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DES INNERN

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DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-0141.50/9456

Dresden, Februar 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr: 6/3799
Thema: Probleme beim Digitalfunk für Rettungskräfte

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

"In der Sächsischen Zeitung vom 07.01.2016 (http://www.szonline.de/
nachrichten/feuerwehrchef-ist-sauer-3291522.html) äußerte der Radeberger
 Feuerwehrchef Unmut über Probleme beim Digitalfunk für Rettungskräfte
, insbesondere sei die Qualität des Funkverkehrs enorm
schlechter geworden. Es gäbe eine Menge gefährlicher Probleme. So
sei noch kein Ersatz für die sogenannte Land-Funkstelle gefunden, die
besonders bei Groß-Einsätzen für eine einfache aber effektive Koordinierung
 gesorgt habe."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie stellt sich der Sachverhalt aus Sicht der Staatsregierung dar?

Die Qualität des Funkverkehrs hat sich gegenüber dem Analogfunk deutlich
verbessert.

Der Ersatz von ortsfesten Landfunkstellen nach einsatztaktischen und technischen
 Gesichtspunkten im BOS-Digitalfunk ist konzeptionell seit dem
7. März 2014 im Freistaat Sachsen geregelt. Die Umsetzung obliegt der
Koordination der zuständigen unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und
Katastrophenschutzbehörde.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6. 7. 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



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Frage 2:
Von welchen konkreten Problemen der Umstellung auf BOS-Digitalfunk hat die
Staatsregierung seit wann Kenntnis?

Frage 3:
Wie wirken sich die aufgetretenen Probleme auf die Aufgabenerledigung (Einsatz
, Planung, Statistik etc.) der jeweiligen Nutzer konkret aus?

Frage 4:
Welche Maßnahmen wurden wann getroffen, um die aufgetretenen Probleme zu
beseitigen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4:

Auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6/3810, insbesondere
 auf die Frage 5, wird verwiesen.

Der Staatsregierung liegen derzeit keine Erkenntnisse zu darüber hinausgehenden
tatssjfchli^hen Problemen der Umstellung auf BOS-Digitalfunk vor

Mit freundlichen Grüßen

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		2016-02-08T09:18:20+0100
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