STAATSI\4INISTERIUIM FÜR UÌ4WELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWlRISCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li nde n a u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 613728 Thema: Gentech-Raps auch auf sächsischen Flächen? Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Laut Mitteilung des Bu ndesi nstitutes fü r Verbrauchersch uE und Lebensm ittelsicherheit (BVL) wurde gentechnisch veränderter Raps (OXY-235), der in der Europäischen Union nicht für den Anbau oder als Lebensmittel und Futtermittel zugelassen ist, deutschlandweit auf 48 Pazellen ausgebracht . Diese befinden sich an l0 Standorten in I Bundesländern." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele und welche Standorte sind der Staatsregierung bekannt, an denen auch in Sachsen gentechnisch veränderter Raps (OXY-235) ausgebracht wurde und wie groß waren die Flächen jeweils? (Bitte standortgenau beantworten ) lm Freistaat Sachsen wurde an einem Standort auf dem Gebiet der Gemeinde Stauchitz (Landkreis Meißen) Raps ausgebracht, der unbeabsichtigt mit circa 0,4 Prozent gentechnisch verändertem Raps der Linie OXY-235 verunreinigt war. Es handelt sich um drei Parzellen mit jeweils zehn Quadratmeter. Frage 2: Wann wurde die Staatsregierung über die Ausbringung von wem informiert und welche Maßnahmen wurden daraufhin ergriffen, um den nicht zugelassenen Gentech-Raps zu vernichten? (Bitte um standortgenaue Angabe der angeordneten Maßnahmen, dem Datum dieser Anordnungen sowie dem jeweiligen Datum der Vernichtung des Rapses) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen PD 2-2012 PalKa lhre Nachricht vom 7. Januar 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-l't41.50t19t5060 Dresden, l1.OÅ.tOlb o o)(o (o o(\ Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsm¡n¡ster¡um fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher m¡t Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Fijr alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. " Kein Zugang für elêktronisch signierte sow¡e für verschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) wurde am 28. Oktober 2015 vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) per E-Mail darüber informiert, dass in Großbritannien bei Sortenversuchen eine unerlaubte Freisetzung von gentechnisch verändertem (gv.) Winterraps festgestellt worden ist und dass das betroffene Saatgut auch in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sein soll. Mit E-Mail vom 2. November 2015 wurde bekannt, dass es sich bei dem gv. Raps um die Linie OXY-235 handelt, die von der Firma Bayer entwickelt worden war. Am 4. November 2015 übermittelte das BVL dann Angaben zu den konkreten Standorten. Am 6. November 2015 wurde vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) zunächst mündlich, ergänzt durch schriftlichen Bescheid vom 16. November 2015, die Zerstörung der auf den betroffenen Pazellen befindlichen Rapspflanzen durch Spritzen mit dem Totalherbizid Glyphosat und die mechanische Beseitigung der dazugehörigen Mantelstreifen angeordnet. Die Umsetzung erfolgte am 12. November 2015. Die Wirksamkeit der Maßnahme wurde am 26. November 2015 durch einen Mitarbeiterdes LfULG vorOrt überprüft. lm Frühjahr2016 wird es durch die Firma und das LfULG Kontrollen auf Durchwuchs von Rapspflanzen geben. Frage 3: Wen identifiziert die Staatsregierung als Verursacher für die unerlaubte lnverkehrbringung von OXY-235? (Bitte um kurze Begründung) Das betroffene Hybrid-Saatgut stammt von der französischen Firma RAGT und wurde - soweit bekannt - nur von dieser Firma zu Sortenversuchen genutzt. Mit freundlichen Grüßen è-^û(u Thomas Schmidt Seite 2 von 2 2016-02-01T08:25:11+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes