STAATS1V11N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50/9463 Dresden, fl .Februar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3826 Thema: Einsatzstunden der Bereitschaftspolizei in Sachsen bei Demonstrationen und sonstigen Großlagen (ohne Fußball) - 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden wie viele Mannstunden im Jahr 2015 bei Demonstrationen eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Einheit) Frage 2: Wie viele sächsische Polizisten der Bereitschaftspolizei wurden 2015 wie viele Mannstunden bei sonstigen Großlagen und "ad hoc Lagen /Soforteinsätzen" eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle , Einheit) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erhoben. Zur Beantwortung der Fragen wurden Einsätze im Zusammenhang mit Versammlungslagen sowie Einsätze aus besonderem Anlass mit einer Einsatzstärke ab 20 Einsatzkräften berücksichtigt. Für den Zeitraum 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2015 wird auf die Beantwortung der Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/2881 und im Weiteren auf die Anlage verwiesen. Frage 3: Wie viele planbare Wochenenden der Bereitschaftspolizei wurden im Zeitraum aus Frage 1 verschoben und wie viele davon sind bisher nicht nachgeholt worden? Bitte aufschlüsseln wie Frage 1 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DBS INNERN Freistaat SACHSEN Eine r^trograde Darstellung von Verschiebungen geplanter Wochenenden im Sinne der Frage^tellyn'g ist nicht möglich. Erfasst ist nur der aktuelle Stand. In diesem ist ein Fehl nicht frorh^nden. Mit fifeunfdlichen Grüßen Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/3826 Einsätze zu Versammlungslagen Dienststelle Präsidium der Bereitschaftspolizei Einheit BPH 11 BPH 12 BPH 13 BPH 21* BPH 22 BPH 31 BPH 32 Sonstige** Mannstunden 13.360 13.122 13.041 8.009 11.733 10.797 13.691 8.357 Kräfte 2.688 2.728 2.577 1.460 2.393 2.275 2.801 1.475 Einsätze aus besonderem Anlass Dienststelle Präsidium der Bereitschaftspolizei Einheit BPH 11 BPH 12 BPH 13 BPH 21* BPH 22 BPH 31 BPH 32 Sonstige** Mannstunden - 149 165 379 1.227 188 608 4.604 Kräfte - 27 62 50 158 67 54 556 * 2 Bereitschaftspolizeizüge ** Als Sonstige Einheiten sind die Referate, Technischen Dienste, Fachdienste sowie Polizeifachschulen des Präsidiums der Bereitschaftspolizei zu verstehen, welche dienstortübergreifend ihren Dienst/Einsatz verrichten. SB2-6PS-Biz16020810400 6_3826_Anlage 2016-02-08T12:44:43+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes