter 
in der Regel mit den an einer Mitarbeit im Justizvollzug interessierten Personen Gespräche
, in denen die Interessenten auch über die im Justizvollzug zu beachtenden besonderen
 Rahmenbedingungen informiert werden, es wird eine Besichtigung der Anstalt angeboten
. Zusätzlich finden mehrmals im Jahr überregionale Weiterbildungsveranstaltungen 
verschiedener Vereine der freien Straffälligenhilfe statt, die teilweise durch das Staatsministerium
 der Justiz gefördert werden; auch ist die Teilnahme an anstaltsinternen Fortbildungen
 möglich. 
 

  



 
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Das Engagement der Ehrenamtlichen wird wie folgt gewürdigt: 
 

• jährliche Dankveranstaltung in jeder Anstalt für aktive Ehrenamtliche, 
• Übermittlung von Weihnachts- oder Geburtstagsgrüßen durch den Anstaltsleiter, 

Einladungen zu öffentlichen Kulturveranstaltungen der jeweiligen Justizvollzugsanstalt
,  

• Dankveranstaltung des Staatsministers der Justiz für die Ehrenamtlichen des 
Justizvollzuges, alle drei Jahre, 

• Zahlung einer Aufwandsentschädigung gemäß der VwV Aufwandsentschädigung 
Ehrenamt im Justizvollzug. 

 

Frage 73:  
Wie ist die Gefangenenseelsorge in den einzelnen Vollzugsanstalten organisiert 
und welche Angebote stehen hier jeweils für welche Glaubensrichtungen zur Verfügung
? Gibt es äquivalente Angebote für Gefangene mit glaubensunabhängiger 
Weltanschauung? 
 

Gefangenen darf die religiöse Betreuung durch einen Seelsorger ihrer Religionsgemeinschaft
 nicht versagt werden. Auf Wunsch ist ihnen zu helfen, mit einem Seelsorger in 
Verbindung zu treten. Die Gefangenen haben außerdem das Recht, am Gottesdienst 
und an anderen religiösen Veranstaltungen ihres Bekenntnisses teilzunehmen und können
 von der Teilnahme am Gottesdienst oder anderen religiösen Veranstaltungen nur 
ausgeschlossen werden, wenn dies aus überwiegenden Gründen der Sicherheit oder 
Ordnung in der Anstalt geboten ist. Entsprechende Vorschriften enthalten jeweils das 
Sächsische Jugendstrafvollzugs-, Sicherungsverwahrungsvollzugs- sowie Untersuchungshaftvollzugsgesetz
. 
 

Sowohl mit der evangelischen als auch mit der katholischen Kirche sind Vereinbarungen 
geschlossen worden, die den Anstaltsgeistlichen ein breites Spektrum an Aufgaben zuweisen
, die sich ausdrücklich auch auf Inhaftierte ohne Konfessionszugehörigkeit erstrecken
, welche seelsorgerische Betreuung wünschen. Neben der regelmäßigen Abhaltung 
von Gottesdiensten und Andachten gehören dazu ebenfalls die Gruppenarbeit, der seelsorgerische
 Beistand auch für Angehörige in Partnerschafts- und Familienangelegenheiten
, Mitwirkung an der Vollzugsplanung, seelsorgerische Angebote für die Bediensteten 



 
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sowie Mitwirkung an Fortbildung und Öffentlichkeitsarbeit. Außerordentliche Vorkommnisse
 in der Vergangenheit haben gezeigt, dass Anstaltsseelsorger in der Krisenintervention
 bei der Betreuung von Gefangenen und Bediensteten eine wertvolle Rolle einnehmen
 können. Auch im Bereich der Suizidprophylaxe kommt Anstaltsseelsorgern eine 
wichtige Funktion zu. In allen Anstalten finden sich darüber hinaus zahlreiche Angebote 
und Gespräche der Einzelseelsorge. Insbesondere in akuten Krisensituationen wird Gefangenen
 auf Wunsch Einzelseelsorge grundsätzlich zeitnah ermöglicht. Die Anzahl dieser
 seelsorgerischen Maßnahmen wird statistisch nicht erfasst. 
 

Zur religiösen Begleitung von Gefangenen oder Untergebrachten bestehen im sächsischen
 Justizvollzug keinerlei Vereinbarungen oder Verträge mit islamischen Organisationen
 oder Personen. Die Nachfrage nach islamischer religiöser Begleitung im sächsischen
 Justizvollzug war in den vergangenen Jahren so gering, dass insoweit kein Handlungsbedarf
 erkennbar war. Soweit in seltenen Einzelfällen der Bedarf nach islamischer 
religiöser Begleitung geäußert wurde, konnten Kontakte zu Imamen vermittelt werden 
(z.B. Justizvollzugsanstalt Leipzig). Die Leiter der Justizvollzugsanstalten wurden gebeten
, Kontakte mit muslimischen Organisationen, Angehörigen muslimischer Organisationen
 oder muslimischen Glaubensvertretern nur nach Abstimmung mit dem Staatsministerium
 der Justiz zu initiieren. Angehörige muslimischer Organisationen oder muslimische
 Glaubensvertreter sind bisher an die Anstalten mit dem Ziel der religiösen Begleitung
 muslimischer Gefangener nicht herangetreten. 
 

In den einzelnen Justizvollzugsanstalten ist die seelsorgerische Betreuung wie folgt organisiert
: 
 

Justizvollzugsanstalt Bautzen 
Es werden evangelische wie auch katholische Gottesdienste angeboten. Ein russischorthodoxer
 Pfarrer bietet vierteljährlich Gottesdienste und Gesprächsrunden für russischsprachige
 Gefangene an. Des Weiteren werden Gruppengespräche zu Themen aus 
Bibel und Gesellschaft angeboten. Gesonderte Gesprächskreise für glaubensunabhängige
 Weltanschauungen gibt es nicht. 
 

  



 
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Justizvollzugsanstalt Chemnitz 
In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz sind evangelische und katholische Seelsorger tätig
. Für andere Glaubensrichtungen bestand bisher kein Seelsorgebedarf. Neben der 
regelmäßigen Abhaltung von Gottesdiensten bieten die Seelsorger für alle Gefangenen 
weitere Andachten, Entspannungstrainings, Gesprächskreise und Mitarbeit im Gefangenenchor
 an. 
 

Justizvollzugsanstalt Dresden 
Neben den Gottesdiensten, die jeden Sonntag, abwechselnd von beiden Konfessionen 
durchgeführt werden und den seelsorgerischen Einzelgesprächen bestehen  folgende 
Angebote: 
 

• Bibelgesprächskreis (evangelische Seelsorgerin), 
• Gesprächskreis Orientierung (katholischer Seelsorger), 
• Lateinkurs (katholischer Seelsorger). 

 

Die frühere katholische Seelsorgerin bietet auf ehrenamtlicher Ebene einen Kreativkurs 
für Gefangene an.  
 

Zusätzlich besteht seit einigen Jahren ein muslimischer Gesprächskreis, der von einer 
ehrenamtlichen Mitarbeiterin (stellvertretende Vorsitzende des Dresdner Ausländerrates) 
geleitet wird. 
 

Justizvollzugsanstalt Görlitz 
In der Justizvollzugsanstalt Görlitz sind ein evangelischer und ein katholischer Seelsorger
 eingesetzt. Die Angebote der Pfarrer stehen allen Gefangenen offen. An den Werktagen
 ist immer ein Pfarrer anwesend. Einmal im Monat finden am Wochenende Gottesdienste
 statt. In Krisensituationen stehen die Seelsorger auch außerhalb der Sprechzeiten
 unkompliziert und schnell zur Verfügung. 
 

Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus 
In der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus verrichten ein evangelischer und 
ein katholischer Seelsorger ihren Dienst. Die Seelsorger halten regelmäßig Gottesdienste
 ab, führen Gruppen- und überwiegend Einzelgespräche und engagieren sich in der 



 
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Freizeitarbeit der Inhaftierten. Unterstützungen bei sozialen Problemen, z. B. Begleitung 
bei Ausgängen oder Nachbetreuung, werden ebenfalls angeboten. Diese Angebote stehen
 allen Inhaftierten offen, gleich welcher Religion oder ohne religiöse Bindung. 
 

Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen 
In der Jugendstrafvollzugsanstalt sind eine evangelische Seelsorgerin und ein katholischer
 Seelsorger tätig. Allen Jugendstrafgefangenen/Strafgefangenen, auch denen ohne 
Glaubensbekenntnis, steht die Teilnahme an den kirchlichen Veranstaltungen frei. Es 
werden Gottesdienste angeboten, aber auch Gruppenangebote zu bestimmten Themen - 
Vätergruppen, Musikgruppen etc. - sind Bestandteil der Arbeit der Seelsorger.  
 

Justizvollzugsanstalt Torgau 
Es werden regelmäßig Gottesdienste angeboten. Zusätzliche Gottesdienste finden insbesondere
 zu den kirchlichen Fest- und Feiertagen mit Unterstützung durch ehrenamtliche
 Mitarbeiter statt. Darüber hinaus bestehen Gesprächsgruppen zu biblischen und 
anderen religiösen Themen. 
 

Justizvollzugsanstalt Waldheim 
Neben der regelmäßigen Durchführung von Gottesdiensten werden im 14-tägigen 
Rhythmus von den evangelischen und katholischen Seelsorgern Bibelstunden und Gesprächsrunden
 angeboten. Darüber hinaus werden Konzerte und Chorsingen organisiert. 
 

Justizvollzugsanstalt Zeithain 
In der Justizvollzugsanstalt Zeithain ist derzeit eine evangelische Seelsorgerin tätig. Sie 
bietet unter anderem monatliche Gottesdienste, eine 14-tägige Gesprächsgruppe zu aktuellen
 und religiösen Themen, eine 14-tägige Gruppenstunde mit Bibliolog oder biblischer
 Phantasiereise in liturgischer Rahmung, gemeinsame Veranstaltungen mit der 
Gartentherapie, Weihnachtskartenbasteln im Advent und Gottesdienste zu Ostern und 
Weihnachten an. Seit Weggang des katholischen Seelsorgers im Oktober 2015 werden 
in der Justizvollzugsanstalt Zeithain keine speziellen Angebote für katholische Gefangene
 vorgehalten. Bei individuellem Bedarf steht der katholische Seelsorger der Justizvollzugsanstalt
 Dresden zur Verfügung. Unabhängig von der Glaubensrichtung können alle 
Gefangene auch die Angebote der evangelischen Seelsorge nutzen. 
 



 
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Justizvollzugsanstalt Zwickau 
Auch in der Justizvollzugsanstalt Zwickau arbeiten der evangelische und der katholische 
Seelsorger eng zusammen. Die regelmäßigen Gottesdienste werden stets so abgehalten
, dass Gefangene beider Konfessionen wie auch anderer Religionen und Glaubensrichtungen
 daran teilnehmen können.  
 

Frage 74:  
Gemäß den sächsischen Vollzugsgesetzen ist in jeder Justizvollzugsanstalt ein 
Anstaltsbeirat zu bilden.  Welche Erfahrungen ergeben sich aus dessen Tätigkeit 
in den sächsischen Justizvollzugsanstalten in den letzten zehn Jahren? 
 

Die Anstaltsbeiräte im sächsischen Justizvollzug sind eine wichtige und unverzichtbare 
Unterstützung für den sächsischen Justizvollzug. Die Mitglieder der Beiräte wirken nicht 
nur aktiv bei der Gestaltung des Vollzugs und bei der Betreuung der Gefangenen mit, 
sondern sie tragen mit ihren Kontakten zu öffentlichen und privaten Einrichtungen zur 
gesellschaftlichen Akzeptanz des Justizvollzuges bei. Sie leisten einen außerordentlich 
wichtigen Beitrag zu einem Justizvollzug, der einerseits den Gefangenen die Chance 
gibt, die Zeit der Inhaftierung sinnvoll und aktiv gestaltend zu nutzen, der aber andererseits
 die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung nicht aus den Augen verliert. Der Anstaltsbeirat
 ist das Bindeglied zwischen Justizvollzug und Gesellschaft. Diese Außenbetrachtung
 des Justizvollzugs ist unabdingbar, um der täglichen Routine einen kritischen 
und reflektierenden Blick zu geben.  
 

Derzeit sind jeweils zwei Abgeordnete des Sächsischen Landtages pro Anstalt und insgesamt
 50 Bürgerinnen und Bürger aus vielen verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen
 Lebens im Justizvollzug als Anstaltsbeirat tätig. Dies hat sich bewährt und 
trägt dazu bei, dass sich der Justizvollzug öffnet und in der Folge das Verständnis für 
den Justizvollzug in der Gesellschaft und nicht nur im parlamentarischen Raum, sondern 
auch in der Öffentlichkeit gefördert wird. 
 

  



 
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Frage 75:  
Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung über Organisationsgrad, Mitgliederzahlen
 und Aktivitäten der Gefangenengewerkschaft / Bundesweite Organisation 
(GG/BO) in den sächsischen Justizvollzugsanstalten? Welche Auswirkungen und 
Schlussfolgerungen ergeben sich hieraus für die Vollzugsgestaltung, organisatorischen
 Abläufe und gegebenenfalls für die Ordnung in den einzelnen Anstalten? 
 

In den sächsischen Justizvollzugsanstalten waren bisher nur in wenigen Einzelfällen Tätigkeiten
 der sog. „Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation“ (im Folgenden: 
GG/BO)), bei der es sich nach Auffassung der Staatsregierung nicht um eine Gewerkschaft
 im Sinne des § 2 Abs. 1 Tarifvertragsgesetz, sondern eine als Verein organisierte 
Interessengemeinschaft handelt, zu verzeichnen. Die Tätigkeiten beschränkten sich in 
allen bekannt gewordenen Fällen auf die Zusendung von Informationsmaterial der 
GG/BO; dabei handelte es sich jeweils um die Zeitung der GG/BO und um Mitgliedsanträge
.  
 

Hinsichtlich der Zahl der Gefangenen, die der GG/BO angehören, kann seitens der 
Staatsregierung keine Aussage getroffen werden. Solche Erkenntnisse könnten grundsätzlich
 nur aus den freiwilligen Auskünften der Gefangenen gewonnen werden. Insbesondere
 findet gemäß dem Sächsischen Strafvollzugsgesetz eine inhaltliche Kontrolle 
des Schriftwechsels nur auf Anordnung im Einzelfall und bei konkreten Anhaltspunkten 
für eine Gefährdung der Erreichung des Vollzugsziels oder der Sicherheit statt. Eine solche
 Gefährdung war bisher nicht anzunehmen.  
 

Bislang wurden in den sächsischen Justizvollzugsanstalten keine gewerkschaftlichen 
Aktivitäten der Gefangenen festgestellt oder Forderungen der GG/BO erhoben. In einem 
Fall in der Justizvollzugsanstalt Zeithain wurde von zwei Gefangenen, die von der 
GG/BO zuvor angeschrieben worden waren, zwar Mindestlohn für ihre Beschäftigung 
verlangt, jedoch ohne dass sie sich als Vertreter der GG/BO ausgegeben hätten.  
 

Die beschriebenen Tätigkeiten der GG/BO werden durch die Staatsregierung - nicht zuletzt
 wegen ihrer grundrechtlichen Relevanz - zugelassen. Die Grundrechte der Vereinigungs
- bzw. Koalitionsfreiheit sind - von Artikel 9 Abs. 2 Grundgesetz abgesehen - vorbehaltlos
 zu beachten und gelten auch im Bereich des Strafvollzuges. Vom Schutzbe-



 
Seite 96 von 138 

reich der Grundrechte ist auch die Mitgliederwerbung umfasst (Beschluss des BVerfG 
vom 9. Oktober 1991, Az.: 1 BvR 398/87; Beschluss des OLG Hamm vom 2. Juni 2015. 
Az.: III-1 Vollz (Ws) 180/15). Diese Grundrechte unterliegen zwar verfassungsimmanenten
 Schranken. Sie wären insbesondere einschränkbar, soweit dies für einen funktionierenden
 Strafvollzug erforderlich ist. Eine solche Einschränkung ist allerdings bei den 
oben genannten bisherigen Tätigkeiten der GG/BO nicht veranlasst.  
 

Ebenso waren bisher keine Einschränkungen der Tätigkeiten der GG/BO im Hinblick auf 
mögliche Widersprüche zur gesetzlich garantierten Tätigkeit der Gefangenenmitverantwortung
 in den Justizvollzugsanstalten notwendig. Ein solcher Widerspruch wäre in 
Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. OLG Hamm, a. a. O.) 
erst dann zu bejahen, wenn durch die Bildung der GG/BO die Gefangenenmitverantwortung
 gemäß § 112 SächsStVollzG,§ 107 SächsJStVollzG, § 113 SächsSVVollzG und § 
83 SächsUHaftVollzG unterlaufen oder behindert werden würde. Hierfür bestehen aktuell 
keine Anhaltspunkte. 
 

Frage 76:  
Was versteht man im sächsische Strafvollzug unter „Übergangsmanagement“, wie 
wird das Übergangsmanagement im sächsischen Strafvollzug durchgeführt und 
welche Bedeutung wird diesem beigemessen? Welches und wieviel Personal wird 
in den Justizvollzugsanstalten im Bereich des Übergangsmanagements eingesetzt
, und genügt dies den Ansprüchen einer adäquaten Entlassungsvorbereitung
? 
 

Frage 77:  
Welche Unterstützungs- bzw. Hilfesysteme können Gefangene im Rahmen der 
Vorbereitung der Entlassung in Anspruch nehmen? Gibt es spezielle Angebote
/Maßnahmen in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten zur Entlassungsvorbereitung
? Wenn ja, welche und sind diese für eine erfolgreiche Wiedereingliederung 
ausreichend? 
 

  



 
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Frage 78:  
Wurden durch den sächsischen Strafvollzug bereits externe Institutionen in das 
Übergangsmanagement einbezogen? Wenn ja, welche und welche sind noch notwendig
? Wie werden bereits vorhandene Kooperationen gepflegt bzw. ausgebaut?  
 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 76 bis 78: 
 

Übergangsmanagement ist systematische Verknüpfung vollzugsinterner Behandlungs-, 
Erziehungs- und Fördermaßnahmen mit externen Reintegrationshilfen. Es erfordert eine 
Kooperation zwischen Justizbehörden, Einrichtungen der Straffälligenhilfe, ehrenamtlichen
 Mitarbeitern und verschiedenen Institutionen außerhalb des Justizvollzugs. Diese 
Kooperation umfasst die Übergänge von der Freiheit in den Justizvollzug, die in Haft angebotenen
 Interventionen und die Übergänge vom Justizvollzug in die Freiheit. Ziel des 
Übergangsmanagements ist, durch Schaffung funktionierender Übergänge eine nachhaltige
 Wirkung der im Vollzug begonnenen und abgeschlossenen Resozialisierungsmaßnahmen
 zu erreichen und nach der Haftentlassung eine soziale und berufliche Integration
 und vor allem zum Schutz der Allgemeinheit ein Leben der Entlassenen ohne Straftaten
 zu ermöglichen.  
 

In jeder Justizvollzugsanstalt ist die Zuständigkeit für die Koordinierung des Übergangsmanagements
 dem Vollzugsleiter bzw. einem Mitarbeiter des höheren oder gehobenen 
Dienstes übertragen. Gemeinsam mit den Fachdiensten, dem allgemeinen Vollzugsdienst
 und den ehrenamtlichen Mitarbeitern erfolgt die Umsetzung und Weiterentwicklung
 des Übergangsmanagements. Bei der Entlassungsvorbereitung werden Gefangene 
insbesondere durch den Sozialdienst des Justizvollzugs begleitet. Der Sozialdienst koordiniert
 die Unterstützung durch die Suchtberatung, die Schuldnerberatung, die Straffälligenhilfevereine
, die Agentur für Arbeit oder Jobcenter, die Jugendgerichtshilfe und Bewährungshilfe
 sowie die ehrenamtlichen Mitarbeiter des Justizvollzugs.  
 

Die vollständige Umsetzung der zeit- und personalintensiven Aufgabe des Übergangsmanagements
, das möglichst frühzeitig mit der Inhaftierung einsetzen sollte und auch 
begleitete Ausgänge beinhaltet, gestaltet sich aufgrund des dafür erforderlichen Personals
 derzeit als schwierig. Insbesondere die nach der Haftentlassung einsetzende nach-



 
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gehende Betreuung gemäß § 44 SächsStVollzG, § 49 SächsSVVollzG und § 21 
SächsJStVollzG wird nur in Ausnahmefällen geleistet.  
 

Frage 79:  
Erfahrungsgemäß wird von einem "Entlassungsloch" der Gefangenen gesprochen
, wenn sie die Justizvollzugsanstalt verlassen. Wie kann dieses "Entlassungsloch
" durch den Strafvollzug verhindert werden? Gibt es von Seiten des 
Strafvollzugs Möglichkeiten der Nachbetreuung? Welche Hilfemöglichkeiten gibt 
es in diesem Zusammenhang? Mit welchen Behörden und Institutionen ist hierzu 
eine Zusammenarbeit notwendig und an welchen Stellen ist gegebenenfalls eine 
Ausweitung der Zusammenarbeit geplant oder notwendig?  
 

In den sächsischen Justizvollzugsgesetzen wurde erstmalig die nachgehende Betreuung 
bzw. Nachsorge aufgenommen (§ 44 SächsStVollzG, §§ 21 und 22 SächsJStVollzG,  
§ 49 SächsSVVollzG). Hier bietet sich dem Gefangenen mit Zustimmung des Anstaltsleiters
 die Möglichkeit, bis zu sechs Monate nach der Haft nachbetreut zu werden, wenn 
seine Eingliederung gefährdet ist. Diese Nachbetreuung richtet sich nach individuellen 
Anliegen des Gefangenen und ist mit den betreuenden Bediensteten abzusprechen.  
 

Zusätzlich bietet der sächsische Justizvollzug an den Standorten Chemnitz und Leipzig 
Pilotprojekte im Rahmen des Übergangsmanagements an, die von externen Bildungsträgern
 durchgeführt und über die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der 
Justiz und für Europa von aus dem Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 
bis 2020 mitfinanzierten Projekten der Qualifizierung von Gefangenen (ESF-Richtlinie 
Qualifizierung Gefangener 2014-2020) finanziert werden. Beide Projekte bieten den Gefangenen
 eine Nachbetreuungszeit von bis zu acht Wochen nach der Haftentlassung an. 
Aufgrund der positiven Resonanz ist beabsichtigt, diese Projekte ab 2017 weiter im 
sächsischen Justizvollzug auszubauen. In diesem Zusammenhang wird angestrebt, die 
derzeit in der Richtlinie verankerte Nachbetreuungszeit von acht Wochen auf zwölf Wochen
 zu erhöhen.   
 

  



 
Seite 99 von 138 

Gesundheit der Gefangenen 
 

Frage 80:  
Wie ist die medizinische Versorgung Gefangener organisiert? Welches medizinische
 Personal wird  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten eingesetzt? 
 

Gefangene haben einen Anspruch auf notwendige medizinische Leistungen unter Beachtung
 des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit nach dem allgemeinen Standard der 
gesetzlichen Krankenversicherung. Der Anspruch umfasst auch Vorsorgeleistungen, 
ferner die Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln, soweit diese mit Rücksicht auf die 
Dauer des Freiheitsentzugs nicht ungerechtfertigt ist und die Hilfsmittel nicht als allgemeine
 Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind.  
 

Neu aufgenommene Gefangene werden prinzipiell einer medizinischen Zugangsuntersuchung
 unterzogen. Jeder Gefangene wird dabei auf das Vorliegen einer Tuberkulose 
untersucht. Neben der Erhebung des allgemeinen medizinischen Befundes erhalten die 
Gefangenen hierbei auch Informationen und Beratung hinsichtlich Krankheiten, bei denen
 Gefangene als Hochrisikogruppe eingestuft werden, wie beispielsweise HIV-
Infektionen oder Hepatitis-Erkrankungen. Ferner informiert der medizinische Dienst die 
Anstaltsleitung hinsichtlich medizinisch bedingter besonderer Anforderungen für jeden 
Gefangenen, wie zwingend zu beachtende Hinweise hinsichtlich einer Einzel- oder Gemeinschaftsunterbringung
 oder der Einschätzung der Eignung des Gefangenen für Arbeitseinsätze
. 
 

Während des Haftverlaufs kann sich jeder Gefangene für die regelmäßigen Sprechstunden
 des Anstalts- oder Vertragsarztes anmelden. Außerhalb der Sprechzeiten des medizinischen
 Dienstes wird bei Hinweisen auf medizinische Notfälle ein Bereitschaftsarzt 
oder in dringenden Fällen ein Notarzt beigezogen.  
 

Sofern im Rahmen der regelmäßigen ärztlichen Sprechstunden oder durch einen Bereitschaftsarzt
 die Notwendigkeit einer fachärztlichen Behandlung festgestellt wird, welche 
nicht in der Justizvollzugsanstalt erfolgen kann, wird der betreffende Gefangene zu 



 
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Fachärzten ausgeführt, in das Justizvollzugskrankenhaus der Justizvollzugsanstalt 
Leipzig verlegt oder stationär in einem öffentlichen Krankenhaus aufgenommen. Sofern 
Gefangene nicht für Lockerungen geeignet sind, müssen sie in öffentlichen Krankenhäusern
 durch Bedienstete der Justizvollzugsanstalt beaufsichtigt werden, in vielen Fällen ist 
dabei auch im Krankenhaus eine Fesselung des Gefangenen erforderlich. 
 

Für Gefangene mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten werden zudem Entlassungsuntersuchungen
 durchgeführt. 
 

Zum 1. Dezember 2015 waren 13 angestellte bzw. verbeamtete Ärzte mit einem Arbeitskräfteanteil
 von 12,4 und 82 Mitarbeiter (in der Regel Krankenpfleger oder Arzthelfer) mit 
einem Arbeitskraftanteil von 78,77 im medizinischen Bereich eingesetzt. Zusätzlich sind 
86 Vertrags-/Honorarärzte im Rahmen der medizinischen Versorgung tätig.  
 

 angestellte/ 
verbeamtete 

Ärzte 
(AKA) 

 

Vertrags-/ 
Honorar- 

Ärzte 

Stundenumfang 
 

Personal  
med. Bereich  

(AKA) 

JVA Bautzen 2,0 14  
 

32,5 Std./Woche 4,39 

JVA Chemnitz 1,0 7 
 

39 Std./Woche 4,75 

JVA Dresden 1,9 10 33,5 Std./Woche 
 

9,75 

JVA Görlitz 0 2 24 Std./Woche 
 

1,87 

JVA Leipzig mit 
Krankenhaus 

5,0 30 
 

nach Vereinbarung 40,38 

JSA Regis-
Breitingen 

1,0 2 
 

nach Vereinbarung 2,00 

JVA Torgau 0,5 6 5 Std./Woche 
 

4,63 

JVA Waldheim 0 9 
 

21 Std./Woche 6,00 

JVA Zeithain 1,0 3 10,5 Std. /Woche 
 

3,00 

JVA Zwickau 0 3 
 

24 Std. /Woche 2,00 

Gesamt 12,4 86  78,77 
 

 

Die Anzahl der beschäftigten Anstaltsärzte ist nicht ausreichend. Maßgeblicher Grund 
hierfür ist, dass es vor dem Hintergrund des allgemeinen Ärztemangels nur sehr schwer 
möglich ist, qualifizierte Ärzte für eine Tätigkeit im Justizvollzug zu gewinnen. Dies gilt im 
Besonderen bei der Gewinnung von Fachärzten für Psychiatrie und Psychotherapie.  
 



 
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Frage 81:  
Gefangene weisen im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung deutlich häufiger psychiatrisch
 behandlungsbedürftige Erkrankungen auf. Gibt es Hinweise auf eine 
Zunahme insbesondere drogeninduzierter Psychosen in den letzten fünf Jahren?  
 

In den letzten fünf Jahren ist nach Einschätzung der Justizvollzugsanstalten und des 
Justizvollzugskrankenhauses eine Zunahme an drogeninduzierten Psychosen bei Gefangenen
 zu verzeichnen. Es liegen jedoch keine konkreten Daten hierzu vor. Die Schätzungen
 der Anstalten liegen zwischen einer Zunahme von 25% und mehr als 100%. 
 

Frage 82:  
Wie wird die Behandlung akut psychiatrisch behandlungsbedürftiger Gefangener 
sichergestellt? Wie wird die Behandlung chronisch psychisch erkrankter Gefangener
 sichergestellt? Sind im Justizvollzug neben der psychiatrischen Abteilung 
des Justizvollzugskrankenhauses weitere zentrale oder dezentrale Abteilungen 
zur Behandlung psychisch erkrankter Gefangener, die auf Grund ihrer Erkrankung 
nicht im allgemeinen Haftbereich verbleiben können, eingerichtet? Gibt es Planungen
 zu einer bedarfsgerechten psychiatrischen Versorgung von Gefangenen?  
 

Die Sicherstellung der psychiatrischen Versorgung stellt den Justizvollzug vor eine große
 Herausforderung . Vor dem Hintergrund des Fachärztemangels gelingt es nur selten, 
einen Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie als Bediensteten oder als Vertragsarzt
 für den Justizvollzug zu gewinnen. Daher wurden in mehreren Anstalten, in der Regel
 mittels Vertragspsychiatern, psychiatrische Sprechstunden für die Gefangenen eingerichtet
. In den Anstalten ohne psychiatrische Sprechstunden besteht der Bedarf nicht 
in entsprechendem Umfang oder es war nicht möglich, Vertragspsychiater zu gewinnen. 
 

In der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus ist eine psychiatrische Abteilung mit 
42 Betten eingerichtet. Bei verfügbaren Kapazitäten können psychiatrisch erkrankte Gefangene
 aus anderen Justizvollzugsanstalten dorthin verlegt werden. 
 

Psychiatrisch erkrankte Gefangene werden zudem durch den psychologischen Dienst 
der Justizvollzugsanstalten betreut. Es besteht ferner die Möglichkeit der Ausführung 



 
Seite 102 von 138 

zum Psychiater oder der Verlegung in ein psychiatrisches Krankenhaus außerhalb des 
Justizvollzugs. 
 

Die Behandlung chronisch erkrankter psychiatrischer Patienten erfolgt grundsätzlich 
analog der psychiatrischen Versorgung der akut erkrankten psychiatrischen Patienten im 
Justizvollzug, wobei bei den chronisch erkrankten Patienten die Betreuung durch den 
Psychologischen Dienst eine größere Bedeutung hat. 
 

Die Einrichtung dezentraler psychiatrischer Stationen in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz
 - für den  Vollzug an Frauen -, in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen - 
für den Jugendstrafvollzug -, in der Justizvollzugsanstalt Dresden - als größte sächsische
 Justizvollzugsanstalt und als unter anderem für Untersuchungshaft zuständige Anstalt
 - sowie in der Justizvollzugsanstalt Bautzen - insbesondere wegen der Zuständigkeit
 für Langstrafenvollzug und zudem wegen der Zuständigkeit für Sicherungsverwahrung
 – wird geprüft. Sie hängt jedoch zum einen von baulichen Voraussetzungen und 
zum anderen von den hierfür notwendigen Psychologischen Psychotherapeuten, Sozialpädagogen
, Ergotherapeuten sowie weiterem therapeutischen Personal ab.  
 

Frage 83:  
Wie hat sich die Zahl der Selbstschädigungen an der der Gesundheit in den letzten
 fünf Jahren entwickelt? (Bitte unterteilen nach Untersuchungshäftlingen, Jugendlichen
, Erwachsenen, Frauen, Männer, Deutsche, Nichtdeutsche) 
 

Zur Beantwortung dieser Frage sind keine verwertbaren Daten verfügbar, da Selbstverletzungen
 nicht statistisch erfasst werden. 
 

 

  



 
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V. Personalsituation im sächsischen Justizvollzug 
 

Frage 84: 
Wie stellen sich Anzahl (VZÄ) und das zahlenmäßige Verhältnis der Haftplätze und 
der Gefangenen jeweils zu den Bediensteten  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten? 
(insgesamt und aufgeschlüsselt nach Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdiensts
, der einzelnen Fachdienstbereiche und des Verwaltungsdienstes)? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 24) verwiesen
. Als Stichtag der Erhebung wurde der 1. Dezember 2015 gewählt. 

 

Frage 85:  
Wie haben sich Anzahl und das Verhältnis in Bezug auf die vorhergehende Frage 
in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? Wie ist dieses Verhältnis im Vergleich 
zu anderen Bundesländern? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 25) verwiesen
. Es wurden die Daten der Statistik des Europarates im Bereich des Justizvollzuges 
(SPACE I) zugrunde gelegt, welche jährlich zum 1. September durch das Bundesministerium
 der Justiz und für Verbraucherschutz erstellt wird. 
 

Der Personalbedarf im Justizvollzug errechnet sich aus dem Verhältnis zwischen vorhandenem
 Personal und den vorgehaltenen Haftplätzen. Im Rahmen der letzten Haushaltsverhandlungen
 wurde bei der Verteilung des Stellenabbaus als Maßstab für eine 
angemessene Personalausstattung ein Personalschlüssel von 0,46 Stellen je Haftplatz 
zugrunde gelegt, der sich am Personalschlüssel der westdeutschen Flächenländer orientiert
. Zum Zeitpunkt der letzten länderübergreifenden SPACE I-Erhebung zum Stichtag  
1. September 2014 lag der durchschnittliche Personalschlüssel je 100 Haftplätze bundesweit
 bei 47,77 Arbeitskraftanteilen (AKA). Der sächsische Personalschlüssel lag zum 
damaligen Zeitpunkt bei 46,05 AKA.  
 



 
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Bei der für die Beurteilung der Personalsituation besonders relevanten Gruppe der Bediensteten
 des allgemeinen Vollzugsdienstes lag die Personalquote bundesweit zum 
Stichtag 1. September 2014 bei 0,38 AKA je Haftplatz. Die sächsische Personalquote lag 
zu diesem Zeitpunkt bei 0,36 AKA je Haftplatz.  
 

Bei der Bewertung der SPACE I-Erhebung ist allerdings zu berücksichtigen, dass die 
Zahlen den Besonderheiten einzelner Bundesländer nicht Rechnung tragen, welche den 
Vergleich zum Teil verzerren. So finden in der SPACE I-Statistik in einigen Bundesländern
 auf Basis von Public Private Partnerships betriebene Justizvollzugsanstalten (JVA 
Hünfeld in Hessen, JVA Bremervörde in Niedersachsen, JVA Burg in Sachsen-Anhalt) 
ebenso wenig Berücksichtigung, wie die Inanspruchnahme von privaten Unternehmen 
und deren Personal sowie von externen Honorarkräften zur Wahrnehmung von Aufgaben
 des Justizvollzuges. Darüber hinaus findet in der SPACE I-Erhebung keine Berücksichtigung
, dass die einzelnen Bundesländer etwa bei den Aus- und Vorführdiensten in 
unterschiedlichem Ausmaße personell belastet sind. Namentlich im bayrischen Justizvollzug
 (mit Ausnahme großer Untersuchungshaftanstalten) werden Gefangenentransporte
 einschließlich der zeitintensiven Vorführungen zu Gericht durch die Landespolizei 
durchgeführt. Im sächsischen Justizvollzug betrug der Aufwand allein für Aus- und Vorführdienste
 (Sitzungsdienste, Vorführungen zu Gerichtsterminen ohne Sitzungsdienst 
u.ä., Krankenhausbewachungen, Ausführungen aus medizinischen oder behandlerischen
 Gründen) im Jahr 2014 78.182 Arbeitsstunden, was einem jährlichen Personalaufwand
 von 37,59 AKA entspricht. 
 

Frage 86:  
Wie stellt sich der Altersdurchschnitt unter den Bediensteten dar und wie hat sich 
dieser in den vergangenen fünf Jahren in den einzelnen oben genannten Bereichen
 entwickelt? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 26) verwiesen
. Als Stichtag der Erhebung wurde der 1. Januar eines Kalenderjahres gewählt. 
 

  



 
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Frage 87:  
Mit welchen regulären Altersabgängen ist in den kommenden zehn Jahren in den 
einzelnen oben genannten Bereichen zu rechnen? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 27) verwiesen
. 

 

Frage 88:  
Wie viele der ausgeschiedenen Beamten sind in den letzten fünf Jahren mit dem 
Erreichen der regulären Altersgrenze und wie viele auf eigenen Antrag oder aus 
gesundheitlichen Gründen vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 28) verwiesen
. Im Justizvollzug sind keine Beamten der Laufbahngruppe 1, 1. Einstiegsebene tätig
. 

 

Frage 89:  
Nach welchen wesentlichen Maßgaben verfährt die Staatsregierung bei der Planung
 und Verteilung der Haushaltsstellen im Haushalt 2015/2016 für den Justizvollzug
? 
 

Dem sächsischen Justizvollzug sind im Haushaltsgesetz zum Doppelhaushalt 
2015/2016 im Kapitel 06 05 1.832 Haushaltsstellen für sämtliche Bedienstete (Tarifbeschäftigte
 und Beamte der Laufbahngruppen 1 und 2) zugewiesen, von denen nach Umsetzung
 der auf den Justizvollzug im Jahr 2015 entfallenden Stellenabbauverpflichtung 
von 25 Planstellen zum 1. Januar 2016 noch 1.809 Haushaltsstellen zur Verfügung stehen
. Weitere 30 Haushaltsstellen sind für den in diesem Jahr im Justizvollzug zu erbringenden
 Stellenabbau reserviert. 
 

Für die weitaus größte Gruppe der Bediensteten der Laufbahngruppe 1 (Beamte und 
entsprechend Beschäftigte) existiert eine Personalverteilungsberechnung, welche jedoch  
nicht den tatsächlichen Personalbedarf in den Anstalten abbildet, sondern ausschließlich 
dem Bedürfnis Rechnung trägt, das vorhandene Personal einer gerechten Binnenvertei-



 
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lung zwischen den Anstalten zuzuführen. In der Personalverteilungsberechnung wird der 
nach Haushaltsstellen ermittelte Personalbestand nach einem im Grundsatz an den 
Haftplatzkapazitäten der Anstalten ausgerichteten Verteilungsschlüssel auf die einzelnen 
Anstalten verteilt. Zusätzlich Berücksichtigung findet in der Berechnung die Wahrnehmung
 vollzuglicher Zusatzaufgaben in einzelnen Anstalten. Namentlich der Jugendstrafvollzug
 in der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen und - für weibliche Gefangene 
- der Justizvollzugsanstalt Chemnitz, die Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt
 Bautzen, die Betreuung der Gefangenen mit angeordneter und vorbehaltener Sicherungsverwahrung
 in den Justizvollzugsanstalten Bautzen und Dresden, das Justizvollzugskrankenhaus
 der Justizvollzugsanstalt Leipzig, die Therapiestation in der Justizvollzugsanstalt
 Zeithain, die Sozialtherapeutischen Abteilungen der Justizvollzugsanstalt 
Waldheim und Chemnitz und die Mutter-Kind-Abteilung der Justizvollzugsanstalt Chemnitz
) erfordern im allgemeinen Vollzugsdienst einen erhöhten Betreuungsschlüssel von 
zwischen 0,3 bis 0,5 Bedienstetem je Gefangenem.  
 

Auch die Zuweisung der Stellen für Bedienstete der Laufbahngruppe 2 (Beamte und 
entsprechend Beschäftigte) auf die einzelnen Anstalten orientiert sich im Wesentlichen 
an der Größe der Anstalten und deren behandlerischen Ausrichtung. Dabei gelten folgende
 wesentliche Vorgaben: 
 

• Neben dem Anstaltsleiter (höherer Verwaltungsdienst) und seinem Vertreter (in 
der Regel höherer, in Einzelfällen gehobener Verwaltungsdienst) sind jeder Anstalt
 ein Bediensteter des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes als 
Verwaltungsdienstleiter zugeordnet.  

• Sämtliche Vollzugsabteilungen der Anstalten sollen perspektivisch ebenfalls von 
Beamten der Laufbahngruppe 2 Einstiegsebene 1 geleitet werden. Derzeit sind 
zahlreiche dieser Dienstposten noch mit Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes
 besetzt, die jedoch langfristig den Bewährungsaufstieg oder Laufbahnwechsel
 vollziehen sollen. Nur die Sozialtherapeutische Abteilung der Justizvollzugsanstalt
 Waldheim, die Abteilung Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt
 Bautzen sowie die Abteilung für Gefangene mit angeordneter oder vorbehaltener
 Sicherungsverwahrung werden von Bediensteten des höheren Verwaltungsdienstes
 geleitet.  



 
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• Zur Absicherung der medizinischen und psychiatrischen Betreuung der Gefangenen
 stehen derzeit 12,4 Arztstellen (nach Arbeitskraftanteilen) zur Verfügung, 
von denen fünf der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit angegliedertem Krankenhaus
 zugeordnet sind. Um den hohen und immer weiter steigenden Anteil von 
Gefangenen mit auch psychischen Auffälligkeiten und Verhaltensstörungen, insbesondere
 im Langstrafenbereich, gezielt behandeln zu können, werden tatsächlich
 je Anstalt ein Anstaltsarzt, bzw. in der Justizvollzugsanstalt Dresden mit über 
400 Haftplätzen zwei Anstaltsärzte benötigt. Auch für die Therapiestation in der 
Justizvollzugsanstalt Zeithain sowie für die Abteilung Sicherungsverwahrung in 
der Justizvollzugsanstalt Bautzen wird jeweils ein Arzt benötigt.  

• Für den Psychologischen Dienst wird für Gefangene im Männervollzug von einem
 Personalbedarf von einem Psychologen auf 80 Gefangene ausgegangen, 
im Bereich des Frauenvollzugs und des Jugendstrafvollzugs von einem deutlich 
erhöhten Personalbedarf von einem Psychologen auf 40 Gefangene. Die 2014 
eingeführten Mindeststandards sehen darüber hinaus einen erhöhten Personalschlüssel
 von einem Psychologen auf 15 bis 20 Gefangene, vor die wegen Gewalt
-, Sexual- oder Brandstiftungsdelikten verurteilt sind und deren Haftzeit mehr 
als zwei Jahre beträgt (sogenannte "Standardfälle"). Der gleiche Schlüssel ist 
zugrunde zu legen bei der Betreuung der Gefangenen und Untergebrachten in 
der psychiatrischen Abteilung des Vollzugskrankenhauses, in der Abteilung Sicherungsverwahrung
 der Justizvollzugsanstalt Bautzen, in den Sozialtherapeutischen
 Abteilungen der Justizvollzugsanstalten Waldheim, Chemnitz und der Jugendstrafvollzugsanstalt
 Regis-Breitingen sowie in der Suchttherapiestation der 
Justizvollzugsanstalt Zeithain. Für die Betreuung der Gefangenen durch die Mitarbeiter
 des Sozialdienstes ist ein in etwa vergleichbarer Schlüssel (ein Sozialpädagoge
 auf ca. 15 Gefangene in den betreuungsintensiven Bereichen; im Regelvollzug
 ein Sozialpädagoge auf 80 Gefangene) zugrunde zu legen. Auch hier 
bleibt der tatsächliche Personalbestand in den Anstalten bei insgesamt begrenzten
 Personalressourcen hinter den Vorgaben der Standards deutlich zurück.  

• Nach Maßgabe von Ziffer IV der VwV Arbeitswesen im Justizvollzug sollen darüber
 hinaus jeder Anstalt jeweils ein Bediensteter der 1. Einstiegsebene der 
Laufbahngruppe 2 als Leiter der Arbeitsverwaltung und der Wirtschaftsverwaltung
 zugeordnet sein.  

 



 
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Frage 90:  
Wie viele Überstunden des Personals sind zum 30. November 2015 absolut und im 
Durchschnitt pro Bediensteten 
a) in Sachsen insgesamt, 
 

b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten  
angefallen?  
Wie hat sich der Überstundenanfall in den letzten fünf Jahren entwickelt? 
 

 

Überstunden  
30.11.2015 

Personen9 
 01.12.2015 Ø pro Person 

JVA Bautzen 8.242,00 180 45,79 
JVA Chemnitz 8.086,00 171 47,29 
JVA Dresden 14.489,00 339 42,74 
JVA Görlitz 635,00 73 8,70 
JVA Leipzig mit  
Krankenhaus 

6.617,00 214 30,92 

JSA Regis-Breitingen 5.268,25 186 28,32 
JVA Torgau 8.168,80 151 54,10 
JVA Waldheim 6.502,88 182 35,73 
JVA Zeithain 7.647,00 158 48,40 
JVA Zwickau 7.692,65 79 97,38 
Gesamt 73.348,58 1.733 42,32 
 

Zur Entwicklung des Überstundenanfalls wird auf die in der Anlage beigefügte Tabelle 
(siehe Anlage 29) Bezug genommen. 
 

Frage 91:  
Wie hoch ist der durchschnittliche Krankenstand im Jahr und wie hat sich dieser 
in den vergangenen fünf Jahren  
a) in Sachsen insgesamt, 
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten  
entwickelt? 
 

Zur Beantwortung der Frage wird auf die beigefügte Übersicht (siehe Anlage 30) verwiesen
.  

                                                

9
 Die Erhebung des Personalbestandes erfolgt jeweils zum 1. eines jeden Monats. 



 
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Zur Erläuterung der beigefügten Übersicht ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den 
Daten aus dem Jahr 2011 um die seinerzeit von den Anstalten mitgeteilten Daten und ab 
2012 um Datenbestände aus der Zentralen Datenerfassung des Staatsministeriums der 
Justiz handelt, welche automatisch aus dem elektronischen Zeiterfassungs- und Dienstplanungsprogramm
 der Anstalten übermittelt werden. Soweit die Werte von den in der 
Antwort zur Kleinen Anfrage, Drs.-Nr.: 6/2442, mitgeteilten Werten abweichen, ist dies 
dem Umstand geschuldet, dass die Werte aufgrund der in der Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 
6/2442 geforderten Aufteilung auf Beamte und Beschäftigte nicht aus der Zentralen Datenerfassung
 abgerufen werden konnten, sondern aus den Datenbeständen der Justizvollzugsanstalten
 manuell übernommen werden mussten. Dies führte zu unvermeidbaren
 Ungenauigkeiten, weil im Falle der Abordnung von Bediensteten die diesbezüglichen 
Daten nach Abordnungsende im elektronischen Zeiterfassungs- und Dienstplanungsprogramm
 automatisch gelöscht werden und damit den Anstalten nicht mehr zur Verfügung 
stehen.  
 

Frage 92: 
Welche Maßnahmen werden von der Staatsregierung und den Justizvollzugsanstalten
 zur Gesunderhaltung der Bediensteten ergriffen?  
 

Individuelle Maßnahmen zur Gesundheitsförderung werden in den Justizvollzugsanstalten
 seit dem Jahr 2011 auf der Grundlage einer mit dem Hauptpersonalrat beim Staatsministerium
 der Justiz abgeschlossenen Rahmendienstvereinbarung zum Gesundheitsmanagement
 vom 2. Mai 2011 (aktualisiert am 1. Oktober 2014) sowie eines Handlungsleitfadens
 zum Gesundheitsmanagement für die sächsische Justiz umgesetzt. Dabei 
wird ein ganzheitlicher Ansatz dergestalt verfolgt, dass das Gesundheitsmanagement 
gleichermaßen auf die Gestaltung der Arbeitsverhältnisse als auch auf die Stärkung der 
Handlungskompetenz des Einzelnen abstellt, seine Gesundheit zu erhalten und zu verbessern
. Auch die Motivation aller Beschäftigten soll gestärkt werden. Insoweit wird in  
§ 3 der Rahmendienstvereinbarung auch die Bedeutung von Führungsverhalten für das 
Wohlbefinden, die Motivation und die Gesundheit der Bediensteten betont. Auch im 
Handlungsleitfaden zum Gesundheitsmanagement findet sich der Aspekt "gesunder" 
Führungsstil/gutes Betriebsklima. 
 



 
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Die in den sächsischen Justizvollzugsanstalten erarbeiteten Instrumente der Gesundheitsförderung
 umfassen neben einer im Jahr 2012 durchgeführten anstaltsübergreifenden
 Befragung der Führungskräfte und zum Teil anstaltsinternen Befragungen, dem 
Angebot von Gesundheitstagen und Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung auch anstaltsinterne
 Fortbildungen zu Themen der gesundheitsfördernden Lebensweise und 
anstaltsinterne Arbeitsgruppen mit dem Ziel der fortlaufenden Aktualisierung gesundheitsfördernder
 Maßnahmen.   
 

Ausgehend von der Erkenntnis, dass psychischen Erkrankungen durch eine Verbesserung
 der Kommunikationskultur und durch Stärkung von Teamstrukturen entgegengewirkt
 werden könne, werden sowohl den Führungskräften als auch den Mitarbeitern Beratungsleistungen
 (Mediation, Supervision, kollegiale Beratung) angeboten, die die 
Kommunikation sowohl unter den Mitarbeitern als auch im Verhältnis zu den Gefangenen
 erleichtern und damit zu einem gesunden Arbeitsklima beitragen sollen.  
 

Vor dem Hintergrund der konstant hohen Krankenstände wird angestrebt, das Gesundheitsmanagement
 mit Hilfe externer Unterstützung zukünftig noch effizienter zu gestalten
. Beabsichtigt sind insbesondere eine professionelle Erhebung der Arbeitsbewältigungsfähigkeit
 - dargestellt im Work Ability Index - und zugehöriger Bedingungsfaktoren 
(körperliche, psychische und soziale Leistungsfähigkeit, berufliche Qualifikation, Arbeitsplatzgemeinschaft
 sowie Arbeitsorganisation und -gestaltung) und darauf basierend die 
gezielte Entwicklung eines begleitenden Projektmanagements zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement
 (BGM). Gegenwärtig wird geprüft, ob hierfür ausreichend Haushaltsmittel
 zur Verfügung stehen. 
 

Vor dem Hintergrund einer unausgewogenen Altersstruktur, der knapper werdenden 
Personalausstattung im Justizvollzug und der dadurch bedingt stärkeren individuellen 
Belastung der Bediensteten können durch die vorgenannten Maßnahmen die hohen 
körperlichen und psychischen Anforderungen abgemildert werden. 
 

  



 
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Frage 93:  
Welche Schutzvorschriften gelten bei Schwangeren und wie werden diese im 
Rahmen der Organisation des Dienstes zur Anwendung gebracht? 
 

Die allgemeinen Regelungen zur Gestaltung des Arbeitsplatzes für Arbeitnehmerinnen 
nach dem Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (MuSchG) und der Verordnung
 zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz, die nach den §§ 15 und 18 Sächsische 
Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (SächsUrlMuEltVO) auch für die sächsischen
 Beamtinnen gelten, werden von den Justizvollzugsanstalten beachtet. Das Verbot
 von Mehrarbeit, Nachtdienst, Sonn- und Feiertagsarbeit gem. § 8 MuSchG und  
§ 19 SächsUrlMuEltVO wird im Rahmen der Dienstplangestaltung berücksichtigt. Sofern 
keine ärztlichen Beschäftigungsverbote ausgesprochen werden, erfolgt der Einsatz nach 
ärztlicher Empfehlung und auf Wunsch der Schwangeren in Arbeitsbereichen ohne unmittelbaren
 Kontakt mit Gefangenen, z. B. in der Verwaltung, und nicht mehr im Schichtbetrieb
. Ausgeschlossen sind Tätigkeiten in Arbeitsbetrieben, in denen u.a. mit giftigen 
und gesundheitsgefährdenden Stoffen gearbeitet wird.  
 

Frage 94:  
Welche Fortbildungsmaßnahmen werden für die Bediensteten angeboten und 
welche davon sind verpflichtend? Wie wird gewährleistet, dass hochwertig ausund
 fortgebildete Bedienstete Ihre Kenntnisse in die praktische Tätigkeit im Justizvollzug
 einbringen können? 
 

Die angebotenen Fortbildungsmaßnahmen sind aus der beigefügten Tabelle (siehe Anlage
 31) ersichtlich.  
 

Folgende Fortbildungsmaßnahmen sind in den Standards für den Justizvollzug festgeschrieben
 und müssen vom benannten Personenkreis mindestens einmal jährlich absolviert
 werden: 
 

• Suizidprophylaxe, verbindlich für alle Bediensteten, 
• Deeskalation, verbindlich für alle Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes,  



 
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• Alarm-, Brandschutz und Sicherheitspläne, grundsätzlich verbindlich für alle Bediensteten
, in besonders sicherheitsrelevanten Teilen nur für die Anstaltsleitung, 
die Sicherheitszentrale und den Sicherheitsbediensteten, 

• Fesselung, Aus- und Vorführung, verbindlich für alle Bediensteten des allgemeinen
 Vollzugsdienstes, welche bei Aus- und Vorführungen eingesetzt werden. 
 

Die Multiplikatoren für Suizidprophylaxe und Deeskalationstraining nehmen an regelmäßig
 stattfindenden Schulungen teil, um ihren Fortbildungsstand zu halten und sich aktuelle
 Erkenntnisse anzueignen.  
 

Bedienstete bringen die in Fortbildungen erworbenen Kenntnisse in ihren Arbeitsalltag 
ein, in dem sie nach Erwerb entsprechender Qualifizierungen Behandlungsmaßnahmen 
durchführen, z.B. Gruppen für Väter in Haft oder für Gefangene mit Suchtproblematik. 
Darüber hinaus geben Fortbildungen Impulse für die Entwicklung von Behandlungsangeboten
. Ein Teil der Fortbildungsangebote stellt eine zwingende Voraussetzung für 
bestimmte Tätigkeiten dar. So müssen die Bediensteten, welche an die Gefangenen 
gerichtete Pakete röntgen, über einen den Vorschriften entsprechenden Fortbildungsstand
 verfügen. 
 

Frage 95:  
Welche Unterstützung erhalten die Bediensteten in Form von Supervision, 
Coaching und ähnlichen Beratungsleistungen? 
 

Für die Berufsgruppen der Psychologen, Sozialpädagogen und Kunsttherapeuten steht 
Supervision als regelmäßiges Angebot zur Verfügung. In der Regel nehmen Psychologen
 an sieben Sitzungen pro Kalenderjahr teil, Sozialpädagogen und Kunsttherapeuten 
an vier Sitzungen. Darüber hinaus wird Supervision für die Bediensteten aller Laufbahnen
 ermöglicht, die in besonderen Bereichen - Sozialtherapeutischen Abteilungen, 
Suchttherapiestation, Abteilungen für Gefangene mit vorbehaltener oder angeordneter 
Sicherungsverwahrung oder in der Abteilung Sicherungsverwahrung - eingesetzt sind. 
Dies erfolgt in der Regel in einem Umfang von fünf Sitzungen pro Jahr. 
 

Im Jahr 2013 wurden 13 Bedienstete aus den Justizvollzugsanstalten Bautzen, Waldheim
, Dresden und Chemnitz sowie der Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen in 



 
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der praxisorientierten Beratungsform "Kollegiale Beratung" fortgebildet. Im Rahmen der 
kollegialen Beratung geht es um die Situationsanalyse und das Finden von Lösungsmöglichkeiten
 unter Kollegen. Kollegiale Beratung kann rasch professionelle Fallbesprechungen
 ermöglichen, ohne eine externe Fachperson hinzuzuziehen.  
 

Frage 96:  
Welche Bildungsangebote im Bereich der Herausbildung und Stärkung der „interkulturellen
 Kompetenz“ erfolgen und in welchem Umfang werden diese angenommen
?  
 

Im Jahr 2012 fand am Ausbildungszentrum Bobritzsch eine zweitägige Veranstaltung mit 
neun Teilnehmern zum Thema "Islamisierung" statt. Im Jahr 2015 wurden zwei zweitägige
 Fortbildungen zu diesem Thema durchgeführt mit jeweils 20 Teilnehmern. Inhalt 
war das Verstehen anderer Kulturen. Aufgrund des großen Interesses können konnten 
nicht alle interessierten Bediensteten in diesem Bereich fortgebildet werden. Dieses 
Fortbildungsangebot wird jedoch im Jahr 2016 erneut durchgeführt werden. 
 

Im Jahr 2015 fanden ferner drei eintägige Veranstaltungen zum Thema "Kompetenzbildung
 im Umgang mit Radikalisierung und Islamismus im Strafvollzug" statt, die von Violence
 Prevention Network e. V. durchgeführt wurden. Hieran nahmen 44 Bedienstete 
teil. 
 

Frage 97:  
Welche Bildungsangebote im Bereich der Suchtprävention gibt es und in welchem 
Umfang werden diese angenommen?  
 

Im Rahmen von anstaltsinternen Fortbildungen werden Fortbildungen zu illegalen Drogen
, insbesondere zu deren Aussehen, Beschaffenheit und Wirkungsweise angeboten. 
Hierbei werden auch die Diensthundeführer eingebunden. Im Jahr 2015 gab es aus aktuellem
 Anlass eine zentrale Fortbildung für Bedienstete aller Justizvollzugsanstalten zu 
den sogenannten "Legal Highs". Zudem gab es eine weitere Veranstaltung zu diesem 
Thema für die hauptamtlichen Mitglieder der Sicherheitsgruppe und die Sicherheitsbeauftragten
 der Justizvollzugsanstalten.  
 



 
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Am Ausbildungszentrum in Bobritzsch fanden in den vergangenen fünf Kalenderjahren 
jeweils zwei zweitägige Fortbildungen "Sucht verstehen" für Bedienstete aller Laufbahnen
 statt. Diese sind stets hinsichtlich der 16 Teilnehmerplätze ausgelastet. Diese Fortbildung
 ist für 2016 erneut geplant. 
 

Vier Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Zeithain nahmen im Jahr 2014 an einer Netzwerktagung
 "Crystal-Meth" teil. 
 

Im Jahr 2014 nahm ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt Chemnitz an einer Fortbildung
 "Therapiekonzepte bei Crystalkonsum" teil. 
 

Frage 98:  
Welche Bildungsangebote im Bereich der Sensibilisierung für die frühzeitige Erkennung
 von Extremisten und extremistischen Radikalisierungen gibt es und in 
welchem Umfang werden diese angenommen? 
 

In 2014 wurde am Ausbildungszentrum Bobritzsch in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale
 für Politische Bildung eine eintägige Veranstaltung "Politisch rechts motivierte 
Kriminalität" mit 24 Teilnehmern aus allen Justizvollzugsanstalten durchgeführt. Darüber 
hinaus nahmen zwei Bedienstete aus zwei Justizvollzugsanstalten an einer Fortbildung 
zum Thema "Extremismus in Sachsen" an der Akademie für öffentliche Verwaltung des 
Freistaates Sachsen in Meißen teil. Inhalt war sowohl Rechts- als auch Linksextremismus
. 

Im Jahr 2015 stand im Rahmen von zwei zweitägigen Fortbildungen die Sensibilisierung 
im Umgang mit extremistischen Radikalisierungen im Mittelpunkt. Es nahmen jeweils 20 
Bedienstete an den Veranstaltungen am Ausbildungszentrum Bobritzsch teil. Im Jahr 
2016 sind erneut zwei zweitägige Veranstaltungen geplant. 
 

  



 
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Frage 99:  
Mussten Anträge auf Fortbildung abgelehnt werden? Wenn ja, aus welchen Gründen
?  
 

Es erfolgt weder am Ausbildungszentrum Bobritzsch noch in den Justizvollzugsanstalten
, mit der Ausnahme der Justizvollzugsanstalt Dresden, eine systematische Erfassung 
der abgelehnten Fortbildungsanträge.  
 

Die Justizvollzugsanstalt Dresden benennt konkret im Jahr 2014 20 und im Jahr 2015 23 
abgelehnte Anträge auf Fortbildungen. Begründet wird dies mit dienstlichen Erfordernissen
 - das Personal wurde dringend in der Justizvollzugsanstalt benötigt - oder mit nicht 
ausreichenden Teilnehmerplätzen. Die Justizvollzugsanstalt Görlitz geht von 12 abgelehnten
 Anträgen pro Jahr aus ähnlichen Gründen aus. 
 

Als weitere Ablehnungsgründe wurden fehlende oder unzureichende Haushaltsmittel zur 
Nutzung externer Fortbildungsangebote und das in seltenen Fällen nicht erfüllte Anforderungsprofil
 für eine Fortbildung sowie Krankheiten genannt.  
 

Frage 100:  
Wurden beantragte und genehmigte Fortbildungsmaßnahmen nicht wahrgenommen
 oder abgesagt? Wenn ja, aus welchen Gründen? 
 

Es erfolgt keine systematische statistische Erfassung von nicht wahrgenommenen oder 
abgesagten Fortbildungsmaßnahmen. Hierzu liegen lediglich Angaben des Fachbereichs
 Justizvollzug am Ausbildungszentrum Bobritzsch und aus den Justizvollzugsanstalten
 Dresden und Zwickau vor. 
 

Am Ausbildungszentrum Bobritzsch wurden, wie in untenstehender Übersicht dargestellt, 
Fortbildungen abgesagt: 

 

Fortbildung abgesagt Gründe 
2013 3 - geringe Teilnehmerzahl 

- Erkrankung Dozent (2) 
2014 3 - geringe Teilnehmerzahl 

 

2015 5 - geringe Teilnehmerzahl 
- Erkrankung Dozent (2) 



 
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Die Justizvollzugsanstalt Dresden benennt im Jahr 2015 sieben abgesagte anstaltsinterne
 oder externe Veranstaltungen. In drei Fällen war der Dozent erkrankt, in weiteren 
Fällen waren zwingende dienstliche Gründe der Anlass. 
 

In der Justizvollzugsanstalt Zwickau mussten erstmals im Jahr 2015 geplante anstaltsinterne
 Fortbildungen abgesagt bzw. verschoben werden, da eine Durchführung die Aufrechterhaltung
 des Dienstbetriebes gefährdet hätte.  
 

Die Justizvollzugsanstalten sagen die Teilnahme von Bediensteten an Fortbildungsmaßnahmen
 ab, wenn dies aus dienstlichen Gründen erforderlich ist. Die Bediensteten werden
 in solchen Fällen in der Justizvollzugsanstalt benötigt, beispielsweise wegen kurzfristig
 notwendiger medizinisch bedingter Ausführungen, Vorführungen von Gefangenen 
bei Gericht oder wegen krankheitsbedingter Abwesenheit anderer Bediensteter. 
 

Frage 101: 
Wie hat sich die Zahl der Bewerbungen für den Vollzugsdienst absolut und im 
Verhältnis zu den vorhandenen Ausbildungsplätzen in den letzten fünf Jahren 
entwickelt? Wie hat sich die Abbrecherquote entwickelt? (Bitte aufschlüsseln 
nach Bewerbern mit und Bewerbern ohne Berufsausbildung) Mit welchen Maßnahmen
 stellt die Staatsregierung sicher, dass der Beruf der Justizvollzugsbeamtin
 bzw. des Justizvollzugsbeamten in der Öffentlichkeit positiv und transparent 
dargestellt wird? Wie wirbt die Staatsregierung in diesem Zusammenhang für den 
Nachwuchs? 
 

Die Anzahl der Bewerber, der Ausbildungsplätze, der Einstellungen sowie das Verhältnis 
der Bewerberzahlen zu den Ausbildungsplätzen werden in folgender Tabelle dargestellt: 
 

  



 
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Jahr Bewerber Ausbildungsplätze
 

Einstellungen Verhältnis Bewerber/ 
Ausbildungsplätze 

2011 342 15 14 22,80 : 1 

2012 231 20 15 11,55 : 1 
2013 365 20 20 18,25 : 1 

2014 323 20 18 16,15 : 1 
2015 322 20 18 16,10 : 1 

 

Die Zahl der Ausbildungsplätze wird im Jahr 2016 auf 40 erhöht. 
 

In den Jahren 2011 bis 2014 gab es keinen Ausbildungsabbruch. Im Jahr 2015 gab es 
einen Ausbildungsabbruch innerhalb der ersten vierwöchigen Praxisphase; der betreffende
 Anwärter verfügte über eine abgeschlossene Berufsausbildung.  
 

Mit regelmäßigen Tagen der offenen Tür und weiteren Angeboten für Anstaltsführungen 
z.B. für Schulklassen oder Ausbildungseinrichtungen sowie mit zahlreichen öffentlichen 
kulturellen Veranstaltungen wird über die Arbeit im Justizvollzug informiert. Das Interesse
 an diesen Veranstaltungen hat in den letzten Jahren zugenommen.  
 

Aufgrund der demografischen Entwicklung werden in den nächsten Jahren die Bewerberzahlen
 für den allgemeinen Vollzugsdienst voraussichtlich zurückgehen. Um trotz 
steigender Altersabgänge ausreichend Nachwuchskräfte gewinnen zu können, wird regelmäßig
 auf regionalen Ausbildungsbörsen um Nachwuchskräfte geworben. Auf diesen 
Messen ist ein zunehmendes Interesse für das Berufsbild des Vollzugsbediensteten zu 
verzeichnen. Es ist beabsichtigt, ein Konzept zur Nachwuchsgewinnung zu erstellen, 
welches die Ausbildung im allgemeinen Vollzugsdienst als modernes und attraktives Berufsbild
 vermittelt.  
 

  



 
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Frage 102:  
Wie hoch ist der Anteil von Bewerbern, welche wegen mangelnder Kompetenzen 
nicht angenommen werden können?  
 

Alle Bewerber, die am voraussichtlichen Einstellungstag mindestens das 18., aber noch 
nicht das 35. Lebensjahr vollendet haben und über einen Realschulabschluss, einen 
Hauptschulabschluss und eine abgeschlossene Berufsausbildung, eine Ausbildung in 
einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis oder einen als gleich- oder höherwertig
 anerkannten Bildungsstand verfügen, werden zu einem Auswahlverfahren eingeladen
.  
 

Das Auswahlverfahren umfasst einen sportlichen Leistungstest, einen Intelligenztest, 
einen Rechtschreibtest und ein entscheidungsorientiertes Gespräch. Bewerber, die diese 
Tests erfolgreich absolviert haben, werden zu einem weiteren persönlichen Gespräch 
eingeladen. Auf Grundlage dieses Verfahrens wird eine Rangfolge der Bewerber gebildet
.  
 

Folgende Tabelle zeigt die Anzahl der kompetenten Bewerber im Verhältnis zur Gesamtzahl
 der Bewerbungen: 
 

Jahr Bewerber insgesamt geeignete Bewerber  
2011 342 23 

2012 231 22 
2013 365 32 

2014 323 25 
2015 322 28 

 

„Geeignete Bewerber“ wurde hier definiert als die Bewerber, welche das Auswahlverfahren
 erfolgreich absolviert hatten und als sehr geeignet eingeschätzt wurden. Weitere 
Bewerber verfügten über eine grundsätzliche Eignung für den Justizvollzugsdienst, erfüllten
 aber nicht alle Kriterien. Die Anzahl der geiegneten Bewerber lag bislang stets über 
der Anzahl der zur Verfügung stehenden Ausbildungsplätze. 
 

  



 
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Frage 103:  
Wie viele Justizvollzugsbedienstete werden pro Jahr ausgebildet? Wie entwickeln 
sich die Ausbildungskapazitäten im Verhältnis zur Entwicklung des Personalbestands
?  
 

Im Jahr 2015 waren bei den Bediensteten des allgemeinen Vollzugsdiensts neben 29 
Altersabgängen auch 27 vorzeitige Versetzungen in den Ruhestand und fünf Todesfälle 
zu verzeichnen.  
 

In den kommenden Jahren ist im allgemeinen Vollzugsdienst mit folgenden Altersabgängen
 zu rechnen: 
 

Jahr Altersabgänge 
2016 25 
2017 31 
2018 39 
2019 40 
2020 52 
2021 44 
2022 56 
2023 48 
2024 41 
2025 38 

 

Den 61 Personalabgängen im Jahr 2015 standen aus der Laufbahnausbildung des Ausbildungsjahrgangs
 2013 20 Anwärter gegenüber, von welchen allerdings nur 19 nach 
Ausbildungsende ihren Dienst im sächsischen Justizvollzug angetreten haben. 
 

Auch in den derzeit laufenden Ausbildungslehrgängen konnte unter anderem aufgrund 
von kurzfristigen Absagen und eines Ausbildungsabbruchs die geplante Ausbildungskapazität
 von 20 Anwärtern pro Lehrgang nicht vollständig ausgeschöpft werden: 
  



 
Seite 120 von 138 

 

Ausbildungslehrgang Anwärter 
2014 18 
2015 I  (Beginn September 2015) 18 
2015 II (Beginn Januar 2016) 19 
2016 (geplant) 20 

 

Um die zu erwartenden Altersabgänge mit qualifiziertem Personal ersetzen zu können, 
beabsichtigt das Staatsministeriums der Justiz, vorbehaltlich zur Verfügung stehender 
Personalstellen bereits ab 2018 die  Ausbildungskapazitäten regelmäßig auf 40 pro Jahr 
(je zwei Ausbildungslehrgänge à 20 Anwärter) zu verdoppeln. 
 

Frage 104:  
Gibt es Bereiche, in denen der Bedarf an Fachpersonal derzeit oder zukünftig 
nicht gedeckt werden kann? 
 

Der sächsische Justizvollzug tritt als Dienstherr und Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt in 
unmittelbare Konkurrenz zu privaten und anderen öffentlichen Arbeitgebern und unterliegt
 damit grundsätzlich in gleicher Weise dem zunehmend spürbaren Arbeitskräftemangel
. Dies hat unter anderem im allgemeinen Vollzugsdienst als der mit Abstand 
größten Berufsgruppe bereits dazu geführt, dass die Anzahl an geeigneten Bewerbern 
für die Laufbahnausbildung in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen ist mit der 
Folge, dass einzelne Ausbildungsjahrgänge nicht vollständig besetzt werden konnten 
und demgemäß bei der Nachbesetzung von frei werdenden Stellen ein Mangel an geeignetem
 Personal droht, sofern nicht Bewerber aus anderen Bundesländern zur Verfügung
 stehen. 
 

Darüber hinaus besteht ein erheblicher Mangel an geeigneten Ärzten. Vor dem Hintergrund
 eines stark gewachsenen Anteils von Gefangenen mit Suchterkrankungen und 
psychischen Störungen betrifft dies vor allem die psychiatrische Versorgung, für welche 
in den letzten Jahren ärztliche Bewerber mit der Qualifikation eines Facharztes für Psychiatrie
 und Psychotherapie kaum zur Verfügung standen mit der Folge, dass im gesamten
 sächsischen Justizvollzug derzeit nur ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
 festangestellt ist und die psychiatrische Versorgung im Übrigen mit Hilfe von exter-



 
Seite 121 von 138 

nen Honorarärzten sichergestellt werden muss. Auch in der allgemeinmedizinischen 
Versorgung der Gefangenen bestand in den letzten Jahren ein erheblicher Mangel an 
Fachärzten der Allgemeinmedizin sowie Fachärzten für Innere Medizin, sodass frei werdende
 Stellen in den letzten Jahren überwiegend mit Ärzten mit allgemeinmedizinischer 
Erfahrung ohne entsprechende Facharztqualifikation besetzt werden mussten. 
 

Auch die begrenzte Zahl der auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Lehrkräfte 
wirkt sich im Justizvollzug aus mit der Folge, dass der Personalbedarf zum Teil mit externen
 Honorarkräften sowie mit Hilfe personeller Unterstützung aus dem Geschäftsbereich
 des Staatsministeriums für Kultus gedeckt werden muss. 
 

 

VI. Sicherungsverwahrung 
 

Frage 105:  
Wie viele Sicherungsverwahrte sind in der JVA Bautzen untergebracht? Wie viele 
Plätze stehen für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten in den sächsischen
 Justizvollzugsanstalten zur Verfügung? 
 

Mit Stand vom 30. November 2015 befanden sich 30 Untergebrachte in der Abteilung 
Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt Bautzen. Ein weiterer Untergebrachter 
war zu diesem Zeitpunkt aus medizinischen Gründen in das Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt
 Leipzig überstellt. 
 

Grundsätzlich wird nach Ziffer VII.2. des derzeit gültigen Vollstreckungsplans für den 
Freistaat Sachsen vom 18. Mai 2015 (SächsABl. S. 855) Sicherungsverwahrung an 
männlichen Untergebrachten ausschließlich in der Justizvollzugsanstalt Bautzen und an 
weiblichen Untergebrachten ausschließlich in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz vollzogen
. In den anderen sächsischen Justizvollzugsanstalten werden demnach keine Platzkapazitäten
 für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten vorgehalten. Die Justizvollzugsanstalt
 Bautzen kann in dem für den Vollzug der Sicherungsverwahrung gewidmeten
, separat von den Unterbringungsbereichen anderer Haftarten eingerichteten Haus II 
insgesamt 40 Personen unterbringen. Die Unterbringung verteilt sich auf zwei Etagen 
mit jeweils zwei Flügeln à 10 Zimmer. In der Justizvollzugsanstalt Chemnitz ist derzeit 



 
Seite 122 von 138 

kein separater Unterbringungsbereich für die Sicherungsverwahrung gewidmet. Dies ist 
dem Umstand geschuldet, dass ein Fall der Unterbringung einer weiblichen Person in 
der Sicherungsverwahrung statistisch sehr unwahrscheinlich und die Belegungssituation 
in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz insgesamt sehr angespannt ist. Im Jahr 2014 war 
bundesweit nur eine weibliche Person im Vollzug der Maßregel der Sicherungsverwahrung
 untergebracht (Statistisches Bundesamt, Strafvollzug - Demographische und kriminologische
 Merkmale der Strafgefangenen am 31.03. - Fachserie 10 Reihe 4.1 – 2014).  
Im Freistaat Sachsen ist derzeit auch keine weibliche Strafgefangene mit angeordneter 
oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung inhaftiert. Im Falle eines Bedarfes würde die 
Unterbringung einer weiblichen Sicherungsverwahrten beispielsweise in der in Hessen 
vorgehaltenen Einrichtung für sicherungsverwahrte Frauen in Frankfurt geprüft werden.  
 

Frage 106:  
Wie entwickeln sich die Belegungszahlen in der Sicherungsverwahrung prognostisch
 in den nächsten fünf Jahren? 
 

Ausgehend von der Anzahl an Strafgefangenen mit angeordneter oder vorbehaltener 
Sicherungsverwahrung in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen wird sich 
ein Zuwachs an Untergebrachten in der Sicherungsverwahrung wie folgt ergeben: 
 

 Anzahl der Sicherungsverwahrten 
aus Sachsen jeweils zum Ende des 
Kalenderjahres 

davon Strafgefangene mit angeordneter
 Sicherungsverwahrung in die 
Sicherungsverwahrung übergetreten 

2015 30  
2016 33 3 
2017 37 4 
2018 37 0 
2019 40 3 
2020 42 2 
2021 46 4 

 

Allerdings berücksichtigt diese Entwicklungsprognose nicht die Möglichkeit der Verlegung
 von Untergebrachten aus oder in andere Bundesländer. Zudem entstehen statistische
 Unsicherheiten durch die Möglichkeit, dass bei Strafgefangenen mit angeordneter 
Sicherungsverwahrung, die eine lebenslange Freiheitsstrafe verbüßen, ein konkreter 



 
Seite 123 von 138 

Termin zum Übertritt in die Sicherungsverwahrung nicht feststeht, vielmehr nur von einem
 Termin ausgegangen wurde, an dem der Übertritt frühestens erfolgen könnte. 
Ebenso unberücksichtigt ist der Umstand, dass in der Sicherungsverwahrung Untergebrachte
 in den offenen Vollzug einer sächsischen Justizvollzugsanstalt oder einer Übergangseinrichtung
 nach § 47 Abs. 3 SächsSVVollzG verlegt werden. Zwar ist nicht unwahrscheinlich
, dass einzelne Untergebrachte bis zum Ende des Prognosezeitraums aus 
der Sicherungsverwahrung entlassen werden. Dennoch wurde dies bei der Prognoseerstellung
 vorsorglich nicht berücksichtigt, um nicht mit Ressourcen zu planen, die nicht 
sicher feststehen. 
 

Frage 107:  
Wie werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Vollzug der Sicherungsverwahrung
 aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 
im Freistaat Sachsen umgesetzt? 
 

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 4. Mai 2011 (Az. 2 BvR 
2333/08 u.a.) darauf hingewiesen, dass die Sicherungsverwahrung im Hinblick auf das 
dem Betroffenen mit ihr im Interesse des Schutzes der Allgemeinheit auferlegte Sonderopfer
 überhaupt nur dann zu rechtfertigen ist, wenn der Gesetzgeber bei ihrer Ausgestaltung
 dem besonderen Charakter des in ihr liegenden Eingriffs hinreichend Rechnung 
und dafür Sorge trägt, dass über den unabdingbaren Entzug der äußeren Freiheit hinaus 
weitere Belastungen vermieden werden. Die Gestaltung des äußeren Vollzugsrahmens 
hat dem spezialpräventiven Charakter der Sicherungsverwahrung Rechnung zu tragen 
und muss einen deutlichen Abstand zum regulären Strafvollzug erkennen lassen. Das 
Leben in der Sicherungsverwahrung ist den allgemeinen Lebensverhältnissen anzupassen
, soweit Sicherheitsbelange dem nicht entgegenstehen. Es muss sichergestellt sein, 
dass ausreichende Personalkapazitäten und Sachmittel zur Verfügung stehen, um die 
Anforderungen eines freiheitsorientierten und therapiegerichteten Konzepts der Sicherungsverwahrung
 praktisch zu erfüllen. Die individuelle, freiheitsorientierte und therapiegerichtete
 Vollzugsgestaltung hat dabei den bundesrechtlichen Leitlinien des § 66 c  
Abs. 1 StGB zu folgen. 
 

Der Freistaat Sachsen hat diese Vorgaben durch die Regelungen des Sächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
 konkretisiert. Bereits § 2 Satz 1 SächsSVVollzG 



 
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betont, dass es Ziel des Vollzuges ist, die Gefährlichkeit der Untergebrachten für die 
Allgemeinheit so zu mindern, dass die Vollstreckung der Maßregel möglichst bald zur 
Bewährung ausgesetzt oder sie für erledigt erklärt werden kann. § 3 Abs. 2  
SächsSVVollzG gibt als Grundsatz der Vollzugsgestaltung vor, dass der Vollzug therapiegerichtet
 und freiheitsorientiert auszugestalten ist, die Untergebrachten individuell und 
intensiv zu betreuen sind sowie Fähigkeiten, die sie für ein selbstbestimmtes Leben in 
Freiheit und sozialer Verantwortung benötigen, zu erhalten und zu fördern sind. 
 

Zur Umsetzung des Abstandsgebotes und zur Minimierung von Eingriffen in die Freiheits
- und Privatsphäre der Untergebrachten erfolgte der Umbau eines separaten, von 
den Unterbringungsbereichen der Gefangenen anderer Haftarten getrennten Gebäudes 
auf dem Gelände des geschlossenen Vollzuges der Justizvollzugsanstalt Bautzen. Das 
Gebäude wurde für ca. 7,4 Mio. EUR in den Jahren 2012 bis 2014 grundlegend saniert 
und für die Bedürfnisse der Sicherungsverwahrung umgebaut. Es ist von einem eigenen 
Freibereich mit Sportplatz und Grünanlage umgeben. Der Freibereich wird von den Untergebrachten
 mitgestaltet und eigenverantwortlich gepflegt. Die Zimmer der Untergebrachten
 sind als Einzelbelegungsräume mit einem abgetrennten Sanitärbereich und 
einer kleinen Küchenzeile konzipiert. Jeweils 10 Zimmer bilden eine Wohngruppe, zu der 
weitere Gemeinschaftsräume (Gemeinschaftsküche, aufgeweiteter Flur mit Sitzmöglichkeiten
) gehören. Allen Untergebrachten stehen zudem Gemeinschaftsräume für Sportund
 Freizeitaktivitäten im Untergeschoss des Gebäudes zur Verfügung. Die Zimmer der 
Untergebrachten weisen jeweils eine Größe  von ca. 15 qm Wohnfläche zuzüglich eines 
abgetrennten Sanitärbereiches mit einer Grundfläche von weiteren sechs qm auf. Die 
Sanitärbereiche sind mit WC, Dusche und Waschbecken ausgestattet. Die Untergebrachten
 haben die Möglichkeit, ihre Zimmer mit Privatsachen einzurichten und individuell
 zu gestalten. Sie erhalten einen Schlüssel, mit dem sie ihre Zimmerzugangstüren 
gegenüber anderen Untergebrachten verschließen können. Die Zugangstüren innerhalb 
des Gebäudes der Abteilung Sicherungsverwahrung sowie zum Freibereich sind außerhalb
 der Ruhezeiten unverschlossen, so dass sich die Untergebrachten im Gebäude und 
Freibereich den überwiegenden Teil des Tages frei bewegen können und insbesondere 
auch Zugang zu den Freizeit- und Sporträumen haben. 
 

Daneben wird ein auf die individuellen Bedürfnisse jedes Untergebrachten abgestimmtes 
Behandlungsprogramm realisiert. Therapeutische Maßnahmen im Vollzug der Siche-



 
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rungsverwahrung müssen auf Grundlage eines wissenschaftlichen Erkenntnissen genügenden
 Diagnoseverfahrens geplant und durchgeführt werden, § 7 Abs. 2  
SächsSVVollzG. Zur Umsetzung dieser gesetzlichen Forderung ist für den Bereich der 
Abteilung Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt Bautzen ein Konzept unter 
Beteiligung des Staatsministeriums der Justiz und des Kriminologischen Dienstes des 
Freistaates Sachsen erstellt worden. Das Konzept dient als Rahmenvorgabe der Vollzugsgestaltung
 und legt die grundsätzlichen Behandlungsschritte für die Untergebrachten
 vom ersten Tag der Aufnahme in der Maßregel bis zur Entlassung fest (Orientierungs
- und Diagnostikphase, Interventionsphase, Übergangs- und Entlassungsphase). 
Es trifft Vorgaben zur Fallkommunikation und Evaluation der behandlerischen Arbeit 
unter den Bediensteten der Abteilung Sicherungsverwahrung sowie gegenüber den Untergebrachten
. Dabei berücksichtigt es die personelle und bauliche Sicherheit ebenso 
wie einen ganzheitlichen Behandlungsansatz, der neben den störungsspezifischen Persönlichkeitsanteilen
 der Untergebrachten auch deren positive Fähigkeiten und Fertigkeiten
 (z.B. kreatives oder handwerkliches Geschick) in den Behandlungsprozess einfließen
 lässt. Zum Behandlungsprozess gehört dabei auch die Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht
 geforderten Erhaltung des Bezugs der Untergebrachten zu einem 
Leben in Freiheit. Das Sächsische Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz sieht hierfür 
die Möglichkeit vollzugsöffnender Maßnahmen vor, d.h. Lockerungen, Ausführungen und 
Außenbeschäftigung der Untergebrachten. Jedem Untergebrachten stehen jährlich mindestens
 vier Ausführungen, also ein Verlassen der Anstalt in Begleitung von Anstaltsbediensteten
 bei ständiger und unmittelbarer Beaufsichtigung, zu, sofern nicht konkrete 
Anhaltspunkte die Gefahr begründen, der Untergebrachte werde sich trotz Sicherungsmaßnahmen
 dem Vollzug entziehen oder die Ausführungen zur Begehung erheblicher 
Straftaten missbrauchen. Diese Maßnahmen sind angesichts der steigenden Anzahl 
Untergebrachter sehr personalintensiv. So realisierte die Justizvollzugsanstalt Bautzen 
im Jahr 2014 für Untergebrachte 152 Ausführungen aus behandlerischen Gründen, wofür
 eine Dienstzeit von 1.472 Stunden aufgewendet werden musste. 
 

Frage 108:  
In welchem Umfang haben Sicherungsverwahrte in sächsischen Anstalten Zugang 
zu modernen Medien und Kommunikationsmitteln? Wie begründen sich diesbezügliche
 Einschränkungen vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Angleichung
 der Lebensverhältnisse an diejenigen der Allgemeinheit sowie des Ziels, 



 
Seite 126 von 138 

die Sicherungsverwahrten auf das moderne Außenleben vorzubereiten, in dem die 
Nutzung moderner Kommunikationsmittel unerlässlich ist? Welche Möglichkeiten 
bestehen dahingehend, einerseits den Zugang zu modernen Medien und Kommunikationsmittel
 zu ermöglichen und andererseits gleichzeitig für die Sicherstellung 
der Anstaltsordnung und die Verhinderung von Missbrauch zu sorgen? Wie wird 
dies von anderen Bundesländern gehandhabt und gibt es hier Modelle, an denen 
sich der Freistaat Sachsen orientiert bzw. orientieren könnte? 
 

Die Untergebrachten in der Sicherungsverwahrung dürfen sich ihr Zimmer grundsätzlich 
mit modernen Geräten der Rundfunk-, Informations- und Unterhaltungselektronik ausstatten
. Dieser Grundsatz findet seine Schranken in der Aufrechterhaltung von Sicherheit
 und Ordnung in der Anstalt, was durch das Bundesverfassungsgericht in seinem 
Urteil vom 4. Mai 2011 (Az. 2 BvR 2333/08 u.a.) anerkannt wurde. Das Abstandsgebot 
und das Gebot der Freiheitsorientierung können insoweit eingeschränkt werden durch 
die Aufgabe des Vollzuges, die Allgemeinheit vor weiteren Straftaten zu schützen. Die 
Nutzung von Handys ist daher bereits nach § 31 Abs. 4 SächsSVVollzG landesrechtlich 
generell verboten. Die Internetnutzung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch 
das Staatsministerium der Justiz gemäß § 37 SächsSVVollzG. Konkret stehen den Untergebrachten
 in der Abteilung Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt Bautzen 
folgende moderne Kommunikationsmöglichkeiten zur Verfügung: 
 

Jedes Zimmer ist mit einem Telefon ausgestattet, von dem aus die Untergebrachten auf 
eigene Kosten zuvor freigegebene Telefonnummern ohne zeitliche Einschränkungen 
anrufen dürfen. In jeder Wohngruppe steht ein Computer nebst Drucker zur Nutzung 
bereit. Dort wurde für jeden Untergebrachten der Wohngruppe ein Benutzerkonto eingerichtet
. Möglichkeiten an der Software etwas zu verändern oder das Internet zu nutzen, 
bestehen dort für die Untergebrachten nicht. Neu eingerichtet wurden im Jahr 2015 in 
der Justizvollzugsanstalt Bautzen zentrale Computerarbeitsplätze mit der elis-
Lernplattform (vgl. dazu Antwort zu Frage IV.56). Diese können - einschließlich der Möglichkeit
 eines beschränkten Internetzugangs - auch durch Untergebrachte genutzt werden
. Der Besitz eines eigenen Computers bzw. Laptops im Zimmer wird nicht gestattet; 
ebenso werden die Spielkonsolen Playstation 3 und 4 sowie elektronische Geräte mit 
integriertem W-Lan-Modul nicht zugelassen. Diese Regelungen wurden bereits obergerichtlich
 überprüft und nicht beanstandet (vgl. OLG Dresden, Beschlüsse vom 



 
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06.08.2014, Az. 2 Ws 170/14 und vom 16.09.2015, Az. 2 Ws 431/15). Jedoch sind Ausnahmen
 hiervon im Einzelfall möglich. So wurde beispielsweise einem Untergebrachten, 
der sich autodidaktisch im Informatikbereich weiterbildet, der Kauf eines eigenen Laptops
 nebst Zubehör gestattet. Er nutzt diesen in einem gesonderten Raum, getrennt vom 
Unterbringungsbereich. 
 

Untergebrachte können sich mit konkreten Anliegen der Internetrecherche - beispielsweise
 zur Planung von Ausführungszielen - direkt an die Stationsbediensteten oder den 
Sozialdienst wenden. Dort werden die Anliegen im Beisein des Untergebrachten bearbeitet
. 
 

Geprüft wird die Erprobung eines Medien- und Kommunikationspaketes eines externen 
Anbieters (Integrierung von TV-Angebot, Telefon, E-Learning- und E-Mail-Diensten in 
einem Multimedia-Terminal) in den Zimmern der Untergebrachten. Sichergestellt sein 
muss, dass nur freigegebene Internetseiten aufgerufen und E-Mails nur an freigegebene 
Empfänger gesendet oder von diesen übermittelt werden dürfen. Erste Erfahrungen mit 
diesem Multimedia-Terminal wurden in der Justizvollzugsanstalt Waldheim gesammelt.  
 

Nach hiesigen Kenntnissen werden in anderen Bundesländern bislang Computer, Mobilfunkendgeräte
 und die Internetnutzung im Zimmer ebenfalls nicht zugelassen. In Niedersachsen
 besteht beispielsweise ein Internetarbeitsplatz, der im Rahmen von Nutzungszeiten
 unmittelbar von einem Beamten kontrolliert wird. 
 

Frage 109:  
Sollen arbeitende Sicherungsverwahrte in die gesetzliche Rentenversicherung 
einbezogen werden? Wenn ja, in welcher Weise? 
 

Es wird auf die Antwort zu Frage IV.46 verwiesen. 
 

Frage 110:  
Wie viele Sicherungsverwahrte wurden in den letzten fünf Jahren aus der Sicherungsverwahrung
 entlassen, und aus welchen Gründen? 
 



 
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Bis zur Kündigung der Verwaltungsvereinbarung der Freistaaten Sachsen und Thüringen
 sowie des Landes Sachsen-Anhalt über den Vollzug der Freiheits- und Jugendstrafe
, der Untersuchungs-, Zivil- und Abschiebungshaft sowie des Jugendarrestes an weiblichen
 Gefangenen und Arrestanten sowie den Vollzug der Sicherungsverwahrung an 
Frauen in Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates Sachsen und über den Vollzug 
der Sicherungsverwahrung an Männern in einer Justizvollzugseinrichtung des Landes 
Sachsen-Anhalt mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 wurde die Sicherungsverwahrung 
an männlichen Personen für Untergebrachte aus dem Freistaat Sachsen in der Justizvollzugsanstalt
 Burg vollzogen. Aus der Justizvollzugsanstalt Burg wurde im September 
2012 ein sächsischer Untergebrachter aufgrund des Beschlusses des OLG Naumburg 
vom 2. Juli 2012 aus der Sicherungsverwahrung entlassen. Das Oberlandesgericht hatte 
unter Anwendung der vom Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 4. Mai 2011 
geforderten strikten Verhältnismäßigkeitsprüfung derjenigen Unterbringungen in der Sicherungsverwahrung
, die sich auf die befristete Fortgeltung der für verfassungswidrig 
erkannten Gesetzesregelungen zur Sicherungsverwahrung stützten, erkannt, dass die 
Einzelfallprüfung im konkreten Fall zwar nicht zu einer Erledigung der Maßregel, aber zu 
einer bewährungsweisen Aussetzung ihrer weiteren Vollstreckung führte. Der Senat hatte
 sich dabei die Überzeugung gebildet, dass bei dem zum Entlassungszeitpunkt bereits 
60 Jahre alten Untergebrachten während der mittlerweile 15 Jahre währenden ununterbrochenen
 Freiheitsentziehung hinsichtlich der Ursachen der Straffälligkeit ein Lernprozess
 eingetreten und der Betroffene ausreichende Strategien zur Rückfallvermeidung 
entwickelt hatte. Dabei war u.a. der langjährige Behandlungsprozess des Betroffenen in 
der Sozialtherapie zu berücksichtigen. Dem Betroffenen war es im Weiteren gelungen, 
sich über Jahre einen tragfähigen sozialen Empfangsraum außerhalb des Vollzuges 
aufzubauen. Mit der Aussetzung der weiteren Vollstreckung der Maßregel trat zudem 
Führungsaufsicht ein. Dem Betroffenen wurde ein Bewährungshelfer zur Seite gestellt 
und weitere Bewährungsauflagen aufgegeben. 
 

Im Juni 2014 wurde ein weiterer sächsischer Untergebrachter aus dem Vollzug der Sicherungsverwahrung
 entlassen, nachdem das OLG Dresden mit Beschluss vom 24. Juni 
2014 einen entsprechenden Aussetzungsbeschluss der Strafvollstreckungskammer bestätigt
 hatte. Der Betroffene war zum Zeitpunkt der Entscheidung bereits 68 Jahre alt. Er 
war zudem nicht mehr in der Justizvollzugsanstalt Bautzen untergebracht, sondern 
wohnte in einer Übergangseinrichtung gemäß § 47 Abs. 3 Satz 1 SächsSVVollzG im 



 
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Land Brandenburg. Die Aussetzung der weiteren Vollstreckung der Maßregel erfolgte 
zur Bewährung. Zudem trat Führungsaufsicht ein und der Betroffene wurde mit Weisungen
 im Rahmen der Bewährungsunterstellung beauflagt. Der Aussetzungsentscheidung 
lag die Überzeugung des Gerichts zugrunde, dass von dem Betroffenen keine Gefahr 
der Begehung schwerer Straftaten mehr ausgehe. Sämtliche Straftaten hatte der Betroffene
 ohne Gewalteinwirkung begangen. Er hatte ein ausreichendes Bewusstsein für 
die seinen Straftaten zugrundeliegenden Risikofaktoren gewonnen und hinreichende 
Rückfallvermeidungsstrategien entwickelt. Die Strafvollstreckungskammer hatte sich 
diese Überzeugung nach sachverständiger Beratung gebildet. Der Entlassung war u.a. 
eine intensive und nach wissenschaftlichen Erkenntnissen geführte Individualbetreuung 
einschließlich einer Begleitung des Betroffenen im Rahmen der Entlassungsvorbereitung 
durch die Bediensteten der Abteilung Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt 
Bautzen vorausgegangen. 
 

Frage 111:  
Wie hat sich der Vollzug der Sicherungsverwahrung seit Inkrafttreten des Sächsischen
 Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes und seit Eröffnung der Abteilung 
Sicherungsverwahrung in der JVA Bautzen allgemein entwickelt?  
 

Nach der Kündigung der Verwaltungsvereinbarung der Freistaaten Sachsen und Thüringen
 sowie des Landes Sachsen-Anhalt über den Vollzug der Freiheits- und Jugendstrafe
, der Untersuchungs-, Zivil- und Abschiebungshaft sowie des Jugendarrestes an weiblichen
 Gefangenen und Arrestanten sowie dem Vollzug der Sicherungsverwahrung an 
Frauen in Justizvollzugseinrichtungen des Freistaates Sachsen und über den Vollzug 
der Sicherungsverwahrung an Männern in einer Justizvollzugseinrichtung des Landes 
Sachsen-Anhalt durch das Land Sachsen-Anhalt mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 
wurden die 13 sächsischen Sicherungsverwahrten im Januar 2013 - nach zahlreichen 
Vorabsprachen - aus der Justizvollzugsanstalt Burg in die Justizvollzugsanstalt Bautzen 
übernommen. Dort waren zunächst der Kürze der Zeit geschuldet jeweils zwei Hafträume
 mit einem Durchbruch versehen und als Einheit jedem Untergebrachten als Interimslösung
 zur Verfügung gestellt worden. Bis Ende Mai 2013 wurden neue Wohneinheiten 
im speziell für die Unterbringung von Sicherungsverwahrten gewidmeten Haus II der 
Justizvollzugsanstalt Bautzen gebaut und sogleich bezogen.  
 



 
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Bereits im Jahr 2013 wurden sieben Untergebrachte in die Abteilung Sicherungsverwahrung
 verlegt; im Jahr 2014 acht weitere Untergebrachte. Im Jahr 2015 kamen vier Untergebrachte
 hinzu. Die Personalstärke der Abteilung Sicherungsverwahrung wurde sukzessive
 mit steigender Unterbringungszahl erhöht.  
 

Der Vollzug der Sicherungsverwahrung ist mit dem Gesetz über den Vollzug der Unterbringung
 in der Sicherungsverwahrung im Freistaat Sachsen, das zum 1. Juni 2013 in 
Kraft getreten ist, auf eine gesetzliche Grundlage gestellt worden. Das Landesgesetz 
orientiert sich dabei an den Kriterien des Bundesverfassungsgerichtes sowie der bundesrechtlichen
 Rahmenvorgabe des § 66 c Abs. 1 StGB zum Vollzug der Sicherungsverwahrung
. Es wird dazu auf die Antwort zu Frage VI.107 verwiesen. 
 

Frage 112:  
Wie viele Untergebrachte in der Sicherungsverwahrung befinden sich zum 30. November
 2015 im offenen Vollzug in den jeweiligen Justizvollzugsanstalten und 
welche Belegungskapazitäten für Untergebrachte in Sicherungsverwahrung haben 
die Einrichtungen des offenen Vollzuges, aufgeschlüsselt nach Einzel- und Mehrfachunterbringung
? Welchen prozentualen Anteil an der Gesamtbelegung nehmen 
die im offenen Vollzug untergebrachten Sicherungsverwahrten in den jeweiligen 
Justizvollzugsanstalten ein? Welche Anzahl bereits rechtskräftig Verurteilter Straftäter
, werden darüber hinaus in den nächsten Jahren in der Sicherungsverwahrung
 unterzubringen sein? 
 

Zum Stichtag befand sich ein Untergebrachter im offenen Vollzug der Justizvollzugsanstalt
 Bautzen. Ein weiterer Untergebrachter ist im Ergebnis der Vollzugs- und Eingliederungsplanung
 für die Unterbringung im offenen Vollzug geeignet, lehnt für sich selbst 
aber die Verlegung dorthin ab. Spezielle Belegungskapazitäten in den Einrichtungen des 
offenen Vollzuges der sächsischen Justizvollzugsanstalten werden für Untergebrachte 
nicht bereitgehalten. Einer Verlegung eines Untergebrachten in den offenen Vollzug geht 
stets ein intensiver, einzelfallorientierter und ein am Konzept der Abteilung Sicherungsverwahrung
 ausgerichteter Behandlungsvollzug voraus, der die Unterbringung im offenen
 Vollzug im Rahmen des Übergangs- und Entlassungsmoduls vorsieht. Aufgrund 
dessen ist eine Verlegung in den offenen Vollzug langfristig plan- und umsetzbar. Es 
bedarf folglich keiner Vorhaltekontingente für Untergebrachte in den Einrichtungen des 



 
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offenen Vollzuges. Der derzeit in den offenen Vollzug verlegte Untergebrachte bewohnt 
ein Einzelzimmer. Er nahm - gemessen an der Belegung des offenen Vollzuges der Justizvollzugsanstalt
 Bautzen zum Stichtag - einen prozentualen Anteil von 4,2% ein (Belegung
: 24 Personen, Belegungsfähigkeit: 42 Personen). Gemessen an der Gesamtbelegung
 der Justizvollzugsanstalt Bautzen nahm er zum Stichtag einen prozentualen Anteil 
von 0,28% ein (Belegung: 356 Personen, Belegungsfähigkeit: 454 Personen). Hinsichtlich
 der prognostizierten Entwicklung der Belegungszahlen in der Abteilung Sicherungsverwahrung
, gemessen an der Anzahl der bereits rechtskräftig verurteilten Strafgefangenen
 mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung, wird auf die Antwort 
zu Frage VI.106 verwiesen. 
 

Frage 113:  
Wie ist die Abteilung Sicherungsverwahrung in der JVA Bautzen personell ausgestattet
?   
 

Nach dem Konzept zum Vollzug der Sicherungsverwahrung ist folgende Personalausstattung
 für 40 Untergebrachte (Auslastung 100%) vorgesehen: 
 

• 4 Psychologen, 
• 4 Sozialpädagogen, 
• 1 Kunsttherapeut, 
• 1 Arbeitstherapeut, 
• 1 Arzt, 
• 1 Abteilungsleiter, 
• 1 Schreibkraft, 
• 19 Bedienstete im allgemeinen Vollzugsdienst. 

 

Zum Stichtag sind bei 30 Untergebrachten 
• 3 Psychologen (AKA 2,75), 
• 3 Sozialpädagogen, 
• 1 Kunsttherapeut (AKA 0,5), 
• 1 Arbeitstherapeut, 
• 1 Abteilungsleiterin, 



 
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• 1 Schreibkraft und 
• 13 Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes  

 

zugeordnet. Da bis zum Jahr 2019 mit einer Vollbelegung der Abteilung Sicherungsverwahrung
 der Justizvollzugsanstalt Bautzen zu rechnen ist, wird bis dahin die noch fehlende
 personelle Ausstattung zu realisieren sein. 
 

Frage 114:  
Wie werden seit Inkrafttreten des Sächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
 die Anforderungen an das Aufnahmeverfahren, das Diagnoseverfahren 
und die Vollzugs- und Eingliederungsplanung organisatorisch und inhaltlich umgesetzt
? Wie wird die Einbeziehung der Angehörigen und Familien der Gefangenen
 im Rahmen der vollzuglichen Gestaltung und des Übergangsmanagements 
gewährleistet? 
 

Bereits vor Aufnahme eines Untergebrachten wird dieser durch einen Sozialarbeiter oder 
Psychologen in der abgebenden Justizvollzugsanstalt besucht. Dieses Sondierungsgespräch
 erfolgt in der Regel im Rahmen der für den Betroffenen durchgeführten letzten 
Konferenz zur Vollzugs- und Eingliederungsplanung in der Strafhaft. Der zukünftige Untergebrachte
 hat so die Möglichkeit, Fragen zu stellen bzw. einen Vertreter der Abteilung 
Sicherungsverwahrung kennenzulernen. Die Abteilung Sicherungsverwahrung erhält 
frühzeitig einen Überblick über die Entwicklung des Untergebrachten. Mit der Aufnahme 
des Untergebrachten in die Abteilung Sicherungsverwahrung wird ihm dann  ein Zimmer 
in einer Wohngruppe zugewiesen. Er wird nach Ankunft durch den zuständigen Sozialpädagogen
 und den Stationsdienst betreut und mit den Gegebenheiten vor Ort vertraut 
gemacht. Dem Untergebrachten werden der zuständige Psychologe und die Behandlungsangebote
 benannt. Er wird in das Orientierungs- und Diagnostikmodul entsprechend
 des Konzeptes zum Vollzug der Sicherungsverwahrung eingegliedert. Im Rahmen 
der psychologischen Einzelgespräche, der Verhaltensbeobachtungen aller Bediensteten 
und des Aktenstudiums wird die Diagnostik abgeschlossen und eine individuelle Delinquenzhypothese
 erstellt. Das Interventionsmodul beginnt mit der Vereinbarung verbindlicher
 Behandlungsziele. Eine Behandlungskonferenz -Fachdienste und Stationsbedienstete
 - überprüft alle sechs Monate den Behandlungsfortschritt. Weitere Maßnahmen 
werden in der Vollzugsplankonferenz, die ebenfalls alle sechs Monate stattfindet, nach 



 
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Maßgaben der §§ 8 und 9 SächsSVVollzG festgelegt. Neben dem Untergebrachten 
nehmen daran stets der behandelnde Psychologe, der Sozialarbeiter, die Abteilungsleiterin
 der Abteilung Sicherungsverwahrung und ein Stationsbediensteter teil. Auf Wunsch 
des Untergebrachten können Angehörige oder sein Verteidiger teilnehmen. Auch Verantwortliche
 aus den Arbeitsbetrieben oder der Kunsttherapeut werden hinzugezogen. 
 

Viele Untergebrachte verfügen aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr über eine familiäre
 Einbindung. Diesen Untergebrachten kann ein ehrenamtlicher Mitarbeiter vermittelt
 werden. Die Einbeziehung von Außenkontakten, von denen ein günstiger Einfluss 
erwartet werden kann, wird als wichtig erachtet. Den Untergebrachten wird daher auch 
ermöglicht, Bezugspersonen im Rahmen von Ausführungen zu treffen oder diese zu 
Hause zu besuchen. 
 

Frage 115:  
Welche neuen Aufgaben ergeben sich durch das Inkrafttreten des Sächsischen 
Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes? Inwieweit hat sich dadurch der Personalbedarf
 seit Inkrafttreten des Sächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes
 in welchen Berufsgruppen verändert? Inwieweit können diese Veränderungen
 in der Praxis umgesetzt werden? 
 

Das Gesetz normiert aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom  
4. Mai 2011 das Erfordernis einer individuellen und intensiven Behandlung. Der Vollzug 
ist als Wohngruppenvollzug auszugestalten. Demnach wurde für die Eröffnung der Abteilung
 Sicherungsverwahrung der Einsatz von deutlich mehr und gut ausgebildetem 
sowie erfahrenem Fachpersonal notwendig. Von Beginn an wurde angestrebt, auch die 
Stationsbediensteten des allgemeinen Vollzugsdienstes in den Behandlungsprozess der 
Untergebrachten zu integrieren und aktiv mitwirken zu lassen, beispielsweise durch Teilnahme
 an Konferenzen oder durch das Angebot von Freizeitmaßnahmen. Diese Bedürfnisse
 wurden bereits für den Übergangszeitraum Januar bis Mai 2013 berücksichtigt. Die 
Personalausstattung orientiert sich daher an dem bundesweit anerkannten Personalschlüssel
 für die Sozialtherapie (je ein Psychologe und Sozialarbeiter für 10 Untergebrachte
; ein Bediensteter des allgemeinen Vollzugsdienstes für drei Untergebrachte). 
Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestanzahl von vier Ausführungen zur 
Erreichung des Vollzugszieles nach § 43 Abs. 2 SächsSVVollzG und aufgrund der dem 



 
Seite 134 von 138 

Abstandsgebot und dem Gebot der Freiheitsorientierung geschuldeten individuellen und 
umfassenden persönlichen Zimmerausstattung entsprechend der §§ 51 bis 57  
SächsSVVollzG ist für Kontrollen eine weitere Aufstockung im allgemeinen Vollzugsdienst
 erforderlich. Aktuell besteht für diese Bedienstetengruppe ein Mehrbedarf von 
neun Bediensteten. Dieser Bedarf ist im Konzept zur Vollzugsgestaltung in der Sicherungsverwahrung
 bereits verankert. Die Zimmerkontrollen sind deutlich umfangreicher 
und zeitintensiver als im Strafvollzug. Auch die zu gewährenden Ausführungen nehmen 
viel Zeit in Anspruch. Diesbezüglich wird auf die Antwort zu Frage VI.107 verwiesen. Es 
wird hinsichtlich der Ausgestaltung der Ausführungen Wert darauf gelegt, dass diese 
sinnvoll zum Erhalt der Lebenstüchtigkeit genutzt werden.  
 

Frage 116:  
Welche Behandlungsprogramme werden für die Untergebrachten in der Abteilung 
Sicherungsverwahrung angeboten, und in wie vielen Fällen bestehen aus welchen 
Gründen Kooperationen mit externen Fachkräften? 
 

Das Konzept der Abteilung Sicherungsverwahrung beschreibt konkret die Behandlungsgrundsätze
 und die Bausteine der Behandlung. Diese gliedern sich in das Orientierungsund
 Diagnostikmodul, das Interventionsmodul und das Übergangsmodul. Die dort benannten
 Therapiebausteine werden im Einzelfall ausgewählt. Die Behandlung in der 
Sicherungsverwahrung erfolgt individuell. Das bedeutet, dass nicht jeder Untergebrachte 
jede Maßnahme durchlaufen muss, sondern konkret geprüft wird, welcher Baustein für 
ihn wann geeignet ist. Das risk-needs-responsivity-Modell nach Andrews & Bonta ist die 
Grundlage der Interventionen. Diese richten sich an den individuellen kriminogenen Faktoren
 und der individuellen Ansprechbarkeit des Untergebrachten für einzelne Behandlungsmaßnahmen
 aus. In der Regel wurden bei den Untergebrachten während des vorangegangenen
 Strafvollzuges oder während Vorinhaftierungen bzw. Maßregeleinweisungen
 bereits strukturierte Programme angewendet. Der Verlauf dieser Programme 
und die Ursachen für einen möglichen Misserfolg werden für die Gestaltung des Behandlungsprogrammes
 in der Sicherungsverwahrung berücksichtigt. Als Behandlungsmaßnahmen
 kommen namentlich in Betracht die Durchführung von psychotherapeutischen
 Gesprächen, kunst- und gartentherapeutische Arbeiten, tiergestützte Therapieangebote
, Bewegungstherapie, das Arbeiten mit Schauspiel und Theater und musiktherapeutische
 Angebote. Im Weiteren findet eine suchttherapeutische Arbeit mit denjenigen 



 
Seite 135 von 138 

Untergebrachten statt, deren Straffälligkeit im Zusammenhang mit einer Suchterkrankung
 steht bzw. die an einer solchen Erkrankung auch ohne Relevanz für die eigene 
Kriminalbiographie leiden. Sexualtherapeutische Angebote richten sich je nach Ansprechbarkeit
 der einzelnen Untergebrachten an diejenigen Personen, deren Maßregelanordnung
 im Zusammenhang mit einer Sexualdelinquenz steht. Zur Verbesserung 
der Stressregulation und der Fähigkeit, in stressbeladenen Situationen sozialadäquat zu 
reagieren, wird im Einzelfall ein emotionales Kompetenztraining angeboten. Damit im 
Zusammenhang steht ein sogenanntes Skillstraining zur Verbesserung der Fähigkeiten 
zur Gestaltung zwischenmenschlicher Beziehungen und zur Erhöhung der Spannungsund
 Frustrationstoleranz. In der traumatherapeutischen Arbeit mit den Untergebrachten 
werden lebensgeschichtliche Traumata verarbeitet und den Untergebrachten so geholfen
, den eigenen biographischen Werdegang zu reflektieren. Derzeit werden zwei Untergebrachte
 von externen Psychotherapeuten behandelt.  
 

Frage 117:  
Welche Erfahrungen haben die Bediensteten der Abteilung Sicherungsverwahrung
 und hat der sächsische Justizvollzug aus den Behandlungsansätzen von 
Untergebrachten in anderen Bundesländern erworben? Bestehen vernetzende 
Arbeitstreffen im Bereich Sicherungsverwahrung und wie organisieren sich diese 
Treffen? 
 

Bereits seit dem Jahr 2014 bestehen vernetzende Arbeitstreffen der Abteilung Sicherungsverwahrung
 der Justizvollzugsanstalt Bautzen mit den angrenzenden Bundesländern
 Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Im Jahr 2015 fanden zwei bundesweite Vernetzungstreffen
 statt. Die Organisation dieser bundesweiten Treffen übernehmen die Leiter 
der Einrichtungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung. Die Arbeitstreffen werden 
auch künftig halbjährlich stattfinden und abwechselnd in den verschiedenen Einrichtungen
 zum Vollzug der Sicherungsverwahrung ausgerichtet. Inhalte der Arbeitstreffen sind 
neben dem Erfahrungsaustausch der Austausch über aktuelle gerichtliche Entscheidungen
 und die Betrachtung bestimmter Themenkomplexe, wie beispielsweise die angebotenen
 Behandlungs- und Motivationsmaßnahmen, das Prüfprocedere für Ausgänge oder 
Sicherheitsstandards. 
 



 
Seite 136 von 138 

Die Behandlungsansätze unterscheiden sich im Ergebnis dieses Austausches nicht wesentlich
. Vor allem wurde deutlich, dass die Einbindung der Bediensteten des allgemeinen
 Vollzugsdienstes im Sinne einer milieutherapeutischen Arbeit gewinnbringend ist.  
 

Frage 118:  
Welche Unterstützung erhalten die Bediensteten der Abteilung Sicherungsverwahrung
, um den besonderen Anforderungen der Sicherungsverwahrung fachlich und 
auch persönlich gewachsen zu sein? 
 

Neben regelmäßigen Teamsupervisionen werden Fallkonferenzen geführt und spezifische
 Fortbildungen angeboten. Darüber hinaus findet in jedem Quartal des Kalenderjahres
 eine Besprechung von Vertretern des Staatsministeriums der Justiz mit den Mitarbeitern
 der Sicherungsverwahrung vor Ort statt. Aktuell werden die Möglichkeiten der Burnout
-Prophylaxe diskutiert, etwa in Form einer sechsmonatigen „Auszeit“ von Bediensteten
 der Abteilung Sicherungsverwahrung in ihrer Verwendung im Vollzug der Sicherungsverwahrung
. 
 

Frage 119:  
Welche Möglichkeiten der Arbeit, der Aus- und Fortbildung haben die Sicherungsverwahrten
? 
 

Die Untergebrachten können an allen Ausbildungs-, Beschäftigungs- und Arbeitsangeboten
 der Justizvollzugsanstalt Bautzen teilnehmen. Der Trennungsgrundsatz zwischen 
Untergebrachten und Gefangenen wird dafür bereits gesetzlich eingeschränkt (§ 10  
Abs. 3 S. 1 SächsSVVollzG). Im Bereich der Abteilung Sicherungsverwahrung sind 
Räume der Arbeitstherapie vorhanden, die nicht durch Gefangene genutzt werden können
. Das Beschäftigungsangebot der Anstalt erstreckt sich von Schulkursen zum Erhalt 
des (qualifizierenden) Hauptschulabschlusses über modulare Ausbildungsangebote, der 
Absolvierung einer Tischlerlehre bis hin zur Arbeit in Eigenbetrieben wie Küche, Wäscherei
 sowie Unternehmerbetrieben. 
 

Frage 120:  
Welche Möglichkeiten des begleiteten Ausgangs bestehen für Sicherungsverwahrte
 tatsächlich und in welchem Umfang wird davon regelmäßig Gebrauch 



 
Seite 137 von 138 

gemacht? Wird es für sinnvoll erachtet, nach dem Vorbild von § 16 Absatz 4 Niedersächsisches
 Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz nach Aufstellung des 
Vollzugsplans Ausführungen mindestens einmal im Monat gesetzlich vorzusehen, 
soweit es zur Erreichung der Vollzugsziele nach erforderlich ist und keine Versagungsgründe
 bestehen? 
 

Eine Gewährung von Ausgängen ist nach intensiver Prüfung im Einzelfall und mit Zustimmung
 des Staatsministeriums der Justiz möglich. Aktuell erhalten sechs Untergebrachte
 Ausgänge.  
Ausführungen hingegen können alle Untergebrachten erhalten. In der Regel werden die 
im Einzelfall gewährten Ausführungen zur Erreichung des Vollzugsziels (mindestens vier 
Ausführungen pro Kalenderjahr) durch die Untergebrachten auch genutzt. Die Notwendigkeit
, Ausführungen allen Untergebrachten einmal monatlich zu gewähren, wird nicht 
gesehen. Das Procedere, die Anzahl der Ausführungen abhängig von der Mitarbeit des 
Untergebrachten und dessen Bedarf zu erhöhen, hat sich bewährt. Dass zur Motivierung 
der Untergebrachten an der Mitwirkung der Vollzugsgestaltung auch Ausführungen als 
Vergünstigungen gewährt werden können, ergibt sich aus § 16 Abs. 2 SächsSVVollzG. 
Daher entspricht es der Praxis der Justizvollzugsanstalt Bautzen, in geeigneten Fällen 
mehr als die vier Ausführungen jährlich zu gewähren (siehe hierzu auch die Antwort zu 
Frage VI.107: 152 Ausführungen in 2014 entsprechen durchschnittlich fünf Ausführungen
 pro Untergebrachtem). 
 

Frage 121:  
§ 119a StVollzG sieht für den Fall der vorbehaltenen oder der angeordneten Sicherungsverwahrung
 Überprüfungen von Amts wegen regelmäßig spätestens alle 
zwei Jahre durch das Gericht (Strafvollstreckungskammer) vor, ob die Vollzugsbehörde
 dem Gefangenen die gesetzlich vorgeschriebene, angemessene Betreuung
 angeboten hat und was zu geschehen hat, wenn diese Angebote nicht den 
Anforderungen genügten. Das Gesetz ist am 01.06.2013 in Kraft getreten. Wie viele 
solche  Überprüfungen haben seither stattgefunden? In wie vielen Fällen entsprachen
 die Angebote den gesetzlichen Anforderungen, in wie vielen Fällen nicht? 
Welche Anordnungen oder Empfehlungen wurden getroffen? 
 



STÀATSMINìSTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENÐ

lm Zeitraum vom 1. Juni 2013 bis zum 30. November 2015 kam es im Freistaat Sachsen
in insgesamt 26 Einzelfällen zu Überprüfungsverfahren nach $ 119 a StVollzG. Davon
wurde in drei Fällen festgestellt, dass die angebotenen Behandlungsmaßnahmen nicht
den Erfordernissen des $ 66 c Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 StGB entsprachen. ln den übrigen
 Fällen wurden durch die Gerichte keine Beanstandungen oder Empfehlungen ausgesprochen
.

ln einem Fall ordnete die Strafvollstreckungskammer an, dass dem Strafgefangenen,
einem tschechischen'Staatsbürger, ein Sprachkurs zum Erlernen der deutschen Sprache
 sowie probatorische Sitzungen im Rahmen einer Psychotherapie unter Hinzuziehung
 eines tschechisch sprechenden Therapeuten zur Ermittlung des Therapiebedarfs
und der Therapiewilligkeit angeboten werden mussten. ln einem weiteren Fall hatte die
Strafvollstreckungskammer die Durchführung einer Psychotherapie unter Hinzuziehung
eines vollzugsexternen Therapeuten angeordnet. lm dritten Fall erging die Anordnung,
dem Strafgefangenen wöchentlich psychologische Einzelgespräche sowie das sozialtherapeutische
 Behandlungsprogramm fur Sexualstraftäter anzubieten. ln allen Fällen kamen
 die betreffenden Justizvollzugsanstalten den gerichtlichen Anordnungen nach. Dabei
 envies sich insbesondere das Akquirieren geeigneter Externer im Falle des tschechischen
 Staatsburgers zur Durchführung des Sprachkurses und der Psychotherapie als
schwierig.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

Seite 138 von 138



Anlage 1

Männer Frauen Männer Frauen

Bautzen 320 320 0 0 0 0

Chemnitz 226 0 226 17 0 17

Dresden 571 571 0 1 1 0

Görlitz 113 113 0 0 0 0

Leipzig m.KH 281 272 9 1 1 0

Regis-Breitingen 94 94 0 137 137 0

Torgau 271 271 0 0 0 0

Waldheim 344 340 4 1 1 0

Zeithain 359 359 0 1 1 0

Zwickau 70 62 8 2 2 0

Gesamt 2.649 2.402 247 160 143 17

(zu Frage I.1, Drs.-Nr. 6/3640)

JVA

Strafgefangene Jugendstrafgefangene

Insgesamt
davon 

Insgesamt
davon



Anlage 2
(zu Frage I.1, Drs.-Nr. 6/3640)

geschlossener 
Vollzug offener Vollzug

geschlossener 
Vollzug offener Vollzug

Vollzug in Freien 
Formen 

Bautzen 320 298 22 0 0 0

Chemnitz 226 222 4 17 16 1

Dresden 571 537 34 1 1 0

Görlitz 113 113 0 0 0 0

Leipzig m.KH 281 251 30 1 1 0

Regis-Breitingen 94 94 0 137 129 4 4

Torgau 271 259 12 0 0 0

Waldheim 344 323 21 1 1 0

Zeithain 359 336 23 1 1 0

Zwickau 70 50 20 2 2 0

Gesamt 2.649 2.483 166 160 151 5 4

JVA

Strafgefangene Jugendstrafgefangene

Insgesamt
davon 

Insgesamt
davon



Anlage 3
(zu Frage I.1, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 320 197 88 21 14

Chemnitz 243 205 33 3 2

Dresden 572 427 106 24 15

Görlitz 113 100 10 3 0

Leipzig m.KH 282 260 19 3 0

Regis-Breitingen 231 179 51 1 0

Torgau 271 165 67 24 15

Waldheim 345 56 187 60 42

Zeithain 360 307 50 1 2

Zwickau 72 63 8 1 0

Gesamt 2.809 1.959 619 141 90

> 10 Jahre 

davon 

JVA Insgesamt < 1 Monat bis      

   2 Jahre 
> 2 Jahre bis     

   5 Jahre
> 5 Jahre bis            

   10 Jahre 



Anlage 4
zu Frage I.2, Drs.-Nr. 6/3640)

Stichtag Strafgefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe

Anteil an der 
Gesamtzahl der 

Strafgefangenen in 
Prozent 

davon Männer 

Anteil an der 
Gesamtzahl der 

männlichen 
Strafgefangenen in 

Prozent 

davon Frauen 

Anteil an der 
Gesamtzahl der 

weiblichen 
Strafgefangenen in 

Prozent 
31. März 2010 299 11,4% 266 11,1% 33 14,0%

31. März 2011 267 10,1% 226 9,5% 41 16,1%

31. März 2012 287 11,3% 240 10,4% 47 19,2%

31. März 2013 307 12,0% 261 11,1% 46 22,5%

31. März 2014 330 12,7% 295 12,4% 35 16,4%

31. März 2015 336 12,7% 296 12,2% 40 16,8%



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2010

Bautzen 341 343 42 36

Chemnitz 225 208 65 46

Dresden 769 722 36 30

Görlitz 209 189 0 0

Leipzig m.KH 467 438 49 36

Regis-Breitingen 326 299 30 11

Torgau 385 305 24 17

Waldheim 294 273 18 17

Zeithain 361 328 34 32

Zwickau 138 135 27 24

Gesamt 3.515 3.240 325 249

geschlossener Vollzug offener Vollzug 

Belegung Belegungsfähigkeit Belegung JVA Belegungsfähigkeit

1 von 6



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2011

Bautzen 301 278 42 38

Chemnitz 175 191 65 48

Dresden 769 765 36 33

Görlitz 209 198 0 0

Leipzig m.KH 467 444 49 41

Regis-Breitingen 326 278 30 7

Torgau 358 334 24 23

Waldheim 294 269 18 20

Zeithain 361 386 34 21

Zwickau 138 166 27 15

Gesamt 3.398 3.309 325 246

geschlossener Vollzug offener Vollzug 

JVA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung 

2 von 6



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2012

Bautzen 260 202 42 34

Chemnitz 175 188 65 48

Dresden 769 805 36 20

Görlitz 209 193 0 0

Leipzig m.KH 467 462 49 30

Regis-Breitingen 326 293 30 5 7 4

Torgau 358 349 24 13

Waldheim 390 347 18 15

Zeithain 361 352 34 6

Zwickau 138 156 27 16

Gesamt 3.453 3.347 325 187 7 4

Vollzug in Freien Formen

Belegungsfähigkeit Belegung 

geschlossener Vollzug offener Vollzug 

JVA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung 

3 von 6



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2013

Bautzen 229 208 42 19

Chemnitz 241 242 65 35

Dresden 769 825 36 22

Görlitz 209 197 0 0

Leipzig m.KH 467 436 49 22

Regis-Breitingen 326 255 30 7 7 7

Torgau 358 343 24 15

Waldheim 390 348 18 9

Zeithain 361 352 34 9

Zwickau 138 148 27 12

Gesamt 3.488 3.354 325 150 7 7

geschlossener Vollzug offener Vollzug Vollzug in Freien Formen

JVA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung 

4 von 6



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2014

Bautzen 233 198 42 20

Chemnitz 241 249 5 2

Dresden 769 808 36 33

Görlitz 209 213 0 0

Leipzig m.KH 467 439 49 39

Regis-Breitingen 297 211 30 3 7 3

Torgau 358 334 24 15

Waldheim 390 346 18 24

Zeithain 361 368 34 13

Zwickau 138 160 27 21

Gesamt 3.463 3.326 265 170 7 3

geschlossener Vollzug offener Vollzug Vollzug in Freien Formen

JVA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung 

5 von 6



Anlage 5
(zu Frage I.5, Drs.-Nr. 6/3640)

31. März 2015

Bautzen 224 231 42 19

Chemnitz 241 263 5 4

Dresden 769 791 36 32

Görlitz 209 192 0 0

Leipzig m.KH 467 428 49 37

Regis-Breitingen 297 228 30 13 7 3

Torgau 358 312 24 19

Waldheim 390 354 18 19

Zeithain 361 348 34 23

Zwickau 138 162 27 15

Gesamt 3.454 3.309 265 181 7 3

geschlossener Vollzug offener Vollzug Vollzug in Freien Formen

JVA Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung Belegungsfähigkeit Belegung 

6 von 6



Anlage 6
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 60 15,8% 53 16,8% 34 14,4%

Chemnitz 33 13,0% 16 6,7% 20 8,5%

Dresden 119 15,8% 128 16,0% 168 20,4%

Görlitz 55 29,1% 77 38,9% 62 32,1%

Leipzig m.KH 65 13,7% 71 14,6% 95 19,3%

Regis-Breitingen 10 3,2% 18 6,3% 13 4,3%

Torgau 38 11,8% 47 13,2% 54 14,9%

Waldheim 43 14,8% 50 17,3% 55 15,2%

Zeithain 32 8,9% 29 7,1% 32 8,9%

Zwickau 32 20,1% 40 22,1% 33 19,2%

Gesamt 487 14,0% 529 14,9% 566 16,0%

31. März 2010

JVA 

31. März 2011

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

31. März 2012

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

1 von 2



Anlage 6
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen

Chemnitz 

Dresden 

Görlitz

Leipzig m.KH

Regis-Breitingen

Torgau 

Waldheim 

Zeithain 

Zwickau

Gesamt 

JVA 

40 17,6% 29 13,3% 40 16,0%

28 10,1% 23 9,2% 19 7,1%

165 19,5% 154 18,3% 153 18,6%

81 41,1% 92 43,2% 88 45,8%

88 19,2% 82 17,2% 113 24,3%

13 4,8% 8 3,7% 21 8,6%

51 14,2% 52 14,9% 45 13,6%

44 12,3% 44 11,9% 54 14,5%

26 7,2% 29 7,6% 33 8,9%

32 20,0% 42 23,2% 54 30,5%

568 16,2% 555 15,9% 620 17,7%

31. März 2015

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

31. März 2013

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

31. März 2014

Anzahl 
ausländische 
Gefangene 

Anteil an der 
Gesamtbelegung 

in Prozent 

2 von 2



Anlage 7
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

Afghanistan 1

Ägypten 1
Albanien 4

Algerien 37

Bosnien-Herzegowina 4

Bulgarien 6

Frankreich 1

Gambia 1

Georgien 1

Guinea 1

Indien 6

Irak 15

Iran, Islamische Republik 9

Israel 1

Italien 3

Jordanien 1

Kasachstan 3

Kenia 2

Kirgisistan 2

Kosovo 2

Kroatien 1

Kuba 1

Libanon 14

Libysch-Arabische Dschamahirija 8
Litauen 7

Marokko 10
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 4

Moldau, Republik 4

31. März 2010

1 von 2



Anlage 7
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

31. März 2010

Montenegro 3

Niederlande 5

Nigeria 4

Österreich 2
Pakistan 3

Palästinensische Gebiete 3

Polen 66

Portugal 6

Rumänien 7

Russische Förderation 13

Russland 3

Serbien 14

Slowakei 6

Somalia 1

Sudan 1

Syrien, Arabische Republik 1

Tschechische Republik 74

Tunesien 13

Türkei 24

Ukraine 4

Ungarn 1

Vietnam 50

ungeklärt 3

staatenlos 5

ohne Angabe 25

Gesamt 487

2 von 2



Anlage 8
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

Afghanistan 5

Albanien 6

Algerien 52

Aserbaidschan 3

Belarus 3

Bosnien-Herzegowina 6

Bulgarien 14

China 1

Estland 1

Frankreich 1

Gambia 1

Georgien 1

Indien 7

Irak 17

Iran, Islamische Republik 6

Israel 1

Italien 6

Jordanien 2

Kasachstan 1

Kenia 2

Kirgisistan 2

Kosovo 3

Kroatien 2

Kuba 4

Libanon 12

Libysch-Arabische Dschamahirija 4

31. März 2011

1 von 3



Anlage 8
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Litauen 6

Marokko 14
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 7

Moldau, Republik 2

Montenegro 1

Niederlande 7

Nigeria 3

Österreich 1
Pakistan 1

Palästinensische Gebiete 1

Polen 73

Portugal 7

Rumänien 13

Russische Förderation 14

Russland 2

Schweiz 1

Serbien 7

Slowakei 6

Somalia 1

Spanien 1

Sri Lanka 1

Syrien, Arabische Republik 2

Togo 1

Tschechische Republik 73

Tunesien 17

Türkei 25

Ukraine 13

Ungarn 1

Usbekistan 1

2 von 3



Anlage 8
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Vereinigte Staaten 1

Vietnam 40

ungeklärt 5

staatenlos 3

ohne Angabe 15

Gesamt 529

3 von 3



Anlage 9
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

Afghanistan 5

Ägypten 1
Albanien 2

Algerien 51

Aserbaidschan 1

Bangladesch 1

Belarus 2

Bosnien-Herzegowina 4

Bulgarien 12

Dänemark 1

Frankreich 1

Gambia 2

Georgien 5

Ghana 1

Griechenland 8

Indien 4

Irak 15

Iran, Islamische Republik 6

Israel 1

Italien 4

Jemen 1

Jordanien 2

Jugoslawien (ehem. Gesamt) 1
Kasachstan 2

Kirgisistan 1

Kongo 2

31. März 2012

1 von 3



Anlage 9
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Kosovo 3

Kroatien 4

Kuba 1

Lettland 1

Libanon 10

Libysch-Arabische Dschamahirija 8
Litauen 17

Marokko 8
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 6

Moldau, Republik 3

Mongolei 2

Montenegro 3

Niederlande 4

Nigeria 1

Österreich 2
Pakistan 1

Palästinensische Gebiete 2

Polen 76

Portugal 7

Rumänien 20

Russische Förderation 18

Russland 1

Schweden 1

Schweiz 1

Serbien 10

Slowakei 3

Sri Lanka 1

Syrien, Arabische Republik 5

Tschechische Republik 80

Tunesien 32

2 von 3



Anlage 9
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Türkei 16

Ukraine 9

Vereinigtes Königreich 1

Vietnam 39

ungeklärt 1

staatenlos 4

ohne Angabe 29

Gesamt 566

3 von 3



Anlage 10
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

Afghanistan 4

Ägypten 1
Albanien 2

Algerien 39

Armenien 1

Aserbaidschan 2

Belarus 1

Bosnien-Herzegowina 2

Bulgarien 12

China 1

Dänemark 1

Georgien 2

Ghana 1

Griechenland 6

Indien 8

Irak 12

Iran, Islamische Republik 3

Italien 6

Kamerun 2

Kap Verde 1

Kasachstan 3

Kolumbien 1

Kosovo 5

Kroatien 3

Kuba 1

Lettland 1

31. März 2013

1 von 3



Anlage 10
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Libanon 8

Libysch-Arabische Dschamahirija 5
Litauen 22

Marokko 9
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 10

Moldau, Republik 3

Mongolei 1

Montenegro 2

Mosambik 1

Niederlande 2

Pakistan 5

Palästinensische Gebiete 1

Polen 91

Portugal 4

Rumänien 30

Russische Förderation 14

Russland 1

Schweiz 2

Senegal 1

Serbien 14

Slowakei 5

Slowenien 2

Somalia 1

Syrien, Arabische Republik 2

Tschechische Republik 99

Tunesien 35

Türkei 18

Ukraine 11

Ungarn 2

2 von 3



Anlage 10
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Usbekistan 2

Vereinigtes Königreich 2

Vietnam 31

ungeklärt 3

staatenlos 1

ohne Angabe 7

Gesamt 568

3 von 3



Anlage 11
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt 

Afghanistan 8

Ägypten 2
Albanien 1

Algerien 34

Aserbaidschan 2

Belarus 1

Bosnien-Herzegowina 3

Bulgarien 5

China 1

Côte d´Ivoire 1

Georgien 3

Ghana 1

Griechenland 2

Guinea 1

Indien 6

Irak 13

Iran, Islamische Republik 9

Israel 1

Italien 5

Kap Verde 1

Kasachstan 2

Kongo 2

Kosovo 9

Kroatien 6

Kuba 1

Lettland 3

Libanon 5

31. März 2014

1 von 3



Anlage 11
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Libysch-Arabische Dschamahirija 8
Litauen 11

Marokko 13
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 4

Mexiko 1

Moldau, Republik 2

Montenegro 1

Niederlande 5

Pakistan 2

Palästinensische Gebiete 2

Polen 109

Portugal 4

Rumänien 27

Russische Förderation 6

Russland 5

Serbien 11

Slowakei 10

Slowenien 2

Somalia 1

Syrien, Arabische Republik 1

Tschechische Republik 97

Tunesien 48

Türkei 17

Ukraine 5

Ungarn 1

Usbekistan 2

Vereinigte Staaten 1
Vereinigtes Königreich Großbritannien und 
Nordirland 1

Vietnam 23

2 von 3



Anlage 11
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

ungeklärt 1

staatenlos 5

ohne Angabe 1

Gesamt 555

3 von 3



Anlage 12 
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Staatsangehörigkeit Insgesamt

Afghanistan 6

Ägypten 1
Albanien 5

Algerien 35

Armenien 5

Aserbaidschan 2

Bosnien-Herzegowina 3

Bulgarien 9

Burkina Faso 1

Dänemark 1

Eritrea 1

Georgien 11

Ghana 1

Griechenland 1

Indien 9

Irak 13

Iran, Islamische Republik 5

Italien 2

Kamerun 1

Kap Verde 1

Kosovo 6

Kroatien 1

Kuba 1

Lettland 7

Libanon 5

Libysch-Arabische Dschamahirija 24

31. März 2015

1 von 3



Anlage 12 
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Litauen 11

Marokko 25
Mazedonien, ehemalige jugoslawische 
Republik 11

Moldau, Republik 3

Mongolei 2

Montenegro 1

Niederlande 3

Österreich 2
Pakistan 5

Palästinensische Gebiete 1

Polen 92

Portugal 8

Rumänien 44

Russische Förderation 4

Russland 11

Senegal 2

Serbien 9

Slowakei 5

Somalia 1

Sudan 1

Syrien, Arabische Republik 3

Thailand 1

Tschechische Republik 80

Tunesien 81

Türkei 21

Ukraine 7

Ungarn 4

Usbekistan 1
Vereinigtes Königreich Großbritannien und 
Nordirland 1

2 von 3



Anlage 12 
(zu Frage I.6, Drs.-Nr. 6/3640)

Vietnam 17

ungeklärt 2

staatenlos 3

ohne Angabe 1

Gesamt 620

3 von 3



Anlage 13
(zu Frage I.7, Drs.-Nr. 6/3640)

14 bis unter 18 
Jahre

Anteil in 
Prozent

18 bis unter 21 
Jahre

Anteil in 
Prozent

21 Jahre und 
mehr

Anteil in 
Prozent

2010 406 8 1,97% 25 6,16% 373 91,87%

2011 458 14 3,06% 43 9,39% 401 87,55%

2012 521 8 1,54% 26 4,99% 487 93,47%

2013 582 11 1,89% 37 6,36% 534 91,75%

2014 551 6 1,09% 31 5,63% 514 93,28%

2015 519 7 1,35% 34 6,55% 478 92,10%

Stichtag 31. März Untersuchungs-gefangene insgesamt 
davon



Anlage 14 
(zu Frage I.7, Drs.-Nr. 6/3640)

14 bis unter 18 
Jahre

Anteil in 
Prozent

18 bis unter 21 
Jahre

Anteil in 
Prozent

21 Jahre und 
mehr

Anteil in 
Prozent

2010 372 23 6,18% 170 45,70% 179 48,12%

2011 377 28 7,43% 134 35,54% 215 57,03%

2012 359 34 9,47% 136 37,88% 189 52,65%

2013 289 23 7,95% 114 39,45% 152 52,60%

2014 249 14 5,62% 99 39,76% 136 54,62%

2015 198 13 6,57% 89 44,95% 96 48,48%

Stichtag 31. März 
Jugendstrafgefangene
 
insgesamt 

davon



Anlage 15
(zu Frage I.7, Drs.-Nr. 6/3640)

1

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2010 2.659 10 0,38% 288 10,83% 746 28,06% 859 32,31% 504 18,95% 191 7,18% 61 2,29%

2011 2.671 19 0,71% 300 11,23% 713 26,69% 896 33,55% 479 17,93% 197 7,38% 67 2,51%

2012 2.660 14 0,53% 314 11,80% 728 27,37% 886 33,31% 431 16,20% 222 8,35% 65 2,44%

2013 2.649 15 0,57% 301 11,36% 697 26,31% 982 37,07% 384 14,50% 204 7,70% 66 2,49%

2014 2.643 10 0,38% 209 7,90% 712 26,94% 1035 39,16% 390 14,76% 213 8,06% 74 2,80%

2015 2.713 11 0,41% 197 7,26% 679 25,03% 1125 41,47% 406 14,96% 226 8,33% 69 2,54%

Stichtag       
31. März 

Strafgefangene 
insgesamt 

davon



Stand 31.12.2015

Ist-Ausgaben Ist-Ausgaben Ist-Ausgaben Ist-Ausgaben Ist-Ausgaben Ist-Ausgaben

Kapitel Titel Zweckbestimmung 2011 2012 2013 2014 2015 Summe
in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€

1406 71252 Torgau Justizvollzugsanstalt Hafthaus für 
Sozialtherapie Umbau und Sanierung

0,0 0,0 1.045,4 1.684,9 585,6 3.315,9

1406 71452 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Ausbau Haus III, 
Jugendvollzug

1.442,6 2.124,1 61,7 0,0 0,0 3.628,4

1406 71652 Leipzig Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus 
Sanierung/Erweiterung Anstaltsmauer

0,0 0,0 0,0 0,0 83,6 83,6

1406 71752 Torgau Justizvollzugsanstalt 3. Bauabschnitt 1. Teil: 
Neubau Heizhaus/Wäscherei 2. Teil: Sanierung 
Zellengebäude und 3 Freistundenhöfe, Medien 
gesamte Anstalt

2.129,1 977,4 211,8 0,0 0,0 3.318,3

1406 72052 Bautzen Justizvollzugsanstalt Torwache und 
Freigängerhaus Sanierung Haus 1, Nordflügel Neubau 
Sporthalle

18,8 13,1 0,0 0,0 0,0 31,9

1406 72352 Leipzig Justizvollzugsanstalt  mit  Krankenhaus 
Neubau Haftkrankenhaus

0,0 19,0 616,9 337,1 98,2 1.071,2

1406 72452 Bautzen Justizvollzugsanstalt Ost- und Westflügel 
Haus I Sanierung

2.509,9 1.522,5 2.846,2 3.567,9 2.105,8 12.552,3

1406 72752 Bautzen Justizvollzugsanstalt Unterbringung 
Sicherungsverwahrung

0,0 1.199,9 4.123,9 3.229,0 714,6 9.267,4

1406 72852 Waldheim Justizvollzugsanstalt Neubau Hafthaus 2 3.011,9 607,9 0,0 0,0 0,0 3.619,8
1406 72952 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Reichenhainer Straße 

Neubau der Außenumwehrung einschl. Kfz-Schleuse 
und Torwache mit Besucherbereich, 
Schließfachgebäude

273,3 1.357,3 2.033,0 1.193,2 2.344,9 7.201,7

1406 73752 Bautzen Justizvollzugsanstalt 1. BA Anstaltsmauer 
Turm 1 bis 5 2. BA Anstaltsmauer Turm 5 bis 9 
Sanierung

1.362,2 1.804,1 1.078,8 1.175,6 576,2 5.996,9

1406 73952 Neubau Haftplätze für den Männervollzug im 
westsächsischen Raum

0,0 106,9 5,9 312,9 2.445,7 2.871,4

1406 74052 Torgau Justizvollzugsanstalt Sanierung der äußeren 
Wallgrabenmauer

1.282,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.282,0

1406 74152 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Bereich Reichenhainer 
Straße Neubau offener Vollzug

0,0 0,0 12,8 187,3 444,3 644,4

1406 74252 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Bereich Reichenhainer 
Straße Haus II Ausbau für Wohngruppenvollzug

45,0 0,0 0,0 0,0 0,0 45,0

Summen 12.074,8 9.732,2 12.036,4 11.687,9 9.398,9 54.930,2

(zu Frage II.13, Drs.-Nr. 6/3640)
Anlage 16



                   

      	 
       
             	 
       
             	 
       
             	 
       
             	 
       
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Anlage 18
(zu Frage III.21., Drs.-Nr. 6/3640)

Übersicht der Strafanzeigen wegen Übergriffen unter Gefangenen nach Justizvollzugsanstalten

JVA/JSA

Anzeigen 
wegen 
Übergriffen 
unter 
Gefangenen 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der 
Beteiligten      

Anzeigen 
wegen 
Übergriffen 
unter 
Gefangenen 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Anzeigen 
wegen 
Übergriffen 
unter 
Gefangenen 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der 
Beteiligten

Anzeigen 
wegen 
Übergriffen 
unter 
Gefangenen 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Anzeigen 
wegen 
Übergriffen 
unter 
Gefangenen 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Bautzen 1

2 x deutsch          
1 x irakisch          

3 x männlich

3

5 x deutsch            
1 x kosovarisch

6 x männlich

2

2 x deutsch                  
1 x tschechisch            
1 x bisnischherzegowinisch


4 x männlich

0 4

7 x deutsch           
1 x algerisch          
1 x tunesisch

9 x männlich

Chemnitz 1 2 x deutsch 2x weiblich 3 12 x deutsch 12 x weiblich 1 5 x deutsch 5 x weiblich 3 6 x deutsch 6 x weiblich 7
12 x deutsch       
1 x ukainisch          
1 x slovakisch

14 x weiblich

Dresden 2

4 x deutsch 4 x männlich

10

14 x deutsch          
2 x türkisch            
1 x irakisch                
1 x griechisch            
1 x tunesisch                
1 x indisch                  
1 x vietnamesisch

21 x männlich 

11

20 x deutsch           
1 x tschechisch            
1 x libanesisch                  
4 x tunesisch                  
2 x polnisch                    
1 x georgisch

29 x männlich

9

10 x deutsch       
8 x tunesisch         
1 x tschechisch           
1 x kosovarisch     
1 x afghanisch     
2 x libysch      

23 x männlich 12

18 x deutsch            
1 x rumänisch     
1 x polnisch         
2 x georgisch      
2 x tunesisch       
1 x irakisch

25 x männlich

Görlitz 10
10 x deutsch         
1 x irakisch           
2 x tschechisch    
9 x polnisch     

22 x männlich

1

1 x deutsch                 
1 x polnisch

2 x männlich

5

4 x deutsch                 
2 x polnisch                  
1 x tschechisch

7 x männlich

4

5 x deutsch                
2 x polnisch                 
1 x bulgarisch          
1 x afghnisch

9 x männlich 1

2 x deutsch 2 x männlich

Leipzig mit 
Krankenhaus


4

7 x deutsch               
1 x polnisch

8 x männlich

11

20 x deutsch               
1 x portugisisch             
2 x litauisch

23 x männlich

9

14 x deutsch                
1 x tunesisch          
1 x serbisch                
1 x irakisch                
1 x portugisisch      
2 x vietnamesisch   
1 x türkisch                 
1 x libysch                     
1 x algerisch

23 x männlich

4

5 x deutsch         
1 x iranisch                
1 x indisch                   
1 x portugiesisch

8 x männlich 7

7 x deutsch          
3 x irakisch          
2 x libysch           
1 x tunesisch       
1 x türkisch 14 x männlich

Regis-
Breitingen 36

73 x deutsch               
2 x tschechisch

75 x männlich

20

44 x deutsch                
1 x tschechisch

45 x männlich

10

24 x deutsch                  
1 x tschechisch            
1 x mongolisch

26 x männlich

11

24 x deutsch

24 x männlich

18

43 x deutsch            
2 x marokkanisch  
2 x syrisch                 
1 x thailändisch             
7 x tunesisch               
1 x libysch                
1 x polnisch              
1 x irakisch               
1 x kasachisch                 

59 x männlich

Torgau 4

7 x deutsch          
1 x iranisch                
1 x marokkanisch

8 x männlich

6

10 x deutsch                
3 x algerisch                  
1 x mazedonisch          
1 x tunesisch

15 x männlich

10

17 x deutsch               
1 x tunesisch                 
4 x algerisch                    
1 x türkisch                       
1 x armenisch                
1 x marokkanisch

25 x männlich

8

12 x deutsch        
1 x usbekisch             
3 x tunesisch            
1 x algerisch               
1 x albanisch

18 x männlich

11

13 x deutsch               
1 x kosovarisch      
3 x algerisch              
1 x moldawisch             
1 x tunesisch                 
1 x somalisch               
1 x rumänisch                   
1 x indisch

22 x männlich

Waldheim 4
7 x deutsch                      
1x albanisch

8 x männlich
6

9 x deutsch                  
2 x russisch                   
1 x pakistanisch

12 x männlich
1

2 x deutsch                  2 x männlich
3

5 x deutsch              
2 x libanesisch

7 x männlich
4

10 x deutsch              
1 x polnisch               
1 x pakistanisch

12 x männlich

Zeithain 10

20 x deutsch                    
1 x albanisch                 
1x türkisch                        
1 x singhalesisch

23 x männlich

12

25 x deutsch                
1 x irakisch                      
1 x marokkanisch           
1 x algerisch                     
1 x staatenlos

29 x männlich

7

14 x deutsch                 14 x männlich

9

18 x deutsch            
2 x tunesisch              
1 x marokkanisch          
1 x algerisch

22 x männlich

14

27 x deutsch               
1 x türkisch               
2 x algerisch              
3 x tunesisch             
2 x morokkanisch   
1 x libysch                              

36 x männlich

Zwickau 3
4 x deutsch                
1 x tunesisch                
1 x vietnamesisch

6 x männlich
4

7 x deutsch              
1 x tunesisch                 
1 x kosovarisch

9 x männlich
3

6 x deutsch                    
1 x mongolisch               
1 x marokkanisch

8 x männlich
2

5 x deutsch                 
1 x marokkanisch

6 x männlich
1

1 x deutsch               
1 x tunesisch

2 x männlich

Gesamt: 75 76 59 53 79

2011 2012 2013 2014 2015*

1 von 2



Anlage 18
(zu Frage III.21., Drs.-Nr. 6/3640)

Übersicht der Strafanzeigen wegen Übergriffen zum Nachteil von Bediensteten nach Justizvollzugsanstalten

JVA/JSA

Übergriffe 
auf 
Bedienstete 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der 
Beteiligten

Übergriffe 
auf 
Bedienstete 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Übergriffe 
auf 
Bedienstete 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der 
Beteiligten

Übergriffe 
auf 
Bedienstete 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Übergriffe 
auf 
Bedienstete 
Gesamt

Beteiligte 
Gefangene nach 
Staatsangehörigkeit


Geschlecht 
der Beteiligten

Bautzen 1
1 x deutsch 1 x männlich 0 0 0 0

Chemnitz 2
2 x deutsch 2 x weiblich 1 1 x deutsch 1 x weiblich 1 1 x deutsch 1 x weiblich 0 4 4 x deutsch 4 x weiblich

Dresden 1

1 x deutsch 1 x männlich 

3

2 x deutsch                 
1 x algerisch

3 x männlich

1

1 x deutsch 1 x männlich

6

3 x deutsch         
1 x polnisch         
1 x tunesisch       
1 x italienisch      

6 x männlich

3

1 x libysch           
1 x algerisch          
1 x tunesisch

3 x männlich

Görlitz 0 1
1 x deutsch 1 x männlich 3 2 x deutsch          1 x polnisch

3 x männlich 0 0

Leipzig m. 
Krankenhaus


0 0 2
2 x deutsch 1 x weiblich    

1 x männlich 0 1
1 x deutsch 1 x männlich

Regis-
Breitingen

1
1 x deutsch 1 x männlich

1
1 x deutsch 1 x männlich

0 0 2
2 x deutsch 2 x männlich

Torgau 0 2
1 x deutsch           
1 x marokkanisch

2 x männlich 0 0 2 1 x deutsch         1  x ghanisch  
2 x männlich

Waldheim 0 2
2 x deutsch 2 x männlich 1 1 x deutsch 1 x männlich 0 2 1 x deutsch          1 x russisch

2 x männlich

Zeithain 2
1 x usbekisch
1 x deutsch

2 x männlich 0 0 1 1 x deutsch 1 x männlich 1 1 x deutsch 1 x männlich

Zwickau 0 1 1 x tunesisch 1 x männlich 0 0 1 1 x russisch 1 x männlich

Gesamt 7 11 8 7 16

*Stichtag: 11.01.2016, die Statistik für das Jahr 2015 ist noch nicht abgeschlossen

2011 2012 2013 2014 2015*

2 von 2



Anlage 19
(zu Frage III.25, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 344 0 608 0 12 0

Chemnitz 502 1 2.727 1 57 0

Dresden 1.461 0 3.060 0 59 0

Görlitz 36 0 120 0 0 0

Leipzig m.KH 1.246 1 2.031 1 76 0

Regis-Breitingen 62 0 575 0 0 0

Torgau 342 0 1.642 0 7 0

Waldheim 518 0 1.841 0 11 0

Zeithain 1.431 2 1.501 2 99 0

Zwickau 460 0 690 0 15 0

Gesamt 6.402  4 (0,062%) 14.795
4

(0,027%) 336 0

Bund 237.866  330 (0,138%) 643.564
321

(0,049%) 14.514
56

(0,385%)

Freigang
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

2010

JVA 
Urlaub

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt
Ausgang

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt

1 von 5



Anlage 19
(zu Frage III.25, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 564 0 1.243 1 25 0

Chemnitz 381 0 3.414 1 25 0

Dresden 1.519 0 3.113 1 56 0

Görlitz 17 0 112 0 0 0

Leipzig m.KH 1.312 0 2.221 0 75 0

Regis-Breitingen 52 0 391 0 0 0

Torgau 803 1 2.894 2 7 0

Waldheim 825 0 1.817 0 24 0

Zeithain 889 0 1.568 1 73 0

Zwickau 292 0 396 0 11 0

Gesamt 6.654  1(0,015%) 17.169
6 

(0,034%) 296 0

Bund 235.386 337(0,143%) 696.783
399

(0,057%) 21.627
48

(0,221%)

JVA 

2011

Urlaub
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

Ausgang
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

Freigang
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

2 von 5



Anlage 19
(zu Frage III.25, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 546 0 967 0 18 0

Chemnitz 598 0 3.308 1 22 0

Dresden 1.397 0 3.266 1 50 0

Görlitz 0 0 52 0 0 0

Leipzig m.KH 1.073 0 1.818 1 63 0

Regis-Breitingen 53 0 742 0 1 0

Torgau 603 0 2.656 2 13 0

Waldheim 636 0 2.561 0 12 0

Zeithain 727 0 1.031 0 54 0

Zwickau 226 0 733 0 11 0

Gesamt 5.859 0 17.134 5 (0,029%) 244 0

Bund 234.251 325(0,138%) 854.480
373

(0,043%) 23.059
33

(0,143%)

JVA 

2012

Urlaub
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

Ausgang
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

Freigang
nicht oder nicht 

freiwillig 
zurückgekehrt

3 von 5



Anlage 19
(zu Frage III.25, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 649 0 1.146 0 31 0

Chemnitz 347 0 2.485 0 19 0

Dresden 1.461 1 3.246 0 60 0

Görlitz 5 0 61 0 0 0

Leipzig m.KH 1.233 0 1.813 0 86 0

Regis-Breitingen 57 0 1.084 0 0 0

Torgau 562 0 2.197 0 37 0

Waldheim 951 0 2.582 0 3 0

Zeithain 677 0 1.119 1 42 0

Zwickau 453 0 853 0 18 0

Gesamt 6.395 1 (0,015%) 16.586
1

(0,006%) 296 0

Bund 203.620 281(0,138%) 835.638
406

(0,048%) 34.659
39

(0,112%)

JVA 

2013

Urlaub/Langzeitausgang


nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt
Ausgang

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt
Freigang

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt

4 von 5



Anlage 19
(zu Frage III.25, Drs.-Nr. 6/3640)

Bautzen 679 0 1.308 0 15 0

Chemnitz 92 0 1.171 0 9 0

Dresden 1.549 1 3.738 0 27 0

Görlitz 23 0 85 0 0 0

Leipzig m.KH 1.268 0 1.722 0 46 1

Regis-Breitingen 74 1 877 0 0 0

Torgau 394 0 2.428 0 28 0

Waldheim 792 0 2.231 0 1 0

Zeithain 668 0 590 0 18 0

Zwickau 421 0 510 0 11 0

Gesamt 5.960 2(0,033%) 14.660 0 155
1

(0,645%)

Bund 213.178 272(0,127%) 827.388
376

(0,045%) 39.082
41

(0,104%)

JVA 

2014

Langzeitausgang


nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt
Ausgang

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt
Freigang

nicht oder nicht 
freiwillig 

zurückgekehrt

5 von 5



Anlage 20 
(zu Frage III.29, Drs. 6/3640) 

1 von 3 
 

2011: 

JVA/JSA 
Cannabis 
in g  

Crystal / (Meth-) 
Amphetamine 
in g 

Heroingemisch
 
in g 

Ecstasy 
Tabletten   
Stück 

Kokain 
in g 

Bautzen 43,70 0,40 0,00 0 0,00 

Chemnitz 0,00 0,50 4,00 0 0,50 

Dresden 83,56 13,20 7,00 2 0,00 

Görlitz 6,23 0,00 0,00 0 0,00 

Leipzig 44,15 3,93 0,00 0 0,00 

Regis-Breitingen 0,40 0,10 0,00 0 0,00 

Torgau 11,08 3,00 0,00 0 0,00 

Waldheim 0,50 0,00 0,00 0 0,00 

Zeithain 439,77 74,22 1,20 10 1,00 

Zwickau 3,00 0,00 0,00 0 0,00 

Gesamt: 632,39 95,35 12,20 12 1,50 

 

2012: 

JVA/JSA 
Cannabis 
in g  

Crystal / 
(Meth-) 
Amphetamine 
in g 

Heroingemisch
 
in g 

Ecstasy 
Tabletten   
Stück 

Kokain 
in g 

Bautzen 18,80 0,01 0,00 0 0,00 

Chemnitz 2,10 3,40 0,00 0 0,00 

Dresden 51,30 28,10 3,70 0 0,00 

Görlitz 2,01 0,17 0,00 0 0,00 

Leipzig 39,70 41,62 0,00 0 0,00 

Regis-Breitingen 0,00 0,00 0,00 0 0,00 

Torgau 2,66 29,80 0,00 0 0,00 

Waldheim 5,00 0,20 0,00 0 0,00 

Zeithain 118,00 43,71 0,00 140 0,00 

Zwickau 0,00 0,00 0,00 0 0,00 

Gesamt 239,57 147,01 3,70 140 0,00 

 



Anlage 20 
(zu Frage III.29, Drs. 6/3640) 

2 von 3 
 

2013: 

JVA/JSA 
Cannabis 
in g  

Crystal / (Meth-
) Amphetamine 
in g 

Heroingemisch
 
in g 

Ecstasy 
Tabletten   
Stück 

Kokain 
in g 

Bautzen 0,60 1,90 0,00 0 0,00 

Chemnitz 9,19 1,80 0,09 0 0,00 

Dresden 69,31 18,55 1,80 0 5,50 

Görlitz 2,22 2,47 0,00 0 0,00 

Leipzig 14,91 15,69 5,36 0 0,00 

Regis-Breitingen 0,92 0,45 0,00 0 0,00 

Torgau 1,44 0,10 0,00 0 0,00 

Waldheim 3,30 0,70 0,00 0 0,00 

Zeithain 69,20 39,80 2,00 5 0,00 

Zwickau 3,69 2,04 0,00 0 0,00 

Gesamt 174,78 83,50 9,25 5 5,50 

 

2014: 

JVA/JSA 
Cannabis 
in g  

Crystal /(Meth-) 
Amphetamine 
in g 

Heroingemisch
 
in g 

Ecstasy 
Tabletten   
Stück 

Kokain 
in g 

Bautzen 7,80 9,00 0,00 0 0,00 

Chemnitz 8,44 2,69 0,17 0 0,00 

Dresden 53,33 27,98 0,60 0 0,00 

Görlitz 12,95 14,38 0,00 0 0,00 

Leipzig 4,22 7,06 0,00 0 0,00 

Regis-Breitingen 2,06 0,00 0,00 0 0,00 

Torgau 0,71 4,05 0,00 0 0,00 

Waldheim 0,60 0,20 0,00 0 0,00 

Zeithain 15,20 11,15 0,00 0 0,00 

Zwickau  0,00 2,00 0,00 0 0,00 

Gesamt: 105,31 78,51 0,77 0 0,00 



Anlage 20 
(zu Frage III.29, Drs. 6/3640) 

3 von 3 
 

 

2015:
1
 

JVA/JSA 
Cannabis 
in g  

Crystal / (Meth-) 
Amphetamine 
in g 

Heroingemisch
 
in g 

Ecstasy 
Tabletten   
Stück 

Kokain 
in g 

Bautzen 1,50 0,40 0,00 0 0,00 

Chemnitz 1,15 1,45 0,50 0 0,00 

Dresden 18,45 22,30 0,00 1 0,00 

Görlitz 9,61 6,83 0,00 0 0,56 

Leipzig 46,43 12,39 0,08 0 2,23 

Regis-Breitingen 8,35 1,03 0,00 0 0,00 

Torgau 0,42 12,68 0,00 0 0,00 

Waldheim 0,00 2,66 0,00 0 0,00 

Zeithain 37,50 3,63 0,01 0 0,00 

Zwickau 99,52 0,00 0,00 0 0,00 

Gesamt 222,92 63,37 0,59 1 2,79 

 

                                                           
1
 Stichtag: 11.01.2016, die Statistik für das Jahr 2015 ist noch nicht abgeschlossen 



Anlage 21 
(zu Frage III.36, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

 1 von 2 
 

Legende:  we = Wiederergreifung 
  s = selbst gestellt 
 

Lfd.  Art der Entweichung  JVA/JSA Datum der Entweichung/ 
Versuch der Entweichung 

Datum der 
Wiederergreifung/ 
Selbststellung 

2011 

1.  Entweichung bei Ausführung JVA Zeithain  11.07.2011 12.07.2011 we 

2.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Leipzig mit Krankenhaus 05.02.2011 06.02.2011 s 

3.  Versuchte Entweichung aus dem geschlossenen 
Vollzug (2 Jugendstrafgefangene) 

JSA Regis-Breitingen 11.11.2011  

2012 

4.  Entweichung bei Ausführung JVA Zeithain 09.06.2012 05.07.2012 we 

5.  Entweichung bei Ausführung JVA Dresden 29.08.2012 30.08.2012 we 

6.  Entweichung bei Ausführung JVA Chemnitz 13.12.2012 17.12.2012 we 

7.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Dresden 24.04.2012 25.04.2012 we 

8.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Chemnitz 23.05.2012 24.05.2012 we 

9.  Versuchte Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Zeithain 06.02.2012  

2013 

10.  Entweichung  bei Ausführung JVA Dresden 12.09.2013 12.09.2013 we 

11.  Entweichung aus dem geschlossenen Vollzug JVA Dresden 15.05.2013 07.06.2013 we 

12.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Zeithain 31.01.2013 01.02.2013 we 

13.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Chemnitz 13.08.2013 13.08.2013 we 

14.  Versuchte Entweichung aus dem geschlossenen 
Vollzug 

JVA Görlitz 19.03.2013 
 
 

 

15.  Versuchte Entweichung aus dem geschlossenen 
Vollzug (2 Strafgefangene, 1 
Untersuchungsgefangener) 

JVA Zwickau 30.12.2013  

2014 

16.  Entweichung bei Ausführung JVA Dresden 11.02.2014 05.03.2014 we 

17.  Entweichung bei Ausführung JVA Zeithain 12.05.2014 13.05.2014 we 



Anlage 21 
(zu Frage III.36, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

 2 von 2 
 

Lfd.  Art der Entweichung  JVA/JSA Datum der Entweichung/ 
Versuch der Entweichung 

Datum der 
Wiederergreifung/ 
Selbststellung 

18.  Entweichung bei Ausführung JVA Torgau 26.05.2014 06.06.2014 we 

19.  Versuchte Entweichung aus dem geschlossenen 
Vollzug 

JVA Chemnitz 03.07.2014  

2015 

20.  Entweichung aus dem Vollzug in freien Formen JSA Regis-Breitingen 14.01.2015 14.01.2015 we 

21.  Entweichung bei Ausführung JVA Torgau 28.01.2015 10.02.2015 s 

22.  Entweichung bei Ausführung JVA Torgau 02.04.2015 27.12.2015 we 

23.  Entweichung aus dem offenen Vollzug  (3 
Jugendstrafgefangene) 

JSA Regis-Breitingen 22.08.2015 24.08.2015 s 
23.08.2015 s 
23.08.2015 we 

24.  Entweichung aus dem offenen Vollzug JVA Zeithain 27.11.2015 05.12.2015 we 

 

 

 



Maßnahme Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig Regis Waldheim Zeithain Zwickau

berufliche Qualifizierungsvorhaben (modular)

Elektrotechnik/Elektronik Elektroniker FR Gebäudetechnik Elektroniker FR Energie- und Gebäudetechnik Elektriker

Metall Metallbauer FR Konstruktionstechnik
Fachkraft Metalltechnik FR 

Montagetechnik Industriemechaniker Metallbauer

Schweißen 5 verschiedene Schweißverfahren 3 verschiedene Schweißverfahren

CNC Technischer Produktdesigner

Kraftfahrzeugmechatroniker Schwerpunkt Personenkraftfahrzeugtechniker


Holz Tischler Tischler Holzmechaniker Tischler

Änderungsschneiderin x

Fachlagerist/in x x x Fachlagerist und ECDL

Büro Bürodienstleistungen und ECDL

Farbe Maler- und Lackierer Bauten- und Objektbeschichter Bauten- und Objektbeschichter Entwicklung soz. Kompetenzen mit 
mod. Quali BOB Bauten- und Objektbeschichter

Bauten- und Objektbeschichter, 
zusätzlich Airbrush

Betriebsinformatiker x

Bau Ausbaufacharbeiter FR Trockenbau Hochbaufacharbeiter SP Maurer Hochbaufacharbeiter Hochbaufacharbeiter

Koch Entwicklung soz. Kompetenzen mit 
mod. Quali Koch x

Gebäudereiniger x x x mit Zusatzmodul Absturzsicherung (in Theorie)
Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau x x x

Medien- und Drucktechnik (Mediengestalter Digital und Print FR Gestaltung und Technik, 
Medientechnologe Druck, FR Bogenoffset, Buchbinden) x

EDV (ECDL Base, ECDL Advanced,...) x ECDL als Teil Qualifizierung Fachlageristin
Abschluss Qualifizierter EDV-

Anwender in mehreren Vorhaben 
möglich 

ECDL als Teil Maßnahme 
Bürodienstleistungen

ECDL als Teil Maßnahme 
Fachlagerist x

Scheine/Zertifikate (als Teil der beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen)

Gabelstaplerschein x x x x x

Berechtigung zur Bedienung Hubarbeitsbühne x x x

Ketten/Motorsäge/Freischneider x x x

Minibagger x x

TSM 1 x

Steinmetz x

sozialpädagogische Vorhaben

BSI - Qualifizierung von Gefangenen in Vorbereitung auf die beruflich-soziale Integration 
(Bewerbung, Umgang mit Behörden, individuelle berufliche und soziale Integration, soziale Kompetenzen) x

zusätzlich mit 8 Wochen 
Nachbetreuung

zusätzlich mit 8 Wochen 
Nachbetreuung x

zusätzlich Existenzgründerseminar


Fit für den (Berufs-)Alltag (Deutsch, Mathe, Wiso, PC-Grundlagen, berufliches und soziales Kompetenztraining in 
Hauswirtschaft, Gastgewerbe, Wirtschaft, Verwaltung) x

Lernwerkstatt (Deutsch, Mathe, Training sozialer und beruflicher Basiskompetenzen, hamet 2/e optional) x

Sozialpädagogisches Vorhaben (Bewerbungstraining, soziale Kompetenzen, Organisation Lebensalltag, 
Grundwissen, Situation Arbeitsmarkt, Beschäftigungsmöglichkeiten, Berufsfelder, PC-Grundlagen, Kommunikation, 
Arbeits/Vertragsrecht)

x

Die Multifunktionswerkstatt - stufenweise Vorbereitung auf das Arbeitsleben (fachpraktische 
Qualifizierung in Berufsfeldern Farbe/Gestaltung, Elektrotechnik, Holz/Textil, soziales Training, EDV, Mathe/Deutsch, Sucht, 
Bewerbung, Deeskalationstraining, Integrationshilfen)

x

Legen von Grundlagen zum Erhalt und der Entwicklung der Beschäftigungsfähigkeit (Elektrik, 
Elektronik) x

Fit für die Zukunft - praxisorientiertes Training von sozialen und beruflichen Kompetenzen 
(Entlassungsvorbereitung, soziales Kompetenztraining, Grundlagen EDV, moderne Medien, Kompetenzen zur individuellen 
beruflichen und sozialen Integration, Bewerbung)

x

SBA - Soziale Begleitung im Alltag (individuelle Unterstützung Übergang Haft Entlassung, Nachbetreuung bis 8 
Wochen nach Entlassung) x

Zukunftsschmiede (handwerklich-motorischer Eingangstest hamet 2, Diagnostik zu beruflichen und sozialen 
Kompetenzen, praktische Erprobung, weitere individuelle Bausteine) x

Chance - Fit werden, fit bleiben (Jugendarrest, Deutsch, Mathe, Gemeinschaftskunde, Lebenspraxis, soziales 
Training, PC-Grundlagen) x

Aufbruchstimmung (Testung und Feststellung beruflicher und sozialer Kompetenzen, praktische Erprobung in 
verschiedenen Berufsfeldern, Vorbereitung Aufnahme modulare Ausbildung, Empfehlung) x

kompetenzorientiertes, sozialpädagogisch begleitetes, arbeitstherapeutisches Angebot 
Kerbholz x

Unterstützung der Integration in den Arbeitsmarkt - Computergestützte Erstellung von 
Bewerbungsunterlagen x

sonstige Maßnahmen der schulischen und beruflichen Qualifizierung:

Schulbildung HS BVJ/ HS HS/ RS BVJ/ HS/ RS

Ausbildung/Umschulung Beruf Tischler Planung: Bäcker Planung: Fachkraft für Metalltechnik
Meisterausbildung Industriemeister IHK im Metallhandwerk
Deutsch als Zweitsprache x(über Päd.Dienst)

x
(über Päd.Dienst)

Alphabetisierung    (keine SMK- Förderung)            

(zu Frage IV.48, Drs.-Nr. 6/3640)
Anlage 22

x
(über Päd.Dienst)

Hochbaufacharbeiter

Zerspanungsmechaniker FR CNC-
Bearbeitung

FR Karosserietechnik

Bürodienstleistungen, ECDL, 
Lager/Logistik

Torgau

 

HS

zusätzlich Existenzgründerseminar

Elektroniker FR Energie- und 
Gebäudetechnik, Metallbauer FR 

Konstruktionstechnik

ECDL als Teil Maßnahme 
Bürodienstleistungen 

Lager/Logistik

x

Fachkraft Metalltechnik, 3 
verschiedene Schweißverfahren

Industriemechaniker, Elektroniker 
FR Energie- und Gebäudetechnik

Bauten- und Objektbeschichter



Stand: 1. Dezember 2015 AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe AKA Köpfe

1 2 3 4 5 6 7 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23
Ärzte 0,06 1 0,02 1 0,03 1 0,10 1 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,00 0 0,21 4
Psychologen 0,15 1 0,06 1 0,03 1 0,50 1 0,00 0 0,22 1 0,00 0 0,25 4 0,10 1 1,31 10
Sozialdienst 0,75 1 0,18 1 0,50 0 1,00 1 0,00 0 0,39 1 0,00 0 0,30 4 0,30 1 3,42 9
allgemeiner Vollzugsdienst 6,00 6 4,00 4 7,50 8 7,00 7 3,00 3 3,00 4 3,00 3 5,10 6 3,00 5 41,60 46

Summe: 6,96 9 4,26 7 8,06 10 8,60 10 3,00 3 3,61 6 3,00 3 5,65 14 3,40 7 46,54 69

Anlage 23

Leipzig mit Krankenhaus Regis-Breitingen Torgau Waldheim Zeithain
(zu Frage IV.68, Drs.-Nr.3/3640)

ZwickauBautzen Chemnitz Dresden Gesamt



Anlage 24
(zu Frage V.84, Drs.-Nr. 3/3640)

Stichtag: 1. Dezember 2015 Dresden Görlitz Regis-Breitingen Torgau Zeithain Zwickau Gesamt

gesamt
davon 

Sicherungsverwahrung


gesamt davon Jugendstrafvollzug
 gesamt

davon 
Krankenhaus gesamt

davon 
Sozialtherapie

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 3,00 1,00 2,00 0,19 4,00 1,00 1,50 0,50 2,00 1,50 2,00 0,00 2,00 1,75 20,75
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 2,00 1,00 1,00 0,09 1,90 0,00 5,00 4,00 1,00 0,50 0,00 0,00 1,00 0,00 12,40
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 6,15 2,75 3,00 0,28 6,73 1,00 7,55 2,50 5,00 3,35 9,50 7,00 2,98 1,00 46,26
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 2,00 0,00 2,00 0,73 5,30 0,00 0,00 0,00 9,61 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20,91
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 7,00 0,00 8,00 0,21 10,63 3,75 7,00 0,00 3,00 6,00 7,00 0,00 6,00 3,00 61,38
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 9,13 3,50 6,75 1,00 14,18 2,00 7,00 1,00 11,38 6,00 9,62 4,88 9,13 2,00 77,19
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 15,88 1,00 18,50 1,84 20,55 5,70 18,00 0,00 11,75 11,98 17,00 0,00 10,88 8,75 138,99
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 133,00 13,00 124,90 12,43 267,18 58,75 165,98 39,38 135,50 116,28 136,00 21,00 120,30 61,88 1.319,77

Summe 178,16 22,25 166,15 16,77 330,47 72,20 212,03 47,38 179,24 147,61 181,12 32,88 152,29 78,38 1.697,65
Haftplätze 462 40 260 30 819 209 516 70 347 292 408 102 395 162 3.870
Belegung 358 29 285 17 763 183 497 50 243 271 348 84 363 189 3.500

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3856 0,5563 0,6390 0,5590 0,4035 0,3455 0,4109 0,6769 0,5165 0,5055 0,4439 0,3224 0,3855 0,4838 0,4387
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4977 0,7672 0,5830 0,9865 0,4331 0,3945 0,4266 0,9476 0,7376 0,5447 0,5205 0,3914 0,4195 0,4147 0,4850

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0065 0,0250 0,0077 0,0063 0,0049 0,0048 0,0029 0,0071 0,0058 0,0051 0,0049 0,0000 0,0051 0,0108 0,0054
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0084 0,0345 0,0070 0,0112 0,0052 0,0055 0,0030 0,0100 0,0082 0,0055 0,0057 0,0000 0,0055 0,0093 0,0059

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0043 0,0250 0,0038 0,0030 0,0023 0,0000 0,0097 0,0571 0,0029 0,0017 0,0000 0,0000 0,0025 0,0000 0,0032
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0056 0,0345 0,0035 0,0053 0,0025 0,0000 0,0101 0,0800 0,0041 0,0018 0,0000 0,0000 0,0028 0,0000 0,0035

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0133 0,0688 0,0115 0,0093 0,0082 0,0048 0,0146 0,0357 0,0144 0,0115 0,0233 0,0686 0,0075 0,0062 0,0120
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0172 0,0948 0,0105 0,0165 0,0088 0,0055 0,0152 0,0500 0,0206 0,0124 0,0273 0,0833 0,0082 0,0053 0,0132

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0043 0,0000 0,0077 0,0243 0,0065 0,0000 0,0000 0,0000 0,0277 0,0068 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0054
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0056 0,0000 0,0070 0,0429 0,0069 0,0000 0,0000 0,0000 0,0395 0,0074 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0060

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0152 0,0000 0,0308 0,0070 0,0130 0,0179 0,0136 0,0000 0,0086 0,0205 0,0172 0,0000 0,0152 0,0185 0,0159
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0196 0,0000 0,0281 0,0124 0,0139 0,0205 0,0141 0,0000 0,0123 0,0221 0,0201 0,0000 0,0165 0,0159 0,0175

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0198 0,0875 0,0260 0,0333 0,0173 0,0096 0,0136 0,0143 0,0328 0,0205 0,0236 0,0478 0,0231 0,0123 0,0199
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0255 0,1207 0,0237 0,0588 0,0186 0,0109 0,0141 0,0200 0,0468 0,0221 0,0276 0,0581 0,0252 0,0106 0,0221

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0344 0,0250 0,0712 0,0613 0,0251 0,0273 0,0349 0,0000 0,0339 0,0410 0,0417 0,0000 0,0275 0,0540 0,0359
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0444 0,0345 0,0649 0,1082 0,0269 0,0311 0,0362 0,0000 0,0484 0,0442 0,0489 0,0000 0,0300 0,0463 0,0397

Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,2879 0,3250 0,4804 0,4143 0,3262 0,2811 0,3217 0,5626 0,3905 0,3982 0,3333 0,2059 0,3046 0,3820 0,3410
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,3715 0,4483 0,4382 0,7312 0,3502 0,3210 0,3340 0,7876 0,5576 0,4291 0,3908 0,2500 0,3314 0,3274 0,3771

Bautzen Chemnitz Leipzig mit Krankenhaus Waldheim

Gesamt

Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)

allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2)

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2)

Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1)

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1)

Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1)

Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)



Anlage 25
(zu Frage V.85, Drs.-Nr. 3/3640)

Stand: 1. September des Jahres Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen
Mecklenburg-
Vorpommern Niedersachsen

Nordrhein-
Westfalen

Rheinland-
Pfalz Saarland Sachsen

Sachsen-
Anhalt

Schleswig-
Holstein Thüringen Gesamt

Haftplätze 8.126 11.942 5.172 2.123 748 2.593 5.767 1.547 7.107 18.343 3.606 896 3.840 2.456 1.695 2.034 77.995
Belegung 7.333 11.824 4.729 1.554 621 1.813 5.154 1.413 5.633 16.828 3.432 806 3.438 2.081 1.361 1.781 69.801

Haftplätze 8.171 12.035 5.172 2.123 748 2.406 6.166 1.547 6.852 18.887 3.807 973 3.723 2.487 1.627 2.038 78.762
Belegung 7.147 12.086 4.421 1.459 609 1.734 5.178 1.377 5.468 16.696 3.382 822 3.473 1.992 1.332 1.751 68.927

Haftplätze 7.811 12.103 4.739 2.117 748 2.403 5.965 1.522 6.602 19.241 3.835 973 3.731 2.496 1.645 1.950 77.881
Belegung 6.971 11.928 4.163 1.365 598 1.714 5.091 1.326 5.172 16.645 3.310 868 3.489 1.942 1.354 1.751 67.687

Haftplätze 7.793 11.976 4.666 1.946 724 2.385 5.930 1.491 6.577 19.160 3.592 973 3.820 2.215 1.645 1.950 76.843
Belegung 6.971 11.538 4.083 1.389 599 1.685 4.913 1.265 4.934 16.250 3.227 817 3.513 1.868 1.231 1.774 66.057

Haftplätze 7.716 11.874 4.668 1.810 724 2.150 5.664 1.491 6.521 19.204 3.524 973 3.780 2.215 1.645 2.067 76.026
Belegung 6.642 10.956 3.983 1.417 537 1.616 4.635 1.162 4.762 15.756 3.160 797 3.439 1.769 1.208 1.683 63.522

2010 38,50 58,26 29,49 12,25 7,30 12,63 36,59 11,40 23,88 83,66 21,65 4,00 20,50 19,00 22,00 10,50 411,61
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0047 0,0049 0,0057 0,0058 0,0098 0,0049 0,0063 0,0074 0,0034 0,0046 0,0060 0,0045 0,0053 0,0077 0,0130 0,0052 0,0053
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0053 0,0049 0,0062 0,0079 0,0118 0,0070 0,0071 0,0081 0,0042 0,0050 0,0063 0,0050 0,0060 0,0091 0,0162 0,0059 0,0059
2011 39,50 57,76 26,00 10,65 6,55 13,84 36,59 10,40 25,93 78,03 19,65 4,00 23,50 17,60 20,50 11,20 401,70
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0048 0,0048 0,0050 0,0050 0,0088 0,0058 0,0059 0,0067 0,0038 0,0041 0,0052 0,0041 0,0063 0,0071 0,0126 0,0055 0,0051
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0055 0,0048 0,0059 0,0073 0,0108 0,0080 0,0071 0,0076 0,0047 0,0047 0,0058 0,0049 0,0068 0,0088 0,0154 0,0064 0,0058
2012 44,80 60,00 28,25 11,40 5,47 12,87 38,30 10,40 26,03 82,36 19,65 3,00 21,50 16,60 21,00 12,80 414,43
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0057 0,0050 0,0060 0,0054 0,0073 0,0054 0,0064 0,0068 0,0039 0,0043 0,0051 0,0031 0,0058 0,0067 0,0128 0,0066 0,0053
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0064 0,0050 0,0068 0,0084 0,0091 0,0075 0,0075 0,0078 0,0050 0,0049 0,0059 0,0035 0,0062 0,0085 0,0155 0,0073 0,0061
2013 45,80 65,26 33,02 10,45 5,47 10,87 37,64 12,88 29,38 89,04 19,82 2,75 23,25 14,60 25,00 13,95 439,18
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0059 0,0054 0,0071 0,0054 0,0076 0,0046 0,0063 0,0086 0,0045 0,0046 0,0055 0,0028 0,0061 0,0066 0,0152 0,0072 0,0057
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0066 0,0057 0,0081 0,0075 0,0091 0,0065 0,0077 0,0102 0,0060 0,0055 0,0061 0,0034 0,0066 0,0078 0,0203 0,0079 0,0066
2014 44,30 63,09 28,27 10,65 5,47 11,67 34,64 12,00 26,41 80,53 21,87 3,75 21,50 20,41 22,40 9,00 415,96
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0057 0,0053 0,0061 0,0059 0,0076 0,0054 0,0061 0,0080 0,0040 0,0042 0,0062 0,0039 0,0057 0,0092 0,0136 0,0044 0,0055
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0067 0,0058 0,0071 0,0075 0,0102 0,0072 0,0075 0,0103 0,0055 0,0051 0,0069 0,0047 0,0063 0,0115 0,0185 0,0053 0,0065

2010 25,00 36,25 27,70 3,75 2,00 10,99 20,25 3,00 22,88 47,50 7,78 1,85 10,75 8,00 1,00 3,00 231,70
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0031 0,0030 0,0054 0,0018 0,0027 0,0042 0,0035 0,0019 0,0032 0,0026 0,0022 0,0021 0,0028 0,0033 0,0006 0,0015 0,0030
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0034 0,0031 0,0059 0,0024 0,0032 0,0061 0,0039 0,0021 0,0041 0,0028 0,0023 0,0023 0,0031 0,0038 0,0007 0,0017 0,0033
2011 25,00 37,25 26,27 4,50 2,00 10,00 22,50 3,00 22,44 49,40 9,18 1,85 8,75 8,00 3,00 3,00 236,14
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0031 0,0031 0,0051 0,0021 0,0027 0,0042 0,0036 0,0019 0,0033 0,0026 0,0024 0,0019 0,0024 0,0032 0,0018 0,0015 0,0030
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0035 0,0031 0,0059 0,0031 0,0033 0,0058 0,0043 0,0022 0,0041 0,0030 0,0027 0,0023 0,0025 0,0040 0,0023 0,0017 0,0034
2012 25,00 36,35 29,22 4,50 2,00 9,00 20,90 3,00 22,10 49,20 9,15 2,00 10,25 7,78 3,00 3,00 236,45
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0032 0,0030 0,0062 0,0021 0,0027 0,0037 0,0035 0,0020 0,0033 0,0026 0,0024 0,0021 0,0027 0,0031 0,0018 0,0015 0,0030
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0036 0,0030 0,0070 0,0033 0,0033 0,0053 0,0041 0,0023 0,0043 0,0030 0,0028 0,0023 0,0029 0,0040 0,0022 0,0017 0,0035
2013 24,00 36,25 28,21 4,50 2,00 10,00 21,84 2,00 22,00 46,48 9,48 2,00 11,25 7,77 3,00 3,00 233,78
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0031 0,0030 0,0060 0,0023 0,0028 0,0042 0,0037 0,0013 0,0033 0,0024 0,0026 0,0021 0,0029 0,0035 0,0018 0,0015 0,0030
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0034 0,0031 0,0069 0,0032 0,0033 0,0059 0,0044 0,0016 0,0045 0,0029 0,0029 0,0024 0,0032 0,0042 0,0024 0,0017 0,0035
2014 26,90 35,51 26,22 4,50 1,00 8,08 21,27 2,00 21,94 49,20 9,50 2,00 12,05 7,53 3,00 1,00 231,70
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0035 0,0030 0,0056 0,0025 0,0014 0,0038 0,0038 0,0013 0,0034 0,0026 0,0027 0,0021 0,0032 0,0034 0,0018 0,0005 0,0030
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0040 0,0032 0,0066 0,0032 0,0019 0,0050 0,0046 0,0017 0,0046 0,0031 0,0030 0,0025 0,0035 0,0043 0,0025 0,0006 0,0036

2010 54,00 72,56 28,85 23,55 5,10 18,86 40,50 16,70 77,91 123,17 40,45 9,36 40,92 23,68 2,00 19,00 596,61
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0066 0,0061 0,0056 0,0111 0,0068 0,0073 0,0070 0,0108 0,0110 0,0067 0,0112 0,0104 0,0107 0,0096 0,0012 0,0093 0,0076
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0074 0,0061 0,0061 0,0152 0,0082 0,0104 0,0079 0,0118 0,0138 0,0073 0,0118 0,0116 0,0119 0,0114 0,0015 0,0107 0,0085
2011 50,20 82,19 52,26 20,75 5,04 23,46 40,25 20,45 74,99 114,21 48,70 6,36 41,08 23,78 3,00 19,00 625,72
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0061 0,0068 0,0101 0,0098 0,0067 0,0098 0,0065 0,0132 0,0109 0,0060 0,0128 0,0065 0,0110 0,0096 0,0018 0,0093 0,0079
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0070 0,0068 0,0118 0,0142 0,0083 0,0135 0,0078 0,0149 0,0137 0,0068 0,0144 0,0077 0,0118 0,0119 0,0023 0,0109 0,0091
2012 58,75 81,38 43,24 20,92 6,78 22,87 43,80 18,55 79,66 130,70 49,23 8,01 44,77 18,48 2,78 19,00 648,92
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0075 0,0067 0,0091 0,0099 0,0091 0,0095 0,0073 0,0122 0,0121 0,0068 0,0128 0,0082 0,0120 0,0074 0,0017 0,0097 0,0083
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0084 0,0068 0,0104 0,0153 0,0113 0,0133 0,0086 0,0140 0,0154 0,0079 0,0149 0,0092 0,0128 0,0095 0,0021 0,0109 0,0096
2013 62,70 93,80 40,87 21,78 5,00 23,15 44,06 22,00 87,05 139,75 51,03 0,00 43,11 18,05 0,00 19,28 681,99
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0080 0,0078 0,0088 0,0112 0,0069 0,0097 0,0074 0,0148 0,0132 0,0073 0,0142 0,0000 0,0113 0,0081 0,0000 0,0099 0,0089
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0090 0,0081 0,0100 0,0157 0,0083 0,0137 0,0090 0,0174 0,0176 0,0086 0,0158 0,0000 0,0123 0,0097 0,0000 0,0109 0,0103

2010

2014

2013

2012

2011

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)

Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)

Psychologischer und Soziologischer Dienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2)

Frage 85: Wie haben sich Anzahl und das Verhältnis in Bezug auf die vorhergehende Frage in denvergangenen fünf Jahren entwickelt? Wie ist dieses Verhältnis im 
Vergleich zu anderen Bundesländern?

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Anlage 25
(zu Frage V.85, Drs.-Nr. 3/3640)

Stand: 1. September des Jahres Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen
Mecklenburg-
Vorpommern Niedersachsen

Nordrhein-
Westfalen

Rheinland-
Pfalz Saarland Sachsen

Sachsen-
Anhalt

Schleswig-
Holstein Thüringen Gesamt

20102014 66,65 90,44 49,75 21,77 5,00 24,50 45,95 27,08 94,23 152,44 51,25 10,36 45,41 20,56 3,50 20,64 729,53
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0086 0,0076 0,0107 0,0120 0,0069 0,0114 0,0081 0,0182 0,0145 0,0079 0,0145 0,0106 0,0120 0,0093 0,0021 0,0100 0,0096
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0100 0,0083 0,0125 0,0154 0,0093 0,0152 0,0099 0,0233 0,0198 0,0097 0,0162 0,0130 0,0132 0,0116 0,0029 0,0123 0,0115

2010 41,00 48,01 22,38 14,00 5,00 21,16 35,34 5,00 47,75 106,01 12,00 6,00 20,37 9,50 9,00 7,00 409,52
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0050 0,0040 0,0043 0,0066 0,0067 0,0082 0,0061 0,0032 0,0067 0,0058 0,0033 0,0067 0,0053 0,0039 0,0053 0,0034 0,0053
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0056 0,0041 0,0047 0,0090 0,0081 0,0117 0,0069 0,0035 0,0085 0,0063 0,0035 0,0074 0,0059 0,0046 0,0066 0,0039 0,0059
2011 38,50 51,61 13,50 11,88 4,63 11,75 32,08 4,00 46,13 94,91 15,00 6,00 18,13 10,00 8,00 6,00 372,12
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0047 0,0043 0,0026 0,0056 0,0062 0,0049 0,0052 0,0026 0,0067 0,0050 0,0039 0,0062 0,0049 0,0040 0,0049 0,0029 0,0047
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0054 0,0043 0,0031 0,0081 0,0076 0,0068 0,0062 0,0029 0,0084 0,0057 0,0044 0,0073 0,0052 0,0050 0,0060 0,0034 0,0054
2012 39,50 50,04 11,36 12,00 3,77 9,50 33,20 5,00 45,30 110,45 12,80 5,00 20,82 8,87 8,00 4,00 379,61
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0051 0,0041 0,0024 0,0057 0,0050 0,0040 0,0056 0,0033 0,0069 0,0057 0,0033 0,0051 0,0056 0,0036 0,0049 0,0021 0,0049
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0057 0,0042 0,0027 0,0088 0,0063 0,0055 0,0065 0,0038 0,0088 0,0066 0,0039 0,0058 0,0060 0,0046 0,0059 0,0023 0,0056
2013 40,00 47,23 13,79 12,00 4,27 12,97 32,50 6,88 44,43 102,58 14,80 5,00 19,58 8,87 7,00 3,00 374,90
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0051 0,0039 0,0030 0,0062 0,0059 0,0054 0,0055 0,0046 0,0068 0,0054 0,0041 0,0051 0,0051 0,0040 0,0043 0,0015 0,0049
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0057 0,0041 0,0034 0,0086 0,0071 0,0077 0,0066 0,0054 0,0090 0,0063 0,0046 0,0061 0,0056 0,0047 0,0057 0,0017 0,0057
2014 40,64 48,98 10,33 11,00 5,27 9,97 34,15 4,00 42,38 93,75 14,50 5,00 19,95 7,93 8,00 2,00 357,85
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0053 0,0041 0,0022 0,0061 0,0073 0,0046 0,0060 0,0027 0,0065 0,0049 0,0041 0,0051 0,0053 0,0036 0,0049 0,0010 0,0047
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0061 0,0045 0,0026 0,0078 0,0098 0,0062 0,0074 0,0034 0,0089 0,0060 0,0046 0,0063 0,0058 0,0045 0,0066 0,0012 0,0056

2010 115,35 165,90 123,84 42,75 32,30 87,87 71,32 39,25 163,64 245,24 69,03 18,00 55,05 83,63 79,16 45,55 1.437,88
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0142 0,0139 0,0239 0,0201 0,0432 0,0339 0,0124 0,0254 0,0230 0,0134 0,0191 0,0201 0,0143 0,0341 0,0467 0,0224 0,0184
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0157 0,0140 0,0262 0,0275 0,0520 0,0485 0,0138 0,0278 0,0291 0,0146 0,0201 0,0223 0,0160 0,0402 0,0582 0,0256 0,0206
2011 115,35 167,56 124,23 43,75 34,75 92,98 72,76 38,25 158,06 237,41 74,65 17,00 55,20 70,93 70,40 50,07 1.423,35
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0141 0,0139 0,0240 0,0206 0,0465 0,0386 0,0118 0,0247 0,0231 0,0126 0,0196 0,0175 0,0148 0,0285 0,0433 0,0246 0,0181
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0161 0,0139 0,0281 0,0300 0,0571 0,0536 0,0141 0,0278 0,0289 0,0142 0,0221 0,0207 0,0159 0,0356 0,0529 0,0286 0,0207
2012 124,95 153,95 134,26 43,75 31,28 111,36 65,10 32,50 166,43 251,77 73,23 17,00 58,25 62,12 68,95 50,85 1.445,75
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0160 0,0127 0,0283 0,0207 0,0418 0,0463 0,0109 0,0214 0,0252 0,0131 0,0191 0,0175 0,0156 0,0249 0,0419 0,0261 0,0186
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0179 0,0129 0,0323 0,0321 0,0523 0,0650 0,0128 0,0245 0,0322 0,0151 0,0221 0,0196 0,0167 0,0320 0,0509 0,0290 0,0214
2013 124,60 171,35 148,18 43,51 29,58 110,71 70,77 34,43 156,04 266,55 68,92 16,00 58,13 57,94 72,36 55,45 1.484,52
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0160 0,0143 0,0318 0,0224 0,0409 0,0464 0,0119 0,0231 0,0237 0,0139 0,0192 0,0164 0,0152 0,0262 0,0440 0,0284 0,0193
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0179 0,0149 0,0363 0,0313 0,0494 0,0657 0,0144 0,0272 0,0316 0,0164 0,0214 0,0196 0,0165 0,0310 0,0588 0,0313 0,0225
2014 125,30 202,05 123,31 38,62 31,03 97,60 74,76 59,18 163,21 254,99 64,33 14,00 58,63 56,72 67,22 44,45 1.475,40
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0162 0,0170 0,0264 0,0213 0,0429 0,0454 0,0132 0,0397 0,0250 0,0133 0,0183 0,0144 0,0155 0,0256 0,0409 0,0215 0,0194
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0189 0,0184 0,0310 0,0273 0,0578 0,0604 0,0161 0,0509 0,0343 0,0162 0,0204 0,0176 0,0170 0,0321 0,0556 0,0264 0,0232

2010 115,90 142,20 131,67 38,18 7,80 24,00 157,39 25,75 177,34 247,14 85,95 24,50 69,57 36,13 0,00 31,52 1.315,04
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0143 0,0119 0,0255 0,0180 0,0104 0,0093 0,0273 0,0166 0,0250 0,0135 0,0238 0,0273 0,0181 0,0147 0,0000 0,0155 0,0169
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0158 0,0120 0,0278 0,0246 0,0126 0,0132 0,0305 0,0182 0,0315 0,0147 0,0250 0,0304 0,0202 0,0174 0,0000 0,0177 0,0188
2011 115,19 147,30 146,80 37,90 7,47 18,66 157,99 26,75 174,20 226,60 93,55 24,50 60,74 31,68 0,00 32,57 1.301,90
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0141 0,0122 0,0284 0,0179 0,0100 0,0078 0,0256 0,0173 0,0254 0,0120 0,0246 0,0252 0,0163 0,0127 0,0000 0,0160 0,0165
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0161 0,0122 0,0332 0,0260 0,0123 0,0108 0,0305 0,0194 0,0319 0,0136 0,0277 0,0298 0,0175 0,0159 0,0000 0,0186 0,0189
2012 116,45 141,50 148,68 35,16 7,00 1,00 167,80 29,63 178,17 261,89 92,50 18,50 71,18 27,22 0,00 38,97 1.335,65
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0149 0,0117 0,0314 0,0166 0,0094 0,0004 0,0281 0,0195 0,0270 0,0136 0,0241 0,0190 0,0191 0,0109 0,0000 0,0200 0,0171
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0167 0,0119 0,0357 0,0258 0,0117 0,0006 0,0330 0,0223 0,0344 0,0157 0,0279 0,0213 0,0204 0,0140 0,0000 0,0223 0,0197
2013 121,55 157,57 143,87 37,89 8,77 17,02 164,63 28,00 173,21 281,04 91,95 23,80 70,08 26,17 0,00 32,39 1.377,94
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0156 0,0132 0,0308 0,0195 0,0121 0,0071 0,0278 0,0188 0,0263 0,0147 0,0256 0,0245 0,0183 0,0118 0,0000 0,0166 0,0179
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0174 0,0137 0,0352 0,0273 0,0146 0,0101 0,0335 0,0221 0,0351 0,0173 0,0285 0,0291 0,0199 0,0140 0,0000 0,0183 0,0209
2014 130,45 161,29 145,03 33,43 10,56 18,96 171,80 8,75 166,79 292,55 90,40 25,80 77,52 28,46 0,00 33,21 1.395,00
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0169 0,0136 0,0311 0,0185 0,0146 0,0088 0,0303 0,0059 0,0256 0,0152 0,0257 0,0265 0,0205 0,0128 0,0000 0,0161 0,0183
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0196 0,0147 0,0364 0,0236 0,0197 0,0117 0,0371 0,0075 0,0350 0,0186 0,0286 0,0324 0,0225 0,0161 0,0000 0,0197 0,0220

2010 18,50 24,17 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 42,75 0,00 3,50 0,00 0,00 1,00 0,00 90,92
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0023 0,0020 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0001 0,0023 0,0000 0,0039 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0012
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0025 0,0020 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0025 0,0000 0,0043 0,0000 0,0000 0,0007 0,0000 0,0013
2011 17,50 24,75 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 47,50 0,00 3,50 0,00 0,00 1,00 0,00 95,25
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0021 0,0021 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0001 0,0025 0,0000 0,0036 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0012
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0024 0,0020 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0028 0,0000 0,0043 0,0000 0,0000 0,0008 0,0000 0,0014
2012 16,50 24,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 44,50 0,00 3,50 0,00 0,00 1,00 0,00 91,05
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0021 0,0020 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0023 0,0000 0,0036 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0012
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0024 0,0021 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0027 0,0000 0,0040 0,0000 0,0000 0,0007 0,0000 0,0013
2013 16,50 26,05 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 37,75 4,00 3,50 0,00 0,00 1,00 0,00 89,80
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0021 0,0022 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0020 0,0011 0,0036 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0012
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0024 0,0023 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0023 0,0012 0,0043 0,0000 0,0000 0,0008 0,0000 0,0014

Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1)

gehobener Vollzugs- und Verwaltungsdienst (einschl. gehobener Werkdienst) (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1)

Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1)

Seelsorgerischer Dienst

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Anlage 25
(zu Frage V.85, Drs.-Nr. 3/3640)

Stand: 1. September des Jahres Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen
Mecklenburg-
Vorpommern Niedersachsen

Nordrhein-
Westfalen

Rheinland-
Pfalz Saarland Sachsen

Sachsen-
Anhalt

Schleswig-
Holstein Thüringen Gesamt

20102014 15,50 30,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 38,25 4,00 3,50 0,00 2,00 2,00 0,00 96,80
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0020 0,0026 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0020 0,0011 0,0036 0,0000 0,0009 0,0012 0,0000 0,0013
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0023 0,0028 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0024 0,0013 0,0044 0,0000 0,0011 0,0017 0,0000 0,0015

2010 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 1,00 0,00 0,00 3,00
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0000 0,0000 0,0005 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0011 0,0000 0,0004 0,0000 0,0000 0,0000
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0012 0,0000 0,0005 0,0000 0,0000 0,0000
2011 0,00 0,00 29,73 1,00 1,70 5,25 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 2,00 8,05 1,00 0,00 0,00 51,73
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0000 0,0057 0,0005 0,0023 0,0022 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0000 0,0021 0,0022 0,0004 0,0000 0,0000 0,0007
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0000 0,0067 0,0007 0,0028 0,0030 0,0000 0,0000 0,0000 0,0002 0,0000 0,0024 0,0023 0,0005 0,0000 0,0000 0,0008
2012 0,00 0,00 35,14 2,00 1,70 5,00 7,50 0,00 0,00 6,00 0,00 2,00 1,75 0,00 0,00 2,00 63,09
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0000 0,0074 0,0009 0,0023 0,0021 0,0013 0,0000 0,0000 0,0003 0,0000 0,0021 0,0005 0,0000 0,0000 0,0010 0,0008
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0000 0,0084 0,0015 0,0028 0,0029 0,0015 0,0000 0,0000 0,0004 0,0000 0,0023 0,0005 0,0000 0,0000 0,0011 0,0009
2013 0,00 45,58 16,00 1,00 1,70 0,00 5,00 0,00 0,00 14,50 1,00 3,00 4,61 5,00 0,00 2,00 99,39
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0038 0,0034 0,0005 0,0023 0,0000 0,0008 0,0000 0,0000 0,0008 0,0003 0,0031 0,0012 0,0023 0,0000 0,0010 0,0013
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0040 0,0039 0,0007 0,0028 0,0000 0,0010 0,0000 0,0000 0,0009 0,0003 0,0037 0,0013 0,0027 0,0000 0,0011 0,0015
2014 0,00 3,75 0,00 0,00 1,70 2,00 5,50 0,00 0,00 9,00 1,00 4,00 2,75 9,00 0,00 2,00 40,70
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0003 0,0000 0,0000 0,0023 0,0009 0,0010 0,0000 0,0000 0,0005 0,0003 0,0041 0,0007 0,0041 0,0000 0,0010 0,0005
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0003 0,0000 0,0000 0,0032 0,0012 0,0012 0,0000 0,0000 0,0006 0,0003 0,0050 0,0008 0,0051 0,0000 0,0012 0,0006

2010 282,40 403,31 239,50 101,00 27,10 109,81 231,78 60,50 115,88 523,42 0,00 11,50 120,28 89,75 60,12 0,00 2.376,35
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0348 0,0338 0,0463 0,0476 0,0362 0,0423 0,0402 0,0391 0,0163 0,0285 0,0000 0,0128 0,0313 0,0365 0,0355 0,0000 0,0305
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0385 0,0341 0,0506 0,0650 0,0436 0,0606 0,0450 0,0428 0,0206 0,0311 0,0000 0,0143 0,0350 0,0431 0,0442 0,0000 0,0340
2011 273,48 389,35 223,85 93,13 21,47 96,75 234,85 59,50 107,46 502,90 22,15 27,50 127,11 100,75 62,24 0,00 2.342,49
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0335 0,0324 0,0433 0,0439 0,0287 0,0402 0,0381 0,0385 0,0157 0,0266 0,0058 0,0283 0,0341 0,0405 0,0383 0,0000 0,0297
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0383 0,0322 0,0506 0,0638 0,0353 0,0558 0,0454 0,0432 0,0197 0,0301 0,0065 0,0335 0,0366 0,0506 0,0467 0,0000 0,0340
2012 273,87 348,14 211,13 87,01 19,98 93,70 241,70 59,70 105,36 539,63 23,02 27,50 125,51 85,72 59,15 0,00 2.301,12
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0351 0,0288 0,0446 0,0411 0,0267 0,0390 0,0405 0,0392 0,0160 0,0280 0,0060 0,0283 0,0336 0,0343 0,0360 0,0000 0,0295
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0393 0,0292 0,0507 0,0637 0,0334 0,0547 0,0475 0,0450 0,0204 0,0324 0,0070 0,0317 0,0360 0,0441 0,0437 0,0000 0,0340
2013 279,72 342,94 210,13 78,13 19,22 87,93 242,73 59,00 97,18 517,48 22,90 25,95 129,61 85,40 59,06 0,00 2.257,38
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0359 0,0286 0,0450 0,0401 0,0265 0,0369 0,0409 0,0396 0,0148 0,0270 0,0064 0,0267 0,0339 0,0386 0,0359 0,0000 0,0294
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0401 0,0297 0,0515 0,0562 0,0321 0,0522 0,0494 0,0466 0,0197 0,0318 0,0071 0,0318 0,0369 0,0457 0,0480 0,0000 0,0342
2014 292,04 336,45 195,41 74,62 16,88 87,76 241,99 55,01 141,26 532,52 21,17 23,95 122,68 78,53 60,04 0,00 2.280,31
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0378 0,0283 0,0419 0,0412 0,0233 0,0408 0,0427 0,0369 0,0217 0,0277 0,0060 0,0246 0,0325 0,0355 0,0365 0,0000 0,0300
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0440 0,0307 0,0491 0,0527 0,0314 0,0543 0,0522 0,0473 0,0297 0,0338 0,0067 0,0301 0,0357 0,0444 0,0497 0,0000 0,0359

2010 2.772,11 4.155,03 2.160,65 906,05 215,70 1.177,05 2.079,25 583,75 2.795,72 6.575,10 1.727,19 434,60 1.475,24 954,28 665,21 921,50 29.598,43
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3411 0,3479 0,4178 0,4268 0,2884 0,4539 0,3605 0,3773 0,3934 0,3585 0,4790 0,4850 0,3842 0,3886 0,3925 0,4530 0,3795
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,3780 0,3514 0,4569 0,5830 0,3473 0,6492 0,4034 0,4131 0,4963 0,3907 0,5033 0,5392 0,4291 0,4586 0,4888 0,5174 0,4240
2011 2.744,32 3.859,68 2.066,10 860,63 253,73 1.145,67 2.047,08 594,50 2.755,71 6.129,66 1.740,55 420,00 1.419,28 906,11 698,27 923,24 28.564,53
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3359 0,3207 0,3995 0,4054 0,3392 0,4762 0,3320 0,3843 0,4022 0,3245 0,4572 0,4317 0,3812 0,3643 0,4292 0,4530 0,3627
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,3840 0,3194 0,4673 0,5899 0,4166 0,6607 0,3953 0,4317 0,5040 0,3671 0,5147 0,5109 0,4087 0,4549 0,5242 0,5273 0,4144
2012 2.773,46 3.990,63 2.068,16 829,19 258,85 1.153,88 2.076,90 599,00 2.779,70 6.348,51 1.704,86 385,11 1.418,46 891,36 695,07 919,03 28.892,17
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3551 0,3297 0,4364 0,3917 0,3461 0,4802 0,3482 0,3936 0,4210 0,3299 0,4446 0,3958 0,3802 0,3571 0,4225 0,4713 0,3710
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,3979 0,3346 0,4968 0,6075 0,4329 0,6732 0,4080 0,4517 0,5375 0,3814 0,5151 0,4437 0,4066 0,4590 0,5133 0,5249 0,4268
2013 2.769,12 4.194,10 2.078,16 817,96 256,03 1.126,00 2.067,10 600,46 2.769,15 6.401,94 1.681,08 393,58 1.383,18 870,10 691,98 896,99 28.996,93
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3553 0,3502 0,4454 0,4203 0,3536 0,4721 0,3486 0,4027 0,4210 0,3341 0,4680 0,4045 0,3621 0,3928 0,4207 0,4600 0,3774
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,3972 0,3635 0,5090 0,5889 0,4274 0,6682 0,4207 0,4747 0,5612 0,3940 0,5209 0,4817 0,3937 0,4658 0,5621 0,5056 0,4390
2014 2.765,75 4.120,74 2.028,86 800,68 253,42 1.056,96 2.072,04 590,78 2.853,14 6.427,55 1.705,05 422,60 1.377,52 831,87 689,53 893,68 28.890,17
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,3584 0,3470 0,4346 0,4424 0,3500 0,4916 0,3658 0,3962 0,4375 0,3347 0,4838 0,4343 0,3644 0,3756 0,4192 0,4324 0,3800
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4164 0,3761 0,5094 0,5651 0,4719 0,6541 0,4470 0,5084 0,5991 0,4079 0,5396 0,5302 0,4006 0,4702 0,5708 0,5310 0,4548

2010 0,00 0,00 42,00 0,00 42,90 0,00 17,50 0,00 164,33 41,07 0,00 12,00 0,00 20,00 2,00 0,00 341,80
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0000 0,0081 0,0000 0,0574 0,0000 0,0030 0,0000 0,0231 0,0022 0,0000 0,0134 0,0000 0,0081 0,0012 0,0000 0,0044
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0000 0,0089 0,0000 0,0691 0,0000 0,0034 0,0000 0,0292 0,0024 0,0000 0,0149 0,0000 0,0096 0,0015 0,0000 0,0049
2011 0,00 0,00 26,25 1,00 0,00 0,00 7,25 0,00 171,03 153,93 19,65 0,00 0,00 16,00 2,00 0,00 388,38
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0000 0,0051 0,0005 0,0000 0,0000 0,0012 0,0000 0,0250 0,0082 0,0052 0,0000 0,0000 0,0064 0,0012 0,0000 0,0049
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0000 0,0059 0,0007 0,0000 0,0000 0,0014 0,0000 0,0313 0,0092 0,0058 0,0000 0,0000 0,0080 0,0015 0,0000 0,0056
2012 0,00 35,00 22,08 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 161,82 169,10 10,77 0,00 3,75 13,80 1,00 0,00 419,32
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0029 0,0047 0,0005 0,0000 0,0000 0,0002 0,0000 0,0245 0,0088 0,0028 0,0000 0,0010 0,0055 0,0006 0,0000 0,0054
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0029 0,0053 0,0007 0,0000 0,0000 0,0002 0,0000 0,0313 0,0102 0,0033 0,0000 0,0011 0,0071 0,0007 0,0000 0,0062
2013 0,00 1,50 47,05 0,75 0,00 0,00 3,73 0,00 163,73 161,10 20,56 0,00 3,75 14,80 1,00 0,00 417,97
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0001 0,0101 0,0004 0,0000 0,0000 0,0006 0,0000 0,0249 0,0084 0,0057 0,0000 0,0010 0,0067 0,0006 0,0000 0,0054
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0001 0,0115 0,0005 0,0000 0,0000 0,0008 0,0000 0,0332 0,0099 0,0064 0,0000 0,0011 0,0079 0,0008 0,0000 0,0063

mittlerer allgemeiner Vollzugsdienst (einschl. Sanitäts- und Krankenpflegedienst) sowie einschl. mittlerer Werkdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1)

sonstige Dienste

Sonstige Fachdienste

mittlerer Verwaltungsdienst (einschl. Schreib- und Telefondienst), soweit nicht unter AVD erfasst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2)

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Anlage 25
(zu Frage V.85, Drs.-Nr. 3/3640)

Stand: 1. September des Jahres Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen
Mecklenburg-
Vorpommern Niedersachsen

Nordrhein-
Westfalen

Rheinland-
Pfalz Saarland Sachsen

Sachsen-
Anhalt

Schleswig-
Holstein Thüringen Gesamt

20102014 0,00 47,78 29,67 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 143,60 151,94 9,90 0,00 2,75 10,85 3,00 0,00 403,49
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,0000 0,0040 0,0064 0,0011 0,0000 0,0000 0,0004 0,0000 0,0220 0,0079 0,0028 0,0000 0,0007 0,0049 0,0018 0,0000 0,0053
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,0000 0,0044 0,0074 0,0014 0,0000 0,0000 0,0004 0,0000 0,0302 0,0096 0,0031 0,0000 0,0008 0,0061 0,0025 0,0000 0,0064

2010 3.462,76 5.105,69 2.806,08 1.142,53 345,20 1.462,37 2.689,92 745,35 3.590,33 8.035,06 1.964,05 526,31 1.812,68 1.244,97 841,49 1.038,07 36.812,86
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,4261 0,4275 0,5426 0,5382 0,4615 0,5640 0,4664 0,4818 0,5052 0,4380 0,5447 0,5874 0,4721 0,5069 0,4965 0,5104 0,4720
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4722 0,4318 0,5934 0,7352 0,5559 0,8066 0,5219 0,5275 0,6374 0,4775 0,5723 0,6530 0,5272 0,5983 0,6183 0,5829 0,5274
2011 3.419,04 4.817,45 2.734,99 1.085,19 337,34 1.418,36 2.651,35 756,85 3.536,95 7.637,55 2.034,35 512,71 1.761,84 1.185,85 868,41 1.045,08 35.803,31
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,4184 0,4003 0,5288 0,5112 0,4510 0,5895 0,4300 0,4892 0,5162 0,4044 0,5344 0,5269 0,4732 0,4768 0,5337 0,5128 0,4546
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4784 0,3986 0,6186 0,7438 0,5539 0,8180 0,5120 0,5496 0,6468 0,4574 0,6015 0,6237 0,5073 0,5953 0,6520 0,5968 0,5194
2012 3.473,28 4.921,54 2.731,52 1.046,93 336,83 1.419,18 2.696,20 757,78 3.565,57 7.994,11 1.995,21 471,62 1.776,24 1.131,95 859,95 1.049,65 36.227,56
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,4447 0,4066 0,5764 0,4945 0,4503 0,5906 0,4520 0,4979 0,5401 0,4155 0,5203 0,4847 0,4761 0,4535 0,5228 0,5383 0,4652
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4982 0,4126 0,6561 0,7670 0,5633 0,8280 0,5296 0,5715 0,6894 0,4803 0,6028 0,5433 0,5091 0,5829 0,6351 0,5995 0,5352
2013 3.483,99 5.181,63 2.759,28 1.027,97 332,04 1.398,65 2.690,00 765,65 3.543,17 8.058,21 1.985,54 485,94 1.746,55 1.108,70 860,40 1.026,06 36.453,78
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,4471 0,4327 0,5914 0,5282 0,4586 0,5864 0,4536 0,5135 0,5387 0,4206 0,5528 0,4994 0,4572 0,5005 0,5230 0,5262 0,4744
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,4998 0,4491 0,6758 0,7401 0,5543 0,8301 0,5475 0,6053 0,7181 0,4959 0,6153 0,5948 0,4972 0,5935 0,6989 0,5784 0,5519
2014 3.507,53 5.140,63 2.636,85 997,27 330,33 1.317,50 2.704,10 758,80 3.653,96 8.082,72 1.992,97 514,96 1.740,76 1.073,86 858,69 1.005,98 36.316,91
Schlüssel VZÄ / Haftplätze 0,4546 0,4329 0,5649 0,5510 0,4563 0,6128 0,4774 0,5089 0,5603 0,4209 0,5655 0,5292 0,4605 0,4848 0,5220 0,4867 0,4777
Schlüssel VZÄ / Belegung 0,5281 0,4692 0,6620 0,7038 0,6151 0,8153 0,5834 0,6530 0,7673 0,5130 0,6307 0,6461 0,5062 0,6070 0,7108 0,5977 0,5717

Gesamt

Seite 4 von 4



Anlage 26
(zu Frage V.86, Dr.-Nr. 6/3640)

Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus
Regis-

Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Gesamt

Stand 1. Januar 2011
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 46,5 46,4 52,7 53,0 56,0 41,0 51,5 57,0 28,0 38,0 46,1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 60,0 60,5 56,0 0,0 56,3 65,0 0,0 58,0 0,0 0,0 58,0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 55,7 45,5 44,0 47,0 42,0 39,7 40,5 47,2 38,8 39,3 43,5
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 51,0 54,0 44,3 0,0 0,0 52,2 0,0 0,0 0,0 0,0 50,2
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 55,4 52,2 47,0 45,3 56,3 52,0 50,8 55,1 46,6 52,9 51,8
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 36,7 41,6 41,7 51,5 37,5 34,6 40,7 33,6 39,9 45,3 38,7
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 53,5 53,2 49,7 48,7 57,2 51,5 50,9 49,5 51,3 54,6 52,2
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 49,3 47,5 43,7 47,1 46,9 42,7 46,4 46,5 43,6 47,7 45,9
Gesamt 49,5 48,1 44,2 47,4 47,7 43,4 46,6 46,2 43,5 48,3 46,3

Stand 1. Januar 2012
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 50,3 48,0 51,7 54,0 57,0 42,0 52,5 58,0 30,0 39,0 47,4
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 61,0 58,0 57,0 0,0 53,8 66,0 47,0 59,0 0,0 0,0 56,4
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 56,7 46,5 44,7 48,0 44,5 41,0 42,0 47,5 40,8 33,5 44,5
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 52,0 55,0 47,1 0,0 0,0 51,5 51,5 0,0 0,0 0,0 50,6
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 56,3 50,3 46,8 46,3 57,3 49,5 52,4 56,5 52,0 60,3 51,4
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 39,8 49,1 42,6 52,5 42,6 35,1 42,0 37,1 42,7 46,3 41,2
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 51,9 53,9 50,1 49,7 49,1 49,1 51,7 51,1 51,3 58,0 51,4
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 49,6 48,5 45,1 47,9 47,6 43,7 47,4 46,4 43,5 48,1 46,6
Gesamt 50,0 49,2 45,5 48,2 48,0 43,9 47,6 46,6 43,9 48,8 46,9

Stand 1. Januar 2013
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 46,7 43,0 48,0 55,0 55,0 40,0 53,5 59,0 31,0 40,0 46,2
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 56,5 59,0 54,5 0,0 54,8 67,0 48,0 60,0 0,0 0,0 56,3
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 51,8 51,7 46,7 28,0 40,7 42,0 40,2 47,2 40,0 33,0 43,8
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 53,0 56,0 46,3 0,0 0,0 46,2 52,5 0,0 0,0 0,0 48,4
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 54,6 50,7 47,8 48,0 57,0 50,4 50,3 54,0 51,2 47,7 51,2
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 38,4 51,1 42,1 53,5 6,4 35,9 40,6 38,1 43,3 47,3 38,9
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 51,7 54,4 51,7 54,2 51,3 42,2 47,5 51,7 51,6 56,3 51,0
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 49,8 49,1 45,6 48,4 46,9 43,9 48,3 46,6 44,2 47,9 46,8
Gesamt 49,6 49,9 46,0 48,7 47,2 43,6 47,7 46,8 44,6 48,1 47,0

Stand 1. Januar 2014
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 47,7 44,0 49,0 57,0 56,0 41,0 54,5 60,0 32,0 41,0 47,2
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 52,0 60,0 48,0 0,0 55,8 68,0 49,0 61,0 53,0 0,0 55,2
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 52,8 52,7 47,7 48,0 46,5 41,7 38,5 43,9 39,9 34,0 44,6
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 54,0 57,0 44,9 0,0 0,0 44,6 53,5 0,0 0,0 0,0 48,4
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 55,6 50,3 48,9 49,0 58,0 51,4 49,0 55,0 47,6 60,5 51,5
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 38,0 50,1 41,2 54,5 45,7 36,9 41,6 36,7 44,8 48,3 42,1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 52,7 54,2 50,9 55,2 51,2 42,0 47,3 51,3 50,4 55,1 50,7
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 50,1 48,4 45,9 47,9 47,1 43,5 48,4 47,7 45,0 48,2 47,0
Gesamt 49,9 49,4 46,1 48,8 47,8 43,3 47,9 47,3 45,1 48,8 47,1

Stand 1. Januar 2015
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 87,0 42,5 43,8 57,0 57,0 48,7 48,0 61,0 35,7 42,0 50,7
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 53,5 61,0 49,0 0,0 56,2 69,0 50,0 0,0 38,0 0,0 54,2

Altersdurchschnitt in Jahren

1 von 2



Anlage 26
(zu Frage V.86, Dr.-Nr. 6/3640)

Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 53,8 53,7 44,1 49,0 48,0 44,4 40,0 43,2 36,5 35,0 45,1
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 55,0 58,0 48,3 0,0 0,0 49,3 53,0 0,0 0,0 0,0 50,9
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 50,7 51,3 68,1 50,0 56,6 53,5 49,7 56,0 40,6 40,0 53,5
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 39,0 67,2 42,3 55,5 46,7 37,2 43,4 39,0 44,1 49,3 44,5
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 52,7 53,6 51,0 52,7 46,7 42,9 49,3 48,2 51,4 54,8 50,4
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 51,8 51,1 46,6 48,0 47,4 43,7 48,8 48,2 44,9 48,4 47,8
Gesamt 50,9 52,6 48,7 48,8 47,9 43,9 48,5 47,7 44,7 48,5 48,1

2 von 2



Anlage 27
(zu Frage V.87, Drs.-Nr. 6/36409

Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus
Regis-

Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Gesamt

2016
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 2
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 1 1 0 0 2 0 2 0 0 2 8
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 5 1 4 2 5 0 3 3 1 1 25
Gesamt 7 3 4 2 9 1 5 3 1 3 38

2017
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 2
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 2
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 1 0 1 0 0 0 1 0 0 3
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 3 4 4 1 3 2 6 3 3 2 31
Gesamt 5 7 5 2 5 3 6 4 3 2 42

2018
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 1 0 1 0 0 2
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 1 0 0 0 0 0 2 1 0 4
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 1 1 0 0 0 2 0 0 0 4
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 5 6 8 1 8 1 3 5 1 1 39
Gesamt 5 8 9 1 8 3 5 8 2 2 51

2019
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 2
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 1
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 1 2 0 0 1 0 0 0 1 0 5
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 8 6 5 1 9 5 1 2 2 1 40

Altersabgänge

1 von 3



Anlage 27
(zu Frage V.87, Drs.-Nr. 6/36409

Gesamt 9 9 6 1 10 6 1 3 3 1 49
2020

Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 1 0 0 0 0 0 1 0 0 1 3
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 5 5 7 2 7 3 12 5 1 5 52
Gesamt 7 5 7 2 7 3 13 6 1 6 57

2021
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 1 0 2 0 0 4
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 2
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 1 0 0 1 0 0 1 1 0 0 4
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 5 6 8 2 7 1 8 4 1 2 44
Gesamt 7 6 8 3 8 3 10 7 1 2 55

2022
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 2
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 2 1 0 0 0 1 0 1 0 5
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 2
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 1 1 1 1 0 0 0 2 0 6
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 8 3 6 4 11 3 5 7 6 3 56
Gesamt 8 9 9 5 14 3 6 7 9 3 73

2023
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 1 0 0 0 0 0 1 0 0 2
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 1 0 2 1 0 0 1 0 0 1 6
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 2 3 14 3 4 4 3 8 3 4 48
Gesamt 4 4 16 5 5 4 5 9 3 5 60

2024
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1

2 von 3



Anlage 27
(zu Frage V.87, Drs.-Nr. 6/36409

Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 1
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 1 2 0 0 3 0 0 0 1 0 7
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 5 3 0 4 9 3 2 7 4 4 41
Gesamt 7 5 1 4 15 3 2 7 5 4 53

2025
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1
Ärzte (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 1
Psychologen (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Lehrer (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 2 und 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 1 0 0 0 0 1 0 0 2
Sozialdienst (Laufbahngruppe 2, Einstiegsebene 1) 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 1
Verwaltungsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2) 0 1 2 0 0 0 0 1 1 0 5
allgemeiner Vollzugsdienst (Laufbahngruppe 1, Einstiegsebene 2 und 1) 6 3 7 2 4 2 4 4 2 4 38
Gesamt 6 5 11 2 4 2 4 6 4 4 48

3 von 3



Anlage 28
(zu Frage V.88, Drs.-Nr. 3/3640)

Laufbahngruppe 2,
2. Einstiegsebene

Laufbahngruppe 2,
1. Einstiegsebene

Laufbahngruppe 1,
2. Einstiegsebene

1 2 3 4
2010

reguläre Ruhestandsversetzung 1 2 35
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 0 0 0
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 0 2 5
2011

reguläre Ruhestandsversetzung 3 2 35
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 0 0 1
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 0 0 10
2012

reguläre Ruhestandsversetzung 0 2 32
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 1 0 3
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 1 0 5
2013

reguläre Ruhestandsversetzung 0 1 41
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 0 0 10
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 0 1 14
2014

reguläre Ruhestandsversetzung 2 0 38
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 1 3 1
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 0 1 8
bis 1. Dezember 2015

reguläre Ruhestandsversetzung 0 1 28
vorzeitige Ruhestandsversetzung auf 

eigenen Antrag 0 0 1
vorzeitige Ruhestandsversetzung aus 

gesundheitlichen Gründen 0 1 28
Summe: 9 16 295



Überstunden
2010

Personen 
01.12.2010

Ø pro 
Person

Überstunden
2011

Personen 
01.12.2011

Ø pro 
Person

Überstunden
2012

Personen 
01.12.2012

Ø pro 
Person

Überstunden
2013

Personen 
01.12.2013

Ø pro 
Person

Überstunden
2014

Personen 
01.12.2014

Ø pro 
Person

Bautzen 2.200,23 210 10,48 2.303,46 192 12,00 3.521,85 167 21,09 7.158,90 169 42,36 7.026,91 174 40,38
Chemnitz 4.162,25 192 21,68 2.847,45 185 15,39 4.348,00 184 23,63 7.337,50 181 40,54 7.649,92 180 42,50
Dresden 5.062,75 352 14,38 5.449,49 358 15,22 7.871,23 345 22,82 8.477,21 348 24,36 9.422,31 345 27,31
Görlitz 1.045,00 72 14,51 756,00 73 10,36 1.214,00 77 15,77 1.165,00 75 15,53 1.360,00 73 18,63
Leipzig mit Krankenhaus 9.452,57 208 45,45 10.052,66 199 50,52 10.575,82 213 49,65 9.273,41 206 45,02 9.711,32 205 47,37
Regis-Breitingen 7.747,75 231 33,54 7.241,47 233 31,08 7.596,70 225 33,76 7.232,19 223 32,43 6.130,52 202 30,35
Torgau 3.041,80 171 17,79 5.775,00 165 35,00 5.077,14 164 30,96 3.886,44 162 23,99 2.934,44 158 18,57
Waldheim 3.162,78 178 17,77 3.309,47 181 18,28 5.763,10 189 30,49 8.040,53 188 42,77 8.093,75 184 43,99
Zeithain 4.255,33 150 28,37 3.502,08 149 23,50 4.618,92 150 30,79 7.469,50 147 50,81 8.705,42 152 57,27
Zwickau 2.673,99 88 30,39 2.109,62 85 24,82 3.548,82 82 43,28 4.349,00 81 53,69 5.403,00 80 67,54
Gesamt 42.804,45 1.852 23,11 43.346,70 1.820 23,82 54.135,58 1.796 30,14 64.389,68 1.780 36,17 66.437,59 1.753 37,90

durchschnittliche Anzahl Mehrarbeit/Überstunden

Anlage 29
(zu Frage V.90, Dres.-Nr. 6/3640)



Anlage 30
(zu Frage V.91, Drs.-Nr. 3/3640)

Bautzen Chemnitz Dresden Görlitz Leipzig mit Krankenhaus
Regis-

Breitingen Torgau Waldheim Zeithain Zwickau Gesamt

2011 33,98 45,07 35,15 39,84 41,20 33,03 36,61 19,24 29,98 48,14 35,26
2012 27,01 41,55 41,24 34,40 29,52 39,02 33,76 17,87 25,89 36,85 33,31
2013 33,58 40,27 38,50 22,16 31,47 34,39 38,48 17,28 25,57 38,53 32,97
2014 31,78 51,66 43,35 23,62 24,57 40,86 34,14 21,48 24,44 45,05 35,08
2015 32,53 43,49 41,48 17,48 33,30 40,78 35,87 30,09 30,87 42,00 36,16

Krankenstand in Tagen pro Bediensteten



Anlage 31 
(zu Frage V.94, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

1 von 4 
 

Angebotene Fortbildungsmaßnahmen im Jahr 2014 

Fortbildungsangebot Ausbildungszentrum
 

Bobritzsch 

Anstaltsinterne  
Fortbildung 

Externe  
Fortbildung 

Suizidprophylaxe  x  
Deeskalation  x  
Alarm- und Sicherungsplan  x  
Beschaffenheit und Erkennen von 
Drogen – Umgang mit Suchtkranken, 
Sucht verstehen 

x x  

Crystal Meth   x 
Legal Highs –Wirkweise, 
Beschaffenheit 

  x 

Erste-Hilfe-Training  x  
Fachlehrgang x   
Absolventen ehemaliger 
Fachlehrgänge  

x   

Suizidpräventive Gesprächsführung X   
 

Ethik des Lügens   x 
Fachkraft für Arbeitssicherheit   x 
Open Text Websolution-
Redakteurschulung 

  x 

Multiplikatoren Suizidprophylaxe x   
Sucht ist Flucht   x 
Fachtagung Pädagogen x   
Erstsprechertraining    
Therapie der Emotionsregulation x   
Deliktspezifische Intervention x   
Traumatherapie x   
Umgang mit Gefahrenstoffen   x 
Fortbildung Sicherheitsgruppe x   
Grundlagen der Mitarbeiterführung x   

 
Multiplikatoren Deeskalation x   
Sport- und Übungsleiter   x 
Schwerbehindertenvertretung   x 
Aktuelles Personalvertretungsrecht   x 
Möglichkeiten und Grenzen von 
Dienstvereinbarungen 

  x 

Kollegiale Beratung x   
Beamtenrecht - Grundlagen   x 
Tarifliche Bewertung von 
Arbeitsplätzen 

  x 

Unfallverhütung, Gesundheit und 
Fitness im Schulsport 

  x 

Krisennachsorge x   
Familientherapeutische Ansätze in der 
Suchthilfe 

  x 

Konfliktbewältigung am Arbeitsplatz   x 
Einführung Nexus-Web x   
Praxis der Auftragsvergabe    x 
Fragen rund ums Trennungsgeld   x 
Reisekostenrecht   x 
Eskalationsprävention in 
Konfliktsituationen                                    

  x 

Grundlagen der Zusammenarbeit 
und Gesprächsführung 

  x 

Psychologie für Führungskräfte   x 



Anlage 31 
(zu Frage V.94, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

2 von 4 
 

Fortbildungsangebot Ausbildungszentrum
 

Bobritzsch 

Anstaltsinterne  
Fortbildung 

Externe  
Fortbildung 

Konflikte im Team erkennen   x 

Strategischer Umgang mit 
komplexen Problemsituationen 

  x 

Vollzugs- und Eingliederungsplan x   

Moderation von Besprechungen   x 

Mitarbeiterbeurteilung   x 

Schulung Personalräte   x 

Beurteilungswesen nichthöherer 
Dienst 

  x 

Diensthundeführer x x x 

Aufbaukurs Exel x   

Sozialkompetenztraining X   

Erste Hilfe bei Kinderunfällen   x 

Qualitätsmanagement im 
Justizvollzug 

x   

Wundversorgung und Injektionen   x 

Staatliches Haushaltsrecht   x 

Personalverwaltung Modul 
Stellenrecht 

  x 

Politische rechts motivierte 
Kriminalität 

x   

Gedächtnis- und 
Konzentrationstraining 

X   

Persönlichkeitsstörungen  x x  

Angemessener Umgang mit Nähe 
und Distanz 

 x  

Wirkung der Körpersprache  x  

Neueingestellte Bedienstete x   

Führen mit Zielen   x 

Beurteilungswesen x   

Aktuelle Entwicklungen im 
Tarifrecht 

  x 

Besondere Hilfen für besondere 
Lebenslagen 

  x 

Fallbegleitung Sexualstraftäter x   

Anstaltsseelsorger x   

Therapiekonzepte bei 
Crystalkonsum 

  x 

Arbeit- warum Glück davon 
abhängt und wie sie uns krank 
macht 

  x 

Auf den Hund gekommen   x 

Selbstbestimmung und 
Mitgestaltung – Was geht hinter 
Gittern 

  x 

Sächsisches IT – und 
Informationsforum 

  x 

Praxisanleiterschulung x   

BASIS-Web für medizinischen 
Dienst 

x   

Work-Life-Balance   x 

Führen in Sandwichpositionen   x 

Fortbildung für 
Vollzugsabteilungsleiter 

x   

Burnout-Prophylaxe x   

Kesselwärterschulung   x 



Anlage 31 
(zu Frage V.94, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

3 von 4 
 

Fortbildungsangebot Ausbildungszentrum
 

Bobritzsch 

Anstaltsinterne  
Fortbildung 

Externe  
Fortbildung 

Familienorientierter Vollzug und 
Übergangsmanagement 

  x 

Bundesweites Forum 
Sicherungsverwahrung 

  x 

Umgang mit psychisch kranken 
Mitarbeitern 

  x 

Knastkonflikte erkennen und lösen   x 

Krankenpflegedienst x   

Rückblick auf den Einstieg ins 
Berufsleben 

x   

Ausländische Gefangene 
(insbesondere aus dem arabischen 
Raum) – Umgang mit anderen 
Kulturen 

x   

Korrespondenz in 
Beschwerdefällen 

  x 

Antikorruption  x  

Risikoeinschätzung bei Gewaltund
 Sexualstraftätern 

  x 

NAIKAN   x 

Verhalten in Krisensituationen  x  

Innerbetriebliches Konflikte und 
Mobbing 

 x  

Workshop elektronisches 
Geräteverzeichnis 

X   

Stress und Depression  x  

Tuberkulose behandeln  x  

Diabetes  x  

Motivation in Zwangskontexten x   

Epilepsie  X  

Elternkursleiter x   

BOS-Funk   x 

Gesundheitsmanagement im 
Justizvollzug 

  x 

Auszubildende zum Erfolg führen   x 

Infektionsprophylaxe  X  

Internet/Outlook/Intranet x   

Handhabung Schutzausrüstung  x  

Reflexives Führen   x 

Sächsischer Jugendgerichtstag   X 

Evaluation der Behandlung von 
Gefangenen mit vorbehaltener 
oder angeordneter 
Sicherungsverwahrung 

 x  

Ehrenamtliche Mitarbeiter  x   

Bundestagung Eigensicherung   x 

Menschrechte hinter Gittern   X 

Forensische Frühjahrstagung   x 

Neben den Scheinwerferlicht – 
Außergewöhnliche Konzepte und 
Projekte im Justizvollzug 

  x 

Schulung zum 
Apothekenbestellsystem  

  x 

Besonderer Sicherheits- und 
Revisionsdienst des Justizvollzugs 

  X 

Verspielte Chancen – Manipulation   x 



Anlage 31 
(zu Frage V.94, Drs.-Nr. 6/3640) 

 

4 von 4 
 

Fortbildungsangebot Ausbildungszentrum
 

Bobritzsch 

Anstaltsinterne  
Fortbildung 

Externe  
Fortbildung 

und Kooperation in der 
Straffälligenarbeit 

Qualitätsmanagement in den 
Arbeitsbetrieben 

  x 

Strahlenschutz- Strahlenkunde   x 

Kompetenzbildung im Umgang mit 
Radikalisierung und Islamismus im 
Strafvollzug 

  x 

Adobe Acrobate 10   X 

Antragswesen Q1   x 

Führen von Dienst-KFZ  x  

Suchtmedizinische 
Grundversorgung 

  x 

Aktuelle Aspekte des Rechts der 
elterlichen Sorge 

  X 

Extremismus in Sachsen   x 

Microsoft Word   x 

Umgang mit Lebensgeschichten 
der Patienten 

  X 

Teufelskreise der pflegerischen 
und sozialen Arbeit 

  x 

Expertenpool für Prognosefragen   x 

Psychiatrische Krankheitslehre   X 

Zivilrecht   x 

Intensiv-Workshop schlagfertig 
antworten 

  x 

Effektive Arbeitstechniken und 
Zeitmanagement 

  X 

Ladungssicherung bei 
Kleintransporten 

  x 

Handgepäck Schubgefangene  x  

HIV/ AIDS  X  

Traumatisierte Klienten erkennen 
und adäquater Umgang mit ihnen 

x   

Umgang mit Gefahrenstoffen   x 

Moderation von Besprechungen   x 

 


	Antwort_GA 6-3640
	Anlagen zu GA 6-3640
	Anlage 1 zu  Frage I.1
	Anlage 2 zu Frage I.1
	Anlage 3 zu Frage I.1
	Anlage 4 zu Frage I.2
	Anlage 5 zu Frage I.5
	Anlage 6 zu Frage I.6
	Anlage 7 zu Frage I.6
	Anlage 8 zu Frage I.6
	Anlage 9 zu Frage I.6
	Anlage 10 zu Frage I.6
	Anlage 11 zu Frage I.6
	Anlage 12 zu Frage I.6
	Anlage 13 zu Frage I.7
	Anlage 14 zu Frage I.7
	Anlage 15 zu Frage I.7
	Anlage 16 zu Frage II.13
	Anlage 17 zu Frage II.13
	Anlage 18 zu Frage III. 21
	Anlage 19 zu Frage III. 25
	Anlage 20 zu Frage III. 29
	Anlage 21 zu Frage III. 36
	Anlage 22 zu Frage IV. 48
	Anlage 23 zu Frage IV. 68
	Anlage 24 zu Frage V. 84
	Anlage 25 zu Frage V. 85
	Anlage 26 zu Frage V. 86
	Anlage 27 zu Frage V. 87
	Anlage 28 zu Frage V. 88
	Anlage 29 zu Frage V. 90
	Anlage 30 zu Frage V.91
	Anlage 31 zu Frage V. 94


		2016-03-02T09:08:38+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes