STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/376 Thema: Verfahrensdauer an den Verwaltungsgerichten Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie lang war im Jahr 2013 die durchschnittliche Verfahrensdauer gerichtlicher Verfahren an den Verwaltungsgerichten im Freistaat Sachsen? Die durchschnittliche Verfahrensdauer der im Jahr 2013 erledigten verwaltungsgerichtlichen Verfahren kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. Sächsisches Oberverwaltungsgericht Erstinstanzliche Hauptsacheverfahren 21,9 Monate Hauptsacheverfahren vor den allgemeinen Senaten 16,8 Monate Eilverfahren vor den allgemeinen Senaten 6,6 Monate Hauptsacheverfahren vor den Asylsenaten 8,8 Monate Eilverfahren vor den Asylsenaten 1,7 Monate prejstaat IP SACHSEN Dar Staatsmiriister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister® smj.justiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-LR-3359/14 Dresden, yfZ* Dezember 2014 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ «3 Freistaat p SACHSEN Verwaltungsgerichte im Freistaat Sachsen Hauptsacheverfahren vor den allgemeinen Kammern 18,1 Monate Eilverfahren vor den allgemeinen Kammern 2,2 Monate Hauptsacheverfahren vor den Asylkammern 11,2 Monate Eilverfahren vor den Asylkammern 0,8 Monate Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 2 von 2