STAATSM1N1STE1^1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSE1N

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
52-0141.51/5888

Dresden^ Februar 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/3818
Thema: Rittergut Sahlis und Karl-Heinz Hoffmann; Nachfrage zu

Drs. 5/4674

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
In welchem Umfang und ggf. unter welchen Bedingungen und Auflagen
 wurden an die Fiduziarische Kulturstiftung Rittergut Sahlis oder
s"LW?ch®.ancle?'en KorPerschaften oder Personen im Zusammenhang
mit dem ehemaligen Rittergut Sahlis seit dem Jahr 2011 welche Fö7-
dermittel oder andere Zuwendungen ausgereicht?

Seitdem Jahr 2011 wurden keine Fördermittel aus den Programmen der
Denkmalpflege und der ländlichen Entwicklung im Zusammenhang mit dem
Rittergut Sahlis ausgereicht.

Frage 2:

Inwieweit wurde im Zusammenhang mit dem ehemaligen Rittergut
s^h!'?3y. d.em ^ ah.r 2011 die ordnu"9sg®mäße Verwendung ausgereichter
 Fördermittel oder anderer Zuwendungen überprüft und inwieweit
 ergaben sich aus diesen Überprüfungen welche
oder auch Rückforderungen?

Frage 3:
Ergaben oder ergeben sich insbesondere Rückforderungen auch vor
dem Jahr 2011 gewährter Zuwendungen und Fördermitterwegen nicht
Yollstä.ndig ^  Endf 9®fuhrter Schwammsanierung, nicht voilständig
?"_ , nde g®.fi?hrt^r Dachabdichtung sowie weiterer nicht durchgeführter
 bzw. nicht vollendeter Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmendes
auf dem Grundstück des ehemaligen Rittergutes Sahlis befindlichen
Herrenhauses?

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
3,6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden.



STAATSMITMISTE^IUM
DES 1NNERTM

Freistaat

SACHSEN

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3:

Es erfolgten zwei Rückforderungen, die sich einschließlich Zinsen auf 28.209.86 EUR
beziffern und sich auf die Maßnahmen von 2007 beziehen.

Frage 4:
Ergaben oder ergeben sich insbesondere Rückforderungen auch vor dem Jahr
2011 gewährter Zuwendungen und Fördermittel im Zusammenhang mit der effektiven
 Absenkung des Verkehrswertes für das bebaute Grundstück auf svmbolisch
 ,1 EU(

Nein;'

Mit freundlichen Grüßen

Markus Ulbig

Seite 2 von 2


		2016-02-05T13:54:51+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes