STAATSM11N1STER1UM n^S INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs/24-0141.51/7968 Dresden, ?f. Januar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3843 Thema: Erfolglose Abschiebungsversuche im Dezember 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele erfolglose Abschiebungsversuche von Asylbewerbern gab es zwischen dem 1. Dezember 2015 und dem 31. Dezember 2015 in Sachsen und aus welchen Gründen blieben diese Versuche erfolglos? (bitte Auflistung getrennt nach dem jeweiligen Hinderungsgrund) Im erfragten Zeitraum blieben 96 geplante Maßnahmen erfolglos. In 48 Fällen scheiterten die Abschiebungsversuche, weil die betroffenen Personen nicht anwesend waren. In acht Fällen war die Abschiebung aus anderen Gründen nicht möglich, z. B. Ablehnung der Beförderung durch den Flugkapitän wegen fehlender Sicherheitsbegleitung, vorherige Ausreise in den zu überstehenden Staat. In drei Fällen musste die Abschiebung wegen Renitenz ^h und in zwei Fällen aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen werden ./.'Zu beachten ist, dass die einzelnen Fälle auch mehrere Personen (Fan^iilie^) umfassen können. Mit freiJndlichen Grüßen Markus Utbi Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplatze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. 2016-01-28T15:22:58+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes