STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141.50/9447 Dresden, y Januar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3802 Thema: Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange: "Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen - Personelle Zusammensetzuna" (Drs. 6/3413) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In der zusammenfassenden Antwort der Sächsischen Staatsregierung zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten'Enrico Stange (,Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen - Personelle Zusammensetzung') ist zu lesen: ,Zur Unterstützung der Fachkommission wurde im Sächsischen Staatsministerium des Innern eine gesonderte Projektorganisation mit fünf Teilproif gebildet.'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Zu welchen Teilprojekten mit welchen Themenkomplexen wurde die Projektorganisation aus der Vorbemerkung zur Unterstützung der Fachkommission gebildet? Durch das Sächsische Staatsministerium des Innern wurde eine Projektorganisation mit nachfolgenden fünf Teilprojekten eingerichtet: . Teilprojekt 1 - Rahmenbedingungen/Aufgabenkritik . Teilprojekt 2 - Aufbauorganisation . Teilprojekt 3 - Leistungsfähigkeit des Personalkörpers . Teilprojekt 4 - Bestimmung des Personalbedarfs . Teilprojekt 5 - Sachausstattung Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STCT1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Zu jeweils welchen Teilprojekten, an welchen Tagen und in welcher personellen Zusammensetzung fanden Beratungen der Projektorganisation aus Frage 1 statt? Beratungen der Projektorganisation aus Frage 1 fanden an nachfolgend aufgeführten Terminen statt: Termin Anwesende Mitglieder 25. März 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) 23. April 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) 4. Juni 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern), Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Vertreter der Personalvertretungen 2. Juli 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) 4. August 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) 1. Oktober 2015 Leiter der Teilprojekte (Bedienstete der Polizeidirektionen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) sowie Mitarbeiter der Projektleitung (Bedienstete des Sächsischen Staatsministeriums des Innern) Mit freundlichen Grüßen Markus Ul Seite 2 von 2 2016-01-28T15:58:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes