SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Wendt, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/3723 Thema: Absenkung der Elternbeiträge in KiTa Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In wie vielen Fällen wurden die Elternbeiträge gemäß § 15 Abs.1 SächsKitaG im Jahr 2015 herabgesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Grund: Alleinerziehend oder mehrere Kinder) Frage 2: Wie hoch lagen die durchschnittlichen Absenkungen im Jahr 2015? Frage 3: Wie hoch lag der Gesamtbetrag der Absenkungen im Jahr 2015? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Daten zur Anzahl der Fälle von Beitragsabsenkungen nach § 15 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über Kindertageseinrichtungen zur Höhe des durchschnittlichen Absenkungsbetrages und zum Gesamtbetrag der Absenkungen im Jahr 2015 liegen der Staatsregierung nicht vor. Eine Meldepflicht der kommunalen Ebene gegenüber der Staatsregierung zu diesen Daten besteht nicht. Insofern müssen die Daten zunächst durch eine Umfrage erhoben werden . Die Ergebnisse werden sobald wie möglich nachgereicht. Mit freundlichen Grüßen A1/~ Brunhild Kurth Seite 1 von 1 ~SACHSEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-0141.50-60/3723/2 Dresden, Z Go· Januar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium tor Kultus Carolaplalz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 2016-01-27T15:00:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes