STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSE1N Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-0141.50/9384 Dresden . ?i' Januar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/3660 Thema: Brandgeschehen Robert-Matzke-Straße - Dresden Pieschen am 24. Dezember 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In der Nacht vom 23. Dezember 2015 auf den 24. Dezember 2015 kam es gegen 01:30 Uhr zu einem Brandausbruch in einem Gebäude auf der Robert-Matzke-Straße, 01127 Dresden. Während Bewohner von einem Brandanschlag sprachen, dementierte die Polizei, dass es sich um einen solchen gehandelt habe." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Polizisten welches Reviers/Polizeidirektion trafen zu jeweils welcher Uhrzeit am 24. Dezember 2015 oder darauf folgenden'Tagen am Brandort ein? Frage 2: Wie viele Kriminalpolizisten welches Reviers/Polizeidirektion trafen zu jeweils welcher Uhrzeit am 24. Dezember 2015 oder darauf folgenden Tagen am Brandort ein? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Organisationseinheit PRev. Dresden-West PRev. Dresden-West KPI Dresden Einsatzkräfte Eintreffzeit 24.12.2015, 02:20 Uhr 24.12.2015, 03:12 Uhr 24.12.2015, 03:47 Uhr Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Mitarbeiter anderer Polizeibehörden trafen zu jeweils welcher Uhrzeit am 24. Dezember 2015 oder darauf folgenden Tagen am Brandort ein? Organisationseinheit Einsatzkräfte Eintreffzeit PD Leipzig, OAZ 28.12.2015, 11:45 Uhr Frage 4: Auf Grundlage welcher konkreten örtlichen Erkenntnisse bzw. Spurenlagen kam die Polizei zu dem gegenüber mehreren Medien erklärten Schluss, dass'es sich bei der Brandentstehung um keinen Brandanschlag gehandelt habe? Frage 5: Warum hat das Operative Abwehrzentrum den Fall übernommen, obwohl von Seiten der Polizei medienöffentlich das Szenario eines Brandanschlages dementiert wurde? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Es wjjrd ^ üf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/3658 verwiesen. Mit f^eu/idlichen Grüßen Markus Ulbic Seite 2 von 2 2016-01-25T10:59:12+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes