STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/9275

Dresden,2? Januar 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3763
Thema: Gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) IV. Quartal 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikraften
 der Republik Polen bzw. Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das IV Quartal 2015)

Dienststelle

Polizeidirektion Chemnitz
Polizeidirektion Dresden

Polizeidirektion Görlitz

Polizeidirektion Zwickau

Partner

Tschechische Republik
Tschechische Republik
Tschechische Republik
Republik Polen
Tschechische Republik

Anzahl

23
11
15
26

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn
ja durch wen?

Dienststelle

Polizeidirektion Chemnitz
Polizeidirektion Dresden

Polizeidirektion Görlitz

Polizeidirektion Zwickau

Anzahl

3

10

0

Absage durch

3 seitens der sächsischen Polizei
1 seitens der sächsischen Polizei
8 seitens der polnischen Polizei,
2 seitens der tschechischen Polizei

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

WilheIm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 3:
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizeidienststellen gemeinsame Streifen im 24-Stundenbetrieb durch?

Gem^insjame Streifen im 24-Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit fteu/hdlichen Grüßen

Markus UIÜu'?

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		2016-01-27T14:59:33+0100
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