SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI SACHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 613677 Thema: Hörfunksendezeit der Evangelischen Kirchen in öffentlichrechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele Minuten Hörfunksendezeit erhielten die Evangelischen Kirchen im Jahr 2015 in öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten in Sachsen? Den Evangelischen Kirchen wurden im Jahr 2015 vom Mitteldeutschen Ru ndfu nk insgesamt 4.91 8 Min uten Hörfunksendezeit eingeräumt. Die Summe weicht von der in der Antwort zu Drs. 6/2506 mitgeteilten Sendeplanung 2015 ab, da zusätzlich zu den Drittsendezeiten der evangelischen Kirchen im Sinne des $ 14 Abs. 3 MDR-SIV auch die entsprechenden Drittsendezeiten der Freikirchen sowie fachredaktionelle Sendezeiten einbezogen wurden. Der MDR ist aufgrund Zeitablaufs nicht zu einer detaillierteren Aufschlüsselung der Sendungen in 2015 verpflichtet: Gemäß g 17 Abs. 2 MDR-StV muss der MDR Aufzeichnungen von Sendungen, die nicht beanstandet worden sind, nicht länger als zwei Monate nach der letzten Verbreitung archivieren. Dessen unbenommen beabsichtigt die Staatsregierung, im Rahmen der mit dem MDR regelmäßig geführten rechtsaufsichtlichen Besprechungen auf ein präziseres Erfassungs- und Berichtssystem zum Umfang der Kirchenprogramme im MDR-Hörfunk hinzuwirken. Mit freundlichen Grüßen Freistaat SACHSEN Ghef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl ïelefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK.34-0141.51t46t44 Dresden, 2r.rebruar2016 DI€ KAMPAGNE DES FR€ISTAAT€S SACHS€N. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstraße 1 01097 Dresden ì Dr. Fritz .. SO GEHT SACHSISCH Seite 1 von 1 ar-,9J www.sachsen.de 2016-02-02T12:34:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes